Landesliste: David Schwarzendahl und Melanie Wery-Sims wollen als Doppelspitze DIE LINKE in Rheinland-Pfalz in den Landtag führen

Landesliste: David Schwarzendahl und Melanie Wery-Sims wollen als Doppelspitze DIE LINKE in Rheinland-Pfalz in den Landtag führen

Mainz / Andernach. 8. Juli 2020. Bei den rheinland-pfälzischen Landtagswahlen wollen David Schwarzendahl (37) und Melanie Wery-Sims (36) in der neu gewählten Doppel-Spitze DIE LINKE Rheinland-Pfalz gemeinsam erstmals in den Landtag von Rheinland-Pfalz führen.
Die Spitzenkandidaten von DIE LINKE: David Schwarzendahl und Melanie Wery-Sims mit den weiteren Kandidaten von Listenplatz 3 bis Listenplatz 8 (v.l.n.r.): Kim Brinkmann, Julian Theiß, Jovana Dzalto, Kemal Gülcehre, Lena Edel und Tobias Christmann. Foto: md
Am 4. Juli 2020 wählten unter Corona-Auflagen 121 Delegierte auf der Landesvertreterinnenversammlung in Andernach in Rheinland-Pfalz mehrheitlich die stimmberechtigten Mitglieder David Schwarzdahl aus Frankenthal in der Pfalz mit 86 Stimmen  (71,6 Prozent) auf Listenplatz 1 und Melanie Wery-Sims aus Bernkastel-Wittlich mit 87 Stimmen (73,1 Prozent) auf Listenplatz 2. DIE LINKE Rheinland-Pfalz hat insgesamt 20 Kandidierende für die Landtagswahlen in Rheinland-Pfalz am 14. März 2021 zur Wahl gewählt und aufgestellt. Für die Listenplätze 3 bis 8 wurden Kim Brinkmann (Speyer, 78 Stimmen, 65 Prozent, Listenplatz 3), Julian Theiß (Trier, 102 Stimmen 86,4 Prozent, Listenplatz 4), Jovana Dzalto (Ludwigshafen Rhein-Pfalz-Kreis, 67 Stimmen, 57,2 Prozent, Listenplatz 5), Kemal Gülcehre (Azey-Worms, 74, Stimmen, 62,7 Prozent, Listenplatz 6), Lena Edel (69 Stimmen, 58 Prozent, Kaiserslautern, Listenplatz 7) und Tobias Christmann (Koblenz, 64 Stimmen, 57 Prozent, Listenplatz 8) gewählt. DIE LINKE Rheinland-Pfalz hat mit ihren Kandidatinnen und Kandidaten ein buntes, vielfältiges Team aus Kandidierenden mit unterschiedlichsten gesellschaftlichen, beruflichen und sozialen Hintergründen für die Landtagswahlen am 14. März 2021 aufgestellt. Viele der Kandidierenden sind Frauen, die bereits als Kommunalpolitikerinnen in Kreisverbänden in Städten und in Kreistagen aktiv und sozial engagiert sind. David Schwarzendahl ist neben seinem vielfältigem Engagement im Kreisverband Frankenthal auch stellvertretender Landesvorsitzender von DIE LINKE in Rheinland-Pfalz. David Schwarzendahl und Melanie Wery-Sims erklärten zu ihrer Wahl: „Ob klassische Arbeitnehmerfragen und Einkommens-, Renten- oder Steuergerechtigkeit, ob Öffentlicher Personennachverkehr (ÖPNV), Mietenpolitik, Bildung und Gesundheitsversorgung, ob soziale Ökologie oder Abrüstung und Frieden: Wir werden im März mit einem Bündel von Maßnahmen und Initiativen und einem gut aufgestellten Team in den Landtag einziehen und die Politik in Rheinland-Pfalz rocken. Versprochen!“ Weitere und ausführliche Informationen zur Aufstellung der Kandidierenden für die Landtagswalen in Rheinland-Pfalz von DIE LINKE und zur politischen Programm-Debatte für den Landtagswahlkampf sind auf der Web-Seite der Partei bei https://www.dielinke-rhlp.de/die-linke/aktuell zu finden. Andreas Klamm

Corona: Petition für Häusliche Pflege und ambulante Häusliche Intensiv-Pflege

Corona: Petition für Häusliche Pflege und ambulante Häusliche Intensiv-Pflege

Ludwigshafen am Rhein/ Berlin. 23. Juni 2020. Die Petition hat zum Ziel, dass Patienten und Menschen die Wahl-Freiheit haben zu entscheiden, ob sie im Falle einer Erkrankung an Corona stationär und klinisch im Krankenhaus oder ambulant, zuhause, liebevoll und würdevoll auch mit Hilfe der ambulanten Häuslichen Intensiv-Pflege und mit Hilfe von Verwandten gepflegt werden.

 

Bitte die Petition mitzeichnen und teilen. Die Petition ist beim Deutschen Bundestag abrufbar. Hierzu ist eine Anmeldung im Petitions-System des Deutschen Bundestags erforderlich, was für alle Menschen in Deutschland möglich ist.

Link: https://epetitionen.bundestag.de/content/petitionen/_2020/_04/_25/Petition_110235.html

Digitale Vernetzung: Einladung zur LAG Netzpolitik DIE LINKE in Rheinland-Pfalz

Ludwigshafen am Rhein/Mainz. 24. Februar 2020. Bereits am 15. Februar 2020 habe ich rund 50 Menschen bei der Regionalkonferenz Süd zur Vorstellung der Bewerberinnen und Bewerber für die Landesliste von DIE LINKE für die Landtagswahlenin Rheinland in Frankenthal in der Pfalz eingeladen die Neubelebung, Neugründung und Gründung der LAG (Landesarbeitsgemeinschaft) Netzpolitik DIE LINKE in Rheinland-Pfalz mitzugestalten und aktiv mitzuwirken. Seit Dezember 2019 bin ich einer der gewählten Sprecherinnen und Sprecher in der Bundesarbeitsgemeinschaft BAG Netzpolitik DIE LINKE – digitale Linke.

Der Themenkomplex Netzpolitik und Digitalisierung ist weitreichend und betrifft alle Lebensbereiche von Menschen, etwa in der Mobilität (Verkehr, Auto, Straßenbahn, Zug, Flugverkehr, Reisen mit weiteren Verkehrsmitteln), Gesundheit, Soziales, Medien, neue Medien, Kunst, Kultur, Infrastruktur, Finanzen, Politik, Gegenwart, Zukunft, Natur- Tier- Umwelt- und Klimaschutz, Universitäten, Bildung, Ausbildung, Europa, Deutschland, Rheinland-Pfalz, die Welt und viele weitere Bereiche.

Netzpolitik und alle verbundenen Themenbereiche sind zu wichtig und sehr ernst, so dass eine Vernachlässigung des Themenkomplex-Feldes oder Bereiches Netzpolitik und Digitalisierung keine Option ist. Als Mitglied von DIE LINKE, die wir uns üblicherweise in der Arbeit der Opposition befinden, genügt es natürlich, meiner Überzeugung entsprechend, NICHT nur Forderungen und Wünsche zu stellen, sondern es ist wichtig aktiv, sozial, solidarisch aktiv zu werden und verantwortungsbewusst zu handeln. In nicht wenigen Fällen und Situationen ist es auch wichtig, neue Impulse und Ideen zu schenken.

Daher lade vor allem ALLE MENSCHEN aus Rheinland-Pfalz, alle Genossinnen und Genossen von DIE LINKE in Rheinland-Pfalz, Schülerinnen, Schüler, Studentinnen, Studenten herzlich ein auch digital vernetzt, im Aufbau, der Neugründung und Gründung der LAG (Landesarbeitsgemeinschaft) DIE LINKE in Rheinland-Pfalz mitzuwirken und mitzugestalten.

 

Andreas Klamm: “Netzpolitik und Digitialisierung ist für alle Menschen auch in Rheinland-Pfalz wichtig”. Foto: oterapro

Da ich als Journalist, Autor, Moderator, Musik- und Medien-Produzent, Musiker, Fernseh- und Radio-Produzent mich bereits aus beruflichen Gründen mit dem Themenkomplex Netzpolitik und Digitalisierung oft Tag und Nacht beschäftigen darf, war es mir ein wichtiges Anliegen und selbstverständlich ist es dies auch weiterhin die Initiative für die Gründung einer LAG (Landesarbeitsgemeinschaft) Netzpolitik DIE LINKE in Rheinland-Pfalz zu wagen und “anzurollen”.

Die LAG Netzpolitik DIE LINKE in Rheinland-Pfalz denkt natürlich nicht nur über digitale Vernetzung nach, sondern lebt digitale Vernetzung ganz praktisch aus, Dank der Hilfe von Wachstumswende. Besonderer und herzlicher DANK möchte ich an das Team von Wachstumswende senden.

Warum ist auch digitale Vernetzung nicht nur in der LAG Netzpolitik DIE LINKE in Rheinland-Pfalz oder in DIE LINKE wichtig?

Wir alle werden zur Zeit Zeugen der sozio-ökologischen Transformationen und von Verkehrswenden und sicher kennt fast jeder inzwischen auch die Anliegen und Forderungen von Fridays For Future.

Digitale Vernetzung und Vermeidung von Verkehrsbelastungen

In der Verkehrswende genügt es sicher nicht nur vom Auto und Motorrad auf Straßenbahnen und Züge umzusteigen oder vom Flugzeug in die Deutsche Bahn umzusteigen. Denn Verkehr bedeutet Verkehr mit Belastungen für Menschen, Tiere und Umwelt. Woher mag wohl die Energie für Straßenbahnen, Elektro-Busse und Züge der Bahn stammen? Nicht selten auch aus Atomstrom bzw. aus Atomkraftwerken. Die Züge der Deutschen Bahn sind im Beispiel mit Stand von Februar 2020 keineswegs alle auf Solarstrom-Betrieb umgestellt.

Daher ist es auch ein berechtigter Gedanken-Ansatz, wie können wir Verkehr mit Hilfe des Einsatz technischer Hilfen, etwa Internet, Telefon, Telefonkonferenzen, Videokonferenzen generell vermeiden oder zumindest doch sinnvoll reduzieren. Rheinland-Pfalz ist ein großes Flächenland und kein vernünftig denkender Mensch würde erwarten, dass ein Student oder Mensch mit dem Fahrrad von Ludwigshafen am Rhein nach Mainz, Koblenz oder Trier fährt, da die Entfernungen für Fussgänger und Fahrrad-Fahrer zu weit sind, bei allem Engagement für klimaneutrale, verantwortliche Mobilität.

Daher glaube ich, ist es ein wichtiger Gedanken-Ansatz, Verkehr, soweit wie möglich zu reduzieren. Dies ist nicht immer möglich. Ein bis zweimal im Jahr sollte es natürlich auch ortsgebundene Mitglieder-Treffen in Ludwigshafen oder Mainz geben. Doch was die Arbeit im Bereich LAG Netzpolitik DIE LINKE in Rheinland-Pfalz anbelangt ist natürlich Tele-Arbeit, Arbeit im Home Office und Tele-Kooperation sinnvoll und möglich, im Beispiel via Internet, Telefon, Telefonkonferenzen, Videokonferenzen oder auch Konferenzen via Messenger-Diensten (Signal, Zoom und viele andere). Daher ist es auch beispielgebend nicht nur zu digitaler Vernetzung Referate zu halten, davon zu berichten, zu sprechen, schreiben und zu diskutieren, sondern digitale Vernetzung innerhalb und selbstverständich auch ausserhalb von Parteien und unserer Partei DIE LINKE kommunal, landesweit, bundesweit, Europa-weit und auch weltweit anzubieten und möglich zu machen.

Teilhabe und Digitale Vernetzung

Wenn wir an die Teilhabe, sozio-kulturelle, gesellschaftliche und politische Teilhabe aller Menschen denken, sollten wir bitte nicht vergessen, dass es behinderte und schwerbehinderte Menschen im Rollstuhl oder mit Rollator gibt, die bereits aufgrund von Erkrankungen oder von Unfällen in einem Flächenland wie Rheinland-Pfalz leider oft von sozio-kultureller, gesellschaftlicher Teilhabe und von politischer Teilhabe komplett ausgegrenzt werden, weil diese Menschen weder über Verkehrsmittel noch über finanzielle Mittel verfügen, die es erlauben könnten, jeden zweiten oder dritten Tag von Stadt zu Stadt in Rheinland-Pfalz zu fahren.

Blicken wir etwas weiter, so gilt natürlich auch an Studentinnen, Studenten, Schülerinnen und Schüler, Rentner und Rentnerinnen zu denken oder Menschen mit wirtschaftlich, finanziell, begrenzten Möglichkeiten, die aufgrund finanzieller nicht ausreichender Budgets leider oft auch nicht in der Lage sind jeden zweiten oder dritten Tag von Stadt zu Stadt in Rheinland-Pfalz zu reisen oder zu fahren.

Internet, Telefonkonferenzen, Videokonferenzen oder Konferenzen via Chat-Messenger Diensten unterschiedlicher Art erlauben auch Menschen ungeachtet der Herkunft mit erheblich stark, eingeschränkten finanziellen Budgets die sozio-kulturelle, gesellschaftliche und politische Teilhabe auch in Parteien oder Zusammenschlüssen, die mit Parteien verbunden sind, via Internet, Telefon- und Video-Konferenzen sowie weiterer technischer Hilfen.

Für die Mitarbeit in die LAG (Landesarbeitsgemeinschaft) Netzpolitik DIE LINKE in Rheinland-Pfalz ist eine Mitgliedschaft in der Partei DIE LINKE selbstverständlich erwünscht und dennoch NICHT zwingend erforderlich, da die LAG Netzpolitik DIE LINKE in Rheinland-Pfalz auch als offenes und freies Schnupper-Angebot für politisch interessierte Menschen dienen kann und soll, damit Menschen testen können ob und wie diese sich auch aktiv in unterschiedlichesten Themen-Bereichen in DIE LINKE für die Menschen in Rheinland-Pfalz, Deutschland, Europa und in der Welt einbringen und engagieren wollen.

Einladung zur LAG Netzpolitik DIE LINKE in Rheinland-Pfalz

Die öffentliche, digitiale Projekt-Gruppe und Arbeitsgruppe und eine Microseite der LAG Netzpolitik DIE LINKE in Rheinland-Pfalz im Aufbau ist bei Wachstumswende mit folgender Link-Adresse zu finden: https://wachstumswende.de/project/lag-netzpolit…

Fragen beantworte ich gerne, soweit wie möglich:

Andreas Klamm
Schillerstr. 31
67141 Neuhofen
Verbandsgemeinde Rheinauen
Rhein-Pfalz-Kreis (Landkreis Ludwigshafen)
Rheinland-Pfalz
Tel. 0621 5867 8054
Fax 06236 4890 449
Internet: https://wachstumswende.de/project/lag-netzpolit…
Internet: https://www.andreas-klamm.de
Internet: https://www.andreas-klamm-journalist.de

Weitere und ausführliche Informationen zur BAG Netzpolitik DIE LINKE sind im Internet auf der Web-Seite bei www.dielinke-netzpolitik.de zu finden.

Frohe Weihnachten 2018 und ein Frohes, gutes Neues Jahr 2019

Frohe Weihnachten! Frohe Fest- und Feiertage! Merry Christmas! Season Greetings! Ein gutes Neues Jahr 2019 erfüllt mir Frieden, Sozialem, Demokratie, Freude, Liebe, Glück und Gesundheit! wünscht Andreas Klamm, Journalist, Radio TV IBS Liberty, Liberty and Peace NOW! Human Rights Reporters, Britishn Newsflash Magazine, Regionalhilfe.de, ISMOT International Social And Medical Outreach Team, Mittwoch – Liberte, Andreas Klamm Media, Tel. 0621 5867 8054, Tel. 030 57 700 592, www.regionalhilfe.dewww.ibstelevision.orgwww.andreas-klamm.de

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Hoffnung auf Frieden mitten im “Kalten Krieg”

Interview mit Wladimir Putin Präsident von Russland – „Mit Deutschland verbindet mich Familie und Freundschaft“

 

Moskau / Berlin. 21. September 2016. Nach Einschätzung des Präsidenten von Russland, Wladimir Putin (64) ist die Welt bereits in eine neue Zeit des „Kalten Krieges“ abgerutscht. Die Lage sei heute noch ernster als in früheren Jahren, informierte der Präsident in einem Interview mit dem internationalen Medien-Projekt Liberty and Peace NOW! Human Rights Reporters (www.libertyandpeacenow.org).

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Für eine globale Lösung für Frieden müssen die USA und Russland zusammenarbeiten, informierte der Präsident von Russland, Wladimir Putin (64). Foto: and

Mit Deutschland fühlt sich Präsident Wladimir Putin eng verbunden, doch Deutschland sei im Falle eines Angriffs, wie auch Zentral-Europa wegen der U.S. Militär-Basen stark gefährdet. Mit einem gesunden Menschenverstand könne sich kein Mensch das Szenario für einen dritten Weltkrieg vorstellen, ergänzte Putin. Das Engagement für Frieden in der Welt erscheint in diesen Tagen wichtiger denn je.

 

Für eine umfassende Lösung für dauerhaften Frieden in Syrien müsse sich auf vier Säulen stützen: Politisch, militärisch, religiös und ideologisch. Für die globale Lösung müssen die USA und Russland zusammenarbeiten, informierte der Präsident von Russland.

 

Als ich im Jahr 2008 das internationale Medien-Projekt für Frieden und Menschenrechte Liberty and Peace NOW! Human Rights Reporters gründete, gab es damals bereits in der Welt 34 Kriege und Kriegs-ähnliche Konflikte. Für Frieden bewegte Menschen können nicht immer in Zahlen die Erfolge vorweisen, wie Spitzen-Politiker und Waffen-Lobbyisten, die erst vor kurzem einen neuen Panzer-Deal erfolgreich abgeschlossen haben.

 

Dennoch, so glaube ich, sollten wir nicht vergessen, dass Versöhnung, Dialog, Verständigung wichtig sind für das Engagement für Frieden in der Welt und umso dankbarer bin ich dem Präsidenten von Russland, Wladimir Putin, dass er die Zeit finden konnte, zehn Fragen zum Thema Krieg und Frieden in der Welt zu beantworten.

 

Alle Menschen, die auf Frieden in dieser Welt hoffen und auf der Suche nach Frieden sind, sollten vielleicht nicht vergessen, dass Frieden zu leben und Liebe zu schenken, auch im Gespräch miteinander zu bleiben, die Wege sein können um Frieden in dieser Welt zu erleben und möglich zu machen.

 

Interview mit Wladimir Putin, Präsident von Russland

 

Frage: „Einschätzungen von Beobachtern zufolge, sind die USA, NATO, Europa und Russland in den Grenzbereich eines „kalten Krieges“ gerückt. Teilen Sie diese Einschätzung und sind wir tatsächlich bereits in der Phase eines „kalten Krieges“?“

 

Wladimir Putin: „Grenzbereich “kalter Krieg”: Wir befinden uns nicht in einem “Grenzbereich” des kalten Krieges, sondern sind bereits abgerutscht in eine neue Zeit des kalten Krieges, aber die Lage ist heute leider noch ernster.“

 

Frage: „Internationale Atom-Wissenschaftler und Experten haben die Weltuntergangsuhr, „Doomsday-Uhr“, auf 3 Minuten vor 12 Uhr justiert. Ist die Bedrohungslage für einen 3. Welt-Krieg mit 3 Minuten vor 12 Uhr richtig justiert und wie groß ist die Gefahr für den Ausbruch eines 3. Weltkrieges (zur Zeit)?

 

Wladimir Putin: „Eine Schätzung der Uhrzeit in Bezug auf den 3. Weltkrieg kann keiner abgeben, eine Schätzung wäre schlicht unseriös. Ihre Einschätzung wäre genauso gut wie meine.“

 

Frage: „Albert Einstein und internationale Wissenschaftler und Experten warnten davor, dass es bei einem 3. Weltkrieg keine Sieger geben wird, nur Verlierer. Wird es nach einem 3. Weltkrieg tatsächlich nur Verlierer geben?“

 

Wladimir Putin: “In einem 3. Weltkrieg wird es gewisslich nur Verlierer geben, kein Mensch mit gesundem Menschenverstand kann sich ein derartiges Szenario vorstellen.“

 

Frage: „Welche Krisen-Regionen und Konfliktzonen in der Welt sind Ihrer Erfahrung und Einschätzung nach besonders gefährdet in Bezug zur Entstehung eines für die gesamte Menschheit fatalen 3. Welt-Krieges?“

 

Wladimir Putin: „Mir ist Ihre Frage nicht ganz klar. Möchten Sie wissen, aus welchen Krisenzonen/ Gebieten ein fataler Krieg für die Menschheit ENTSTEHT, oder welche dieser Länder am gefährdetsten sind? Abgesehen von derzeitigen Krisenherden  und -Regionen wie Syrien sehe ich die Türkei als stark gefährdend und gefährdet. Die USA sind kein Krisengebiet, aber ebenfalls stark gefährdend.“

 

Frage: „Sollte es je zu einem 3. Welt-Krieg kommen, welche Länder und Regionen würden Ihrer Einschätzung nach mit den schlimmsten und größten Zerstörungen rechnen müssen?“

 

Wladimir Putin: „Zentraleuropa, insbesondere Deutschland, sind aufgrund US-amerikanischer Militärbasen stark gefährdet. Allerdings lässt sich Ihre Frage nicht pauschal beantworten, denn dazu müsste man wissen, wer wann wo angreift. Mit einer entsprechende Antwort des betreffenden Landes ist zu rechnen. Sie verstehen die Komplexität dieser Frage.“

 

Frage: „USA, NATO und auch die deutsche Bundeswehr führen NATO-Manöver an der Grenze von Russland durch. Fühlt sich Russland durch die Manöver der NATO an der Grenze von Russland bedroht und mit welchen Konsequenzen muss die NATO rechnen?“

 

Wladimir Putin: „Russland fühlt sich durch die Stationierung der NATO in unseren Nachbarländern provoziert. Als strategische Reaktion auf die NATO-Manöver stationierten wir eigene Divisionen an der Westgrenze. Die Lage der Westgrenze bleibt aufgrund der Aktivitäten der USA derzeit instabil. Russland wird so passiv wie möglich reagieren, es geht darum, mögliche Gefährdungen zu neutralisieren.

So gibt es Raketenabwehrschirme in Grenznähe.“

 

Frage: „Einige Ihrer Verwandten wurden im Zweiten Weltkrieg leider getötet, Ihr Vater wurde verwundet. Sie waren viele Jahre in Deutschland als Offizier für den KGB tätig. Was empfinden Sie für Deutschland und kann es einen Friedensvertrag mit Deutschland nach dem Zweiten Weltkrieg geben?“

 

Wladimir Putin: „Wie Sie wissen, habe ich persönliche Beziehung zu Deutschland und fühle mich dem Land und Volk noch immer sehr verbunden. Wir haben noch zahlreiche Familie und Freunde dort. Ich schätze die deutsche Kultur, Kunst, Dichter, Denker und Wissenschaftler sehr. Das deutsche und russische Volk sind sich in Kultur und Geschichte tief verbunden und blicken auf eine langjährige gemeinsame Geschichte und Freundschaft zurück.“

 

Frage: „Es gibt Millionen von Menschen in Frankreich, in Deutschland, in Groß Britannien, die einen Krieg gegen Russland kategorisch ablehnen und sich ernstlich Frieden wünschen. Wie kann eine internationale Ko-operationen für Versöhnung, Frieden, Verständigung mit Deutschland, Frankreich, Groß-Britannien und weiteren Nationen auf dem Kontinent Europa Ihrer Vorstellung nach gestaltet werden und zum Erfolg für Frieden und Verständigung führen?“

 

Wladimir Putin: „Für eine inner-europäische Einigung für Frieden sehe ich keine Hindernisse, wir haben lange Zeiten in Frieden leben können. Durch Einmischung der USA entstehen (beabsichtigt) Probleme. Die Länder Europas werden bewusst geschwächt und auch gegeneinander aufgestachelt. Eine Auflösung der NATO würde in der Beziehung zu Russland enorm helfen, aber diese Lösung ist derzeit unrealistisch. Vielleicht sehen und spüren Sie selbst, wie in der Gesellschaft eine Spaltung entsteht, das ist beabsichtigt und dient keiner Bewegung des Friedens.“

 

Frage: „Krieg in Syrien. Wie kann Ihrer Vorstellung Frieden für Syrien erreicht werden?

 

Wladimir Putin: „Der Syrien-Konflikt ist global, regional und lokal. Eine umfassende Lösung für dauerhaften Frieden muss sich auf 4 Säulen stützen: politisch, militärisch, religiös und ideologisch. Für die globale Lösung müssen die USA und Russland zusammenarbeiten, schwieriger ist der regionale Konflikt: Saudi-Arabien ist zu keinem Kompromiss mit dem Iran bereit, der wiederum am Assad-Regime festhält, da es den Zugang zum Libanon garantiert.

Der lokale Konflikt zwischen Regime und Rebellen kann erst dann beendet werden, wenn die Region und die Weltmächte Druck auf Syrien ausüben. Das Ziel muss die Bildung einer inklusiven Regierung sein, in der alle ihre Interessen vertreten sehen- ein dauerhafter Friede ist anders nicht möglich.“

 

Frage: „Terrorismus-Gefahr auf nationaler Ebene und weltweit und internationale Ko-operation in anderen Bereichen. Den ernsten Gefahren durch Terrorismus kann nach Experten-Einschätzung nach nur im Rahmen internationaler Bündnisse mit Beteiligung von Russland und weiterer „Global Player“ wie die U.S.A., Groß Britannien, Frankreich erfolgreich gelingen. Wie sollte eine internationale Ko-operation und Dialog aus Ihrer Perspektive als Präsident von Russland gestaltet werden?“

 

Wladimir Putin: „Terrorismus muss an drei Stellen bekämpft werden: 1). Im nahen Osten selbst; 2) auf der Finanzierungsebene 3) In den Städten Europas.

Zu 1): Die Schwierigkeit dabei ist es, einen Luftkrieg gegen am Boden sehr verstreute Gegner zu führen. Elite-Bodentruppen könnten in gewissen Maß weiterhelfen, wie von den USA eingesetzt. Russland auch hat sehr gute Erfolge vorzuweisen, etwa Blockaden von wichtigen Zulieferungsrouten und der Schutz der Zivilbevölkerung.

Zu 2). Der sog. IS verfügt über erhebliche finanzielle Mittel, schätzungsweise ca. 430 Millionen Dollar oder mehr. Länder wie die Türkei beispielsweise dürften keinen weiteren Handel mit dem IS betreiben (als Nebenbemerkung wird die Türkei jetzt durch ihre Handlungen in den Syrien Krieg hineingezogen, der Syrien- Konflikt geht auf die Türkei über); internationale Geldtransfers mit dem IS müssen verhindert werden, der zum Teil auch über syrische Banken verläuft.

Zu 3). In den europäischen Städten: ein bisher sehr unterschätztes Problem sind die Gefährder, die bereits in den Ländern sitzen. Im Falle Deutschlands werden über 350 Personen von der Regierung dauerhaft überwacht, zum Teil erfahrene Kämpfer mit Nah-Ost-Erfahrung.

Zusammengefasst muss international aus meiner Sicht analog gearbeitet werden: Bekämpfung des IS durch Luftangriffe / Eliteeinheiten am Boden; Austrocknung ihrer Finanzierungsquellen und konsequentere Verfolgung in Ländern Europas.

 

Vielen Dank für das Interview an den Präsidenten von Russland, Wladimir Putin. Die Arbeit und das Engagement für den Frieden in der Welt ist heute und auch in der Zukunft wichtiger denn je für alle Tiere und Menschen in der Welt. Frieden zu leben und Liebe zu schenken können die Wege sein um Frieden in der Welt zu erleben.  Andreas Klamm 

 

Artikel als PDF: Hoffnung für Frieden mitten im “Kalten Krieg”, von Andreas Klamm,

https://humanrightsreporters.files.wordpress.com/2016/09/frieden_wladimir_putin1.pdf

https://britishnewsflashmagazine.files.wordpress.com/2016/09/frieden_wladimir_putin.pdf

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Impressum, Verlag und Redaktion: Liberty and Peace NOW! Human Rights Reporters, internationales Medien-Projekt für Frieden und Menschenrechte, Andreas Klamm Sabaot, Journalist, Autor, Schriftsteller, Moderator, Schillerstr. 31, D 67141 Neuhofen, Rheinland-Pfalz, Deutschland, Tel. 0621 5867 8054, Tel. 030 57 700 592, Fax 06236 48 90 449, E-Mail: andreas@ibstelevision.org, Internet: www.libertyandpeacenow.org, www.humanrightsreporters.wordpress.com, www.libertypeacenow.org

Tag der Menschenrechte ist Mahnung und Auftrag

„Tag der Menschenrechte“ ist Mahnung und Auftrag

Berlin. (red). 10. Dezember 2013. Zum „Tag der Menschenrechte“ am 10. Dezember erklärt der Generalsekretär der CDU Deutschlands, Hermann Gröhe:

Der „Tag der Menschenrechte“ ist für uns Mahnung und Auftrag: Wir sind noch weit von dem Ziel entfernt, dass die Menschenrechte überall auf der Welt gelebte Realität sind. Todesstrafe, Folter, Diskriminierung, Verfolgung ethnischer und religiöser Minderheiten oder die Unterdrückung Oppositioneller – noch immer sind solche Menschenrechtsverletzungen an vielen Orten trauriger Alltag.

Besonders bedrückend ist die Lage der religiösen Minderheiten in vielen Ländern dieser Welt. Deshalb hat sich die CDU Deutschlands stark dafür eingesetzt, im Koalitionsvertrag von CDU, CSU und SPD einen Schwerpunkt auf den Schutz aller religiösen Minderheiten zu legen. Christen sind die Gruppe, die weltweit am stärksten von religiöser Diskriminierung und Verfolgung betroffen ist. Daher wird im Koalitionsvertrag die Benachteiligung und Verfolgung von Christen in vielen Ländern dieser Erde zu Recht ausdrücklich erwähnt: Wir treten ganz entschieden für die Religionsfreiheit als elementares Menschenrecht ein!

Der Einsatz für die Menschenrechte bleibt eine große Aufgabe, der sich die CDU und die von Angela Merkel geführte Bundesregierung in besonderem Maße verpflichtet fühlt. Alle Staaten, die die „Allgemeine Erklärung der Menschenrechte“ der Vereinten Nationen unterzeichnet haben, haben damit Pflichten übernommen. Wir stehen an der Seite der Menschen, die für diese universell gültigen Rechte kämpfen.

So blicken wir in diesen Tagen voller Sorge in die Ukraine, wo sich Tausende Bürgerinnen und Bürger friedlich für eine europäische Zukunft ihres Landes einsetzen. Ihr Recht auf Versammlungs- und Meinungsfreiheit muss gewahrt bleiben. Wir fordern, dass dies staatlicherseits akzeptiert wird und Oppositionelle nicht durch Ermittlungen der Sicherheitsbehörden eingeschüchtert werden. Alle Beteiligten sind aufgerufen, friedlich und gemeinsam an der Zukunft der Ukraine zu arbeiten.

Nawalny-Urteil: Russlands Panik vor der Zivilgesellschaft

Nawalny-Urteil: Russlands Panik vor der Zivilgesellschaft

Berlin, 19. Juli 2013. (red). Anlässlich der Verurteilung des russischen Oppositionspolitikers Alexej Nawalny erklärte Volker Beck, Sprecher für Menschenrechtspolitik und Erster Parlamentarischer Geschäftsführer von Bündnis 90 / Die Grünen: “Wer in Putins Russland gegen Korruption vorgeht, wird dafür massiv bestraft. Der Vorwurf, dass Nawalny Gelder veruntreut haben soll, wirkt extrem konstruiert. Ziel ist es, ihn vor der russischen Gesellschaft zu diskreditieren und aus dem Verkehr zu ziehen. Mit der Verurteilung Nawalnys wird ein Exempel statuiert und symbolisch die Protestbewegung gegen die Wahlfälschungen bei der letzten Duma-Wahl angegriffen. Seit diesen Wahlfälschungen wurde die Repressionsschraube erheblich angezogen. Das zeigt, wie sehr Putin in Panik vor der neuen Zivilgesellschaft ist.

Die Korruptionsthematik ist für das Regime zentral. Früher hat die kommunistische Ideologie das System zusammengehalten. Heute wird der Staatsapparat durch das Interesse vieler zusammengeschweißt, sich durch Korruption zu bereichern. Wer daran rührt, rührt am System Putin.

Die ganze Strategie der Staatsführung setzt auf symbolische Repression. Man greift sich gezielt einzelne Leute wie Nawalny, Magnitsky oder Chodorkowski heraus und schafft sich dafür auch immer wieder neue Gesetzesgrundlagen – mit dem Gesetz zu ausländischen Agenten, mit dem Blasphemie-Gesetz, mit dem Homopropaganda-Gesetz. Der Staat will nicht systematisch vorgehen, sondern setzt auf demonstrative, teils willkürlich anmutende Einschüchterung und statuiert ein Exempel.”

Renate Künast: USA betreiben unvorstellbar umfassende Spionageaktion

Renate Künast: USA betreiben unvorstellbar umfassende Spionageaktion

Berlin, 2. Juli 2013. (red). Zu den neuerlichen Berichten über die Spionage-Praxis der USA erklärte die Fraktionsvorsitzende Renate Künast von Bündnis 90 / Die Grünen: “Unter dem Deckmantel der Terrorismusbekämpfung betreiben die USA eine unvorstellbar umfassende Spionageaktion gegen befreundete demokratische Staaten, ihre Bürgerinnen und Bürger und Institutionen. Offenbar ist niemand vor Ausspähung sicher und für die USA gilt: Wir alle sind für sie Verdächtige.

Die Bundesregierung und die EU-Kommission müssen unverzüglich und ernsthaft die Rechte ihrer Bürgerinnen und Bürger, ihrer Unternehmen und Institutionen vertreten. Wenn Angela Merkel jetzt noch behauptet, dies gehöre in bilaterale und geheime Gespräche, dann gibt sie sich der Lächerlichkeit preis.

Merkel muss jetzt ernsthaft die Einleitung eines Klageverfahrens vor dem Internationalen Gerichtshof prüfen und die Abstellung dieser illegalen Praktiken fordern. Und Verhandlungen über ein sogenanntes Freihandelsabkommen, dessen Inhalt vor den eigenen Bürgerinnen und Bürgern geheim gehalten wird, während die USA Inhalt und Strategie systematisch ausspähen, darf die EU jetzt getrost vergessen. Solche ausgespähten Verhandlungen sind für einen unabhängigen und demokratischen Staat nicht akzeptabel. Wenn wir uns angesichts dieser massiven Aushöhlung unserer Rechte nicht wehren, sind die Menschen- und Bürgerrechte insgesamt und weltweit infrage gestellt.”

Notfall-Alarm: Unbekannte greifen Rettungskräfte und Journalisten in der Vorderpfalz an

Notfall-Alarm: Unbekannte greifen Rettungskräfte und Journalisten in der Vorderpfalz an

Tote und Verletute in der Vorderpfalz

Speyer. 18. Juni 2013. (and). Eine derzeit nicht näher bekannte Gruppe hat Angriffe auf Journalisten und Rettungskräfte mit schweren Waffen unter Kriegs-ähnlichen Bedingungen in der Vorderpfalz gestartet.Derzeit sind die Kommunikations-Wege nur eingeschränkt verfügbar.

Es gibt bereits mehrere Tote und Verletzte in den Reihen der Rettungskräfte und Journalisten. ISMOT International Social And Medical Outreach Team und Regionalhilfe.de haben seit 17. Juni 2013, gege4.30 Uhr internationalen Notfall-Alarm ausgelöst. MAYDAY MAYDAY MAYDAY – ALL AVAILABLE SPECIALL FORCES CALLED TO ACTIVE DUTY. d734. NOTFALL-ALRAMR. MAYDAY MAYDAY MAYDAY, Informationen, Andreas Klamm, Tel. 06236 4892882.

Wir informieren so bald dies im Angesicht der Kommunikations- und Nachrichten-Sperren wieder möglich sein wird.

Hochwasser: Hochwasserlage im Nordwesten entspannt sich

Hochwasser: Hochwasserlage im Nordwesten entspannt sich

Signale weiter auf Entspannung – Am Montag verabschiedet Woidke Soldaten

Potsdam, 16. Juni 2013. (red). Im Nordwesten stehen die Signale auf Entspannung. Das Hochwasser in der Prignitz sinkt weiter, wie das Koordinierungszentrum Krisenmanagement am Sonntag in Potsdam mitteilte. Der Pegel Wittenberge zeigte am Nachmittag (16.00 Uhr) einen Wert von 6,86 Meter und lag damit nur noch 17 Zentimeter über dem Grenzwert zur höchsten Alarmstufe 4. Die Wasserstände sinken aber weiter nur sehr langsam zurückgehen, so dass der Grenzwert zur Alarmstufe 4 voraussichtlich erst am Dienstag unterschritten.

In der Prignitz waren noch 524 Angehörige von Feuerwehren, Bundeswehr, Hilfsorganisationen, Technischem Hilfswerk (THW) und Landespolizei im Einsatz. 30 Feuerwehrleute aus Brandenburg unterstützen den Hochwassereinsatz im Nachbarland Sachsen-Anhalt. Die noch verbliebenen gut 100 Soldaten werden am Montag (11.00 Uhr) in Bad Wilsnack (Karthanehalle, Mühlenstr. 23, 19336 Bad Wilsnack) von Innenminister Dietmar Woidke und dem Landrat des Landkreises Prignitz, Hans Lange, feierlich verabschiedet.

Am Sonntagmittag informierte sich Ministerpräsident Matthias Platzeck über die Entwicklung in der Prignitz. Er besuchte die Außenstelle des Landesamtes für Umwelt, Gesundheit und Verbraucherschutz (LUGV) in Lenzen sowie in Wittenberge das Gelände der Ölmühle, den örtlichen Krisenstab und das Krankenhaus.

Die Feuerwehr begann unterdessen mit dem Rückbau der Sandsäcke in der Innenstadt von Wittenberge. Zuvor waren schon Teile der mobilen Hochwasserschutzwand demontiert worden. Eine anhaltende Gefahr für die Deiche ist jedoch das Treibgut auf der Elbe. Ganze Baumstämme werden von der Flut heruntergetragen und können die Deiche ernsthaft beschädigen.

Grund für den nur langsamen Rückgang der Pegelstände in der Prignitz ist der Rückfluss von Wasser aus den Havelpoldern in die Elbe. Zur Kappung des Flutscheitels der Elbe waren insgesamt rund 50 Millionen Kubikmeter Wasser in die Polder geleitet worden. Außerdem fließt inzwischen Wasser, das durch den Bruch des Elbdeichs bei Fischbeck in die rechtselbischen Niederungen eingerungen ist, in die Havelniederung. Die Ableitung größerer Wassermengen über die Havelwehre in die Elbe wird daher noch längere Zeit anhalten.

Für den westlichen Landkreis Havelland ist die Gefahr durch Wasser aus der Bruchstelle bei Fischbeck gebannt. Der Landkreis hob den Katastrophenalarm am Samstag auf. Im Landkreis Prignitz gilt dagegen weiter Katastrophenalarm.

Aktuelle Informationen zur Hochwasserlage finden Sie im Internet unter http://www.internetwache.brandenburg.de/hochwasser

Ärztemangel in der Fläche wirksam entgegensteuern – Landkreise besser in Planung der Kassen und Ärzte einbeziehen

Ärztemangel in der Fläche wirksam entgegensteuern – Landkreise besser in Planung der Kassen und Ärzte einbeziehen

Gesundheitspolitische Konferenz des Deutschen Landkreistages

Berlin, 13. Juni 2013. (red). Der Deutsche Landkreistag veranstaltet am heutigen Nachmittag eine gesundheitspolitische Konferenz in Berlin. Im Vorfeld betonte Präsident Landrat Hans Jörg Duppré die Rolle der Landkreise im Gesundheitswesen und forderte die Politik auf, dem Ärztemangel durch bessere Einbindung der Landkreise in Planungsentscheidungen wirksam zu begegnen. Er sagte: „Ohne kommunales Engagement und die Einbindung der Landkreise in die wesentlichen gesundheitspolitischen Weichenstellungen auf Ebene des Bundes und der Länder werden wichtige Chancen für die Weiterentwicklung und Modernisierung nicht genutzt.“ Um die Bedarfsplanung mit beeinflussen zu können, müsse etwa bundesgesetzlich sichergestellt werden, dass die Landkreise mit hinreichenden Mitwirkungsbefugnissen in den Landesausschüssen der Ärzte und Krankenkassen vertreten seien.

Die Landkreise seien mit den Ländern subsidiär Träger des Sicherstellungsauftrags für die stationäre medizinische Versorgung. Sie organisierten des Weiteren den öffentlichen Gesundheitsdienst und seien verantwortlich für die Durchführung des Rettungsdienstes. „Auch die Einbindung der Landkreise in die ambulante medizinische Versorgung ist gerade in den Landkreisen, in denen Versorgungsschwierigkeiten bestehen, in den vergangenen Jahren gewachsen. Diese umfassende Verantwortung ist für uns Auftrag und Ansporn zugleich, um die Rolle der Landkreise im Gesundheitswesen weiter zu stärken“, erläuterte Duppré.

Der Deutsche Landkreistag befasst sich seit einigen Jahren immer stärker mit Fragen der Gesundheitspolitik. Duppré dazu: „Wir haben beispielsweise einen Kooperationsvertrag mit der Kassenärztlichen Bundesvereinigung abgeschlossen und kooperieren mit dem Deutschen Hausärzteverband, um die gerade im ländlichen Raum wichtige hausärztliche Versorgung zu stärken und sicherzustellen.“

Die Landkreise würden zudem bereits zahlreiche Modellprojekte zur Sicherung der gesundheitlichen Versorgung unterstützen. „So wurden mit Hilfe der Kommunen beispielsweise Pendel- bzw. Bürgerbusse und Ärztehäuser bzw. Gesundheitszentren eingerichtet sowie Projekte zur Delegation ärztlicher Leistungen durchgeführt“, zählte Duppré auf. Um die Bedarfsplanung mit beeinflussen zu können, müsse nunmehr aber auch bundesgesetzlich sichergestellt werden, dass die Landkreise mit hinreichenden Mitwirkungsbefugnissen in den entscheidenden Gremien in Bund und Ländern, so auch in den Landesausschüssen von Ärzten und Krankenkassen vertreten seien.

Der Bundesgesetzgeber müsse außerdem die Primärversorgung in den Mittelpunkt seiner Aktivitäten rücken. „Vor allem bedarf es wirksamer Instrumente zur Bekämpfung der Unterversorgung insbesondere im hausärztlichen Bereich. Dazu kann auch die Pflicht gehören, Nachbesetzungsanträge grundsätzlich ablehnen zu müssen, wenn in einem Planungsbereich deutliche Überversorgung herrscht.“

„In der stationären Versorgung stellt sich zudem mit zunehmender Dramatik die Finanzierungsfrage für die Krankenhäuser. Der Gesetzgeber muss in der neuen Legislaturperiode sicherstellen, dass ein für die Erfüllung des Bedarfs notwendiges Krankenhaus der Grundversorgung für seine Leistungen aus dem Fallpauschalensystem auch ausreichende Entgelte erhält, um finanziell über die Runden zu kommen“, so Duppré. Dabei gehe es nicht – wie von Krankenkassen immer wieder gerne kolportiert wird – um das Prinzip „jedem Landrat sein Krankenhaus“, sondern um notwendige Krankenhäuser im Interesse der im ländlichen Raum lebenden Menschen, betonte er abschließend.

Nikolaus Schneider beim 9. Religionsführertreffen in Brüssel: „Soziale Dimension der EU muss erfahrbar werden“

Nikolaus Schneider beim 9. Religionsführertreffen in Brüssel: „Soziale Dimension der EU muss erfahrbar werden“

Hannover, 1. Juni 2013. (red). Der Vorsitzende des Rates der Evangelischen Kirche in Deutschland (EKD), Nikolaus Schneider, hat die Staats- und Regierungschefs der Europäischen Union dazu aufgerufen, die soziale Dimension Europas durch konkrete Maßnahmen zu untermauern. Anlässlich des 9. Treffens europäischer Religionsführer (Religious Leaders‘ Meeting), das thematisch im Zeichen des diesjährigen „Europäischen Jahrs der Bürgerinnen und Bürger“ stand, sagte Schneider am Donnerstag, 30. Mai, in Brüssel: „Mein Dank und Respekt gilt allen Reformschritten, die im Zuge der Bewältigung wirtschaftlicher und politischer Krisen die soziale Dimension im Blick hatten.“ Beim Treffen der europäischen Staats- und Regierungschefs im Juni werde es nun um die konkrete Umsetzung dieser sozialen Dimension gehen. „Dieser Schritt ist unseres Erachtens überfällig.“

Christen seien durch Gottes Wort in die Verantwortung gerufen, Freiheit in sozialer Gerechtigkeit zu gestalten, erklärte der EKD-Ratsvorsitzende. „Um des inneren Friedens und des Zusammenhalts in den Gesellschaften willen brauchen Bürgerinnen und Bürger in Europa jetzt das konkrete Signal: Europa tut etwas für Euch, wenn ihr unter der Wirtschaftskrise leidet!“ Schneider zeigte sich überzeugt, dass wirtschaftliche Freiheit mit sozialer Verantwortung verbunden sein müsse, damit die Bürgerinnen und Bürger weiterhin das europäische Projekt unterstützten.

Ganz besonders wichtig sei den Kirchen dabei die Jugend. „Nicht nur in Südeuropa ist ein großer Teil der jungen Menschen ohne Arbeit und ohne berufliche Perspektive.“ Schon der Reformator Martin Luther habe erkannt: ‚Wie der Vogel zum Fliegen, so ist der Mensch zur Arbeit geboren.‘ „Deshalb verlieren Menschen ohne sinnvolle Arbeit ihr Selbstwertgefühl und werden in ihrer Würde beschädigt. Und damit wird auch ihre Fähigkeit beeinträchtigt, ein Gemeinwesen demokratisch zu gestalten.“ Schneider betonte: „Die Zukunftsfähigkeit einer Gesellschaft ergibt sich gerade daraus, welche Perspektiven ihre Jugend hat. Es darf nicht sein, dass eine ganze Generation als ‚verloren‘ gilt. Für die Jugendlichen braucht es kurzfristig wirksame Hilfe, aber auch langfristig wirksame Struktur-Reformen. Deshalb begrüße ich die Idee einer ‚Jobgarantie‘ der Europäischen Kommission.“

Der Ratsvorsitzende erinnerte an den Text „Für eine gemeinsame Zukunft in einem geeinten Europa – Ein Wort der Evangelischen Kirche in Deutschland zur Stärkung des europäischen Zusammenhaltes“, der im vergangenen Herbst veröffentlicht wurde. „Dieses Wort wollen wir in Zusammenarbeit mit der Deutschen Bischofskonferenz und gemeinsam mit unseren europäischen ökumenischen Partnern fortschreiben und nächstes Frühjahr in Brüssel diskutieren.“

Datenschutz: Arbeitsagenturen und Jobcenter nutzen soziale Netzwerke nicht

Datenschutz: Arbeitsagenturen und Jobcenter nutzen soziale Netzwerke nicht

Berlin / Nürnberg, 25. Mai 2013. (red). Die Bundesagentur für Arbeit (BA) weist Spekulationen zurück, Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter könnten facebook nutzen, um Daten oder Fehlverhalten von Kunden auszuspähen. Weder entspricht das der Geschäftspolitik der BA, noch ist es technisch von den Arbeitsplätzen aus möglich: Der Zugang zu sozialen Netzwerken ist auf allen Rechnern der Arbeitsagenturen und der gemeinsam mit den Kommunen betriebenen Jobcenter gesperrt.

Die Vermutung, die Suche könne über einen privaten Account von Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern geschehen, ist an den Haaren herbeigezogen – zumal Kontakte bei facebook in aller Regel die beiderseitige Zustimmung voraussetzen.

Kommunaler Investitionsstau beläuft sich in diesem Jahr auf rund 128 Mrd. Euro

Kommunaler Investitionsstau beläuft sich in diesem Jahr auf rund 128 Mrd. Euro

Berlin, 24. Mai 2013. (red). Das am Donnerstag (23. Mai 2013) veröffentlichte KfW Kommunalpanel 2013 belegt die trotz des 2012 für die Gesamtheit der Kommunen erreichten Finanzierungsüberschusses nach wie vor schlechte Haushaltslage vieler Städte, Landkreise und Gemeinden. Es beziffert den Investitionsstau für 2013 auf rund 128 Mrd. Euro, von dem etwas mehr als die Hälfte auf die vor allem für die Kreishaushalte relevanten Bereiche „Kinderbetreuung und Schulen“, „öffentliche Verwaltungsgebäude“ sowie „Straßen- und Verkehrsinfrastruktur“ entfallen. Der Präsident des Deutschen Landkreistages, Landrat Hans Jörg Duppré, kommentierte: „Die Ergebnisse des Kommunalpanels legen schonungslos offen, dass der Preis der unzureichenden Finanzausstattung der Kommunen mit immer größeren Defiziten bei der kommunalen Infrastruktur bezahlt wird.“

Er forderte angesichts der Ergebnisse des Kommunalpanels 2013 die für die Finanzausstattung der Kommunen verantwortlichen Länder auf, dass sie endlich ihrer Verantwortung gerecht werden und die Kommunen wieder in die Lage versetzen müssen, ihre Aufgaben tatsächlich erfüllen zu können. „Die Kommunalhaushalte sind in einer ganzen Reihe von Ländern seit Jahren strukturell unterfinanziert. Dies hat 2012 der Verfassungsgerichtshof Rheinland-Pfalz ausdrücklich für die dortigen Landkreise bestätigt“, so Duppré. Auch der Hessische Verwaltungsgerichtshof würde in einem Anfang 2013 ergangenen Urteil zur Kreisumlage sehr bezweifeln, dass das Land seinen verfassungsrechtlich gebotenen Finanzausstattungspflichten nachkäme. Auch in anderen Ländern deute das unablässige Steigen der oft bereits milliardenschweren Kassenkreditbestände auf tiefgreifende strukturelle Fehlstellungen hin.

„Insgesamt offenbart das Kommunalpanel 2013 bei den Landkreisen einen Investitionsstau in einem Umfang von 22,8 Mrd. Euro, wovon knapp die Hälfte auf Schulen und Straßen entfällt.“ Für die Informationsinfrastruktur bezifferten die Landkreise, deren Investitionshaushalte bislang zu 80 % von Schul- und Straßeninvestitionen geprägt würden, den Investitionsstau bereits auf 4,8 Mrd. Euro. „Gerade im ländlichen Raum ist die Breitbandversorgung nach wie vor höchst unbefriedigend. Im Hochleistungsbereich von 50 Mbit und mehr liegen wir immer noch bei einer Versorgungsquote von unter 10 %. Das Kommunalpanel zeigt, dass Landkreise angesichts der unzureichenden Leistungen der privaten Versorger zunehmend das Heft des Handelns auch selbst in die Hand nehmen. Wir brauchen hier aber dringend Unterstützung von Bund und Ländern in Form eines temporären Investitionsprogramms, um tatsächlich Abhilfe leisten zu können. Allein schaffen wir das nicht“, forderte Duppré.

Nach dem Kommunalpanel würden v.a. der Ausbau der Kinderbetreuung, der Schulbereich sowie die energetische Sanierung in den kommenden Jahren die kommunalen Haushalte prägen. 88 % der Landkreise würden dem Investitionsbereich „Schulen und Erwachsenbildung“ für die nächsten fünf Jahren eine hohe bis sehr hohe Bedeutung zumessen. Ähnlich prioritär werde die energetische Sanierung bei den Kreisverwaltungsgebäuden eingeschätzt. Duppré: „Die Landkreise versuchen mit aller Kraft, ihren Beitrag zur Senkung des Energieverbrauchs zu leisten und den Investitionsstau bei den Kreisschulen aufzulösen.“

Immer mehr Sorgen bereitet indes der Zustand der Verkehrsinfrastruktur. Über ein Viertel des kommunalen Investitionsrückstands liege in diesem Bereich und zwei Drittel der Befragten bezeichneten den Rückstand als nennenswert bzw. gravierend. „Allein bei den Kreisstraßen müssen wir bereits mit einem Investitionsrückstand von 3,9 Mrd. Euro fertig werden. Wir setzen deshalb große Hoffnungen in die von der Verkehrsministerkonferenz neu eingesetzte ‚Bodewig-Kommission‘, die die Umsetzung neuer und abgesicherter Finanzierungsinstrumente für den Bestandserhalt der Verkehrsinfrastruktur untersuchen soll“, so Duppré abschließend.

Ulla Jelpke: Friedrich betreibt reine Symbolpolitik

Ulla Jelpke: Friedrich betreibt reine Symbolpolitik

Berlin, 24. Mai 2013. (red). Die Journalistin und Politikerin Ulla Jelpke kritisiert die geplante Ausweitung von Tatbeständen, die zur Abschiebung von Asyl-suchenden Menschen in Deutschland führen können. “Die Forderungen von Bundesinnenminister Friedrich nach einer Ausweitung der Ausweisungstatbestände sollen in Wahlkampfzeiten Geschäftigkeit demonstrieren, laufen aber ins Leere” erklärte Ulla Jelpke, innenpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE im Bundestag.

Jelpke weiter: “Im deutschen Ausweisungsrecht bestehen bereits acht Vorschriften, die mit terroristischem oder extremistischem Verhalten zu tun haben. Die erst 2007 neu geschaffenen Ausweisungstatbestände unter anderem gegen so genannte Hassprediger wurden bislang in keinem Fall angewendet. Der Bundesinnenminister sollte endlich aufhören, mit haltlosen Forderungen Stimmung gegen die muslimische Bevölkerung in Deutschland zu machen.”

Island: Abbruch der EU-Beitrittsverhandlungen durch konservativ-liberale Regierung enttäuschend

Island: Abbruch der EU-Beitrittsverhandlungen durch konservativ-liberale Regierung enttäuschend

Berlin, 24. Mai 2013. (red). Zum Abbruch der Beitrittsverhandlungen zur Europäischen Union durch die designierte konservativ-liberale Regierung Islands erklärte Manuel Sarrazin, Europapolitischer Sprecher von Bündnis 90 / Die Grünen:

“Es ist schade, dass die neue isländische Regierung vom vereinbarten Kurs Richtung EU abrückt. Sie zeigt sich damit nicht als guter Partner der EU. Das ist schade und ärgerlich zugleich. Der Beitritt wurde schließlich nicht von einzelnen Parteien oder aktuellen Mehrheiten beantragt, sondern durch einen offiziellen Akt Islands. Der einseitige Abbruch der Verhandlungen wird negative Auswirkungen auf den Ruf der neuen Regierung in Europa haben.

Auch wenn nicht alle isländischen Parteien die Aufnahme von Verhandlungen bedingungslos unterstützt haben, gab es die Ankündigung, dass die Verhandlungen zu Ende geführt werden sollen. Erst nach Abschluss der Verhandlungen sollte die Bevölkerung in einem Referendum entscheiden.”

Britta Haßelmann: Kommunen bleiben unterfinanziert

Britta Haßelmann: Kommunen bleiben unterfinanziert

Berlin, 24. Mai 2013. (red). Zu den veröffentlichten Ergebnissen des KfW-Kommunalpanel 2012 erklärte Britta Haßelmann, Sprecherin für Kommunalpolitik von Bündnis 90 / Die Grünen:

“Das Ergebnis der KFW-Umfrage zeigt: Die finanziellen Nöte der Kommunen sind noch lange nicht überwunden. Jubelrufe über den erfreulichen kommunalen Jahresabschluss 2012 nach Jahren hoher Neuverschuldung waren vollkommen verfehlt. Das Jahresergebnis wurde auf Kosten von Zukunftsinvestitionen erzwungen.

Die kommunalpolitische Bilanz von vier Jahren Schwarz-Gelb ist verheerend: Der Rechtsanspruch auf Kinderbetreuung für Kinder ab dem 1. Lebensjahr wird nicht ausreichend mitfinanziert. Die Mittel für Städtebauförderung werden um 20 Prozent gesenkt. Außerdem entziehen Steuergesetze zwischen 2010 bis 2013 den Kommunen insgesamt ca. 5,2 Milliarden Euro. Allein das Wachstumsbeschleunigungsgesetz sorgt für kommunale Mindereinnahmen in Höhe von jährlich ca. 1,3 Milliarden Euro. Einziger Tropfen auf den heißen Stein ist die Übernahme der Kosten der Grundsicherung im Alter durch den Bund in Höhe von 4,7 Milliarden Euro Aber Schwarz-Gelb feiert sich hierfür völlig zu Unrecht. Denn rot-grüne Länder mussten im Vermittlungsausschuss für diese Entlastung hart streiten.

Wir brauchen eine nachhaltige finanzielle Entlastung für die Kommunen. Deshalb schlagen wir vor:

1. Den Bundesanteil bei den Kosten der Unterkunft von 25,1 Prozent auf 37,7 Prozent anzuheben und die Eingliederungshilfe in ein Bundesteilhabegesetz zu überführen.
2. Die Finanzierung des Bundes bei der Umsetzung des Rechtsanspruchs auf Kinderbetreuung ab dem ersten Lebensjahr um eine Milliarde zu erhöhen.
3. Den Kommunen zusätzlich ca. 2,1 Milliarden durch eine reformierte Einkommensbesteuerung zur Verfügung zu stellen.
4. Die Mittel für die Städtebauförderung zu erhöhen.”

Joachim Herrmann zum Abschiebeminister 2013 gewählt

Joachim Herrmann zum Abschiebeminister 2013 gewählt

Preisübergabe am Freitag bei der Innenministerkonferenz.

Berlin / München, 24. Mai 2013. (red). Am Donnerstag, 23. Mai 2013 kürten jugendliche Flüchtlinge im Rahmen eines Gala-Abends der Jugendlichen Ohne Grenzen (JoG) in Hannover Joachim Herrmann (CSU) zum inhumansten Innenminister des Jahres. Den Negativpreis „Abschiebeminister 2013“ erhält der bayerische Innenminister für seine Politik der Abschiebungen nach Afghanistan und des Lagerzwangs für Flüchtlinge. Mit 38,0 Prozent der Stimmen setzte sich Herrmann deutlich gegen Innensenator Frank Henkel (CDU) aus Berlin (24,1%) und die Innenminister Markus Ulbig (CDU) aus Sachsen (19,4%) und Ralf Jäger (SPD) aus NRW (18,5%) durch. Der Preis wird am Freitag um 11 Uhr im Rahmen eines Termins von JoG bei der Innenministerkonferenz übergeben werden.

Nachfolgend ein Auszug aus der Laudatio der JoG-Gruppe Bayern:

Bayerns Innenminister, der bereits Abschiebeminister 2011 wurde, forciert weiterhin Abschiebungen nach Afghanistan. Nachdem in 2013 mindestens zwei Flüchtlinge nach Kabul abgeschoben wurde, droht nun Salem Begzad (21) aus Neuburg an der Donau die Abschiebung. Obwohl die Lage in Afghanistan immer schlimmer wird und immer mehr Zivilisten sterben, findet Herrmann, dass abgelehnte männliche Flüchtlinge zurückkehren sollten. Wer nicht freiwillig geht, dem wird verboten zu arbeiten oder eine Ausbildung zu beginnen. Für zweitausend Afghanen in Bayern bedeutet dies ein Leben in Angst und ohne Perspektive. Darüber hinaus werden Flüchtlinge in Bayern durch Isolation in Flüchtlingslagern und Mangelversorgung mit Essenspaketen, zur freiwilligen Ausreise genötigt. In anderen Bundesländern erhalten Flüchtlinge Bargeld und dürfen leichter in Wohnungen ziehen.

Neben der Vergabe des Negativpreises zeichneten bei dem Gala-Abend Kutlu Yurtseven (Musiker von Microphone Mafia), Wolf List (Schauspiel Hannover) und Philip Harpain (GRIPS-Theater Berlin) vorbildliche Initiativen gegen Abschiebungen aus.

Den Initiativenpreis 2013 erhielten:

12. Klasse der Max-Brauer-Schule (Hamburg)
Die Schulklasse von Fabiola Cruz aus Honduras, die seit 2006 in Deutschland geduldet ist, kämpfte gegen die Abschiebung ihrer Mitschülerin. Demonstrationen und Öffentlichkeitsarbeit bei Facebook führten dazu, dass die Härtefallkommission in Hamburg sich mittlerweile für Bleiberecht für die Familie Cruz entschieden hat.

Initiative für die Rückkehr von Anuar Naso und seinem Vater (Hildesheim)
Im Jahr 2011 wurde der damals 15-jährige Anuar Naso aus Hildesheim zusammen mit seinem Vater von der restlichen Familie getrennt und nach Syrien abgeschoben. Dort wurden beide inhaftiert und misshandelt. Seitdem kämpfen seine Schwester Shahnas Naso und UnterstützerInnen für die Rückkehr und sammelten 18.000 Unterschriften. Der Protest hat sich gelohnt: Die Rückkehr von Anuar und seinem Vater wurde kürzlich zugesagt.

11. Klasse der Nelson-Mandela-Gesamtschule (Hamburg)
Als Ayodele von seiner drohenden Abschiebung erfuhr, fragte er seine Lehrer und Mitschüler aus der Nelson-Mandela-Gesamtschule im Stadtteil Wilhelmsburg um Rat. Die Schüler beschlossen, sofort etwas zu unternehmen. Ihre Facebook-Seite mit dem Titel “Gegen die Abschiebung von Ayodele Madaiyese” wurde von 9000 Menschen „geliked“, auch der HSV-Star Dennis Aogo setze sich ein. Die Proteste dauerten an bis Ayodele in Deutschland bleiben durfte.

Als Gemeinde-Entwickler unterwegs

Als Gemeinde-Entwickler unterwegs

Hendrik Mattenklodt wird theologisch-pädagogischer Referent am Gemeindekolleg der VELKD

Hannover, 23. Mai 2013. (red). Die Kirchenleitung der Vereinigten Evangelisch-Lutherischen Kirche Deutschlands (VELKD) hat Pfarrer Hendrik Mattenklodt zum theologisch-pädagogischen Referenten am Gemeindekolleg der VELKD in Neudietendorf berufen. Der Dienstbeginn ist für November 2013 vorgesehen. Hendrik Mattenklodt ist derzeit Pfarrer der Evangelischen Wiese-Georgs-Kirchengemeinde Soest. Er folgt Pfarrer Dr. Christoph Burba nach, der in die Evangelische Kirche in Mitteldeutschland (EKM) gewechselt ist.

Hendrik Mattenklodt (47) hat nach seinem Abitur in Lippstadt von 1984 bis 1992 Evangelische Theologie in Marburg, Münster und Bielefeld-Bethel studiert. Nach einem Gemeindepraktikum in der Domgemeinde Visby in Schweden war er Vikar in Geseke sowie in Stockholm und Visby. 1996 war Mattenklodt als pädagogischer Mitarbeiter in der Berufsintegration für Langzeitarbeitslose beim ESTA-Bildungswerk e. V. tätig. Seine Zeit als Pastor im Hilfsdienst leistete er in der Möhne-Kirchengemeinde (Kirchenkreis Soest) ab und kam 1997 als Pfarrer in die Ev. Wiese-Georgs-Kirchengemeinde Soest. Besondere Schwerpunkte seiner dortigen Arbeit bildeten die Stadtkirchenarbeit der Evangelischen Kirche von Westfalen (EKvW) und die Mitarbeit im Vorstand des Rates christlicher Gemeinden sowie in der Arbeitsgemeinschaft Christlicher Kirchen in Nordrhein-Westfalen (ACK-NRW). Mehr als zehn Jahre war er in der Partnerschaftsarbeit mit dem Bistum Visby in Schweden engagiert. Seit 2006 hat er insbesondere das „Leuchtfeuerprojekt Wiesenkirche“ vorangetrieben.

In der theologisch-pädagogischen Arbeit des Gemeindekollegs der VELKD in Neudietendorf möchte Hendrik Mattenklodt als „Gemeinde-Entwickler unterwegs“ mitwirken. „Die Bedingungen, unter denen wir in den Gemeinden unsere Arbeit tun, verändern sich rasant. Indem wir versuchen, mit dem Schritt zu halten, was um uns und mit uns geschieht, merken wir, dass unsere gewohnten Formen nicht mehr passen.“ Daher sei es gut, „dass sich das Gemeindekolleg zur Gesamtgesellschaft hin öffnet, dass es hinhört, Trends beobachtet, den Dialog sucht und theologische Antworten auf die Fragen formuliert, die es dabei wahrnimmt“. Um Gemeinde grundsätzlich neu buchstabieren zu können, seien aus seiner Sicht Erfahrungen von anderen Orten einzubeziehen und die an der Leitung der Kirchen und Gemeinden Beteiligten anzusprechen. „Ich freue mich darauf, im Team des Gemeindekollegs zusammen mit Menschen, denen ihre eigene Gemeinde und die eine, weltweite Kirche Jesu Christi am Herzen liegen, Begegnungsflächen mit dem noch Unbekannten zu entdecken.“

Amnesty-Report: Weckruf für die Menschenrechtspolitik der Bundesregierung

Amnesty-Report: Weckruf für die Menschenrechtspolitik der Bundesregierung

Berlin. 23. Mai 2013. (red). Anlässlich des heute vorgestellten Amnesty International Reports 2013 erklärte Volker Beck, Sprecher für Menschenrechtspolitik von Bündnis 90 / Die Grünen:

“Die Lektüre des neuen Amnesty-Reports ist niederschmetternd. In vielen Staaten der Welt gehören schwere Menschenrechtsverletzungen zum traurigen Alltag.

Der Bericht zeigt aber auch: Menschenrechtspolitik kann nicht gelingen, wenn man immer nur mit dem Finger auf andere zeigt. Deutschland und die EU müssen sich in Menschenrechtsfragen auch an die eigene Nase fassen. An den Außengrenzen der EU werden zuweilen selbst die essentiellen Rechte von Flüchtlingen mit Füßen getreten. Und innerhalb Europas werden Angehörige der Roma, der größten europäischen Minderheit, in vielen Staaten diskriminiert. Die EU muss endlich entschlossen gegen diese Menschenrechtsverletzungen der EU-Staaten selbst vorgehen – auch damit sie glaubwürdig für Menschenrechte in anderen Staaten eintreten kann.

Für die Bundesregierung ist dieser Amnesty-Report der x-te Hinweis, dass ihre Menschenrechtspolitik verfehlt ist. Doch für die Merkel-Koalition dienen Außen- und Entwicklungspolitik in erster Linie der Durchsetzung wirtschaftlicher Interessen. Es reicht nicht aus, einen beherzten Menschenrechtsbeauftragten im Auswärtigen Amt zu installieren, dessen berechtigte Kritik keinen Einfluss auf die deutsche Außenpolitik hat.”

Christian Baldauf: Die Grünen glauben selbst nicht mehr an ihre selbstgesteckten unrealistischen energiepolitischen Ziele

Christian Baldauf: Die Grünen glauben selbst nicht mehr an ihre selbstgesteckten unrealistischen energiepolitischen Ziele

Mainz. 20. Mai 2013. (red). Offensichtlich glauben die Grünen selbst nicht mehr an ihre selbstgesteckten unrealistischen energiepolitischen Ziele. Das stellt heute der stellvertretende Vorsitzende der CDU-Landtagsfraktion, Christian Baldauf, vor dem Hintergrund aktueller Äußerungen des energiepolitischen Sprechers der Grünen, Bernhard Braun, fest. Herr Braun hatte bei einer Podiumsdiskussion der Wirtschaftsjunioren in Bad Kreuznach erklärt, es sei keine verbindliche Verpflichtung der
Landesregierung, bis 2030 den gesamten in Rheinland-Pfalz verbrauchten Strom bilanziell aus 100 Prozent erneuerbaren Energien herzustellen. Es könnten z.B. auch 80 Prozent sein.

„Diese Aussage von Herrn Braun ist ein Paukenschlag gegen den rot-grünen Koalitionsvertrag. Sie stellt alle Beteuerungen und
Versprechungen der rot-grünen Landesregierung in der laufenden Legislaturperiode auf den Kopf. Wir haben die Koalitionäre im Landtag
mehrfach mit ihren eigenen unrealistischen Zielsetzungen konfrontiert und einen nachvollziehbaren Stufenplan mit Zwischenschritten gefordert. Wir wollten wissen, wann sie welche Zwischenziele erreicht haben will. Das hat Rot-Grün immer wieder abgelehnt. Jetzt wissen wir warum: Der energiepolitische Sprecher der Grünen ist offenbar selbst nicht von dem zentralen Ziel der Landesregierung überzeugt. Er muss eingestehen, dass Grüne und SPD sich hochtrabende Ziele gesteckt haben, die an der Wirklichkeit scheitern.“

Die unübersehbaren Probleme, so Baldauf weiter, wie der rasante Strompreisanstieg, die fehlenden Stromspeicher für den unsteten
Strom aus Windrädern und Solaranlagen und der aufwändige Ausbau der Netze seien Probleme, die sich nicht einfach mit ideologischem Enthusiasmus aus der Welt schaffen lassen.

Bemerkenswert sei auch, dass sich Herr Braun jetzt für eine übergeordnete Planung bei der Gestaltung der Energiewende ausgesprochen hat. Diese Forderung der CDU-Landtagsfraktion habe die rot-grüne Koalition kürzlich abgelehnt.

„Schade, dass das Herrn Braun erst jetzt einfällt. Ein paar Wochen früher hätte er mit dieser Einsicht auf die Fortschreibung des
Landesentwicklungsprogramm IV einwirken können. Dann wäre es vielleicht möglich gewesen, im politischen Konsens und im Frieden mit den
Bürgerinitiativen und Naturschutzverbänden eine geordnete Energiewende im Einklang mit Natur- und Landschaftsschutz auf den Weg zu bringen. Wir werden die Äußerungen von Herrn Braun in den parlamentarischen Gremien auf ihre Belastbarkeit prüfen.“

„Wir haben das Ziel, bis 2030 den in Rheinland-Pfalz verbrauchten Strom bilanziell zu 100 Prozent aus Erneuerbaren Energien zu
gewinnen. … Auf dieser Grundlage soll Rheinland-Pfalz bis 2030 zum Stromexportland werden.“

Hinweis, Rot-Grüner Koalitionsvertrag S. 21

Bleiberecht für alle: Junge Flüchtlinge protestieren bei der Innenministerkonferenz in Niedersachsen

Bleiberecht für alle: Junge Flüchtlinge protestieren bei der Innenministerkonferenz in Niedersachsen

21. bis 24. Mai 2013 | Hannover: Jugendliche fordern ein Bleiberecht für geduldete
Flüchtlinge, veranstalten ein Protestprogramm und wählen den Abschiebeminister 2013

Bleiberechtsdemo: http://www.facebook.com/events/297100113758028/
Gesamtprogramm: konferenz.jogspace.net

Hannover. 19. Mai 2013. (red). Anlässlich der Innenministerkonferenz (IMK) in Hannover veranstalten die Jugendlichen ohne Grenzen (JoG) und ihre Bündnispartner am 22. Mai 2013 ab 17 Uhr am Hauptbahnhof eine bundesweite Demonstration unter dem Motto: „WIR WOLLEN NICHT NUR EIN STÜCK VOM KUCHEN, SONDERN DIE GANZE BÄCKEREI! DAS HEISST, BLEIBERECHT FÜR ALLE!“.

Am 23. Mai 2013 um 18:00 Uhr wird bei einer öffentlichen Gala im Kulturzentrum Faust der Abschiebeminister des Jahres 2013 gewählt. Nominiert sind neben dem Bundesinnenminister die Innenminister von Bayern, Berlin, Hamburg und NRW. Zudem wird der Initiativenpreis für Engagement gegen Abschiebung verliehen, ausgezeichnet wird unter anderem die 12. Klasse der Max-Brauer-Schule (Hamburg) welche die Abschiebung ihrer Mitschülerin Fabiola verhinderte.

In Deutschland leben immer noch über 85.000 geduldete Flüchtlinge, davon sind knapp die Hälfte schon länger als sechs Jahre in der BRD. Geduldet zu sein, bedeutet jahrelang mit der Angst vor der Abschiebung zu leben, dazu kommen noch eine Reihe von diskriminierenden Sondergesetzen, wie Ausbildungs- und Arbeitsverboten, Residenzpflicht, Wohnen in Lagern, Ernährung durch Essenspakete und vieles mehr. Noch schlimmer ist die Situation von Menschen ohne Papiere (so genannte „Illegale“). Sie haben keinen Zugang zur Gesundheitsversorgung, kein Recht zu arbeiten aber und auch keinen Anspruch auf Sozialleistungen.

Fundamentale Menschenrechte werden Flüchtlingen aufgrund von „migrationspolitischen Erwägungen“ seit Jahrzehnten verweigert. Dies ist Teil einer Abschreckungsstrategie, die darauf abzielt, dass möglichst wenige Menschen Asyl beantragen. Zwar hat das Bundesverfassungsgericht erfreulicherweise im Juli 2012 die Leistungen des Asylbewerberleistungsgesetzes für verfassungswidrig erklärt und einen ersten wichtigen Schritt in Richtung einer Gleichbehandlung von Flüchtlingen gemacht. Aber nun müssen auch Ausbildungs- und Arbeitsverbote, die Residenzpflicht und das Wohnen in Lagern abgeschafft werden.

Eine wirkliche Perspektive und Gleichbehandlung kann jedoch erst mit einem „Bleiberecht für Alle“ geschaffen werden. Obwohl bereits mehrere einmalige Bleiberechtsregelungen in den vergangenen Jahren beschlossen wurden, ist das Leben mit einer „Kettenduldung“ immer noch für viele Betroffene eine ernüchternde Praxis. Die Regelungen der Vergangenheit zeigen zwar die Einsicht der Politiker/innen, eine Lösung für die geduldeten Flüchtlinge finden zu müssen. Gleichzeitig verdeutlichen sie aber auch ihre Unfähigkeit, die Kettenduldung abzuschaffen. Es werden derzeit einige Regelungsentwürfe diskutiert, die jedoch realitätsfern sind und demonstrieren, dass aus den Erfahrungen in der Vergangenheit kaum etwas gelernt wurde.

„Jugendliche ohne Grenzen“ fordert deshalb von der IMK in Hannover:
• Ein großzügiges Bleiberecht für Alle
• Die Gleichberechtigung von Flüchtlingen v.a. beim Bildungsrecht / Arbeitsrecht
• Die Abschaffung der Residenzpflicht und der Wohnsitzauflage
• Die Abschaffung von Flüchtlingslagern

Wetere und ausführliche Informationen sind erhältlich von

Jugendliche Ohne Grenzen
c/o Internationaler Bund (IB) e.V.
Marktstr. 3
63450 Hanau

facebook: /jogspace
twitter: @jogspace
email: jog@jogspace.net
Blog: jogspace.net

Sieben Klein-Kinder und Eltern weiterhin in Gefahr und Notlage – Fernseh- und Radio-Berichte

Sieben Klein-Kinder und Eltern weiterhin in Notlage – Fernseh- und Radio-Berichte

7 Kinder und Mutter in Gefahr: 3 Kinder brauchen dringend Arzt

Radio Interview via Telefon

Dorle braucht Hilfe



PLEASE HELP THE MICHAEL KRIEGER FAMILY – Seven Children In Danger – Emergency Broadcast

Notlage in Madagascar – 3 Kinder leiden bereits unter Vergiftungs-Escheinungen – Ammniak-Gast und Nickel – Partikel freigesetzt

Update: 7 Klein-Kinder und Mutter in schwerer Notlage – Familien-Vater aus Konstanz bittet DRINGEND um Hilfe



Internationaler NOTFALL ALARM – 7 Klein-Kinder und Mutter in GEFAHR – Dringend Reise von Madagascar nach Konstanz benötigt



Dorle braucht Hilfe – Version 2



Produktion, Sendeleitung und Redaktion:

oterapro. de Radio, Fernsehen, Nachrichten, Medien und Informationen, http://www.oterapro.de
Radio TV IBS Liberty, http://www.ibstelevision.org
Regionalhilfe.de, http://www.regionalhilfe.de
Produktion, Sendeleitung, Redaktion und Moderation: Andreas Klamm, Journalist, staatl. geprft. Gesundheits- und Krankenpfleger

Gross-Familie in Notlage: Wird Papst Benedikt XVI. eine Ehren-Patenschaft übernehmen ?

Groß-Familie in Notlage: Wird Papst Benedikt XVI. eine Ehren-Patenschaft übernehmen ?

Michael Krieger im Radio- und Telefon-Interview: „Bereits drei Klein-Kinder erkrankt. Kinder leiden unter Vergiftungs-Erscheinungen durch Ammoniak-Gase“ – Eil- und Gnaden-Hilfe-Antrag zur Übernahme einer Ehrenpatenschaft wurde bereits am 19. Dezember 2012 gesendet

Von Andreas Klamm, Nachrichten-Korrespondent und Journalist

Analakininina (Madagascar) / Berlin (Germany) / Rom (Vatikanstaat). 27. Januar 2013. In einem Radio- und Telefon-Interview bestätigte der insgesamt 18fache Familien-Vater Michael Krieger in Madagascar (Afrika), dass inzwischen drei Kleinkinder der 9köpfigen unverschuldet in Not geratenen Familie erkrankt sind. Zwei minderjährige Töchter und ein minderjähriger Sohn der Familie leiden unter Kopfschmerzen, Fieber, Husten, Übelkeit und unter Vergiftungs-Erscheinungen, informierte der Familien-Vater, der vor rund 20 Jahren Deutschland verlassen hat und am 78. Oktober 2012 aufgrund einer unverschuldeten Notlage die Rückführung nach Deutschland beantragte.

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Noch ist nicht bekannt, ob das Oberhaupt der Römisch-Katholischen Kirche Hilfe leisten kann. Die 7 Kinder in unverschuldeter Notlage würden sich über Geschenke, Spielsachen und Gesten der Liebe von ihrem möglicherweise künftigen Ehren-Paten-Onkel und Papst Benedikt XVI. ganz sicher freuen. Foto: Archiv / 3mnews.org

Aufgrund der großen Dimension und der Schwere der Notlage wurde bereits am 19. Dezember 2012 in einem Eil- und Gnaden-Hilfe-Antrag das Oberhaupt der Römisch-Katholischen Kirche, Papst Benedikt XVI. Um Hilfe gebeten und um Prüfung gebeten für eines der Groß-Familie mit insgesamt 18 Kinder, eine Ehren-Patenschaft zum Zwecke der Hilfe-Leistung für die künftige Versorgung der Kinder in Deutschland und in Madagascar zu übernehmen.

Die Groß-Familie des 59jährigen Familien-Vaters ist nach Angaben des Familien-Oberhauptes in der Folge schwerster Formen von Kriminalität und nach Ammoniak-Gas-Freisetzungen des Ambatovy Konzerns in Madagascar unverschuldet in Not geraten. Der bedenkliche Zustand und die Notlage der Familie wird durch schwerste Armut im drittärmsten Land der Welt verschlimmert.

Die Römisch-Katholische Glaubens-Kongregation verfügt weltweit über geschätzte rund zwei Milliarden Mitglieder, so dass das Mitversorgen einer Groß-Familie in Deutschland mit 18 Kindern nach ersten Einschätzungen keine größere Belastung für die Kirche in Rom bedeuten dürfte. Zum derzeitigen Zeitpunkt ist leider noch nicht bekannt, ob Papst Benedikt XVI. Im Ausnahme-Fall eine Ehren-Patenschaft für eines der in Not geratenenen Klein-Kinder der Groß-Familie übernehmen wird. Ein Antrag und Hilfe-Gesuch wurde dem Kirchen-Oberhaupt bereits am 19. Dezember 2012 via E-mail und via Fax gesendet. Die Einsicht des Fax-Sende-Beleges ist möglich. Wer den Fax-Sende-Beleg prüfen will, kann an unsere Redaktion: newsreporter247@googlemail.com schreiben.

Ammoniak-Gas-Freisetzungen werden von Regierungs-Vertretern und Augenzeugen bestätigt

Ein Sprecher der Regional-Verwaltung in Madagascar sowie mehrere Augenzeugen bestätigen unterdessen, Problem der Bevölkerung in der Folge von zum Teil hochgiftigen Ammoniak-Gas-Freisetzungen des Ambatovy Konzern in Madagascar. Bei den Gas-Freisetzungen wurde im Jahr 2012 offiziellen Angaben zufolge auch ein Kind getötet und mehrere Menschen schwer verletzt. Betroffene Anwohner der Region beklagten zudem auch bedenkliche Umwelt- und Natur-Schäden und Schäden die in der Tier-Welt durch die Gas-Austritte entstanden seien.

Mr. Alain Mahavimbina, ein leitendender Regierungs-Mitarbeiter des Regierungs-Bezirkes Toamasina in Madagascar forderte den Ambatovy Konzern in Gesprächen vor Ort dazu auf, die Verantwortung zu tragen und Sicherheit zu gewährleisten, dass es nicht zu weiteren Gas-Freisetzungen durch den Konzern komme. Durch das Projekt von Ambatovy dürften keine weiteren Schäden bei den Menschen, Natur, Umwelt und in der Tierwelt entstehen, betonte der Regierungs-Mitarbeiter, sonst habe das Projekt von Ambatovy für die Region „keinen Wert.“. Das Fernseh-Interview mit Mr. (Herrn) Alain Mahavimbina ist unter anderem auch bei You Tube zu sehen und zu hören: http://youtu.be/eKQnFRxs0CM . Lokale und französische Medien berichteten über die Ereignisse bereits im vergangenen Jahr. In Deutschland über die Gas-Freisetzungen des Ambatovy bislang nicht berichtet.

Link zur Radio – / Fernseh-Produktion mit dem 18fachen Familien-Vater, Michael Krieger, unverschuldet in Notlage geraten mit 7 Kindern und Ehefrau in Madagascar (Afrika). Produktion: Radio TV IBS Liberty, Andreas Klamm, Journalist, http://youtu.be/_qB24yk6g1k

Bitte um Hilfe-Leistung

Alle Behörden, Institutionen, Vereine, Hilfe-Organisationen, Vereine, Firmen, und Privat-Personen werden DRINGEND um Hilfeleistung gebeten, um der unverschuldet in Notlage geratenen Groß-Familie mit 7 Kindern in Madagascar, davon 3 Klein-Kinder bereits erkrankt, zu helfen und aus der Notlage herauszuführen. Um besondere Unterstützung wird auch für den Familien-Vater Michael Krieger und seine Ehefrau gebeten, das meint also die Eltern der 7 Kinder in unverschuldeter Notlage.

Hintergrund – Informationen: Eil- Gnaden- und Hilfe-Antrag via FAX zur Hilfe-Leistung für die Groß-Familie mit 18 Kinder am 19. Dezember 2012 nach Rom an das Oberhaupt der Römisch-Katholischen Kirche, Papst Benedikt XVI. in Rom, Vatikan-Staat, gesendet. – PDF-Presse-Version. Die Peronen-bezogenen Daten der 18 Kinder wurden aus Schutz-Gründen redigiert.
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Drei Kinder leiden unter Vergiftungs-Erscheinungen – Notlage einer Großfamilie in Madagascar

Drei Kinder leiden unter Vergiftungs-Erscheinungen – Notlage einer Großfamilie in Madagascar

Analakininina (Madagascar) / Berlin (Germany). 26. Januar 2013. Die Notlage und Notsituation einer Familie mit sieben Kinder in schwerster Not droht in Madagascar zu eskalieren. Inzwischen sind drei Kinder erkrankt und leiden unter Vergiftungs-Erscheinungen, bestätigte der Vater der Kinder in Madagascar, Michael Krieger (59), in einem Telefon-Interview mit Radio TV IBS Liberty bereits am Freitag. Die Großfamilie mit sieben Kindern ist in der Folge von extremen Formen von Kriminalität und von hochgiftigen Ammoniak-Gas-Freisetzungen des Konzerns Ambatovy unverschuldet in Not geraten (wir berichteten). Der insgesamt 18fache Familien-Vater hofft in Deutschland Hilfe zu finden und bittet dringend um Hilfeleistung für seine Großfamilie mit sieben Kleinkindern.

Nach Informationen des Familienvaters sind möglicherweise mehr als 1000 weitere Menschen durch Ammoniak-Gas-Freisetzungen in Madagascar in Gefahr.

Interview mit dem Vater der 7 Kinder und Familie in schwerer Notlage in Madagascar. Freitag, 25. Januar 2013. Produktion, Redaktion und Moderation: Andreas Klamm – Sabaot, Journalist, Interview mit Michael Krieger, insgesamt 18facher Familienvater, der um Hilfeleistung für seine 7 in Not geratene Kinder und für seine Ehefrau bittet. Link zur Sendung: http://youtu.be/_qB24yk6g1k


Notlage einer Familie in Madagascar Eil-Meldung: Inzwischen 3 Klein-Kinder nach Ammoniak-Gas-Freisetzung in Madagascar erkrankt. Gesundheits-Zustand eines Klein-Kindes muss als ernst bezeichnet werden. Michael Krieger, insgesamt 18facher Familien-Vater ist mit 7 seiner Kinder und Ehefrau in der Folge von Ammoniak-Gasfreisetzungen des Ambatovy Konzerns in Madagascar und in der Folge schwerer Kriminalität in unverschuldete Notlage geraten. Aufzeichnung eines Interviews bei Radio TV IBS Liberty im Gespräch mit Michael Krieger am Telefon in Madagascar. Weitere Informationen sind auch im Blog zur Hilfeleistung für die in Not geratene Familie bei http:///madagascarfamilycare.wordpress.com zu finden. Achtung es werden DRINGEND Ärzte, Kinder-Ärzte, Kinder-Krankenschwestern, Gesundheits- und Krankenschwestern, freiwillige und ehrenamtliche Helfer und Helferinnen sowie Spender und Sponsoren zur Untersützung der Familie in Not mit 7 Kindern und von 1000 weiteren Menschen in Madagascar zur Hilfeleistung gesucht. Bitte melden Sie sich Tag und Nacht, rund um die Uhr 24 Stunden, via Telefon 06236 416802, Mobil-Tel. 01788172114, Mobil-Tel. 01701486728 oder via E-mail: newsreporter247@googlemail.com, E-mail: andreasklamm@hotmail.com. Weitere Informationen zu den freien Arbeitsgemeinschaften für Medien- und Hilfe-Projekte ISMOT International And Social Medical Outreach Team finden Sie bei http://ismotnetwork.wordpress.com und bei Regionalhilfe.de, http://www.regionalhilfe.de, http://regionalhilfe.wordpress.com. SOS Familie in Notlage in Madagascar. Allen Menschen, die helfen einer Familie in unverschuldeter Notlage mit 7 Kinder in Gefahr, 3 Kinder bereits erkrankt und 1000 weiteren Menschen und Tieren in Madagascar bereit sind zu helfen, DANKEN wir im voraus. ISMOT, Andreas Klamm, Journalist, staatlich geprüfter Gesundheits- und Krankenpfleger, Gründer und Projekt-Leitung.

Merry Christmas ! Frohe Fest- und Feiertage !

Merry Christmas ! And A Happy New Year 2013 !
Frohe Weihnachten ! Und ein gutes Neues Jahr 2013 !
Frohe Fest- und Feiertage ! Und ein gutes Neues Jahr 2013 !
Joyeux Noël! Et Bonne Année 2013!
Andreas Klamm, Journalist, Redaktionsleitung
Radio TV IBS Liberty, Regionalhilfe.de, British Newsflash Magazine, Liberty and Peace NOW! Human Rights Reporters, ISMOT International Social And Medical Outreach Team, radiotvinfo.org – Media Network, oterapro.org Radio Fernsehen Nachrichten, GHL Sozialmission, IFN International Family Network d734, Grace MedCare Ltd. London, United Kingdom

Bitte um Hilfe für einen 18fachen Familien-Vater mit 7 Kindern und Ehefrau in Notlage

Bitte um Hilfe für einen 18fachen Familien-Vater mit 7 Kindern und Ehefrau in Notlage

Neuhofen / Speyer am Rhein. 22. Dezember 2012. Regionalhilfe.de, http://www.regionalhilfe.de und ISMOT International Social And Medical Outreach Team, http://ismotnetwork.wordpress.com/ sucht Menschen, die OHNE sich in GEFAHR zu bringen, helfen können die Kosten für einen Flug für einen 18fachen Familien-Vater von Madagascar nach Konstanz Deutschland zu finanzieren. Gebraucht werden noch cirka 590,– bis 700,– Euro für den dringenden Flug des 18fachen Familien-Vaters, deutscher Staatsbürger am 29. Dezember 2012.

Eine Tochter des Mannes ist bereits erkrankt.

Wer helfen kann, wird gebeten, sich via email: newsreporter247@googlemail.com oder email: andreasklamm@hotmail.com oder via Telefon 06236 416802, Mobil-Tel. 0170 1486728 oder via Mobil-Tel. 01788172114.

Da wir leider nur eine freie Arbeitsgemeinschaft für Medien- und Hilfe-Projekte und kein eingetragener Verein sind, sind Spenden-Bescheinigungen leider nicht möglich.

Jeder Spender oder Spenderin, erhält jedoch den NACHWEIS darüber, dass alle Hilfs-Gelder, die gespendet werden für den 18fachen Familien-Vater direkt via POSTBANK / WESTERN UNION ohne Abzug an den Mann gesendet werden. Das Auswärtige Amt, die Deutsche Botschaft, Bundespräsident Dr. h. c. Joachim Gauck und Papst Benedikt XVI. sowie zahlreiche weitere Einrichtungen wurden bereits schriftlich von Regionalhilfe.de informiert und verständigt.

Zudem wurden bereits zahlreiche Verlage, Sender, Medien verständigt, die Spenden-Marathone durchführen – doch leider haben wir bislang KEINE Antwort erhalten. Wegen der Dringlichkeit der Notlage können Sie ab sofort Tag und Nacht, 24 Stunden am Tag anrufen, für weitere Informationen oder an email:
newsreporter247@googlemail.com schreiben.

Mit dem BKA, Bundeskriminalamt in Wiesbaden konnte ich gegen 17.14 Uhr am Samstag, 22. Dezember 2012 sprechen – doch das BKA kann nicht helfen, da die Zuständigkeit
bei der Deutschen Botschaft liegt.

Alle Privatpersonen, Firmen, Behörden, Institutionen, Einrichtungen, Vereine und Organisatioenn werden GEBETEN einem 18fachen Familienvater, deutscher Staatsbürger, mit 7 Kindern und einer Ehefrau in Not BITTE DRINGEND HILFE zu leisten, damit der Rückflug nach Deutschland am 29. Dezember 2012 für den Familien-Vater möglich wird.

Denkbar wäre auch ein Rückflug noch am 24. Dezember 2012, da der Mann dringend mit den deutschen Behörden in Konstanz DIREKT persönlich Kontakt aufnehmen muss. Danke im voraus. Weitere Informationen folgen und werden so bald wie möglich öffentlich bekanntgegeben.

Andreas Klamm, Journalist, staatlich geprüfter Gesundheits- und Krankenpfleger

Gründer und Projektleitung von

Regionalhilfe.de, http://www.regionalhilfe.de

ISMOT International Social And Medical Outreach Team, http://ismotnetwork.wordpress.com

Abschreckungspolitik statt unvoreingenommene Prüfung von Asylanträgen

Abschreckungspolitik statt unvoreingenommene Prüfung von Asylanträgen

Entwicklung der Asylanträge im November 2012:

BAMF setzt politische Vorgaben in Entscheidungspraxis um

Berlin. 14. Dezember 2012. (red / and). Roma, Sinti und weitere Angehörige von Minderheiten sind auch in Deutschland des besonderen Schutzes in Asyl-Angelegenheiten bedürftig. Nach Berichten von Pro Asyl können Roma und Angehörige von anderen Minderheiten diesen besondere Schutz in Deutschland in Asyl-Verfahren leider nicht immer finden.

Zahlreiche internationale Berichte dokumentieren, dass Roma und Angehörige anderer Minderheiten in Serbien und Mazedonien umfassender rassistischer Diskriminierung ausgesetzt sind. In scharfem Kontrast dazu steht die Anerkennungspraxis des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge, das asylsuchende Roma aus diesen Staaten hastigen Schnellverfahren unterzieht und ihre Anträge rigoros als unbegründet ablehnt.

Mit der Situation der Betroffenen in den Herkunftsstaaten hat diese Entscheidungspraxis wenig zu tun: Das BAMF vollzieht an den Schutzsuchenden den politischen Willen von Bundesinnenminister Friedrich. PRO ASYL fordert das Bundesinnenministerium auf, das BAMF seine Aufgabe machen zu lassen: Asylgesuche unvoreingenommen und sorgfältig zu prüfen.

Roma werden in Serbien und Mazedonien häufig so stark diskriminiert, dass ihnen grundlegende Rechte verweigert werden. Viele Roma werden im Gesundheitssystem mit Diskriminierung konfrontiert, was ihren Zugang zu medizinischen Dienstleistungen beeinträchtigt. Ihre Kinder werden häufig in Sonderschulen oder Sonderschulklassen gesteckt, nur weil sie Roma sind. Die Erwachsenen haben meist keinen Zugang zum Arbeitsmarkt, viele müssen sich mit Tätigkeiten wie dem Sammeln von Altmetall durchs Leben schlagen. In Serbien leben etwa 60 Prozent der geschätzten 450 000 Roma in unsicheren und unhygienischen Lebensverhältnissen, 30 Prozent der Roma in Serbien haben noch nicht mal Zugang zu sauberem Trinkwasser.

Friedrichs Behauptung, dass bei den Schnellverfahren, die nach Angaben des BMI in weniger als zehn Tagen über Asylgesuche von Menschen aus Serbien und Mazedonien entscheiden, „unter Wahrung sämtlicher Verfahrensgarantien und Qualitätskriterien“ stattfänden, ist höchst zweifelhaft. Wenn Asylsuchende Schnellverfahren unterzogen werden, weil ihnen von vornherein pauschal Asylmissbrauch unterstellt wird, zeigt dies bereits, dass eine unvoreingenommene Prüfung nicht stattfindet. Zudem ist die Vorstellung, eine niedrige Anerkennungsquote dokumentiere, dass in dem betreffenden Staat keine relevanten Fluchtgründe vorlägen, eine selbsterfüllende Prophezeiung, die eine individuelle Prüfung von Asylgesuchen verhindert.

Geringe Wahl-Beteiligung: Bei der Landtagswahl NRW gingen nur 29 Prozent der Wahlberechtigten bis zum Mittag zur Wahl

Geringe Wahl-Beteiligung: Bei der Landtagswahl NRW gingen nur 29 Prozent der Wahlberechtigten bis zum Mittag zur Wahl

Düsseldorf. 13. Mai 2012 (and). In Nordrhein-Westfalen sind die Einwohner des Bevölkerungs-reichsten Bundesland heute zur Wahl über die neue Zusammensetzung des Landtags von Nordrhein-Westfalen aufgerufen. Aus bislang nicht näher bekannten Gründen machen die zur Wahl berechtigten Menschen von ihrem demokratischen Wahlrecht leider kaum Gebrauch. Landeswahlleiterin Helga Bock teilte am Mittag mit, dass bis 12.00 Uhr die Wahlbeteiligung in acht ausgewählten Kreisen und kreisfreien Städten Nordrhein-Westfalens im Durchschnitt bei knapp 29 Prozent lag.

Die stichprobenartige Umfrage wurde durchgeführt im Kreis Düren, im Rhein-Kreis Neuss und im Kreis Gütersloh sowie in den kreisfreien Städten Düsseldorf, Duisburg, Essen, Köln und Mülheim an der Ruhr. Im Vergleich zur letzten Landtagswahl 2010, bei der bis um 12.00 Uhr etwa 30 Prozent zur Wahl gingen oder an der Briefwahl teilnahmen, ist die Wahlbeteiligung damit in diesen ausgewählten Bereichen geringfügig niedriger. Die landesweite Wahlbeteiligung inklusive der Briefwahlteilnahme hatte 2010 am Ende des Wahltages bei 59,3 Prozent gelegen.

Landeswahlleiterin Helga Block ruft alle wahlberechtigten Bürgerinnen und Bürger auf, an der Wahl teilzunehmen: “Mit Ihrer Stimmabgabe machen Sie von einem wesentlichen Grundrecht unserer Demokratie Gebrauch. Sie können so Einfluss auf künftige politische Entscheidungen in Nordrhein-Westfalen nehmen, die Sie persönlich, aber auch uns alle gemeinsam betreffen.“

Die Wahllokale sind noch bis 18.00 Uhr geöffnet.

Stadt Bonn lädt ein: Integrationskonferenz am Freitag, 11. Mai im Haus der Geschichte

Stadt Bonn lädt ein: Integrationskonferenz am Freitag, 11. Mai im Haus der Geschichte

Anmeldungen sind noch bis 4. Mai 2012 möglich

Bonn. 30. April 2012. (ib) – Die 3. Integrationskonferenz der Stadt Bonn findet am Freitag, 11. Mai, ab 16 Uhr im Haus der Geschichte der Bundesrepublik Deutschland statt. Die Veranstaltung richtet sich an haupt- und ehrenamtliche Akteure im Bereich Integration und Migration, an Einrichtungen, Institutionen, Ämter, Verbände und Vereine und an interessierte Bürgerinnen und Bürger. Bis 4. Mai kann man sich bei der Stabsstelle Integration der Stadt Bonn, Tel. 773101, E-Mail: integrationsbeauftragte@bonn.de anmelden und kostenlos teilnehmen.

Im Mittelpunkt stehen diesmal die beiden Themen “Anerkennung beruflicher Qualifikationen” und “Interkulturelle Öffnung”. Beide sind für Menschen mit Zuwanderungsgeschichte wie auch für gesellschaftliche Institutionen und Akteure von sehr konkreter und aktueller Bedeutung.

Nach der Begrüßung durch Oberbürgermeister Jürgen Nimptsch beginnt die Konferenz mit einem Vortrag von Prof. Dr. Paul Mecheril von der Universität Oldenburg. “Niemand wird mit Migrationshintergrund geboren”, lautet der Titel seiner kritischen Standortbestimmung in der gesellschaftlichen Debatte um Integration. Dabei stellt er auch einige der typischen Begriffe und Denkmuster auf den Prüfstand.

Die Integrationskonferenz schließt diesmal mit einem kulturellen Angebot: Der Film “Wir haben vergessen zurückzukehren” von Fatih Akin beschreibt Erlebnisse und Erfahrungen der ersten Generation türkischer Einwanderer. Erfahrungen, wie sie in vielen Migrantenfamilien bis heute nachwirken.

Bündnis 90 / Die Grünen rufen zur Teilnahme an 1. Mai-Kundgebungen und für Arbeitnehmerrechte auf

Bündnis 90 / Die Grünen rufen zur Teilnahme an 1. Mai-Kundgebungen und für Arbeitnehmerrechte auf

“Für gute Arbeit, echte ArbeitnehmerInnenrechte in ganz Europa – gegen alte und neue Nazis”

Mainz. 27. April 2012. (and) / red). Der Landesverband von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN ruft gemeinsam mit GewerkschaftsGRÜN Rheinland-Pfalz zu Teilnahmen an den 1. Mai Kundgebungen in Rheinland-Pfalz auf: „Für gute Arbeit zu fairen Bedingungen, eine gerechte Verteilung der Arbeit, die Gleichstellung der Geschlechter, Selbstbestimmung in allen Bereichen der Gesellschaft und für eine Politik, die die Gesellschaft zusammenhält und nicht spaltet: dafür stehen wir GRÜNE und GRÜNE Gewerkschafter. Sichtbares Zeichen für echte ArbeitnehmerInnenrechte sind die Demonstrationen und Feiern zum 1. Mai. Wir unterstreichen dabei das diesjährige Motto des DGB: ‚Gute Arbeit für Europa – Gerechte Löhne, Soziale Sicherheit‘ “, so Uwe Diederichs-Seidel, Landesvorstandssprecher BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN in Rheinland-Pfalz.

„Gute Arbeit heißt für uns zuerst, dass man von seiner Arbeit leben kann, deswegen brauchen wir einen gesetzlichen Mindestlohn und mehr soziale Sicherheit vor allem im Alter. Gute Arbeit heißt soziale Sicherheit und die Möglichkeit mit zu bestimmen.
Gute Arbeit bedeutet aber auch, dass wir Produkte herstellen können, auf die wir stolz sein können. Deswegen gehören gute Arbeit und Ökologie zusammen. Dabei geht es um unsere Gesundheit genauso, wie um eine Umwelt im Gleichgewicht. Umweltzerstörungen treffen überall in der Welt zuerst die ArbeitneherInnen. Auch hier liegt für uns die Botschaft des 1. Mai“, unterstreicht Walter Altvater für GewerkschaftsGRÜN Rheinland-Pfalz.

Britta Steck, Landesvorstandssprecherin von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Rheinland-Pfalz stellt klar:„Wir wenden uns weiterhin zusammen mit allen DemokratInnen entschieden gegen die Instrumentalisierung des 1. Mai durch alte und neue Nazis. Dieser Feiertag steht wie kein anderer Tag im Jahr für Toleranz, soziale Gerechtigkeit und Weltoffenheit. Rassismus und Gewalt haben hier keinen Platz.“

Petition zur Einführung des Grundeinkommens wurde an alle Landtage und Bundestag versendet

Petition zur Einführung des Grundeinkommens wurde an alle Landtage und Bundestag versendet

Berlin. 26. April 2012. (and) Die Petition zur Einführung des Grundeinkommens / Grundversorgung / Bedingungsloses Grundeinkommen wurde am 4., 5, und 8. April 2012 an alle 16 Landtage in Deutschland und an den Deutschen Bundestag eingereicht. Einige Petitions-Ausschüsse einiger Landtage haben bereits geantwortet. Zum Teil wurde die Petition an den Deutschen Bundestag weitergeleitet und zu anderen Teil befindet sich die Petition für die Einführung des Grundeinkommens in einigen Landtagen in der PRÜFUNG.

Weitere und ausführliche Informationen werden bei http://grundeinkommenag.wordpress.com bekanntgegeben. Andreas Klamm, Journalist, Autor der Petition, Gründer der Arbeitsgemeinschaft / Arbeitsgruppe Grundeinkommen Europa / Deutschland, Tel. 06236 48 90 44, email: andreas@ibstelevision.org. Für weitere Fragen stehe ich Montag bis Freitag, 10.00 Uhr bis 20.00 Uhr auch in der Redaktion gerne zur Verfügung.

Das Engagement für die Einführung des Grundeinkommen wird in Europa und in Deutschland zum Teil parlamentarisch, zum größten Teil außerparlamentarisch und in weiteren Initiativen und Kampagnen fortgesetzt. Die Arbeitsgemeinschaft / Arbeitsgruppe Grundeinkommen Europa und Deutschland hält nach derzeitigen Stand der Berechnungen unter der Berücksichtigung der Kosten für die Lebenshaltung in Deutschland eine Zahlung von monatlich 1.500,– Euro eines Grundeinkommens / Grundversorgung für erforderlich, um allen Menschen in Deutschland eine Menschen-würdige und wirtschaftlich sichernde Existenz möglich zu machen und zu gewährleisten.

Der Text der Petition zur Einführung des Grundeinkommens ist bei https://www.openpetition.de/petition/online/grundeinkommen-jetzt zu lesen.

Was ich noch sagen wollte: erklingt eine Stimme für den Frieden inmitten der Kriege

Was ich noch sagen wollte:

Erklingt eine Stimme für den Frieden inmitten der Kriege

Von Andreas Klamm

Was gesagt werden muss,
es sind so viele Stimmen und Worte
gegen so viele Morde,
die zergehen wie in einem großen Fluss.

So viele Stimmen von Menschen,
die sich sehnen nach einem Hauch von Friede,
inmitten all der blutrünstigen Kriege,
scheint so als vergingen alle Dinge im Rauch.

Ohne Zweifel gibt es Menschen in dieser Welt, die
die Geschehen in Politik und Gesellschaft lenken,
und es gibt viele andere Menschen, die zu
all dem Handeln intensiv denken.

Es ist schon echt grass
und ich schwitze ganz nass,
wenn ich denke an all diese Konflikte und Kriege.

Ist deren nicht genug, 34 sind es in der Welt,
was machen die Diebe mit all dem Geld ?
Die Diebe, die rauben die Liebe.
Wo seid ihr, die Lieben,
die ihre Stimmen erheben für den Frieden?

Wer hält Tag und Nacht die Wacht,
damit nicht aus den Fugen gerät die Macht ?
Sex, Geld, Drogen und Macht für die Waffen.
sie treiben es ärger als die Narren,
dass sich selbst verwundern die Affen.
Planen die Diebe zu fahren an die Wand den Karren?

Die Flügel der Engel schon lange schwingen,
die Stimmen und Schreie derer, die verloren ihr Leben,
immer noch klingen.

Es sind so viele Menschen, sechs Millionen in den Lagern,
die hatten nur die Qual,
und wie so viele andere, mehr als 50 Millionen, auch keine Wahl.
Was hatten sie in der Krise zu geben ?
So viele kleine und große Menschen, die wollten doch nur leben.

Zwölf Jahre, Hass, Neid, Lug, Trug und Mord,
das Leid so groß, dass ich kaum finde das richtige Wort.
Es ist schon echt grass,
erhebt ein Autor seine Stimme für Friede,
und empfängt schlimme und verachtende Hiebe.

Es dürfen nicht siegen, die Diebe der Liebe.
Wozu all der sinnlose Neid,
wenn sich doch verhindern ließe so viel großes Leid.
Die Diebe liefern Waffen in beide Lager
und treiben es schlimmer als wilde und gierige Nager.
Sind es niedrige Triebe,
die antreiben die Diebe ?

Millionen Menschen erheben ihre Stimme für Friede.
Ein Autor schreibt ein Gedicht,
mit welchem Gewicht ?
Wollt ihr zum großen Gericht ?
Wo bleiben die Hiebe für die Diebe ?

Ob sie es glauben,
die da rauben,
Glück, Freiheit, Freude, Liebe und Friede?
Von allen Seiten kommen die Schläge ganz wild.
Hoffen sie es wird ganz mild, wenn kommt
das große Gericht?
Wie sollten fallen in das Gewicht ?
Das Gold, Silber, Reichtum, Macht und das Geld
wenn aus allen Fugen gerät die Welt ?

Die da meinen sie hätten mit Atom die Kraft,
verstehen nicht, dass sie sind wie Geiseln in der dunklen Haft.
Sie können nicht siegen,
mit all den erbarmungslosen Kriegen.

Im Angesicht all der schrecklichen Waffen,
dürfen Millionen der Menschen nicht nur gaffen,
wir sollten es schaffen,
gemeinsam zu geben eine weitere Chance
unsere Stimme zu erheben,
für die Liebe und zu leben.

Damit wir es vielleicht noch erleben,
sollten die Lieder und Rufe klingen,
wir können singen,
vielleicht ja auch beten.

Wie wäre es wohl, wenn viele miteinander reden,
und nicht stehen inmitten des nuklearen Regen.
Wenn viele bitten für den Segen,
lasst die Lieder für Gerechtigkeit klingen,
die Flügel der Engel schon schwingen,
für Friede und für die Liebe.

Gebt keine Chance für die Diebe,
doch lasst uns alle hoffen auf die Liebe,
singen, beten, reden in diesem wilden Treiben,
und schreiben,
vielleicht auch für unsere Kinder,
ja zu leben für die Liebe ihr Lieben,
und zu wirken in der Welt für Frieden.

Andreas Klamm, bekannt auch als Andreas Klamm – Sabaot wirkt und arbeitet seit 1984 als Journalist, Rundfunk-Journalist, Schriftsteller, Autor, Moderator, Künstler und Buch-Autor von 10 veröffentlichten Büchern. Seit 1986 ist der Journalist und Autor zudem Verleger und Herausgeber von British Newsflash Magazine und von Radio TV IBS Liberty, einem internationalem Medien-Projekt, das seit mehr als 25 Jahren für internationale Völkerverständigung gewidmet ist. Der Großvater, mütterlicherseits, von Andreas Klamm, der französische Offizier HEDI SABAOT wird seit 1946 vermisst. Der letzte bekannte Aufenthalts-Ort des Offiziers der Französischen Armee ist Kaiserslautern in der Pfalz in Deutschland. Weitere und ausführliche Informationen sind auch beim internationalen Medien-Projekt für Menschenrechte, Liberty and Peace NOW! Human Rights Reporters, www.libertyandpeacenow.org zu finden.

Tourist aus Köln in Not in Thailand zurück in Deutschland

Tourist aus Köln in Not in Thailand zurück in Deutschland

Michael H. erhält jetzt Hilfe im deutschen Krankenhaus – Sozialstation in Thailand vermittelte Maßnahmen zur Rückreise nach Deutschland

Bangkok (Thailand) / Berlin (Deutschland). 22. März 2012. (and). Der 54jährige Tourist Michael H. (54) aus Köln-Lindenthal, welcher in Thailand Opfer eines Raubüberfalls und mehrerer Unfälle wurde und in schwere Not geraten ist (wir berichteten mehrfach), traf bereits am 8. März 2012 am Flughafen in Berlin-Tegel mit einem Flugzeug von Air Berlin in Deutschland ein. Nach einer Befragung von Beamten der Bundespolizei am Flughafen konnte der Patient in einem deutschen Krankenhaus stationär aufgenommen werden.

Im deutschen Krankenhaus wird der in Not geratene Tourist und Patient jetzt medizinisch versorgt. Die Erkrankungen und Folgen mehrerer Unfälle sind nicht lebensbedrohend, können jedoch Grund zur Sorge geben. Der 54jährige Michael H. wollte im Land, das als Land des Lächelns bekannt ist, Thailand, Urlaub vom grauen Alltag in Deutschland machen. Leider wurde der Urlaubs-Reisende in Thailand Opfer eines brutalen Raubüberfalls und anschließend zudem Opfer mehrerer Unfälle. Die Hilfe-Vermittlung war zunächst beeinträchtigt. Die Sozialstation des Deutschen Hilfe-Verein e.V.(DHV) in Thailand konnte nach der Verständigung und Bitte um Hilfeleistung, die notwendigen Maßnahmen in die Wege leiten, damit trotz unfreiwillig, verlängertem Aufenthalt und Overstay eine Rückreise des 54jährigen Touristen von Bangkok in Thailand nach Berlin-Tegel in Deutschland organisiert werden konnte.

Nachdem der Patient zuvor bereits nach einem schweren Unfall in einem staatlichen Krankenhaus in Thailand versorgt werden konnte, war wenige Tage vor der Reise nach Deutschland nicht eindeutig sicher, ob der Tourist noch einmal dringend in einem staatlichen Krankenhaus in Thailand vor seiner Rückreise nach Deutschland behandelt werden müsse.

Die Angehörigen von Michael H., weitere Helfer und der Hilfe-suchende Tourist war kurz vor der Rückreise nach Deutschland in Kontakt via Telefon und email mit den Mitarbeitern der Deutschen Botschaft und des Auswärtigen Amtes. Die Folgen des Raubüberfalls und mehrerer Verkehrsunfälle in Thailand trafen den Touristen besonders hart, da dieser bereits seit dem Jahr 2000 in der Folge früherer Unfälle zu 50 Prozent behindert und in seiner Beweglichkeit eingeschränkt ist.

Wie lange der Tourist in Deutschland im Krankenhaus in Deutschland behandelt werden muss, ist derzeit nicht bekannt. Michael H. ist „erleichtert und sehr dankbar für die Hilfe eines evangelischen Pfarrer am Flughafen in Berlin-Tegel“, teilte der Tourist auf telefonische Anfrage mit. Im Rhein-Sieg-Kreis oder im Raum Bonn sucht der körperlich behinderte Mann für die Zukunft eine kleine, neue für Menschen mit Behinderungen geeignete Wohnung. Wer eine freie Wohnung zur Verfügung hat, die für Menschen mit körperlichen Behinderungen geeignet ist, kann sich bei der Redaktion von Regionalhilfe.de, via Telefon, Tel. 06236 48 90 44 oder via E-mail: kontakt@radiotvinfo.org melden, um ein Angebot für eine neue Mietwohnung zu machen. Weitere Berichte folgen sobald möglich.

Resolution warnt: Psychiatrische Versorgung in Deutschland gefährdet

Resolution warnt: Psychiatrische Versorgung in Deutschland gefährdet

Berlin. 16. März 2012. (and). In Deutschland könnte nach Einschätzung der Deutschen Krankenhausgesellschaft (DKG) die psychiatrische und medizinische Versorgungen von Menschen, die an psychischen Erkrankungen leiden, künftig gefährdet sein. Aus diesem Grund verabschiedeten mehrere Interessensverbände eine gemeinsame Resolution der DKG, des VKD sowie der psychiatrischen und psychosomatischen Verbände zum Entwurf eines “Gesetzes zur Einführung eines pauschalierten Entgeltsystems für psychiatrische und psychosomatische Einrichtungen” Zur Veröffentlichung einer gemeinsamen Resolution zum Psych-EntgG erklärte der Hauptgeschäftsführer der Deutschen Krankenhausgesellschaft (DKG), Georg Baum:

“Die Besonderheiten in der Versorgung psychisch kranker Menschen finden bei der Entwicklung des neuen Vergütungssystems für die Leistungen der psychiatrischen und psychosomatischen Kliniken noch keine akzeptable Berücksichtigung.” Zu dieser übereinstimmenden Einschätzung kämen alle maßgeblichen psychiatrischen und psychosomatischen Verbände sowie die Träger der Krankenhäuser. Sie hätten sich mit einer gemeinsamen Resolution an die Politik gewandt, um die Gewichtigkeit des Anliegens deutlich zu machen. Baum erläuterte: “Das Vergütungssystem muss sich an der Versorgung orientieren, nicht umgekehrt.”

Die Gesetzesinhalte blieben noch weit hinter den Erwartungen der psychiatrischen und psychosomatischen Kliniken zurück, so Baum. Zentrale Sorge sei es, dass die im Gesetzentwurf vorgesehene Umstellung der Vergütung auf behandlungsabhängige, bundeseinheitliche Tagespauschalen in der jetzigen Fassung die in Deutschland bewährten Versorgungsstrukturen und die Versorgungsqualität gefährdeten.

Die Unterzeichner der Resolution forderten Korrekturen am Gesetzentwurf:

– Auf keinen Fall ist akzeptabel, dass der Gesetzentwurf die schon heute steigende Zahl der psychischen Erkrankungen und damit die Morbiditätslast noch stärker als bisher den Krankenhäusern aufbürdet.

– Auch die besonderen Aufgaben vieler Krankenhäuser in der regionalen Pflichtversorgung (z. B. bei der gesetzlichen Unterbringung) sowie deren Integration in Versorgungsnetzwerken und gemeindepsychiatrischen Versorgungskonzepten müssen als Besonderheiten ergänzend zu den bundeseinheitlichen Vergütungsregelungen berücksichtigt werden.

– Ebenso muss auch künftig eine ausreichende Personalausstattung der Kliniken gewährleistet werden. Tarifbedingte Personalkosten-steigerungen müssen in voller Höhe in die Finanzierung der Kranken-häuser einfließen und dürfen nicht länger durch die Grundlohnrate gekappt werden.

Ohne diese Korrekturen, sagte der Hauptgeschäftsführer der DKG, könne Akzeptanz für eine solch weitreichende Reform der Finanzierung der stationären Psychiatrie und Psychosomatik nicht erreicht werden.

Mieten in norddeutschen Großstädten steigen weiter – Hamburg besonders betroffen

Mieten in norddeutschen Großstädten steigen weiter – Hamburg besonders betroffen

Hamburg. 15. März 2012. (red). In Norddeutschland steigt in den Großstädten die Höhe der Mieten, berichtet der Norddeutsche Rundfunk in “NDR aktuell”. Die Wohnungsnot in den norddeutschen Großstädten treibt die Mieten in die Höhe. Zusätzlich zu der ohnehin hohen Nachfrage kommen in diesem Jahr doppelte Abitur-Jahrgänge in einigen Bundesländern dazu und der Wegfall des Wehrdienstes. “Da kommen sehr viele junge Menschen, die in die Städte hinein drängen”, sagt Matthias Günther vom Eduard Pestel Institut für Systemforschung aus Hannover im Interview mit der Nachrichtensendung “NDR aktuell”. Er setzt sich wissenschaftlich mit dem Wohnungsmarkt auseinander. “Im Gegensatz zu früher ziehen die Familien nicht mehr raus aus den Städten, sondern bleiben darin”, sagte Günther. Das Wanderungsverhalten der Bevölkerung habe sich verändert: “Die Ballungsräume und Großstädte werden auch in Zukunft unter einem enormen Nachfragedruck stehen.”

Besonders schlimm sei die Situation auf dem Hamburger Wohnungsmarkt. Aber auch in anderen Städten im Norden werde es knapp, so Günther im “NDR aktuell”-Interview: “Vor allem in den Universitätsstädten sind die ehemals vorhandenen Leerstände weitgehend weggewischt und die Mieten steigen inzwischen überall recht kräftig an.” Nach Angaben des Mietervereins zu Hamburg haben Mieter häufig unter überhöhten Mietforderungen zu leiden. Den Mietern entstehe dadurch allein in Hamburg ein Schaden von mehr als zehn Millionen Euro jährlich, so der Mieterverein.

International Women´s Day 2012: Writing wrongs against women

International Women’s Day 2012: Writing wrongs against women

London, March 8, 2012, Article 19.org (edi). International Women’s Day is celebrated around the world not only to honour women’s social, political and economic, achievements but to reflect upon the obstacles that impede their progress and continue to deny them equality and justice. On the occasion of International Women’s Day 2012, ARTICLE 19 highlights the sensitive and too rarely discussed issue of discrimination against women within the media.

For the past year ARTICLE 19 has been implementing a pilot project in Bangladesh on the issue of women’s participation in the media. It has found evidence of significant levels of gender-based discrimination and censorship of women journalists. It has also found that that this reality is a “taboo” subject – rarely spoken of. The project identified that the sector itself is a major challenge: within the media there is little willingness to acknowledge issues of discrimination and censorship that originate in the sector’s own culture and ways of working.

“Discrimination against women is ever present in Bangladesh’s media work places. This is not an easy topic to uncover, identify or address but it is essential that we face up to it. This erodes freedom of expression of women throughout the country, and detracts from freedom of expression of all”, commented Tahmina Rahman, ARTICLE 19 Bangladesh and South Asia Director.

ARTICLE 19’s pioneering project has provided female journalists a secure opportunity to speak about their experiences of gender-based censorship and develop strategies to raise it with their editors. The project successfully generated a critical mass of both women and men journalists who strongly believe in enhancing the rights of women journalists in Bangladesh. “Someone has to speak out the truth”, said Zia Shaheen, Reporter of the Daily Manab Zamin, Barisal district.

Dialogue with media houses and their leadership has also been generated. “Media houses cannot shy away from these issues, it is in their own interest to acknowledge the prevalence of gender discrimination and censorship, and only then will they be able to develop good practices to make the media free from it” asserted Abdul Qayum, Joint Editor of Prothom Alo, the largest circulating Bangla newspaper in the country in one roundtable with media houses.

“Ending gender-based censorship within and by the media is integral to the realisation of women’s rights. It is also critical to the overall fight against censorship, to freedom of expression more broadly and to media freedom. The silencing of women journalists and of women within the media demeans the sector itself, undermines human rights and weakens democracy” says Dr. Agnes Callamard, ARTICLE 19 Executive Director.

Ein brotloser Künstler bittet um Unterstützung für das bedingungslose Grundeinkommen in Deutschland

Ein brotloser Künstler bittet um Unterstützung für das bedingungslose Grundeinkommen in Deutschland

Die Einführung des Bedingungslosen Grundeinkommen ist ein Teil der wahrhaftigen Umsetzung Allgemeiner Menschenrechte und der UN Konvention zum Übereinkommen der Rechte von Menschen mit Behinderungen in Deutschland – Wird sich der Deutsche Bundestag und Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel zur Umsetzung universell, gültiger und allgemeiner Menschenrechte in Deutschland bekennen ?

Von Andreas Klamm – Sabaot

Berlin. 29. Januar 2012. Als Moderator, Fernseh- Radio- und Medien-Produzent, Journalist, Rundfunk-Journalist, Autor, Buch-Autor von 10 veröffentlichten Büchern und Schriftsteller mit körperlichen Behinderungen nach mehreren Unfällen, staatlich anerkannt und registriert als Mensch mit Behinderung seit 1998 und offiziell gleichgestellt mit schwerbehinderten Menschen seit dem Jahr 2000, bin ich leider einer der vielen Künstler und Medienschaffenden in Deutschland, die weit unter der offiziellen Armutsgrenze in Deutschland und in Groß Britannien leben. Aus diesem Grund engagiere ich mich öffentlich und seit mehreren Jahren für einen Mindestlohn in Deutschland und für die Einführung des Bedingungslosen Grundeinkommen in Deutschland. Ich bitte alle Leser und Leserinnen meines Beitrages um freundliche Hilfe und Unterstützung. Eine öffentliche Petition für die Einführung des Grundeinkommens an alle 16 Landtage und an den Deutschen Bundestag ist bei folgender Adresse zu finden: http://www.openpetition.de/petition/online/grundeinkommen-jetzt DANKE für eine Unterstützung im voraus !

Andreas Klamm – Sabaot, behinderter Journalist, Rundfunk-Journalist, Autor, Schriftsteller und Buch-Autor von 10 veröffentlichten Büchern ist seit mehreren Jahren für die Einführung von Mindestlohn und des Bedingungslosen Grundeinkommen in Deutschland aus mehreren Gründen engagiert. Foto: oterapro

Es gibt eine Vielzahl weiterer Gründe für mein Engagement für die Einführung von Mindestlöhnen und des Bedingungslosen Grundeinkommen in Deutschland. In Groß Britannien beispielsweise gibt es bereits seit mehreren Jahren den Mindestlohn und auch weitere Länder in Europa haben Deutschland schon lange, zumindest, was den Mindestlohn in Europa anbelangt, überholt. Warum sollte Deutschland in der Sache der Menschenrechte ein rotes Schlußlicht in Europa werden ?

Deutschland war für mehrere Jahre Export-Weltmeister und das Land der Ideen ist der drittgrößte Waffen-Exporteur der Welt. Warum sollte Deutschland nicht auch für die Umsetzung der Allgemeinen Menschenrechte und der UN Konvention zum Übereinkommen der Rechte von Menschen mit Behinderungen nach einer langen Zeit und vielen Jahren der Einschränkungen, eine Vorreiter-Rolle in der wahrhaftigen Umsetzung Allgemeiner Menschenrechte und der UN Konvention zum Übereinkommen der Rechte von Menschen mit Behinderungen werden ?

Aus welchem Grund sollten etwa die Rechte von Autoren, Schriftstellern, Verlegern, Herausgebern, Journalisten, Rundfunk-Journalisten, Künstlern und Medienschaffenden, die zugleich auch behindert sind, nach Unfällen und Erkrankungen in Deutschland nicht verteidigt oder nicht gewährt werden können? Etwa weil Neid, Missgunst, Streit, Zwietracht und der writschaftliche Konkurrenz-Kampf die wahrhaftige Umsetzung universell gültiger Allgemeiner Menschenrechte und der UN-Konvention zum Übereinkommen der Rechte von Menschen mit Behinderungen in Deutschland nicht erlauben oder gar verhindern? Stehen wirtschaftliche Interessen höher als nationale und internationale Bestimmungen zum Schutz, besonders Schutz-bedürftiger Menschen, als solche gelten nach der UN-Konvention zum Übereinkommen der Rechte von Menschen mit Behinderung, auch Menschen in Deutschland, die an körperlichen oder sonstigen Behinderungen leiden oder durch solche gesundheitlich eingeschränkt sind.

Das Bedingungslose Grundeinkommen ist nicht nur eine moderne Zeitgeist-Bewegung sondern vielmehr als ein wichtiger Schritt zu verstehen, die wahrhaftige Umsetzung Allgemeiner Menschenrechte und der UN-Konvention zum Übereinkommen der Rechte von Menschen mit Behinderungen auch in Deutschland zu realisieren und die Rechte auch von behinderten Künstlern, Autoren, Verlegern, Herausgebern, Moderatoren, Radio- Fernseh- und Medien-Produzenten, Journalisten, Rundfunk-Journalisten, Buch-Autoren, Schriftstellern, Medienschaffenden und weiteren Angehörigen verschiedener Berufsgruppen in Deutschland zu sichern.

Einer der weiteren Gründe ist auch, dass ich seit 1990 aktives Mitglied in einer der größten Gewerkschaften in Deutschland, in der Gewerkschaft ver.di bin. Im Jahr 1990 konnte mich der Gewerkschaftkollege Christoph Hähnel für die aktive Gewerkschaftsarbeit, damals noch in der Jugend- und Auszubildenden Vertretung eines Kreiskrankenhauses in Reutlingen begeistern und so wurde ich 1990 erstmals Mitglied in der Gewerkschaft ver.di. Nach einem Umzug von Baden-Württemberg nach nach Neuhofen in der Pfalz in Rheinland-Pfalz musste ich in den ver.di-Landesverband Rheinland-Pfalz wechseln. Für mein Engagement für die Einführung des Bedingungslosen Grundeinkommen in Deutschland gibt es weitere Gründe, die ich zum einem späteren Zeitpunkt plane, öffentlich vorzustellen.

Werden sich die Mitglieder des Deutschen Bundestages und allen voran auch die deutsche Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel (CDU) frei, offen und transparent zur wahrhaftigen Umsetzung der Allgemeinen Menschenrechte und der UN-Konvention zum Übereinkommen der Rechte von Menschen mit Behinderungen in Deutschland und Europa bekennen?

Auszug aus der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte:

Artikel 23

1. Jeder hat das Recht auf Arbeit, auf freie Berufswahl, auf gerechte und befriedigende Arbeitsbedingungen sowie auf Schutz vor Arbeitslosigkeit.
2. Jeder, ohne Unterschied, hat das Recht auf gleichen Lohn für gleiche Arbeit.
3. Jeder, der arbeitet, hat das Recht auf gerechte und befriedigende Entlohnung, die ihm und seiner Familie eine der menschlichen Würde entsprechende Existenz sichert, gegebenenfalls ergänzt durch andere soziale Schutzmaßnahmen.
4. Jeder hat das Recht, zum Schutz seiner Interessen Gewerkschaften zu bilden und solchen beizutreten.

Artikel 25

1. Jeder hat das Recht auf einen Lebensstandard, der seine und seiner Familie Gesundheit und Wohl gewährleistet, einschließlich Nahrung, Kleidung, Wohnung, ärztliche Versorgung und notwendige soziale Leistungen gewährleistet sowie das Recht auf Sicherheit im Falle von Arbeitslosigkeit, Krankheit, Invalidität oder Verwitwung, im Alter sowie bei anderweitigem Verlust seiner Unterhaltsmittel durch unverschuldete Umstände.
2. Mütter und Kinder haben Anspruch auf besondere Fürsorge und Unterstützung. Alle Kinder, eheliche wie außereheliche, genießen den gleichen sozialen Schutz.

Weiterführende Informationen zum Thema:

1. Petition an alle 16 Landtage und Deutscher Bundestag zur Einführung des Bedingungslosen Grundeinkommen in Deutschland, http://www.openpetition.de/petition/online/grundeinkommen-jetzt
2. Allgemeine Erklärung der Menschenrechte, kompletter Text, http://humanrightsreporters.wordpress.com/allgemeine-universelle-menschenrechte
3. UN Konvention zum Übereinkommen der Rechte von Menschen mit Behinderungen, http://humanrightsreporters.wordpress.com/un-konvention-zum-ubereinkommen-uber-die-rechte-von-menschen-mit-behinderungen
4. Netzwerk Grundeinkommen, Deutschland, http://www.grundeinkommen.de

Anmerkungen von Andrew P. Harrod, Journalist: Andreas Klamm, bekannt auch als Andreas Klamm – Sabaot, geboren am 6. Februar 1968 in Ludwigshafen am Rhein, Deutschland ist ein tunesisch-französisch-deutscher Journalist, Rundfunk-Journalist, Moderator, Künstler, Autor, Buch-Autor von 10 veröffentlichten Büchern, Schriftsteller und Gründer mehrerer internationale Medien-Projekte und Firmen unter anderem von British Newsflash Magazine (1986), IFN International Family Network d734 (1984), 3mnews.org (1984), Radio- und Fernsehmagazin Vorderpfalz aktuell (1984), Radio- und Fernseh-Magazin Stadtmagazin Ludwigshafen (1984), Liberty and Peace NOW! Human Rights Reporters, internationales Medienprojekt für Menschenrechte (2006), Regionalhilfe.de, freie Arbeitsgemeinschaft für Medien- und Hilfeprojekte (2006), ISMOT International Social And Medical Outreach Team (2006), Grace MedCare Ltd., (Media, Medical And Care Service international) London, Groß Britannien (2006). Eine in Ludwigshafen am Rhein gegründete Firma, HRM NEWS Andreas Klamm Verlag ist in der Folge einer Insolvenz (Zahlungsunfähigkeit) erloschen und wurde im Jahr 2000 aus dem Gewerbe-Register der Stadt Ludwigshafen am Rhein auf Antrag des Journalisten Andreas Klamm gelöscht. In Neuhofen in der Pfalz in Rheinland-Pfalz bietet der Journalist und Autor mit dem Journalisten-Büro Andreas Klamm – Sabaot, oterapro, vielfältige journalistische Dienstleistungen und Medien-Produktionen unterschiedlichster Art in aller Welt an.

Info-Grafik der Arbeitsgruppe Grundeinkommen Europa – Deutschland (AG EUDE), http://yesbo.de/aggrundeinkommen4eude

Asyl-Bundesamt muss angesichts steigender Antragszahlen Ressourcen sinnvoller einsetzen

Asyl-Bundesamt muss angesichts steigender Antragszahlen Ressourcen sinnvoller einsetzen

Berlin. 25. Januar 2012. Die Zahlen der Bewerberzahlen für Asyl sind weiter gestiegen. Ulla Jelpke, Journalistin und innenpolitische Sprecherin der Fraktion Die Linke hält daher ein Ende des Asylwiderrufsverfahren für ein richtiges Mittel. Die Politikerin erklärte: “Angesichts der wiederholt gestiegenen Zahlen von Asylbewerbern muss das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge seine Ressourcen sinnvoll nutzen, um dennoch zügig gründliche und faire Asylverfahren durchzuführen. Das Ende der Asylwiderrufsverfahren ist dafür ein richtiges Mittel.”

Die innenpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE im Bundestag meint weiter: “Allein in den ersten neun Monaten des vergangenen Jahres hat das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge 14700 Verfahren mit dem Ziel eingeleitet, den Asyl- oder Flüchtlingsstatus der Betroffenen zu widerrufen (im Vergleich zu 31717 Asylanträgen). Die tatsächlich niedrige Widerrufsrate von 5,6 % zeigt, dass diese Widerrufsverfahren eine völlig sinnfreie bürokratische Selbstbeschäftigung sind. Davon abgesehen sorgt die Ankündigung eines Widerrufsverfahrens bei den Betroffenen für große Verunsicherung über ihre weitere Zukunft. Die Bundesregierung ist aufgefordert, gesetzgeberisch aktiv zu werden. Die obligatorische Durchführung eines Asylwiderrufsverfahrens drei Jahre nach Anerkennung als Asylberechtigter oder Flüchtling muss endlich aus dem Asylverfahrensgesetz gestrichen werden.”

Hilfe-Fall eines in Not geratenen Touristen aus Köln wurde vom Auswärtigen Amt bestätigt

Hilfe-Fall eines in Not geratenen Touristen aus Köln wurde vom Auswärtigen Amt bestätigt

Pattaya (Thailand) / Köln / Berlin (Deutschland). 15. Januar 2012. (and). Der Hilfe-Fall eines in schwere Not geratenen und verletzten Touristen aus Köln in Thailand, der während seines Urlaubes Opfer eines Raubüberfalls und mehrerer Verkehrs-Unfälle wurde wurde am Freitag, 13. Januar 2012, um 10.29 Uhr vom einem Mitarbeiter des Auswärtigen Amtes in Berlin schriftlich bestätigt. Gemeinsam in Gesprächen mit der Familie des Mannes werde nach Lösungen gesucht, um den IT-System-Elektroniker Hilfe leisten zu können, so dass eine baldige Rückreise von Thailand nach Köln und Deutschland möglich wird. Nachdem der Tourist Opfer eines Raubüberfalls und mehrerer Verkehrsunfälle in Thailand wurde, musste der 53jährige Urlauber aus Köln in Thailand in einem bekannten staatlichen Krankenhaus behandelt werden. Ein privates Krankenhaus in Thailand hatte den Touristen wegen finanzieller Mittellosigkeit nicht als Patient aufgenommen. Daher musste der Tourist erst ein staatliches Krankenhaus in Thailand finden, das nach dem Raubüberfall und mehreren Verkehrsunfällen bereit war den Touristen auch ohne finanzielle Mittel mit schweren Verletzungen zu versorgen.

Da der Aufenthalt des Mannes, der Opfer eines Raubüberfalls und mehrerer Verkehrsunfälle wurde, sich unfreiwillig in Thailand verlängerte, droht nach Informationen eines Botschafts-Mitarbeiters der Deutschen Botschaft dem Patient bis zu ein Jahr Haft in einem Abschiebe-Gefängnis in Thailand, sollte der schwer erkrankte und verletzte Tourist eine Strafe für einen Overstay in Thailand nicht bezahlen können. Die Bedingungen in Abschiebe-Gefängnissen gelten allgemein als schlecht. Für den 53jährige Touristen Michael H., der nach mehreren Verkehrsunfällen unter anderem einem Schädel-Hirn-Trauma, einen Anbruch des Beckens, eine Verletzung am Unterarm und eine schwere Verletzungen am Bein und Fuß erlitten hat, würde eine Haft in einem Abschiebe-Gefängnis in Thailand eine weitere ernste Gefahr für Leib, Seele, Leben und Gesundheit bedeuten.

Unterdessen, teilte ein Sprecher von ISMOT International Social And Medical Outreach Team in London mit, man habe schriftlich bereits die Angehörigen, das Auswärtige Amt in Berlin, das Erzbistum in Köln, die Caritas in Köln und auch die Ministerpräsidentin des Landes Nordrhein-Westfalen, Dr. Hannelore Kraft zum Hilfe-Fall des 53jährigen IT-System-Elektronikers, der in Köln-Lindenthal geboren wurde, informiert. Während einer Urlaubs-Reise in Thailand wurde der Deutsche Opfer eines Raubüberfalls und mehrerer Verkehrsunfälle. Mehreren Redaktionen liegen inzwischen die Eidesstattlichen Versicherungen von Zeugen eines Verkehrsunfalls vom 5. Januar 2012, eine Kopie der Strafanzeige der Royal Thai Police (Polizei des Königreich Thailand, Strafanzeige wegen Raubüberfall) und eine ärztliche Bescheinigung mit Stempel und Unterschrift eines Krankenhaus-Arzt Centers in Jomtien / Pattaya in Thailand vor, die bescheinigt, dass der Tourist im Herbst 2010 aufgrund eines Schädel-Hirn-Traumas nach einem Verkehrs-Unfall damals nicht Flug-fähig war. Seit knapp einem Jahr versucht der Tourist Hilfe in schriftlichen Anträgen mittels email-Schriftverkehr bei der Deutschen Botschaft in Bangkok zu finden.

Zeugen bestätigen: Neuer Unfall im Januar 2012

Am 5. Januar 2012 wurde der 53jährige Mann aus dem Raum Köln erneut Opfer eines Verkehrsunfalls in Thailand und hat Verletzungen am Unterarm erlitten, die zwar ernst, wie auch eine Verletzung am Fuß ist, doch vermutlich nicht seine Flug-Fähigkeit beeinträchtigen. Der Unfall-Fahrer, so bestätigen fünf Zeugen habe in Thailand Fahrer-Flucht begangen. Probleme bereiten jetz 1.200,– Euro für eine Geldstrafe für einen unfreiwillig verlängerten Aufenthalt des Touristen in Thailand, die der verunfallte und erkrankte Deutsche und offenbar seine Familie aus Köln offenbar derzeit nicht zahlen können. Nach Informationen eines Botschafts-Mitarbeiters droht dem Patienten möglicherweise bis zu ein Jahr Haft in einem Abschiebe-Gefängnis in Thailand, sollte der Patient die 1.200,– Euro-Strafe für einen Aufenthalt ohne Visa in Thailand nicht zahlen können.

Für Fragen steht der Patient aus Deutschland, derzeit immer noch in Thailand, direkt mittels email michels250​2@yahoo.de zur Verfügung.

In einem ähnlichen Fall eines schwer erkrankten und damals im Koma befindlichen Mannes in Thailand, konnte im September 2010 ein Deutscher, der nach einem Unfall zum Koma-Patient wurde, Dank des Einsatzes von Spendern aus der Stadt Bamberg nach Deutschland evakuiert werden. Damals ging es um rund 160.000,– Euro Kosten. 70.000 Euro konnten Spender aus der Stadt Bamberg sammeln um den Mann zurück nach Deutschland zu holen.

Bitte um Gebete für den erkrankten und verunfallten Touristen

Notfall und Hilfe-Fall eines Touristen aus Deutschland in Not in Thailand. Wir bitten alle Menschen, die an GOTT den HERRN und an den HERRN JESUS CHRISTUS glauben, für einen in Not geratenen Touristen aus Köln zu beten, der nach einem Raubüberfall und mehreren Unfällen in schwere Not geraten ist. Das Auswärtige Amt bestätigte inzwischen schriftlich den Hilfe-Fall. Es werde nach Möglichkeiten gesucht, wie der Mann bald in seine Heimat nach Köln in Deutschland fliegen könne. Der 53jährige wurde Opfer eines Raubüberfalls und mittellos und hat nach einem Verkehrsunfall unter anderem ein Schädel-Hirn-Trauma, Verletzungen am Bein und am Unterarm erlitten. Wir bitten daher alle Menschen, die in der Tat, Wahrheit und Liebe helfen wollen, um Gebete für Bewahrung, Heilung und eine sichere Reise nach Köln. Danke. Um eine Abschiebe-Haft für einen Overstay des Touristen zu verhindern, wird derzeit nach Lösungen gesucht wie eine Strafe von 1.200,– Euro bezahlt werden kann. GHL Sozialmission und Regionalhilfe.de, 15. Januar 2012, http://www.regionalhilfe.de, Andreas Klamm- Sabaot, Journalist und Redaktionsleitung, Tel. 06236 416802, Mobil Tel. 0178 817 2114, email: andreasklamm@hotmail.com, email: kontakt@radiotvinfo.org

Hintergrund-Informationen, Spender retten 39jährigen Koma-Patienten aus Thailand mit 70.000,– Euro an Spenden-Geldern

1. http://www.stern.de/panorama/nach-elf-monaten-in-thailand-mysterioeser-koma-patient-kehrt-zurueck-1605378.html
2. http://www.welt.de/vermischtes/article9747497/Mysterioeser-Komapatient-kehrt-aus-Thailand-zurueck.html
UN-Konvention zum Schutz der Rechte von Menschen mit Behinderungen,
http://www.un.org/Depts/german/uebereinkommen/ar61106-dbgbl.pdf

Kontakt zur Deutschen Botschaft in Bangkok, Thailand

Deutsche Botschaft
Rechts- und Konsularabteilung
Botschaft der Bundesrepublik Deutschland
Consular Section
Embassy of the Federal Republic of Germany
9, South Sathorn Rd.
Bangkok 10120
Thailand
Tel: +66-2-287-9063
Fax: +66-2-285-6232
e-mail: rk-111@bangk.diplo.de

Weitere Informationen und Medien-Anfragen

Regionalhilfe.de, www.regionalhilfe.de,
freie Arbeitsgemeinschaft für Medien- und Hilfe-Projekte
Andreas Klamm, Journalist, staatlich geprüfter Gesundheits-
und Krankenpfleger, Rettunggsanitäter
Schillerstr. 31
D 67141 Neuhofen in der Pfalz
Rhein-Pfalz-Kreis
Rheinland-Pfalz
Deutschland
oterapro.de, Radio, Fernsehen, Nachrichten, Informationen und Medien, Journalisten-Büro Andreas Klamm – Sabaot,
http://www.oterapro.de
Tel. 06236 416802
Tel. 06236 48 90 44
Tel. 0911 30844 48371
FAX 0049 3222 9308147 (nur Empfang möglich !)
Mobil Tel. 0178 817 2114
email: andreasklamm@hotmail.com
email: medienprojekte@radiotvinfo.org

* wegen des akuten Hilfe- und Notfall können Fragen Tag und Nacht beantwortet werden !

Pleite in Deutschland: Vertretung für Deutschland der John Baptist Mission of Togo ist zahlungsunfähig

Pleite in Deutschland: Vertretung für Deutschland der John Baptist Mission of Togo ist zahlungsunfähig

Speyer am Rhein / Neuhofen in der Pfalz (Rheinland-Pfalz). 9. Januar 2012. (aph). Der Vertretung der internationalen jüdisch – christlichen John Baptist Mission of Togo, Vertretung für Deutschland und Vertretung für Groß Britannien ist zahlungsunfähig, teilte die ehrenamtliche Missionsleitung, der Jounalist Andreas Klamm, bekannt auch als Andreas Klamm – Sabaot mit. Aus diesem Grund werde er in den kommenden Tagen bei einem U.S.-amerikanischer Hoster die Abschaltung der Internet-Adresse, http://www.johnbaptistmission.org und die Einstellung dieses Web-Dienstes beantragen müssen.

Die Vertretung für Deutschland und Vertretung für Groß Britannien der internationalen Jüdisch – Christlichen John Baptist Mission of Togo ist ein Teil-Bereich der internationalen John Baptist Mission of Togo, die von Reverend Yawovi Nyonato in Togo in West-Africa gegründet wurde.

Im Jahr 2008 hat Andreas Klamm auf Anfrage aus Togo, im Ehrenamt die Aufgaben als Missionar, Missionsleitung und Nachrichten-Korrespondent für die Vertretung für die internationale John Baptist Mission of Togo, Vertretung für Deutschland und Vertretung für Groß Britannien übernommen. Immer wieder wurden leider Andreas Klamm und auch die John Baptist Mission of Togo, Vertretung des angeblichen Betrugs und Spendenbetrugs öffentlich von Nutzern im Internet bezichtigt. Die Anschuldigungen seien nachweisbar falsch. Die Mission habe seit dem Jahr 2009 nicht einen einzigen Cent erhalten, so dass die Jahreskosten von 40,– U.S.-Dollar (rund 35,– Euro) für den Server im Internet jetzt nicht mehr bezahlt werden.

Die Vertretung der John Baptist Mission of Togo, Vertretung für Deutschland. ist in der Folge der mehrfachen falschen Anschuldigungen Opfer der wirtschaftlichen Existenz-Vernichtung geworden und jetzt komplett zahlungsunfähig. Der Journalist Andreas Klamm, informierte unterdessen dass er am 7. Dezember 2011 einen Unfall im Haus hatte und ebenso derzeit wegen zu geringer Honorar-Einkünfte in seinem Hauptberuf als Journalist, Rundfunk-Journalist, Autor und Schriftsteller zahlungsunfähig sei und eine Operation in der Dental-Oral-Chirugischen Klinik Prof. Dr. Günter Dhom in Ludwigsshafen wegen fehlender Finanzierung, die Kosten würden rund 700,– Euro betragen, nicht durchgeführt werden könne. Aufgrund der finanziellen Not, seien die offenen Wunden daher immer noch nicht versorgt. Seit 2006 habe er offiziell und der Polizei bekannt seinen ersten Wohnsitz in London in Groß Britannien und nur noch einen zweiten Wohnsitz in Neuhofen in der Pfalz bei Speyer am Rhein in Rheinland-Pfalz.

Die internationale Haupt-Seite der John Baptist Mission of Togo ist weiterhin bei www.missionjb.org erreichbar. Eine Not-Seite für die Vertretung für Deutschland wurde mit der Adresse www.johnbaptistmission.de.be eingerichtet. Ein Blog ist bei www.johnbaptistmission.wordpress.com erreichbar. Bei den kostenfreien Angeboten treten, nach Informationen von Andreas Klamm, leider immer wieder technische Störungen auf und die Ladezeiten seien geradezu auffällig zeitlich verzögert, so dass man davon ausgehen müsse, dass die Leser die Lust daran verlieren, sich frei zu informieren, wenn diese zum Teil bis zu zwei Minuten warten müssen, bis eine Seite im Internet bei einer 6000er M bit – Verbindung in Deutschland aufgebaut wird. Die Vertretung für Deutschland der internationalen John Baptist Mission of Togo und die Vertretung für Groß Britannien, müssten jetzt damit leben lernen, dass eine Kommunikations- Informations- Medien- und Presse-Freiheit ohne finanzielle Mittel in Deutschland und in der Welt nicht möglich sei. Von dem Ausfall der Internet-Seite http://www.johnbaptistmission.org wird auch einer der Engelsburg-Blogs der Autorin, Musikerin und Künstlerin Christiane Philipp aus Ettlingen betroffen sein. Er sei traurig, dass wegen fehlender rund 35,– Euro das Informations-Angebot der Vertretung für Deutschland und Vertretung für Groß Britannien der John Baptist Mission of Togo nicht fortgesetzt werden könne, doch Wunder könne er nicht vollbringen, teilte Andreas Klamm am 9. Januar 2012 zur Abschaltung der Web-Seite http://www.johnbaptistmission.org mit. Helfer und Unterstützer für die ehrenamtlichen und sozialen Dienste der Vertretung für Deutschland und der Vertretung für Groß Britannien der internationalen jüdisch- christlichen John Baptist Mission of Togo konnten trotz aller intensiven Bemühungen nicht gefunden werden.

Wulff-Debatte: Döring begrüßt Stellungnahme von Wulff

Wulff-Debatte: Döring begrüßt Stellungnahme von Wulff

Berlin. 9. Januar 2012. (and). In der öffentlichen Debatte um Bundespräsident Dr. Christian Wulff zur Finanzierung seines Eigenheimes und einer Nachricht auf die Mobil-Box des Bild-Chefredakteur Kai Diekmann, zeigte sich der designierte FDP-Generalsekretär Patrick Döring erfreut in einer Reaktion und fordert das Ende der öffentlichen Debatte über Bundespräsident Dr. Christian Wulff. Der designierte FDP-Generalsekretär, Bundesschatzmeister und stellvertretende Vorsitzende der FDP-Bundestagsfraktion, Patrick Döring, erklärte zum Intervie bei ARD und ZDF am 4. Januar 2012 mit dem Bundespräsidenten Dr. Christian Wulff:

„Es ist gut, dass Christian Wulff zu den gegen ihn erhobenen Vorwürfen öffentlich Stellung genommen und Fehler eingeräumt hat. Das war ein wichtiger Schritt.
Die öffentliche Debatte muss nach den eindeutigen Worten jetzt beendet werden.“

Lafontaine: Chance für politischen Neuanfang nach dem Scheitern der Jamaika-Koalition

Lafontaine: Chance für politischen Neuanfang nach dem Scheitern der Jamaika-Koalition

Saarbrücken. 9. Januar 2012. (red / and). Die Jamaika-Koalition im Saarland scheiterte vor wenigen Tagen. Zum Scheitern der Jamaika-Koalition erklärt der Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE, Oskar Lafontaine: „Das Auseinanderbrechen der Jamaika-Koalition bietet die Chance für einen politischen Neuanfang. Es geht jetzt darum, eine stabile Mehrheit für eine Politik zu finden, die die über zehn Jahre andauernde Stagnation der saarländischen Landespolitik überwindet.

Es dürfte der saarländischen SPD als Wunschpartnerin der amtierenden Ministerpräsidentin schwerfallen, ihren Wählerinnen und Wählern und ihren Mitgliedern zu vermitteln, dass ausgerechnet mit der abgewirtschafteten CDU ein politischer Neuanfang an der Saar möglich ist.

Ist der Journalist Andreas Klamm ein Agent des BND ?

Ist der Journalist Andreas Klamm ein Agent des BND ?

Impuls-Initiativ-Bewerbung im Jahr 2006 bestätigt – Notlage und Verzweiflungstat vor drohender Obdachlosigkeit
Transparenz: Die Bewerbung und die Antwort des BND

Von Andreas Klamm – Sabaot, Journalist

Berlin / Pullach. 9. Januar 2012. Immer wieder werden im Internet und in anderen Kreisen, absurde Gerüchte zu meiner Person verbreitet. Seit dem Jahr 2006 wird mir mehrfach unterstellt, ich sei ein Agent des Auslandsgeheimdienstes Bundesnachrichtendienst (BND). Diese Anschuldigungen und Gerüchte sind nachweisbar falsch. An diesen Geschichten ist nichts dran.

Andreas Klamm, bekannt auch als Andreas Klamm – Sabaot, Journalist, Verleger und Herausgeber von British Newsflash Magazin (seit 1986, www.britishnewsflash.org), von Radio TV IBS Liberty (www.ibstelevision.org), Liberty and Peace NOW! Human Rights Reporters, internationales Medien-Projekt für Menschenrechte (www.libertyandpeacenow.org) Foto: oterapro.de

Leider muss ich an dieser Stelle einräumen, dass ich Fehler begangen habe und bitte Menschen, die möglicherweise in Ihren Gefühlen verletzt wurden um Vergebung und um Entschuldigung – auch öffentlich an dieser Stelle. Im Jahr 2006 war ich an meinem seit dem Jahr 2006 bestehenden ersten Wohnsitz in London in schwerste Not geraten als chronisch kranker und behinderter Journalist, Rundfunk-Journalist, Radio- und Fernseh-Produzent, Autor und Schriftsteller. Die Honorar-Einkünfte reichten nicht aus, um mein ohnehin viel zu kleines Zimmer in London zu bezahlen.

Daher ließ ich mich von menschlichen Trieben leiten und wollte gleichzeitig die politische Forderung der Agentur für Arbeit und von deutschen Politikern erfüllen, wonach Menschen sich für jede denkbare Form der Arbeit bewerben müssen. Daher erbettelte ich mir etwas Geld und besuchte ein Internet-Café in London und habe einen Akt der Verzweiflung begangen. Da die fünfte Obdachlosigkeit schon in wenigen Tagen im Jahr 2006 drohte, schrieb ich eine Impuls-Initiative-Bewerbung an den Auslands-Geheimdienst der Bundesrepublik Deutschland, dem Bundesnachrichtendienst (BND) in Pullach. Da ich die Bewerbung von London, Groß Britannien mittels email an den BND in Pullach senden musste, schließe ich nicht aus, dass möglicherweise meine email – Sendungen abgefangen und mitgelesen wurden. Dies ist denkbar, da mehrere Tausend Menschen in London überwacht wurden, wie heute bekannt.

Trotz aller Vorzüge die ich dem BND oder auch anderen Geheimdiensten hätte bieten können, war der Bundesnachrichtendienst (BND) nicht bereit für mich als chronisch kranker und behinderter Mensch, Journalist, Rundfunk-Journalist, Schriftsteller und Autor, der dazu auch noch mit schwerbehinderten Menschen gleichgestellt ist seit dem Jahr 2000, Hilfe zu leisten. Mit einem monatlichen Grundeinkommen des Bundesnachrichtendienstes (BND) von nur 1.500,– bis 2.000,– Euro hätte meine später im Jahr 2006 folgende Obdachlosigkeit, die für mich als chronisch kranker, behinderter und schwerbehinderter Mensch nebenbei bemerkt eine tödliche Gefahr bedeutete, mit einfachen Mitteln verhindert werden können. Dennoch wurde ich obdachlos, da die von mir erbetene Hilfe verweigert wurde.

Daher bitte ich auch den besonderen Akt der Verzweifelung zu verstehen. Damals im Jahr 2006 hatte ich bereits 700 Bewerbungen versendet. Die Auswahl potientieller möglicher Arbeitgeber war doch sehr limitiert. Daher blieb mir zunächst nur die Wahl mich dann auch für weniger angesehene Arbeiten und Aufgaben-Bereiche zu bewerben und ich musste mich moralisch auch vor meiner Bewerbung darauf vorbereiten in Notfall auch für den Bundesnachrichtendienst (BND) in Pullach zu arbeiten.

Bundespräsident Dr. Christian Wulff forderte Transparenz nicht nur von Politikern am 4. Januar 2012 in einem Interview bei ARD und ZDF sondern natürlich dem Gleichbehandlungs-Grundsatz folgend von allen 82 Millionen Menschen in Deutschland.

Um die sonderbaren Gerüchte zu beenden, wonach ich angeblich ein Agent des Auslandsgeheimdienstes der Bundesrepublik Deutschland, das meint dem Bundesnachrichtendienst (BND) sein soll, stelle ich daher die mit dem Bundesnachrichtendienst (BND) geführte Korrespondenz mittels email, die im Zusammenhang meiner Impuls-Initiativ – Bewerbung geführt wurde aus Gründen der Aufklärung und der Transparenz den nationalen und internationalen Medien und der Öffentlichkeit zur Prüfung zur Verfügung.

Sollten Sie meine Angaben bezweifeln, steht es jedem Menschen und Journalisten frei, direkt Kontakt mit dem Bundesnachrichtendienst (BND) in Pullach aufzunehmen; http://www.bnd.bund.de . Der Bundesnachrichtendienst (BND) gilt als einer der Top 100-Arbeitgeber in Deutschland.

Denkbar wäre natürlich auch eine Anfrage beim Parlamentarischen Kontrollgremium zur Überwachung der Geheimdienste und des Verfassungsschutzes beim Deutschen Bundestag in Berlin um eine Überprüfung einzuleiten, ob mein Name auf der Gehaltsliste des Bundesnachrichtendienstes (BND) steht. Es sollte eindeutig und bekannt sein, dass ich aufgrund der weiter bestehenden finanziellen Notlage nicht in der Lage bin ehrenamtlich für den Bundesnachrichtendienst (BND) zu arbeiten.

In London ist es mir trotz einer persönlichen Krise, Notlage, Obdachlosigkeit wieder gelungen ein ganz klein wenig Erfolg zu haben und es war mir später im Jahr 2006 möglich, dass ich eine Firma, die Firma GRACE MEDCARE Ltd., MEDIA, MEDCIAL AND HEALTH CARE SERVICE international gründen konnte. Im Grunde genommen kann ich vielleicht dem BND sogar in gewisser Form dankbar sein. Aufgrund der finanziellen Notlage wäre ich im Jahr 2006 beinahe bereit gewesen aus niedrigen Beweggründen, meine Berufe als Journalist, Rundfunk-Journalist, Autor, Schriftsteller, Verleger, Moderator, Herausgeber, Radio- und Fernseh-Produzent aufzugeben. Dazu ist es durch die Absage des BND nicht gekommen und so arbeite ich als Journalist, Rundfunk-Journalist, Autor, Schriftsteller und Künstler im Wechsel in Frankreich, Groß Britannien und in Deutschland. Ab und an, wenn es Förderer für die Arbeit gibt, die ich leiste, arbeite ich auch gerne in anderen Ländern. Doch in schwerer Armut und in Not ist es leider nicht möglich, jeden journalistischen Beitrag direkt vor Ort zu recherchieren, denn woher sollte das Geld für die erforderlichen Reisen kommen ?

Im Jahr 2006 habe ich mich nach der Absage des Bundesnachrichtendienstes (BND) bei der Britischen Polizei beworben. Doch meine Bewerbung bei der Britischen Polizei konnte ich nicht fortsetzen, da ich obdachlos wurde und finanziell komplett mittelos war und erst einmal betteln musste, um zu überleben. Erst nach einigen Wochen gelang es mir mit etwas Hilfe von Privat-Personen aus der schweren Notlage und Obdachlosigkeit zu entkommen. Bei der Deutschen Botschaft in London hatte ich als obdachloser Mensch direkt persönlich vor Ort mit allen erforderlichen Dokumenten und Nachweisen um Hilfe gebeten. Die Deutsche Botschaft lehnte jede Form der Hilfe im Jahr 2006 für einen chronisch kranken, behinderten und mit schwerbehinderten gleichgestellten Journalisten, Rundfunk-Journalist, Autor, Schriftsteller und Mensch ab. Daher blieb nur der Weg für eine privat organisierte Hilfe-Aktion von Privat-Personen. Mit der Ablehnung der Hilfe der Deutschen Botschaft in London für einen chronisch kranken, behinderten und schwerbehinderten gleichgestellten Menschen war mir im Jahr 2006 bekannt, dass es keinen weiteren Sinn machen würde, mit deutschen Behörden Kontakt aufzunehmen und um Hilfe zu bitten. Für arme, kranke, behinderte und chronisch kranke Menschen, gibt es von staatlicher Seite keine Hilfe. Das ist die Erfahrung, die im Jahr 2006 machen musste in schwerster Notlage. Seit diesem Erlebnissen frage ich immer wieder wozu ich nachweisbar seit 1984 Beiträge in die deutsche Sozialversicherungs-Systeme und Steuerkassen bezahle. Die Frage kann mir kein Mensch ernsthaft beantworten. Einige Kritiker meinen: “Damit die reichen und mächtigen politischen Eliten in Berlin noch etwas mehr Party feiern können.” – vielleicht ist etwas Wahrheit in dieser Antwort eines Kritikers enthalten.

Impuls-Initiativ-Bewerbung des Journalisten Andreas Klamm, bekannt auch als Andreas Klamm – Sabaot, beim
Bundesnachrichtendienst (BND) Pullach, aus dem Jahr 2006. Ein Arbeitsverrag wurde nicht gewährt.
Die Antwort des Bundesnachrichtendienstes (BND) auf die Impuls-Initiativ-Bewerbung

Impuls_Initiativ_Bewerbung_BND_2006
Link http://humanrightsreporters.files.wordpress.com/2012/01/impuls_initiativ_bewerbung_bnd_2006.pdf

LESEN Sie demnächst bei uns in der Reihe Geheimdienste in der Welt: Top-Job: Jederzeit einsatzbereit und in Alarmbereitschaft – Eine Geschichte aus dem spannenden Alltag eines Agenten des U.S. Secret Service.

Kriminalhauptkommissar Uwe Dolata über die Sümpfe der Korruption in Deutschland

Kriminalhauptkommissar Uwe Dolata über die Sümpfe der Korruption in Deutschland

Würzburg. 8. Januar 2012. (and). Kriminalhauptkommissar Uwe Dolata ist ein professioneller Kämpfer gegen die Korruption in Deutschland. In der Fernseh-Sendung „Pelzig unterhält sich“ im Bayerischen Rundfunk (BR) spricht der Kriminalhauptkommissar Uwe Dolata außergewöhnlich offen über die Korruption in Deutschland, die sich nahezu durch alle Bereiche des Lebens in Deutschland zieht bis in die allerhöchsten Ebenen. Vor Korruption in Deutschland seien noch nicht einmal die Banken, Wirtschaft, Medien, Politik und die Gesundheits-Branche in Deutschland verschont. In einigen Bereichen erfüllen Politiker bestensfalls nur noch die Rolle von Marionetten, informiert er.

Der Kriminalhauptkommissar weiß sehr gut worüber er spricht. Er ist nicht nur Kriminalbeamter, sondern auch noch Autor, Verleger, Publizist und selbst Politiker und war bei der Ökologisch Demokratischen Partei in Deutschland (ödp) engagiert bevor er im Jahr 2011 zu den Freien Wählern wechselte.

Der staatliche Kriminalbeamte ist ein bemerkenswert, außergewöhnlich, engagierter Kämpfer gegen die Korruption. In Deutschland habe sich der Sumpf der Korruption soweit ausgebreitet, dass sogar rechtsstaatliche und demokratische Grundprinzipien des Staates und damit auch der Bundesrepublik Deutschland gefährdet seien. Einem engagierten und aufrichtigen Aktivisten und Kriminalbeamten gegen Korruption muss in einigen Bereichen sicher der Ekel kommen vor den Abgründen der Korruption und schlimmster menschlicher Verfehlungen, die sich im in seiner Arbeit im Kampf gegen die Korruption zeigen.

Mit Drohungen, die aus seiner Arbeit als Kriminalbeamter im Kampf gegen die Korruption entstehen, hat der Kommissar Uwe Dolata leben gelernt. Die Korruption werde inzwischen zwar registriert, sagte der Kriminalbeamte, doch es fehle der Aufschrei oder eine „Revolution“ im Land.

Von den Dienstvorgesetzen werde er nicht immer in seiner Arbeit im Kampf gegen die Korruption förderlich, vollumfänglich unterstützt, erklärte der Beamte der Kriminalpolizei. Die Video-Aufzeichnung der Fernseh-Sendung des BR, die vor etwas mehr als einem Jahr gesendet wurde, ist beim Video-Protal You Tube in zwei Teilen zu finden.

Teil 1, http://youtu.be/DjrgH3qIJoQ
Teil 2, http://youtu.be/1QWvQt_iH3U

Ein Kommentar von Andreas Klamm – Sabaot, Journalist

Lieber Kriminalhauptkommissar Uwe Dolata ! Vor Ihnen habe ich aller höchsten Respekt und Hochachtung. Endlich mal ein Mensch, der es sich wagt in Deutschland die Wahrheit auszusprechen. Jetzt fehlen nur noch die Menschen, die einen Weg beschreiben und darüber sprechen, wie Friede, soziale Gerechtigkeit, ein Ende des Sumpfes der Korruption (Sümpfe kann man bekanntlich austrocknen lassen !!!), Bürgerechte, Grundrechte mehr basis-demokratische Teilhabe aller Menschen in Deutschland ermöglicht werden kann.

Leider hatte ich schon so oft das beklemmende Gefühl, dass in diesem Land, in der Bundesrepublik Deutschland irgendetwas nicht stimmt. Viele meiner Schreiben an deutsche Politiker werden nicht beantwortet, Petition nicht bearbeitet, Grundrechte, Bürgerrechte, die Würde von Menschen und ja sogar allgemeine und universelle Menschenrechte schon offen und nicht mehr versteckt mit Füßen getreten. Den schlimmsten Satz, den ich über einen deutschen Politiker vor etwas mehr als einem Jahr lesen musste, war der Satz „Das Grundgesetz (GG) der Bundesrepublik Deutschland können Sie in die Tonne treten.“. Korruption ist eine Gefährdung für die rechtsstaatliche und freiheitlich-demokratische Grundordnung, die zumindest auf dem Papier von 16 Landesverfassungen, dem Grundgesetz (GG) für die Bundesrepublik Deutschland und in der Allgemeine und Universellen Erklärung der Menschenrechte steht. Doch was nutzen all die wohlklingenden und vielleicht sogar gut gemeinten Worte, wenn die Würde von Menschen, allgemeine Menschenrechte, Grundfreiheiten , Bürgerrechte, die Menschlichkeit und die Liebe mit Füßen getreten werden aus niedrigsten Beweggründen im „machgeilen Kampf und Krieg – in den Worten des Bundespräsidenten geschrieben…“ um Geld, Sex, Macht und Drogen.

Im Jahr 2006 hatte ich mich übrigens bei der Britischen Polizei beworben, doch mir ist mein Geld ausgegangen und ich wurde mitten in London für eine kleine Zeit obdachlos. Ihre Kollegen können es bestätigen, was ich bei Eises-Kälte erlebt habe. In einer einzigen Nacht wurde ich viermal in London kontrolliert. Ich stand nur noch frierend und zitternden vor dem Auto und bewegte mich, damit ich in der Kälte nicht erfriere. Es hat geholfen – das Bewegen. Die Schmerzen, die ich hatte werde ich vermutlich ein Leben lang nicht vergessen können. Irgendwie hat es mir gut getan, dass die Britischen Polizei-Beamten mich viermal in einer einzigen Nacht kontrolliert – denn es gab mir ein Stück gefühlter Sicherheit.

Möge GOTT DER HERR und der HERR JESUS CHRISTUS Sie und Ihre Familie schützen, bewahren und begleiten auf allen Wegen. Andreas Klamm, bekannt auch als Andreas Klamm – Sabaot, Journalist, Rundfunk-Journalist, Autor, Schriftsteller, Verleger und Herausgeber, staatlich geprüfter Gesundheits- und Krankenofleger von British Newsflash Magazine, http://www.britishnewsflash.org, Regionalhilfe.de, http://www.regionalhilfe.de, Radio TV IBS Liberty, http://www.ibstelevision.org, Liberty and Peace NOW! Human Rights Reporters, http://www.libertyandpeacenow.org und weiterer alternativer Medien-Projekte, Geschäftsührer der Firma Grace MedCare Ltd. MEDIA, MEDICAL AND HEALTH CARE Service international (London, Groß Britannien und Neuhofen in der Pfalz, bei Speyer am Rhein, Rheinland-Pfalz).

Falschmeldungen zum Bundespräsidenten

Falschmeldungen zum Bundespräsidenten

Berlin. 7. Januar 2012. (red). Einigen Medien-Berichten zufolge hätten Unions-liberale Kreise über eine Nachfolge für Bundespräsident Dr. Christian Wulff nachgedacht. Zu den Medienberichten über angebliche Gespräche bezüglich einer Nachfolgeregelung für das Amt des Bundespräsidenten erklärte die stellvertretende FDP-Sprecherin, Kathrin Klawitter: „Die Berichte und Gerüchte sind frei erfunden.“

Liebe Mörder und Mörderinnen !

Liebe Mörder und Mörderinnen !

Herzlichen Glückwunsch! Sicher wissen Sie schon, dass es Ihnen gelungen ist, die Leben von zwei Familien in Köln (Nordrhein-Westfalen) und in Neuhofen in der Pfalz (Rheinland-Pfalz) zu vernichten. Das war ganze Arbeit. Danke, dass Sie auch mein Leben und nahezu 28 Jahre an sehr mühevoller Arbeit vernichtet haben ! Da ich ja nur Sozialschmarotzer und Zitat – “ein Halb-Nigger” bin, zähle ich ja in Ihren Worten zum “lebensunwerten Leben.” Macht nichts. Ich wünsche Ihnen bei Ihren weiteren Mord- und Rufmord-Kampagnen weiterhin viel Spaß. Ich glaube in einem Punkt dürfen wir uns auf die Zusage von G´TT dem HERRN verlassen. Es kommt der Tag, da wird G´TT der HERR kommen um zu RICHTEN, die Lebenden und die Toten. Andreas Klamm – Sabaot, Journalist, Rundfunk-Journalist und Autor, 6. Januar 2012.

Ulla Jelpke: Beobachtung der Islamhasser-Szene längst überfällig

Ulla Jelpke: Beobachtung der Islamhasser-Szene längst überfällig

Berlin. 4. Januar 2012. (and). Mehrere Landesämter des Verfassungsschutzes in Deutschland nehmen ab sofort die intensive Überwachung Islam-feindlicher und Islam-kritischer Kreise in Deutschland auf. Der Verfassungsschutz in Deutschland will mit den neuen Sicherheits-Überwachungen religiöse Minderheiten in Deutschland vor einer möglichen Verfolgung, die Grundrechte und die Menschenrechte schützen. Die Linke-Politikerin Ulla Jelpke begrüßt die intensivierte Beboachtung Islam-kritischer oder Islam-feindlicher Kreise in Deutschland.

“Die nun von einigen Landesämtern für Verfassungsschutz aufgenommene Beobachtung ist längst überfällig”, so Ulla Jelpke, innenpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE, zu Presseberichten über eine Beobachtung der islamfeindlichen Szene durch die Verfassungsschutzämter.

Die Politikerin teilte weiter mit: “Blogs und Internetseiten wie ,Politically Incorrect’ oder ,Nürnberg 2.0′ befördern ganz klar einen Rassismus, der tief in die Mitte der Gesellschaft reicht. Sie stellen die Würde und die Rechte einer ganzen Gruppe von Menschen allein aufgrund ihrer Herkunft und Religionszugehörigkeit in Frage. Damit stellen sie sich klar gegen wesentliche Werte des Grundgesetzes.

Dass die Behörden trotz des eindeutigen Erstarkens einer islamfeindlichen Szene am rechten Rand des politischen Spektrums jahrelang untätig waren, reiht sich ein in die Skandalgeschichte um die Bagatellisierung der Gefahr von rechts durch die Sicherheitsbehörden. Auch das Bundesamt für Verfassungsschutz ist aufgefordert, sich an der systematischen Beobachtung und Auswertung der Islamhasser-Szene zu beteiligen. Dass es bislang so zögerlich agiert, könnte den Grund haben, dass einzelne von den Islamhassern vertretene Thesen in Person von Thilo Sarrazin oder Kristina Schröder Fürsprecher in der etablierten Politik haben. Vorurteile gegenüber Muslimen sind kein Problem der Ränder, sondern der Mitte der Gesellschaft. Genau deshalb sind sie so gefährlich.”

oterapro, Radio, Fernsehen, Nachrichten

oterapro, Radio, Fernsehen, Nachrichten

Willkommen im Neuen Jahr 2012. Liebe Leser und Leserinnen !

Einige von Ihnen wissen, dass ich am 7. Dezember 2011 in Neuhofen in der Pfalz bei Speyer am Rhein leider einen Unfall hatte. Die Versorgung der Wunden konnte nicht in der Dental-Oral-Chirugischen Klinik in Ludwigshafen am Rhein durchgeführt werden, da ich seit 2006 meinen ersten Wohnsitz nach London, Groß Britannien verlegt habe und in Neuhofen in der Pfalz bei meiner Mutter nur noch einen zweiten Wohnsitz habe.

Andreas Klamm – Saaot, Journalist, Rundfunk-Journalist, Verleger und Herausgeber von oterapro, British Newsflash Magazin, Radio TV IBS Liberty. Foto: oterapro

Nach Informationen eines Sprecher der KZV Kassenzahnärztlichen Vereinigung falle ich auch als tunesisch-französisch-deutscher Bürger und deutscher Staatsbürger mit deutschen Personal-Ausweis und Reisepass wegen meines ersten Wohnsitzes in London, Groß Britannien nicht unter das Sozialversicherungs-Abkommen zwischen Deutschland und Groß Britannien. Natürlich fühle ich mich irgendwie betrogen, da ich immerhin seit 1984 nachweisbar in die deutschen Sozialversicherungs-Kassen und deutschen Steuerkassen einbezahle. Die Ärzte haben mir immerhin so weit geholfen, dass ich ein Privat-Rezept mit starken Schmerz-Mittel erhalten habe.

Dank freundlicher Unterstützung konnte ich diese starken Schmerzmittel noch am Tag des Unfalls besorgen und seit dem Unfall helfe ich jetzt zumindest mir selbst mir starken Schmerzmitteln. Die Wunden müssen nach Informationen des Arztes in einer Operation versorgt werden. Derzeit arbeite ich daran eine Weg zur Hilfe zu finden und hoffe, dass ich als Künstler, Verleger, Herausgeber, Journalist, Rundfunk-Journalist, Moderator, Radio- und Fernseh-Produzent in die Künstlersozialkasse (KSK) aufgenommen werde, damit eine ärztliche und medizinische Hilfe bald möglich wird.

oterapro wird künftig auch eine eigene Online-Zeitung mit unterschiedlichstem Content, das meint mit vielfältigen und auch alternativen Inhalten bieten. Heute am 4. Januar 2012 hat die technische Testphase für die Online-Zeitung von oterapro begonnen.

Die neue Online-Zeitung oterapro finden Sie derzeit bei folgender Adresse im Internet: http://paper.li/f-1325654243#

Aufgrund meines Unfalls vom 7. Dezember 2011 kommt es zu starken zeitlichen Verzögerungen bei der Aussendung meiner Artikel, Radio- Fernseh- und Film-Produktionen, Texte und Fotos. Ich bitte um Ihr Verständnis in dieser besonderen Notlage !

Ihnen allen, liebe Leser und Leserinnen wünsche ich vor allem ein frohes, glückliches, friedvolles und bitte auch ein gesundes Neues Jahr 2012 !

Ihr Andreas Klamm – Sabaot, Journalist, Verleger, Herausgeber von oterapro.
Tel. 06236 416802
Tel. 06236 48 90 44
Mobil Tel. 0178 817 2114
email: andreasklamm@hotmail.com
Ausführliche Informationen zu oterapro.de finden Sie auch bei www.oterapro.de, www.radiotvinfo.org und www.ibstelevision.org. 4. Januar 2012

Politik mitgestalten: Petition für die Direkt-Wahl des Bundespräsidenten veröffentlicht

Politik mitgestalten: Petition für die Direkt-Wahl des Bundespräsidenten veröffentlicht

Petition hat freie, geheime und direkte Wahl der künftigen Bundespräsidentin oder des künftigen Bundespräsidenten zum Ziel – Mitzeichnung der öffentlichen Petition ist bis zum 2. Juli 2012 online möglich

Berlin. 3. Januar 2012. (aph). Aus aktuellem Anlass um die Dikussionen zur Kredit-Finanzierung eines privaten Eigenheimes und einer möglicherweise versuchten Einflußnahme auf die freie Berichterstattung von Presse, Journalisten und Medien wie Bild, Süddeutsche Zeitung, Frankfurter Allgemeine Sonntags-Zeitung und weiterer Medien in Deutschland des noch im Amt befindlichen Bundespräsidenten Dr. Christian Wulff hat der in Ludwigshafen am Rhein (Rheinland-Pfalz) geborene tunesisch-französisch-deutsche Journalist, Rundfunk-Journalist, Radio- und Fernseh-Produzent und Autor von 10 veröffentlichten Büchern, Andreas Klamm, bekannt auch als Andreas Klamm – Sabaot, eine öffentliche Petition und einen öffentlichen Antrag für freie, geheime und direkte Wahlen der Bundespräsidentin oder des Bundespräsidenten in der Bundesrepublik Deutschland und in Deutschland am 2. Januar 2012 verfasst und gegen 2 Uhr heute am Dienstag, 3. Januar 2012 veröffentlicht.

Die öffentliche Petition und der öffentliche Antrag kann von allen Bürger und Bürgerinnen von Deutschland und der Bundesrepublik Deutschland, die sich eine freie, geheime Direkt-Wahl der künftigen Bundespräsidentin oder des künftigen Bundespräsidenten wünschen bis 2. Juli 2012 mitgezeichnet werden. Die öffentliche Petition kann im Internet bei http://www.openpetition.de/petition/online/direkt-wahl-der-bundespraesidentin-des-bundespraesidenten-artikel-54-gg-deutschland gelesen und frei mitgezeichnet werden. Empfänger der öffentliche Petition und des öffentliche Antrages sind alle Mitglieder des Deutschen Bundestages in Berlin.

Wer eine besondere Sicherheit wünscht kann auch seine Unterschrift bei der Petition mit dem neuen digitalen Personalausweis bestätigt. Die Unterschriften-Bestätigung mit einem digitalen Ausweis ist freiwillig und nicht zwingend zur Mitzeichnung oder zur Unterstützung der Petition erforderlich. Eine vom Sinn her Inhalts-gleiche Petition wurde am Morgen des 3. Januar 2012 auch im Petition-System des Deutschen Bundestages in Berlin von Andreas Klamm eingereicht.

Andreas Klamm ist seit 1986 auch als Nachrichtenkorrespondent, Moderator, Verleger und Herausgeber des internationalen Reise- und Nachrichten-Magazines British Newsflash Magazin und gründete im gleichen Jahr 1986 das internationale Medien-Projekt für internationale Völkerverständigung, Radio TV IBS Liberty. Ob die öffentliche Petition für freie, geheime Direkt-Wahlen der künftigen Bundespräsidentin oder des künftigen Bundespräsidenten zur Unterstützung und im Petitions-System des Deutschen Bundestages zugelassen wird ist noch nicht sicher. Die öffentliche Petition für Direkt-Wahlen der Bundespräsidentin oder des Bundespräsidenten wurde zur Prüfung an den Petition-Ausschuss des Deutschen Bundestages weitergeleitet.

Der Journalist, Rundfunk-Journalist und Autor ist der Enkel-Sohn des seit 1946 in Kaiserslautern in der Pfalz vermissten französischen Offiziers Hedi Sabaot, der für die Französische Armee im Jahr 1945 in der Pfalz stationiert war vor einer geplanten Hochzeit mit seiner deutschen Frau spurlos verschwunden ist.

Der eingereichte Petitions-Text für freie, geheime Direkt-Wahlen der Bundespräsidentin oder des Bundespräsidenten im kompletten Wortlaut lautet:

Direkt-Wahl der Bundespräsidentin / des Bundespräisenten, Artikel 54, GG, Deutschland
Von: Andreas Klamm Journalist aus Neuhofen in der Pfalz
An: Alle Mitglieder des Deutschen Bundestages in Deutschland
Öffentliche Petition an die Mitglieder des Deutschen Bundestages der Bundesrepublik Deutschland
Berlin, 2. Januar 2012

Änderung des Artikel 54 Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland
Direkte, freie und geheime Wahl der Bundespräsidentin oder des Bundespräsidenten durch alle zur Wahl berechtigten Menschen in Deutschland

Wir, die Gesamtheit aller Menschen, die diese öffentliche Petition unterzeichnen, bitten die Mitglieder des Deutschen Bundestages der Bundesrepublik eine Änderung des Grundgesetzes (GG), Artikel 54 und weitere betreffende Artikel des Grundgesetzes soweit zu beschließen, damit freie, geheime und direkte Wahlen aller zur Wahl berechtigten Menschen in Deutschland des Amtes der Bundespräsidentin oder des Bundespräsidenten in Deutschland und der Bundesrepublik Deutschland zu beschließen.

Vorschlag zur Änderung und Neufassung des Artikel 54 GG,
Begründung: Direkte, freie und geheime Wahl der Bundespräsidentin oder des Bundespräsidenten
durch alle zur Wahl berechtigten Menschen in Deutschland
Artikel 54 GG
Zum Bundespräsidenten ist jeder Deutsche wählbar, der das Wahlrecht zum Bundestage besitzt und das vierzigste Lebensjahr vollendet hat. Die Bundespräsidentin oder der Bundespräsident wird von allen zur Wahl berechtigten Menschen in direkter, freier und geheimer Wahl gewählt. Das Amt des Bundespräsidenten dauert fünf Jahre. Eine anschließende Wiederwahl ist nur einmal zulässig.

Die Wahl der Bundespräsidentin oder des Bundespräsidenten erfolgt in freier, geheimer und direkter Wahl in einer Direkt-Wahl aller zur Wahl berechtigten Menschen in Deutschland.
Die Direkt-Wahl der Bundespräsidentin oder des Bundespräsidenten von allen zur Wahl berechtigten Menschen findet spätentens 40 Tage vor Ablauf der Amtszeit der Bundespräsidentin oder des Bundespräsidenten statt. Bei vorzeitiger Beendigung des Dienstes, Rücktritt, Entlassung aus dem Amt, Dienstunfähigkeit infolge von Erkrankung oder Tod der Bundespräsidentin oder des Bundespräsidenten wird die neue Bundespräsidentin oder der neue Bundespräsident in freier, geheimer und direkter Wahl von allen zur Wahl berechtigten Menschen in Deutschland gewählt.
Die neue freie, geheime, Direkt-Wahl wird vom aus dem Amt scheidenden Bundespräsidentin oder Bundespräsident öffentlich einberufen.

Sollte die Bundespräsidentin oder der Bundespräsident die Neu- und Direkt-Wahl wegen Verhinderung nicht einberufen können, wird ersatzweise die Wahl von der Präsidentin des Bundesrates oder dem Präsidenten des Bundesrates einberufen.
Gewählt ist als Bundespräsidentin oder als Bundespräsident, wer die Stimmen der Mehrheit der gültigen, abgegebenen Stimmen in freier, geheimer und direkter Wahl zur Bundespräsidentin oder zum Bundespräsidenten erhält. Wird diese Mehrheit in zwei Wahlgängen von keinem Bewerber erreicht, so ist gewählt, wer in einem weiteren Wahlgang die meisten Stimmen auf sich vereinigt.

Autor der Petition, Andreas Klamm, bekannt auch als Andreas Klamm – Sabaot, tunesisch-französisch-deutscher Journalist, Rundfunk-Journalist, Radio- Fernseh- und Medien-Produzent, Verleger und Herausgeber seit 1984 und Verleger und Herausgeber von British Newsflash Magazine und Radio TV IBS Liberty seit 1986 (verlgeiche, http://www.britishnewsflash.org, http://www.radiotvinfo.org, http://www.ibstelevision.org) .
Die Mitzeichner und Unterstützer dieser öffentlichen Petition schließen sich dieser öffentlichen Petition und diesem öffentlichen Antrag für eine freie, geheime und Direkt-Wahl der künftigen Bundespräsidentin oder des künftigen Bundespräsidenten von Deutschland bzw. der Bundesrepbulik Deutschland mit der Zeichnung der öffentlichen Petition, Empfänger, alle Mitglieder des Deutschen Bundestages, Berlin, Deutschland, mit der Zeichnung dieser öffentlichen Petition und dieses öffentlichen Antrages an.
Für die Gesamtheit aller Unterzeichner und Unterzeichnerinnen dieser öffentlichen Petition und des öffentlichen Antrages für eine freie, geheime Direkt-Wahl der künftigen Bundespräsidentin oder des künftigen Bundespräsidenten in Deutschland bzw. in der Bundesrepublik Deutschland.
Berlin, 2. Januar 2012

Medien- und Presse-Kontakt: Andreas Klamm, Journalist, Postfach 11 13, D 67137 Neuhofen in der Pfalz, Rheinland-Pfalz, Deutschland / Schillerstr. 31, D 67141 Neuhofen in der Pfalz, Deutschland, Tel. 06236 416802, Tel. 06236 48 90 44, Mobil Tel. 0178 817 2114, email: andreasklamm@hotmail.com, email: andreas@ibstelevision.org, Internet: http://www.radiotvinfo.org, http://www.oterapro.de
Im Namen aller Unterzeichner.
Neuhofen in der Pfalz, 03.01.2012 (aktiv bis 02.07.2012)

Weiterführende Informationen:

1. Öffentliche Petition und Antrag, freie, geheime Direkt-Wahl, Bundespräsidentin / Bundespräsident Deutschland / Bundesrepublik Deutschland, http://www.openpetition.de/petition/online/direkt-wahl-der-bundespraesidentin-des-bundespraesidenten-artikel-54-gg-deutschland
2. Text der beim Deutschen Bundestag, im epetitions-System eingereichten Petition, freie, geheime Direkt-Wahlen Bundespräsidentin / Bundespräsident. Die Petition wird zur Zeit vom Petitions-Ausschuß des Deutschen Bundestages geprüft.
Petition-21887_Direktwahlen_Bundespraesident_Deutschland
Link zur eingereichten Petiton, PDF-Kopie beim Deutschen Bundestag vom 3. Januar 2012, http://humanrightsreporters.files.wordpress.com/2012/01/petition-21887_direktwahlen_bundespraesident_deutschland.pdf

Happy Chanukah And Happy Holidays !

Happy Chanukah And Happy Holidays !

Happy Chanukah And Happy Holidays !
May joy, peace and love will come to the people in the world.
And Best Wishes For the New Year !

Andreas Klamm – Sabaot, Journalist, Producer And Founder of
Radio TV IBS Liberty, http://www.ibstelevision.org
Regionalhilfe.de, http://www.regionalhilfe.de
British Newsflash Magazine, http://www.britishnewsflash.org
Liberty and Peace NOW! Human Rights Reporters, http://www.libertyandpeacenow.org
GHL Sozialmission
oterapro.de, Radio, Fernsehen, Nachrichten
radiotvinfo.org, Medien Network international

Merry Christmas !

Merry Christmas !

Merry Christmas And Best Wishes For The New Year !

Andreas Klamm – Sabaot, Journalist, Producer And Founder of
Radio TV IBS Liberty, http://www.ibstelevision.org
Regionalhilfe.de, http://www.regionalhilfe.de
British Newsflash Magazine, http://www.britishnewsflash.org
Liberty and Peace NOW! Human Rights Reporters, http://www.libertyandpeacenow.org
GHL Sozialmission
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radiotvinfo.org, Medien-Netzwerk

Bundespräsident: Gnaden-Antrag und Petition für Arzt Afshin Seresti

Gnaden-Antrag für den Arzt Afshin Seresti, Arbeitserlaubnis für einen deutschen Staatsbürger und Petition

Einladung für alle nationale, internationale Medien, Presse, Film, Funk, Fernsehen, Journalisten, Presse-Vertreter, nationale, internationale Beobachter, wissenschaftliche Mitarbeiter und Mitarbeiterinnen

Petition, Gerechtigkeit und Entschädigung für Arzt Afshin Sersti, Frankfurt am Main, kann noch bis 27. Mai 2012 mitgezeichnet werden:

http://www.openpetition.de/petition/online/petition-gerechtigkeit-und-entschaedigung-fuer-afshin-seresti-arzt


Fernseh-Interview mit Herrn Afshin Seresti, bei Radio TV IBS Liberty, http://youtu.be/xHEzRxp7ppY

Herrn Dr. Christian Wulff
Bundespräsident
Deutschland
Bundespräsidialamt
Spreeweg 1
10557 Berlin

Postanschrift:
11010 Berlin

email: poststelle@bpra.bund.de ,
email: presse@bpra.bund.de

Gnaden-Antrag, Arbeitserlaubnis für den deutschen Staatsbürger Afshin Seresti, Arzt, Frankfurt am Main und Eil-Antrag Prüfung der Situation des Arztes Afshin Seresti und Familie, Frankfurt am Main, Opfer der falschen Anschuldigung durch Mitarbeiter der Evangelischen Kirche wonach der Arzt Afshin Seresti und seine Familie, so die Informationen des Arztes, als angebliche „Islamische Terroristen und Extremisten“ beschuldigt wurden – Der Vorwurf gegen den Arzt und seine Familie ist nachweisbar falsch !

Sehr geehrter Herr Seine Excellenz Bundespräsident Dr. Christian Wulff !

In einer Ihrer Reden haben Sie erklärt, Sie wollen Brücken über Grenzen bauen und Menschen jüdischen Glaubens und islamischen Glaubens seien ein Teil von Deutschland. Leider wurde Herr Afshin Seresti, Arzt, Frankfurt am Main, deutscher Staatsbürger und seine Familie Opfer falscher Anschuldigungen durch kirchliche Mitarbeiter, wonach er angeblich ein „Islamischer Terrorist und Extremist“ sein soll. Die Anschuldigung sind nachweisbar falsch. Vermutlich hat auch aus diesem Grund am 12. März 2008 das Verwaltungsgericht Wiesbaden die Schließung der Akte beim Verfassungschutz zum Arzt Afshin Seresti in einem ordentlichen und öffentlichen Gerichtsverfahren beschlossen. Zudem wurde Herr Afshin Seresti Opfer von Mobbing und Diskriminierung – dazu können Sie gerne auch die Bundestagsabgeordnete Frau Dr. Monika Lazar befragen – aufgrund seiner jüdischen und moslemischen Vorfahren. Vermutlich würde ein Vorsitzender Richter des Verwaltungsgerichtes in Wiesbaden einen Terrorist nicht aus dem Gerichtssaal gehen lassen. Der Arzt Afshin Seresti hat vor dem Verwaltungsgericht in Wiesbaden eine Klage gegen den Verfassungsschutz in Hessen geführt.

Durch die falschen Anschuldigungen und durch Mobbing und Diskriminierung, die stattgefunden haben, sehe zur Zeit die beruflichen Möglichkeiten des Arzt Afshin Seresti beschränkt oder eingeschränkt. Daher glaube ich, dass eine Fürsprache und aktive Patenschafts-Untersützung eines deutschen Bundespräsidenten, der für ein weltoffenes Deutschland und für Frieden in Deutschland und in der Welt wirkt und arbeitet, dem Arzt Afshin Seresti und seiner Familie helfen kann, Gerechtigkeit, Wiedergutmachung, Entschädigung und vor allem auch die beruflichen Möglichkeiten in Deutschland wieder als Arzt zu arbeiten und eine Facharzt-Ausbildung im Fachbereich der Neurologie fortzusetzen und wiederherzustellen.

Herr Afshin Seresti Arzt, stammt aus dem Iran und es wäre sicher eine Hilfe für den Arzt, wenn er das universell gültige und allgemeine Menschenrechte, Artikel 23, Recht auf freie Wahl des Berufes in Deutschland in Anspruch nehmen kann und als Arzt in Deutschland arbeiten kann und seine Facharzt-Weiterbildung fortsetzen kann. Daher bitte ich Sie heute gemeinsam mit den 205 Mitunterzeichner sich für Herrn Afshin Seresti, Arzt und seine Familie wirkungsvoll und gut einzusetzen, damit eine berufliche und private Rehabilitation für den Arzt Afshin Seresti bald möglich wird und der Arzt Afshin Seresti bald wieder in Deutschland als Arzt arbeiten kann. Dies ist ein Zwischenbericht zur öffentlichen Petition. Die Petition ist noch nicht abgeschlossen. DANKE !

Ihnen und Ihrer Familie wünsche ich ein frohes, gesegnetes Weihnachtsfest, ein frohes Silvester-Fest und ein gesundes, gutes, friedvolles Neues Jahr 2012.

Eil-Antrag Prüfung der Situation des Arztes Afshin Seresti und Familie, Frankfurt am Main, Opfer der falschen Anschuldigung durch Mitarbeiter der Evangelischen Kirche wonach der Arzt Afshin Seresti und seine Familie, so die Informationen des Arztes als angebliche „Islamische Terroristen und Extremisten“ beschuldigt wurden – Der Vorwurf ist nachweisbar falsch ! Die ist ein erster Zwischenbericht zur öffentlichen Petition für Herrn Afshin Seresti, Arzt in Frankfurt am Main und Familie. Die öffentliche Petition ist noch nicht abgeschlossen. Alle nationalen, internationalen Beobachter, Presse, Film, Funk, Fernsehen und Medien, Journalisten und Vertreter und wissenschaftliche Mitarbeiter und Mitarbeiterinnen werden hiermit öffentlich zur Beobachtung und Berichterstattung herzlich eingeladen. Presse- und Medien-Kontakt, siehe Andreas Klamm – Sabaot, Journalist, Autor, Schriftsteller.

Öffentliche Petition, Zwischenbericht vom 24. Dezember 2011

Petition Gerechtigkeit und Entschädigung für Afshin Seresti Arzt
Von: Andreas Klamm aus Neuhofen
An: Bundespräsident Dr. Christian Wulff, Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel, Abgeordnete des Deutschen Bundestages, Abgeordnete des Hessischen Landtages in Deutschland
Petition Gerechtigkeit und Entschädigung für Afshin Seresti Arzt

Autor der öffentlichen Petition: Andreas Klamm – Sabaot, Journalist, Rundfunk-Journalist, Autor, Schriftsteller

Frankfurt am Main / Neuhofen in der Pfalz, 28. November 2011

An
Sehr geehrte Herr Seine Excellenz Bundespräsident Dr. Christian Wulff !
Sehr geehrte Frau Dr. Angela Merkel, Bundeskanzlerin !
Sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete des Deutschen Bundestages, Berlin !
Sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete des Hessischen Landtages !

Der Arzt Afshin Seresti (studierte MEDIZIN erfolgreich an der Universität in Tübingen, Baden-Württemberg) wurde in der FOLGE falscher Anschuldigungen und Verdächtigung von einem ehemaligen evangelischen Studenten-Pfarrer, privat und beruflich schwer geschädigt.

Eigenen Angaben des Arztes Afshin Seresti in Frankfurt am Main, der deutscher Staatsbürger Iranischer Herkunft ist, jüdische und moslemische Vorfahren hat (die Mutter ist jüdischen Glaubens), wurde der Arzt von einem ehemaligen Studenten-Pfarrer der Evangelischen Kirche in Tübingen FALSCH beschuldigt angeblich ein „Islamischer Terrorist und Islamischer Extremist“ zu sein, weil er unter anderem die FRAGE bei einem Antrag nach seiner Religionszugehörigkeit nicht beantworten wollte. Der Name des ehemaligen evangelischen Studenten-Pfarrer ist dem Bundeskriminalamt (BKA), dem Bundesamt für Verfassungsschutz und dem Parlamentarischen Kontrollgremium zur Kontrolle des Verfassungsschutzes beim Deutschen Bundestag, dem Hessischen Landtag und weiteren Behörden in Deutschland bekannt. Der Arzt Afshin Seresti versichert glaubbar, dass er und seine Familie zudem in Deutschland von dem ehemaligen evangelischen Studenten-Pfarrer in Tübingen BEDROHT wurden.

Diese Petition wird vom Autor der Petition, Andreas Klamm – Sabaot, Journalist, Autor und den weiteren UNTERZEICHNERN und MITZEICHNERN dieser öffentlichen Petition an die für die Anträge zuständigen Gremien und öffentliche Repräsentanten der Bundesrepublik Deutschland / Deutschland gestellt.

Zur weiteren ABWEHR von Gefahren für den Arzt Afshin Seresti und seine Familie und zum Zweck der privaten und beruflichen Rehabilitation, Schadensersatz und Entschädigung werden in dieser öffentlichen Petition folgende ANTRÄGE am und ab 28. November 2011 gestellt:

1. Die Verfolgung des nicht frommen jüdischen Arztes Afshin Seresti in Frankfurt am Main aufgrund seiner jüdischen Vorfahren und seiner Familie, aufgrund der mehr als 10jährigen Verfolgung in Deutschland aufgrund der NACHWEISBAR falschen Anschuldigungen und Verdächtigungen seitens des ehemaligen Studenten-Pfarrers Dr. T. H. in Tübingen (Baden-Württemberg), wonach der jüdische Arzt Afshin Seresti „angeblich ein Islamischer Terrorist und Extremist sein soll“ – so die falschen Anschuldigungen, Verdächtigungen, etc. – ., aufgrund einer KLAGE gegen das Landesamt für Verfassungsschutz in Hessen, verhandelt vor dem Verwaltungsgericht in Wiesbaden am 12. März 2008, ist UNVERZÜGLICH zu beenden.
2. Die zuständigen Gremien mögen beschliessen, dass zu für den Arzt Afshin Seresti und seine Familie gewährleistet wird, dass keine weitere Verfolgung, Diskriminierung, private und berufliche Benachteiligung, keine weitere Schädigungen des nicht frommen jüdischen Arztes Afshin Seresti in Frankfurt am Main und seiner Familie in Hessen und in Deutschland stattfindet.
3. Da sich zudem deutlich Hinweise auf den Verdacht von Straftaten, wie eine mögliche Nötigung und Erpressung seitens des ehemaligen Studenten-Pfarrers Dr. T. H. gegen den Arzt Afshin Seresti in Frankfurt am Main und seine Familie ergeben haben, wofür es Zeugen gibt, mögen die Mitglieder der zuständigen Gremien beschliessen, dass
a) Jede weitere Form des Versuches der Nötigung und Erpressung oder sonstiger Straftaten gegen den Arzt Afshin Seresti und seine Familie in Hessen und in Deutschland NICHT mehr stattfindet.
b) Hilfe geleistet wird, weitere Drohungen und Bedrohungen gegen den Arzt Afshin Seresti und seine Familie abzuwenden.
4. Die zuständigen Gremien mögen beschliessen, dass im Rahmen der besonderen historischen Verantwortung von HESSEN, der Bundesrepublik Deutschland und Deutschland gegenüber den Opfern des Holocaust und gegenüber Opfern und Verfolgten von Nationalsozialisten, aufgrund der Verfolgung, in der Folge falscher Anschuldigungen und Verdächtigungen, dem nicht frommen jüdischen Arzt Afshin Seresti in Frankfurt am Main eine Entschuldigung ausgesprochen wird und eine ENTSCHÄDIGUNGS-LEISTUNG zu erbringen ist, deren Höhe in angemessener Weise, die Mitglieder der zuständigen Gremien beraten und empfehlen.
5. Die zuständigen Gremien mögen beschliessen, dass sich alle Mitglieder der zuständigen Gremien als Fürsprecher und Vermittler für den Arzt Afshin Seresti in Frankfurt am Main engagieren und einsetzen, um *** Siehe BITTE FORTSETZUNG in Begründung
Begründung: *** Fortsetzung Petition und BEGRÜNDUNG

5. Die zuständigen Gremien mögen beschliessen, dass sich alle Mitglieder der zuständigen Gremien als Fürsprecher und Vermittler für den Arzt Afshin Seresti in Frankfurt am Main engagieren und einsetzen, um
a) im Rahmen der Wiedergutmachung, eines Friedens-Dienstes und Versöhnung für den Arzt Afshin Seresti in Frankfurt am Main die Fortführung einer Facharzt-Ausbildung im Fachbereich Neurologie zu ermöglichen.
b) Vermittlungs-Hilfe zu leisten, dass der Arzt Afshin Seresti für die von ihm geschriebene Doktor-Arbeit einen Doktor-Titel der Medizin erhalten wird.
c) Vermittlungs-Hilfe und Fürsprache leisten, damit der Arzt Afshin Seresti kurzfristig und baldmöglichst als Arzt in Hessen und / oder in Deutschland ohne Diskriminierung, ohne Benachteiligungen, ohne rassistische Übergriffe aufgrund seiner jüdischen Vorfahren, ohne Beleidigungen, ohne Mobbing – siehe dazu das Schreiben der Bundestags-Abgeordneten Monika Lazar vom 9. November 2010 – eine Anstellung und einen Arbeitsplatz als Arzt mit entsprechender, ausreichender Vergütung, Honorar, Entlohnung annehmen und ausüben kann.

Kurz-Zusammenfassung zur FALSCHEN Anschuldigung

Der Arzt Afshin Seresti teilte unter anderem mit: „Ich bin mit meiner Lebensgeschichte nach der jahrelangen Terrorisierung durch die Verfassungsschutzbehörde in die Öffentlichkeit gegangen und habe auch diesen Vorfall erwähnt. Herr Dr. T. H. rief meine Schwester an (ich weiß nicht, woher er die Telefonnummer bekommen hat) und drohte, dass wir Probleme mit Verfassungsschutzbehörde bekommen werden und er hat Freunde in hohem Positionen,… und wir sollen schriftlich unterschreiben, dass wir ihn beleidigt haben,… sonst haben wir in Deutschland keine Zukunft.“

Nach den Informationen des Arztes Afshin Seresti ist der ehemalige evangelische Studenten-Pfarrer in Tübingen Herr Dr. T. H. verantwortlich für die falsche Anschuldigung und falsche Verdächtigung des Arztes Afshin Seresti, wonach dieser angeblich ein „Islamischer Terrorist und Extremist“ sein solle. Der Arzt Afshin Seresti informierte auch dazu, dass der evangelische Studenten-Pfarrer Dr. T. H. gesagt haben soll: „Er – Afshin Seresti – müsse froh sein, daß er als Iranischer Bürger überhaupt in Deutschland studieren dürfe.“

Weitere ausführliche Informationen sind zu lesen, zu hören und zu sehen bei
1. Presse-Erklärung zum falschen Verdacht und zur falschen Anschuldigung, http://www.britishnewsflash.org/notdienstarzt
2. Presse-Erklärung, humanrightsreporters.files.wordpress.com/2011/08/afshin_seresti_news_release_human_rights.pdf
3. Fernseh-Interview mit dem Arzt Afshin Seresti, Produktion, Radio TV IBS Liberty, Produzent, Andreas Klamm – Sabaot, Journalist, Rundfunk-Journalist, youtu.be/xHEzRxp7ppY

DIE UNTERZEICHNER DIESER ÖFFENTLICHEN PETITION unterstützen mit der Mitzeichnung die zuvor in dieser Petition aufgeführten und benannten Anträge.
Im Namen aller Unterzeichner.
Neuhofen, 28.11.2011 (aktiv bis 27.05.2012)
Petition Gerechtigkeit und Entschädigung für Afshin Seresti Arzt
Nicht-öffentliche Unterzeichner werden als “Anonym” gelistet.
Unterzeichner mit einer gültigen Adresse aus der Region Deutschland sind farblich hervorgehoben: Name, Name
Unterzeichnet von:
Altötting:
Anonym
Annaberg-Buchholz:
Hannemann Steffen
Bad Bramstedt:
Michael Lalk
Bad Zwischenahn:
Edgar Autenrieb
Bamberg:
Simone Zarniko
Bayreuth:
Helmut Perschon
Berlin:
Anonym, Bernd Iwanter, Bernhard Beck, Brigitte Trautmann, Dominique EBERHARDT, Gerd-Manfred Arndt, Gisela Meinke, Harald Zentner, Heinz-Dietrich Saupe, Jan Rauchfuß, Jürgen Kluzik, Anonym, Anonym, Manfred Schulz-Neues, Anonym, Sabinah Oepen-Arsan, Sarah Mösch, Thorsten Müller
Bielefeld:
Anonym
Blankenstein:
Ralf Kalich
Bonn:
Manuel Soares do Nascimento, Monika Kneiseler
Bremen:
Alfred Semprich, Gustav Köster, Anonym, Marion Bonk, Nese Tüfekciler, Raimund Gaebelein
Bremerhaven:
Hajo Sygusch
Bruchsal:
Anonym
Brühl:
Harry Hupp
Bühl:
Walter Friedmann
Castrop-Rauxel:
Anonym
Celle:
Lothar Wiljes
Datteln:
Jens-Peter Bornkamp
Dortmund:
Michael Werkmeister
Dresden:
Frank Christian Ludwig, Jan Helle, Marcus Hofmann, Philipps-Karawanserei gegen rassismus
Düsseldorf:
Merlin Paluch, Stefan Frischauf
Emmerich:
Anke Schwan
Ennigerloh:
Anonym
Erkrath:
Anonym
Erlangen:
Anonym
Essen:
Thomas Minhorst
Feuchtwangen:
Anonym
Frankfurt am Main:
Elahe Seresti, Ulrich Pfister
Freiburg:
Sebastian Hartig
Friedrichskoog:
Klaus Dietmar Otto
Geiselhöring:
Kati Seifert
Gemmingen:
Conny A. Meier
Gera:
Christina Liebert
Görlitz:
Anonym
Göttingen:
Britta Halter, Anonym, Ulrich Eberhardt
Grevesmühlen:
Frank Moratz
Hainichen:
Michael Handmann
Haltern am See:
Maria Heinz
Hamburg:
Barbara Naziri, Jackie F. Loose
Hannover:
Andreas Widmann, Detlef Arndt
Harth-Pöllnitz:
Lutz Wolfram
Hasbergen:
Kieran Mullins
Heidelberg:
Menschen für Demokratie
Heiden:
Ralf Nowak
Hennigsdorf:
Heiko Pilz
Hildesheim:
Rene Grebenstein, Stanislav Bologov
Holle:
Anja Kaehler
Hückeswagen:
Anonym
Itzehoe:
Volker Blaschke
Jena:
Ahmet Madak
Kamp-Lintfort:
Adem Özcan
Karlsruhe:
Andrej Ohlmeyer, helmut Schneider
Köln:
Anonym, Anonym
Königslutter:
Oliver Volmer
Krefeld:
Anonym, Stephan Hagemes
Laatzen:
Maik Rudolph
Lehrte:
Rene Clermont
Lemgow:
Johanna Voss
Lindenfels:
Anner Griem
Lübeck:
Gernod Grüning
Ludwigshafen:
Dirk Grund, Anonym
Magdeburg:
Anonym
Mannheim:
Thair Al-Hayali
Markgröningen:
Martin von Arndt
Maxhütte-Haidhof:
Helga Seidemann
Meiningen:
Marie-Luise Markgraf-Leischner
Meschede:
Jasper Antonin Kaser
Michelstadt:
Matthias Goldman
Mintraching:
Werner Karl
Mitterfels:
Markus Dorfner
Mönchengladbach:
Heinz Laumen
München:
Anonym, Michael Paul Wendl
Neuhofen:
Andreas Klamm, Bauer Jürgen
Neumünster:
Anonym, The Artist
Neunkirchen:
Anonym
Nürnberg:
Katja Nierzwicki
Obrigheim:
Dustin Hoffmann
Offenburg:
Anonym
Oschersleben:
Sabine Hentrich
Osnabrück:
Hartmut Krauss
Puchheim:
Helmut Krause
Rodgau:
Inge Fecher
Rosengarten:
Jens Hansen
Rostock:
Hans-Georg Stoll, Uwe Steinberg
Scheyern:
Jens Peter Drevs
Schlanders:
Anonym
Schwarzenbek:
Martin Zenker
Schwerte:
Anonym
Schwetzingen:
Monika Maier-Kuhn
Stuttgart:
Dagmar Uhlig
Tönisvorst:
Stefan Herzog
Uhldingen-Mühlhofen:
Ralf Madach
Varel:
Marco Feldmeier
Wald-Michelbach:
Johanna Schulz
Walpertskirchen:
Michael Kienastl
Walsrode:
Horst Kröger
Waltrop:
Verena Schoenrock
Weberstedt:
Anonym
Weimar:
Peter Franz
Werther:
Dr. Heinz Gess
Wiesbaden:
Heike Hipp
Wiesloch:
Swaantje Janke
Witten:
Michael Weber
Wuppertal:
Anonym, Bettina Granitzki, Anonym, Sri Rangan Vijayaratnam
Zeuthen:
Robert Seelig
Italien:
Anonym
Luxemburg:
Lucienne Quiring, Anonym, Marie-Rose Hubert
Österreich:
Petra Permanschek, Willi Mösenbacher, Anonym, Wolfgang Auer, Anonym, Prof. Winfried Werner Linde, Ulrike Weiß, Anna Weichselbaumer, Dr. Edith Friedl, Trojan Alexander, Elvira Pöschko, Martin Stankus, Anonym, Doris Joha, Dr. Horst Baumgartner, Heinz Leitner, Heinz Leitner, Ilse Baumgartner
Schweiz:
Michael Sablonier, Andrej Lützelschwab, Anonym, Anonym, Daniel Backhuß, Hansi Wurmsichel
—:
Ali H.seresti, Behrooz H.Seresti, Mahmod H.Seresti, Soraya Yadolahpour, Vida H. Seresti, Afsane H.seresti, Farshad H.Seresti, Farzad H.Seresti, Farzaneh H. seresti, Franak H.seresti, Hesam H.seresti, HODA H.Seresti, Iraj H.seresti, Masood H.Seresti, Ali Mehrabi, Ata H.seresti
Algerien:
Lyla H.seresti
Argentinien:
waisman Carlos
Frankreich:
Iris Hochstätter
Großbritannien:
Friedrich Ernst
Kanada:
Barbara Schnubel
Kroatien:
Alen Pesikan
Rumänien:
Odette Clara Weinrauch
Schweden:
Steinar Strandheim
Türkei:
Ayhan I.
Zypern:
Anna Privaloff

Bitte beachten Sie die PDF-Kopien in den Anlagen und auch die bereits zugesandte Pressemitteilung.
Eine unterschriebene Vollmacht von Herrn Afshin Seresti Arzt in Frankfurt am Main, Deutschland liegt mir vor.

Mit freundlichem Gruß

Andreas Klamm – Sabaot, Journalist, Rundfunk-Journalist,
Redaktionsleitung, Verleger, Herausgeber,
staatlich geprüfter Gesundheits- und Krankenpfleger, Rettungssanitäter

Regionalhilfe.de, Medien- und Hilfe-Projekte seit 2006, http://www.regionalhilfe.de
GHL Sozialmission, http://www.regionalhilfe.de/ghlsozialmission
IFN International Family Network d734, http://www.ifnd734.org
ISMOT International Medical And Social Outreach Team, http://www.britishnewsflash.org/ismot

Liberty and Peace NOW ! Human Rights Reporters, http://www.libertyandpeacenow.org
British Newsflash Magazine seit 1986, http://www.britishnewsflash.org
Radio TV IBS Liberty seit 1986, http://www.ibstelevision.org, http://www.radiotvinfo.org
Journalisten-Büro Andreas Klamm Sabaot, http://www.andreas-klamm-sabaot.de.be
oterapro.de, Radio, Fernsehen, Nachrichten und Informationen, http://www.oterapro.de

Tel. 06236 416802, Tel. 06236 48 9044, Mobil Tel. 0178 817 2114, Fax 03222 9308147, email: medienprojekte@radiotvinfo.org, email: andreasklamm@hotmail.com

Absender des Gnaden-Antrag:

oterapro.de – Fernsehen, Radio, Nachrichten, Medien, Informationen

Andreas Klamm, Journalist, Rundfunk-Journalist, Verleger, Herausgeber, staatlich geprft. Gesundheits- und Krankenpfleger

British Newsflash Magazine, http://www.britishnewsflash.org
Radio TV IBS Liberty, http://www.ibstelevision.org, http://www.radiotvinfo.org
Regionalhilfe.de, http://www.regionalhilfe.de
Liberty and Peace NOW! Human Rights Reporters, http://www.libertyandpeacenow.org

Schillerstr. 31
D 67141 Neuhofen
Tel. 06236 416802
Tel. 06236 489044
Fax 0049 3222 9308147
Mobil Tel. 0178 817 2114
email: medienprojekte@radiotvinfo.org
email: andreasklamm@hotmail.com

Postfach 1113
D 67137 Neuhofen
Deutschland

Datum: 24. Dezember 2011

Gnaden-Antrag beim Bundespräsident, Bundespraesident_Dr_Christian_Wulff_Petition_Entschaedigung_Afshin_Seresti_1_24_12_2011
Link: http://humanrightsreporters.files.wordpress.com/2011/12/bundespraesident_dr_christian_wulff_petition_entschaedigung_afshin_seresti_1_24_12_2011.pdf

Presse-Erklärung an Behörden, Presse, Film, Funk, Fernsehen, Beobachter, wissenschaftliche Forschung, Afshin_Seresti_News_Release_Human_Rights
Link: http://humanrightsreporters.files.wordpress.com/2011/12/afshin_seresti_news_release_human_rights1.pdf

Petition für Wiedergutmachung, Versöhnungs-Dienst und Entschädigung für Afshin Seresti, Arzt, Zwischenbericht, Text, Zwischenbericht_Petition_Afshin_Seresti_Arzt_Entschaedigung_24_Dezember_2011
Link: http://humanrightsreporters.files.wordpress.com/2011/12/zwischenbericht_petition_afshin_seresti_arzt_entschaedigung_24_dezember_20111.pdf

Petition für Wiedergutmachung, Versöhnungs-Dienst und Entschädigung für Afshin Seresti, Arzt, Unterschriften und Unterzeichner, Zwischenbericht vom 24. Dezember 2011
Unterzeichner_Petition_Gerechtigkeit_Entschaedigung_fuer_Arzt_Afshin_Seresti_Zwischenbericht_24_Dezember_2011
Link: http://humanrightsreporters.files.wordpress.com/2011/12/unterzeichner_petition_gerechtigkeit_entschaedigung_fuer_arzt_afshin_seresti_zwischenbericht_24_dezember_20111.pdf

Öffentlicher Zwischenbericht: Öffentliche Petition für Arzt Afshin Seresti – Opfer falscher Anschuldigung

Öffentlicher Zwischenbericht: Öffentliche Petition für Arzt Afshin Seresti – Opfer falscher Anschuldigung

Einladung für alle nationale, internationale Medien, Presse, Film, Funk, Fernsehen, Journalisten, Presse-Vertreter, nationale, internationale Beobachter, wissenschaftliche Mitarbeiter und Mitarbeiterinnen.

Petition, Gerechtigkeit und Entschädigung für Arzt Afshin Sersti, Frankfurt am Main, kann noch bis 27. Mai 2012 mitgezeichnet werden:

http://www.openpetition.de/petition/online/petition-gerechtigkeit-und-entschaedigung-fuer-afshin-seresti-arzt

Frankfurt am Main, 24. Dezember 2011.

Herrn Harald Range, Generalbundesanwalt
Generalbundesanwaltschaft
Brauerstraße 30
76135 Karlsruhe
Telefon: (0721) 81 91 0
Telefax: (0721) 81 91 59 0
eMail: poststelle@generalbundesanwalt.de , poststelle@gba.bund.de
http://www.generalbundesanwalt.de

Eil-Antrag Prüfung der Situation des Arztes Afshin Seresti und Familie, Frankfurt am Main, Opfer der falschen Anschuldigung durch Mitarbeiter der Evangelischen Kirche wonach der Arzt Afshin Seresti und seine Familie, so die Informationen des Arztes als angebliche „Islamische Terroristen und Extremisten“ beschuldigt wurden – Der Vorwurf ist nachweisbar falsch !

Sehr geehrter Herr Dr. Harald Range, Generalbundesanwalt !

Eil-Antrag Prüfung der Situation des Arztes Afshin Seresti und Familie, Frankfurt am Main, Opfer der falschen Anschuldigung durch Mitarbeiter der Evangelischen Kirche wonach der Arzt Afshin Seresti und seine Familie, so die Informationen des Arztes als angebliche „Islamische Terroristen und Extremisten“ beschuldigt wurden – Der Vorwurf ist nachweisbar falsch ! Die ist ein erster Zwischenbericht zur öffentlichen Petition für Herrn Afshin Seresti, Arzt in Frankfurt am Main und Familie. Die öffentliche Petition ist noch nicht abgeschlossen. Alle nationalen, internationalen Beobachter, Presse, Film, Funk, Fernsehen und Medien, Journalisten und Vertreter und wissenschaftliche Mitarbeiter und Mitarbeiterinnen werden hiermit öffentlich zur Beobachtung und Berichterstattung herzlich eingeladen. Presse- und Medien-Kontakt, siehe Andreas Klamm – Sabaot, Journalist, Autor, Schriftsteller.

Öffentliche Petition, Zwischenbericht vom 24. Dezember 2011

Petition Gerechtigkeit und Entschädigung für Afshin Seresti Arzt
Von: Andreas Klamm aus Neuhofen
An: Bundespräsident Dr. Christian Wulff, Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel, Abgeordnete des Deutschen Bundestages, Abgeordnete des Hessischen Landtages in Deutschland
Petition Gerechtigkeit und Entschädigung für Afshin Seresti Arzt

Autor der öffentlichen Petition: Andreas Klamm – Sabaot, Journalist, Rundfunk-Journalist, Autor, Schriftsteller

Frankfurt am Main / Neuhofen in der Pfalz, 28. November 2011

An
Sehr geehrte Herr Seine Excellenz Bundespräsident Dr. Christian Wulff !
Sehr geehrte Frau Dr. Angela Merkel, Bundeskanzlerin !
Sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete des Deutschen Bundestages, Berlin !
Sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete des Hessischen Landtages !

Der Arzt Afshin Seresti (studierte MEDIZIN erfolgreich an der Universität in Tübingen, Baden-Württemberg) wurde in der FOLGE falscher Anschuldigungen und Verdächtigung von einem ehemaligen evangelischen Studenten-Pfarrer, privat und beruflich schwer geschädigt.

Eigenen Angaben des Arztes Afshin Seresti in Frankfurt am Main, der deutscher Staatsbürger Iranischer Herkunft ist, jüdische und moslemische Vorfahren hat (die Mutter ist jüdischen Glaubens), wurde der Arzt von einem ehemaligen Studenten-Pfarrer der Evangelischen Kirche in Tübingen FALSCH beschuldigt angeblich ein „Islamischer Terrorist und Islamischer Extremist“ zu sein, weil er unter anderem die FRAGE bei einem Antrag nach seiner Religionszugehörigkeit nicht beantworten wollte. Der Name des ehemaligen evangelischen Studenten-Pfarrer ist dem Bundeskriminalamt (BKA), dem Bundesamt für Verfassungsschutz und dem Parlamentarischen Kontrollgremium zur Kontrolle des Verfassungsschutzes beim Deutschen Bundestag, dem Hessischen Landtag und weiteren Behörden in Deutschland bekannt. Der Arzt Afshin Seresti versichert glaubbar, dass er und seine Familie zudem in Deutschland von dem ehemaligen evangelischen Studenten-Pfarrer in Tübingen BEDROHT wurden.

Diese Petition wird vom Autor der Petition, Andreas Klamm – Sabaot, Journalist, Autor und den weiteren UNTERZEICHNERN und MITZEICHNERN dieser öffentlichen Petition an die für die Anträge zuständigen Gremien und öffentliche Repräsentanten der Bundesrepublik Deutschland / Deutschland gestellt.

Zur weiteren ABWEHR von Gefahren für den Arzt Afshin Seresti und seine Familie und zum Zweck der privaten und beruflichen Rehabilitation, Schadensersatz und Entschädigung werden in dieser öffentlichen Petition folgende ANTRÄGE am und ab 28. November 2011 gestellt:

1. Die Verfolgung des nicht frommen jüdischen Arztes Afshin Seresti in Frankfurt am Main aufgrund seiner jüdischen Vorfahren und seiner Familie, aufgrund der mehr als 10jährigen Verfolgung in Deutschland aufgrund der NACHWEISBAR falschen Anschuldigungen und Verdächtigungen seitens des ehemaligen Studenten-Pfarrers Dr. T. H. in Tübingen (Baden-Württemberg), wonach der jüdische Arzt Afshin Seresti „angeblich ein Islamischer Terrorist und Extremist sein soll“ – so die falschen Anschuldigungen, Verdächtigungen, etc. – ., aufgrund einer KLAGE gegen das Landesamt für Verfassungsschutz in Hessen, verhandelt vor dem Verwaltungsgericht in Wiesbaden am 12. März 2008, ist UNVERZÜGLICH zu beenden.
2. Die zuständigen Gremien mögen beschliessen, dass zu für den Arzt Afshin Seresti und seine Familie gewährleistet wird, dass keine weitere Verfolgung, Diskriminierung, private und berufliche Benachteiligung, keine weitere Schädigungen des nicht frommen jüdischen Arztes Afshin Seresti in Frankfurt am Main und seiner Familie in Hessen und in Deutschland stattfindet.
3. Da sich zudem deutlich Hinweise auf den Verdacht von Straftaten, wie eine mögliche Nötigung und Erpressung seitens des ehemaligen Studenten-Pfarrers Dr. T. H. gegen den Arzt Afshin Seresti in Frankfurt am Main und seine Familie ergeben haben, wofür es Zeugen gibt, mögen die Mitglieder der zuständigen Gremien beschliessen, dass
a) Jede weitere Form des Versuches der Nötigung und Erpressung oder sonstiger Straftaten gegen den Arzt Afshin Seresti und seine Familie in Hessen und in Deutschland NICHT mehr stattfindet.
b) Hilfe geleistet wird, weitere Drohungen und Bedrohungen gegen den Arzt Afshin Seresti und seine Familie abzuwenden.
4. Die zuständigen Gremien mögen beschliessen, dass im Rahmen der besonderen historischen Verantwortung von HESSEN, der Bundesrepublik Deutschland und Deutschland gegenüber den Opfern des Holocaust und gegenüber Opfern und Verfolgten von Nationalsozialisten, aufgrund der Verfolgung, in der Folge falscher Anschuldigungen und Verdächtigungen, dem nicht frommen jüdischen Arzt Afshin Seresti in Frankfurt am Main eine Entschuldigung ausgesprochen wird und eine ENTSCHÄDIGUNGS-LEISTUNG zu erbringen ist, deren Höhe in angemessener Weise, die Mitglieder der zuständigen Gremien beraten und empfehlen.
5. Die zuständigen Gremien mögen beschliessen, dass sich alle Mitglieder der zuständigen Gremien als Fürsprecher und Vermittler für den Arzt Afshin Seresti in Frankfurt am Main engagieren und einsetzen, um *** Siehe BITTE FORTSETZUNG in Begründung
Begründung: *** Fortsetzung Petition und BEGRÜNDUNG

5. Die zuständigen Gremien mögen beschliessen, dass sich alle Mitglieder der zuständigen Gremien als Fürsprecher und Vermittler für den Arzt Afshin Seresti in Frankfurt am Main engagieren und einsetzen, um
a) im Rahmen der Wiedergutmachung, eines Friedens-Dienstes und Versöhnung für den Arzt Afshin Seresti in Frankfurt am Main die Fortführung einer Facharzt-Ausbildung im Fachbereich Neurologie zu ermöglichen.
b) Vermittlungs-Hilfe zu leisten, dass der Arzt Afshin Seresti für die von ihm geschriebene Doktor-Arbeit einen Doktor-Titel der Medizin erhalten wird.
c) Vermittlungs-Hilfe und Fürsprache leisten, damit der Arzt Afshin Seresti kurzfristig und baldmöglichst als Arzt in Hessen und / oder in Deutschland ohne Diskriminierung, ohne Benachteiligungen, ohne rassistische Übergriffe aufgrund seiner jüdischen Vorfahren, ohne Beleidigungen, ohne Mobbing – siehe dazu das Schreiben der Bundestags-Abgeordneten Monika Lazar vom 9. November 2010 – eine Anstellung und einen Arbeitsplatz als Arzt mit entsprechender, ausreichender Vergütung, Honorar, Entlohnung annehmen und ausüben kann.

Kurz-Zusammenfassung zur FALSCHEN Anschuldigung

Der Arzt Afshin Seresti teilte unter anderem mit: „Ich bin mit meiner Lebensgeschichte nach der jahrelangen Terrorisierung durch die Verfassungsschutzbehörde in die Öffentlichkeit gegangen und habe auch diesen Vorfall erwähnt. Herr Dr. T. H. rief meine Schwester an (ich weiß nicht, woher er die Telefonnummer bekommen hat) und drohte, dass wir Probleme mit Verfassungsschutzbehörde bekommen werden und er hat Freunde in hohem Positionen,… und wir sollen schriftlich unterschreiben, dass wir ihn beleidigt haben,… sonst haben wir in Deutschland keine Zukunft.“

Nach den Informationen des Arztes Afshin Seresti ist der ehemalige evangelische Studenten-Pfarrer in Tübingen Herr Dr. T. H. verantwortlich für die falsche Anschuldigung und falsche Verdächtigung des Arztes Afshin Seresti, wonach dieser angeblich ein „Islamischer Terrorist und Extremist“ sein solle. Der Arzt Afshin Seresti informierte auch dazu, dass der evangelische Studenten-Pfarrer Dr. T. H. gesagt haben soll: „Er – Afshin Seresti – müsse froh sein, daß er als Iranischer Bürger überhaupt in Deutschland studieren dürfe.“

Weitere ausführliche Informationen sind zu lesen, zu hören und zu sehen bei
1. Presse-Erklärung zum falschen Verdacht und zur falschen Anschuldigung, http://www.britishnewsflash.org/notdienstarzt
2. Presse-Erklärung, humanrightsreporters.files.wordpress.com/2011/08/afshin_seresti_news_release_human_rights.pdf
3. Fernseh-Interview mit dem Arzt Afshin Seresti, Produktion, Radio TV IBS Liberty, Produzent, Andreas Klamm – Sabaot, Journalist, Rundfunk-Journalist, youtu.be/xHEzRxp7ppY

DIE UNTERZEICHNER DIESER ÖFFENTLICHEN PETITION unterstützen mit der Mitzeichnung die zuvor in dieser Petition aufgeführten und benannten Anträge.
Im Namen aller Unterzeichner.
Neuhofen, 28.11.2011 (aktiv bis 27.05.2012)
Petition Gerechtigkeit und Entschädigung für Afshin Seresti Arzt
Nicht-öffentliche Unterzeichner werden als “Anonym” gelistet.
Unterzeichner mit einer gültigen Adresse aus der Region Deutschland sind farblich hervorgehoben: Name, Name
Unterzeichnet von:
Altötting:
Anonym
Annaberg-Buchholz:
Hannemann Steffen
Bad Bramstedt:
Michael Lalk
Bad Zwischenahn:
Edgar Autenrieb
Bamberg:
Simone Zarniko
Bayreuth:
Helmut Perschon
Berlin:
Anonym, Bernd Iwanter, Bernhard Beck, Brigitte Trautmann, Dominique EBERHARDT, Gerd-Manfred Arndt, Gisela Meinke, Harald Zentner, Heinz-Dietrich Saupe, Jan Rauchfuß, Jürgen Kluzik, Anonym, Anonym, Manfred Schulz-Neues, Anonym, Sabinah Oepen-Arsan, Sarah Mösch, Thorsten Müller
Bielefeld:
Anonym
Blankenstein:
Ralf Kalich
Bonn:
Manuel Soares do Nascimento, Monika Kneiseler
Bremen:
Alfred Semprich, Gustav Köster, Anonym, Marion Bonk, Nese Tüfekciler, Raimund Gaebelein
Bremerhaven:
Hajo Sygusch
Bruchsal:
Anonym
Brühl:
Harry Hupp
Bühl:
Walter Friedmann
Castrop-Rauxel:
Anonym
Celle:
Lothar Wiljes
Datteln:
Jens-Peter Bornkamp
Dortmund:
Michael Werkmeister
Dresden:
Frank Christian Ludwig, Jan Helle, Marcus Hofmann, Philipps-Karawanserei gegen rassismus
Düsseldorf:
Merlin Paluch, Stefan Frischauf
Emmerich:
Anke Schwan
Ennigerloh:
Anonym
Erkrath:
Anonym
Erlangen:
Anonym
Essen:
Thomas Minhorst
Feuchtwangen:
Anonym
Frankfurt am Main:
Elahe Seresti, Ulrich Pfister
Freiburg:
Sebastian Hartig
Friedrichskoog:
Klaus Dietmar Otto
Geiselhöring:
Kati Seifert
Gemmingen:
Conny A. Meier
Gera:
Christina Liebert
Görlitz:
Anonym
Göttingen:
Britta Halter, Anonym, Ulrich Eberhardt
Grevesmühlen:
Frank Moratz
Hainichen:
Michael Handmann
Haltern am See:
Maria Heinz
Hamburg:
Barbara Naziri, Jackie F. Loose
Hannover:
Andreas Widmann, Detlef Arndt
Harth-Pöllnitz:
Lutz Wolfram
Hasbergen:
Kieran Mullins
Heidelberg:
Menschen für Demokratie
Heiden:
Ralf Nowak
Hennigsdorf:
Heiko Pilz
Hildesheim:
Rene Grebenstein, Stanislav Bologov
Holle:
Anja Kaehler
Hückeswagen:
Anonym
Itzehoe:
Volker Blaschke
Jena:
Ahmet Madak
Kamp-Lintfort:
Adem Özcan
Karlsruhe:
Andrej Ohlmeyer, helmut Schneider
Köln:
Anonym, Anonym
Königslutter:
Oliver Volmer
Krefeld:
Anonym, Stephan Hagemes
Laatzen:
Maik Rudolph
Lehrte:
Rene Clermont
Lemgow:
Johanna Voss
Lindenfels:
Anner Griem
Lübeck:
Gernod Grüning
Ludwigshafen:
Dirk Grund, Anonym
Magdeburg:
Anonym
Mannheim:
Thair Al-Hayali
Markgröningen:
Martin von Arndt
Maxhütte-Haidhof:
Helga Seidemann
Meiningen:
Marie-Luise Markgraf-Leischner
Meschede:
Jasper Antonin Kaser
Michelstadt:
Matthias Goldman
Mintraching:
Werner Karl
Mitterfels:
Markus Dorfner
Mönchengladbach:
Heinz Laumen
München:
Anonym, Michael Paul Wendl
Neuhofen:
Andreas Klamm, Bauer Jürgen
Neumünster:
Anonym, The Artist
Neunkirchen:
Anonym
Nürnberg:
Katja Nierzwicki
Obrigheim:
Dustin Hoffmann
Offenburg:
Anonym
Oschersleben:
Sabine Hentrich
Osnabrück:
Hartmut Krauss
Puchheim:
Helmut Krause
Rodgau:
Inge Fecher
Rosengarten:
Jens Hansen
Rostock:
Hans-Georg Stoll, Uwe Steinberg
Scheyern:
Jens Peter Drevs
Schlanders:
Anonym
Schwarzenbek:
Martin Zenker
Schwerte:
Anonym
Schwetzingen:
Monika Maier-Kuhn
Stuttgart:
Dagmar Uhlig
Tönisvorst:
Stefan Herzog
Uhldingen-Mühlhofen:
Ralf Madach
Varel:
Marco Feldmeier
Wald-Michelbach:
Johanna Schulz
Walpertskirchen:
Michael Kienastl
Walsrode:
Horst Kröger
Waltrop:
Verena Schoenrock
Weberstedt:
Anonym
Weimar:
Peter Franz
Werther:
Dr. Heinz Gess
Wiesbaden:
Heike Hipp
Wiesloch:
Swaantje Janke
Witten:
Michael Weber
Wuppertal:
Anonym, Bettina Granitzki, Anonym, Sri Rangan Vijayaratnam
Zeuthen:
Robert Seelig
Italien:
Anonym
Luxemburg:
Lucienne Quiring, Anonym, Marie-Rose Hubert
Österreich:
Petra Permanschek, Willi Mösenbacher, Anonym, Wolfgang Auer, Anonym, Prof. Winfried Werner Linde, Ulrike Weiß, Anna Weichselbaumer, Dr. Edith Friedl, Trojan Alexander, Elvira Pöschko, Martin Stankus, Anonym, Doris Joha, Dr. Horst Baumgartner, Heinz Leitner, Heinz Leitner, Ilse Baumgartner
Schweiz:
Michael Sablonier, Andrej Lützelschwab, Anonym, Anonym, Daniel Backhuß, Hansi Wurmsichel
—:
Ali H.seresti, Behrooz H.Seresti, Mahmod H.Seresti, Soraya Yadolahpour, Vida H. Seresti, Afsane H.seresti, Farshad H.Seresti, Farzad H.Seresti, Farzaneh H. seresti, Franak H.seresti, Hesam H.seresti, HODA H.Seresti, Iraj H.seresti, Masood H.Seresti, Ali Mehrabi, Ata H.seresti
Algerien:
Lyla H.seresti
Argentinien:
waisman Carlos
Frankreich:
Iris Hochstätter
Großbritannien:
Friedrich Ernst
Kanada:
Barbara Schnubel
Kroatien:
Alen Pesikan
Rumänien:
Odette Clara Weinrauch
Schweden:
Steinar Strandheim
Türkei:
Ayhan I.
Zypern:
Anna Privaloff

Bitte beachten Sie die PDF-Kopien in den Anlagen und auch die bereits zugesandte Pressemitteilung.
Eine unterschriebene Vollmacht von Herrn Afshin Seresti Arzt in Frankfurt am Main, Deutschland liegt mir vor.

Mit freundlichem Gruß

Andreas Klamm – Sabaot, Journalist, Rundfunk-Journalist,
Redaktionsleitung, Verleger, Herausgeber,
staatlich geprüfter Gesundheits- und Krankenpfleger, Rettungssanitäter

Regionalhilfe.de, Medien- und Hilfe-Projekte seit 2006, http://www.regionalhilfe.de
GHL Sozialmission, http://www.regionalhilfe.de/ghlsozialmission
IFN International Family Network d734, http://www.ifnd734.org
ISMOT International Medical And Social Outreach Team, http://www.britishnewsflash.org/ismot

Liberty and Peace NOW ! Human Rights Reporters, http://www.libertyandpeacenow.org
British Newsflash Magazine seit 1986, http://www.britishnewsflash.org
Radio TV IBS Liberty seit 1986, http://www.ibstelevision.org, http://www.radiotvinfo.org
Journalisten-Büro Andreas Klamm Sabaot, http://www.andreas-klamm-sabaot.de.be
oterapro.de, Radio, Fernsehen, Nachrichten und Informationen, http://www.oterapro.de

Tel. 06236 416802, Tel. 06236 48 9044, Mobil Tel. 0178 817 2114, Fax 03222 9308147, email: medienprojekte@radiotvinfo.org, email: andreasklamm@hotmail.com

Anlagen:

1. Petition Entschädigung, Gerechtigkeit für Arzt Afshin Seresti, Frankfurt am Main, Zwischenbericht_Petition_Afshin_Seresti_Arzt_Entschaedigung_24_Dezember_2011

Click to access zwischenbericht_petition_afshin_seresti_arzt_entschaedigung_24_dezember_2011.pdf

2. Unterzeichner_Petition_Gerechtigkeit_Entschaedigung_fuer_Arzt_Afshin_Seresti_Zwischenbericht_24_Dezember_2011

Click to access unterzeichner_petition_gerechtigkeit_entschaedigung_fuer_arzt_afshin_seresti_zwischenbericht_24_dezember_2011.pdf

3. Eilantrag an Generalbundesanwalt Herrn Dr. Harald Range, Generalbundesanwaltschaft, Petition für Arzt Afshin Seresti, Frankfurt am Main, Generalbundesanwaltschaft_Pruefungsantrag_Petition_Afshin_Seresti_Arzt

Click to access generalbundesanwaltschaft_pruefungsantrag_petition_afshin_seresti_arzt.pdf

Pressemitteilung zur Situation des Arztes Afshin Seresti, Opfer falscher Anschuldigung, Terrorismus, Deutschland, Afshin_Seresti_News_Release_Human_Rights

Click to access afshin_seresti_news_release_human_rights.pdf

Strafanzeige gegen Andreas Klamm: War es nationalsozialistische Propaganda ?

Strafanzeige gegen Andreas Klamm: War es nationalsozialistische Propaganda ?


Der tunesisch-französisch-deutsche Journalist, Rundfunk-Journalist, Autor, Schriftsteller, Radio- und Fernseh-Produzent nahm in einer Online-Video-Konferenz bei Radio TV IBS Liberty (www.ibstelevision.org) öffentlich zu den Vorwürfen der Verbreitung “brauner”, nationalsozialistischer, rechtsradikaler Propaganda, eine Straftat in Deutschland, öffentlich Stellung und versichert er habe mit einer Verlinkung zu einem Beitrag des ARD Nachtmagazins und einem Interview mit dem Schweizer Sozialdemokraten und Soziologen, Jean Ziegler, keine nationalsozialistische Propaganda verbreitet. Der Vorwurf und die Beschuldigung stammen von Richard McTars im öffentlichen Facebook und auf den öffentlichen Seiten des Journalisten. Die Online-Presse-Video-Konferenz mit dem tunesisch-französisch-deutschen Journalist und Autor Andreas Klamm – Sabaot ist bei folgendem Link zu sehen und zu hören: http://youtu.be/W5Mu5xFCvMA

An Polizei, Kriminal-Polizei, Presse, Medien, Film, Funk, Fernsehen, Tageszeitungen, Online Medien

Herrn Harald Range, Generalbundesanwalt
Generalbundesanwaltschaft
Brauerstraße 30
76135 Karlsruhe
Telefon: (0721) 81 91 0
Telefax: (0721) 81 91 59 0
eMail: poststelle@generalbundesanwalt.de , poststelle@gba.bund.de
http://www.generalbundesanwalt.de

MR THOMAS HAMMARBERG
COMMISSIONER FOR HUMAN RIGHTS
Kommissar für Menschenrechte
F 67075 Strasbourg
France
Fax: 033 390 21 50 23
email: commissioner@coe.int , email: press.commissioner@coe.int
Internet: http://www.coe.int/commissioner

ICC
International Criminal Court
Internationaler Strafgerichtshof
Information and Evidence Unit
Office of the Prosecutor
Post Office Box 19519
2500 CM The Hague
The Netherlands

Fax +31 70 515 8555
email: PublicAffairs.Unit@icc-cpi.int , email: otpnewsdesk@icc-cpi.int ,
email: otp.informationdesk@icc-cpi.int

Cour Européenne des Droits de l’Homme –
European Court of Human Rights
Council of Europe
67075 Strasbourg – Cedex
France

Tel.: + 33 (0)3 88 41 20 18
Fax: + 33 (0)3 88 41 27 30
email:

Bundespräsident
Herrn Dr. Christian Wulff
Deutschland
Bundespräsidialamt
Spreeweg 1
10557 Berlin

Postanschrift:
11010 Berlin
email: poststelle@bpra.bund.de , presse@bpra.bund.de

21. Dezember 2011 / 24. Dezember 2011

Selbst-Anzeige / Strafanzeige gegen Andreas Klamm, Journalist, Verleger, Herausgeber, Moderator, Korrespondent, staatlich geprüfter Krankenpfleger, geboren am 6. Februar 1968 in Ludwigshafen am Rhein, Deutschland, 1. Wohnsitz: London, Groß Britannien, 2. Wohnsitz: Schillerstr. 31. D 67141 Neuhofen in der Pfalz, (bei Ludwigshafen am Rhein), Rheinland-Pfalz, Deutschland

wegen des Verdachts der „Verbreitung, „brauner“, das meint rechtsradikaler, nationalsozialistischer Propaganda via Facebook am 19. Dezember 2011 in der Nacht zum 20. Dezember 2011 mit dem Beitrag „Es wird krachen in Deutschland“. Link, http://youtu.be/zpYiOqF5Oh4 gehostet bei YouTube / Google Inc., Produktion und Interview des ARD Nachtmagazin, ARD Erstes Deutsches Fernsehen, Interview mit dem Schweizer Sozialdemokraten, Autor, Soziologen, früheren UN-Sonderbericht-Erstatter Jean Ziegler / Belastungs-Zeuge: Richard McTars, Propaganda § 86, § 86 Strafgesetzbuch: Bis zu drei Jahren Gefängnis erwarten jeden, der “Propagandamittel” einer verfassungswidrigen Partei oder Vereinigung herstellt, verbreitet oder importiert – wenn diese Propagandamittel sich gegen die Demokratie oder die Völkerverständigung richten. Verurteilt werden kann jeder, der bei der Produktion oder Verbreitung hilft. Also bei Flugblättern nicht nur der Autor, sondern auch der Drucker und Verteiler oder jemand, der sie in seiner Wohnung vor der Verteilung lagert. Strafbar ist zum Beispiel die Forderung nach einem “europäischen Staat auf der Grundlage einer arischen Rassengemeinschaft” (was mag das wohl sein?), Quelle: http://www.hagalil.com

Strafanzeige gegen Herrn Richard Mc Tars, vermutlich Wien, Österreich wegen des Verdachts der falschen Verdächtigung, § 164 StGB, § 187 StGB Verleumdung

Sehr geehrter Herr Generalbundesanwalt Dr. Harald Range !
Sehr geehrte Damen und Herren der Polizei-Dienststellen und der Kriminal-Polizei-Dienststellen!
Sehr geehrte Kollegen und Kolleginnen von Presse, Film, Funk und Fernsehen !

Der Belastungs-Zeuge Richard McTars, vermutlich Wien, Österreich, vergleiche Facebook – Profil macht dem Beschuldigten, Andreas Klamm, Journalist, Verleger, Herausgeber, Autor von 10 veröffentlichten Büchern, Schriftsteller, Radio- und Fernseh-Produzent und staatlich geprüfter Gesundheits- und Krankenpfleger (Staatsexamen, Tübingen, 1993) geboren am 6. Februar 1968 in Ludwigshafen am Rhein, am 19. Dezember 2011 in der Nacht zum 20. Dezember 2011 öffentlich mit der „Teilung“ eines Link zum Vorwurf, „braunes, das meint übersetzt, rechtsradikales, nationalsozialistische Propaganda“ international via Facebook zu verbreiten. Bei dem Beitrag handelt es sich um eine Produktion des ARD Nachtmagazins, ARD Erstes Deutsches Fernsehen mit dem Titel „Es wird krachen in Deutschland“. Link, http://youtu.be/zpYiOqF5Oh4 gehostet bei YouTube / Google Inc., Produktion und Interview des ARD Nachtmagazin, ARD Erstes Deutsches Fernsehen, Interview mit dem Schweizer Sozialdemokraten, Autor, Soziologen, früheren UN-Sonderbericht-Erstatter Jean Ziegler, der in dem Beitrag von „einem Aufstand des Gewissens“ spricht.

Wie Ihnen bekannt, berichtete die Tageszeitung Frankfurter Rundschau, online, wonach eine Spur der rechtsradikalen Terror-Organisation NSU, Nationalsozialistischer Untergrund direkt nach Ludwigshafen am Rhein im Zusammenhang mit der größten Brandkatastrophe in der Geschichte der Stadt Ludwigshafen nach dem Ende des Zweiten Weltkriegs, Anfang Februar im Jahr 2008, führen soll. Bei der Brandkatastrophe in Ludwigshafen am Rhein starben in dem Feuer, dessen Ursache bis heute nicht näher aufgeklärt ist 9 Menschen, davon eine schwangere Frau mit ihrem noch nicht geborenen Baby. Die Menschen nicht nur in der Vorderpfalz, in Deutschland und in der Welt sind sensibilisiert möglicherweise sogar hypersensibilisiert, was mögliche Verdachts-Momente der Beschuldigung der Verbreitung von rechtsradikalem, nationalsozialistischen „brauner Propaganda“ anbelangt und zwangsläufig entstehen mit solchen Verdächtigungen auch immer weitere Mutmaßungen, ob es Zusammenhänge zur deutschen rechtsradikalen, (neo)-nationalsozialistischen Terror-Szene geben könnte. Aufgrund der Informationen des Belastungs-Zeugen, Herr Richard Mc Tars, der öffentlichen Beschuldigung gegen Andreas Klamm, Journalist, kann damit aus verständlichen, höchst aktuellen Gründen auch der Eindruck und die Frage in der hochsenibilisierten Vorderpfalz entstehen, ob Andreas Klamm, der deutschen, nationalsozialistischen, rechtsradikalen Terror-Szene zuzuordnen ist, sollten die öffentlichen Verdächtigungen und Beschuldigungen des Herrn Richard McTars stimmen.

Für das ARD Nachtmagazin, für das Erste Deutsche Fernsehen, ARD gilt selbstverständlich: Es ist öffentlich bekannt, dass die ARD Erstes Deutsches Fernsehen und das ARD Nachtmagazin keine rechtsradikale, nationalsozialistische Propaganda mit ihren Fernseh-Interview international verbreiten. Auf der Grundlage der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte muss daher die Redaktion des ARD Nachtmagazin, das Erste Deutsche Fernsehen, als NICHT SCHULDIG gelten !

Für den Sozialdemokraten, Soziologen, Autor, und früheren UN (United Nations)-Sonderberichterstatter Jean Ziegler aus der Schweiz gilt selbstverständlich: Es ist öffentlich, national und international bekannt, dass Jean Ziegler ein Sozialdemokrat, Autor, früherer UN-Sonderberichter der United Nations (Vereinte Nationen) ist und nicht in Verbindung mit rechtsradikalen, nationalsozialistischen Terrororganisationen und Propaganda gebracht werden kann. Daher gilt auf der Grundlage der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte auch für Jean Ziegler die Unschulds-Vermutung und Jean Ziegler hat national und international als unschuldig und NICHT schuldig zu gelten.

Vergleiche Allgemeine Erklärung der Menschenrechte, Vereinte Nationen: Artikel 11
1. Jeder, der wegen einer strafbaren Handlung beschuldigt wird, hat das Recht, als unschuldig zu gelten, solange seine Schuld nicht in einem öffentlichen Verfahren, in dem er alle für seine Verteidigung notwendigen Garantien gehabt hat, gemäß dem Gesetz nachgewiesen ist.
2. Niemand darf wegen einer Handlung oder Unterlassung verurteilt werden, die zur Zeit ihrer Begehung nach innerstaatlichem oder internationalem Recht nicht strafbar war. Ebenso darf keine schwerere Strafe als die zum Zeitpunkt der Begehung der strafbaren Handlung angedrohte Strafe verhängt werden.

Der Belastungs-Zeuge Richard McTars besteht jedoch weiterhin auf seine nationale und internationale Anschuldigung und Verdächtigung gegen Andreas Klamm, wonach dieser mit dem Beitrag der ARD und des ARD Nachtmagazins „braune“, das meint rechtsradikale, nationalsozialistische Propaganda verbreitet hat, am 19. / 20. Dezember 2011.

Beweis: Foto, Screenshot, Beschuldigung gegen Andreas Klamm vom 19. / 20. Dezember 2011

Foto-Beweis. Der Belastungszeuge Richard McTars ist nicht bereit die Anschuldigung zurück zunehmen und hält die Anschuldigung zur einer schweren Straftat öffentlich aufrecht. Zur Verteidigung und ein Recht auf Verteidigung steht auch mir als Beschuldigten zu, behaupte ich weiterhin öffentlich, national und international, dass die Beschuldigung des Herrn Richard McTars nachweisbar und öffentlich prüfbar, national und international falsch ist. In einer Online-Video-Pressekonferenz habe ich dazu versucht auch einige Fragen zu beantworten für die nationale und internationale Öffentlichkeit am 23. Dezember 2011: http://youtu.be/W5Mu5xFCvMA

An Eides Statt erkläre ich vor GOTT dem HERRN und allen Menschen in der Welt, dass ich der Enkel-Sohn des tunesisch – französischen Offiziers Hedi Sabaot bin, der ein Offizier der Französischen Armee war und 1946 in Kaiserslautern in der Pfalz stationiert war. Meine Großmutter Marta Maier – Kolacz, registriert in Australien nach ihrer Flucht aus Deutschland ist offiziell im National-Archiv von Australien als „vertriebene Person“ registriert. Mein Großvater, Hedi Sabaot, französischer Offizier, der in Tunis, Tunesien geboren wurde, ist nachdem meine Großeltern mütterlicherseits bei den französischen und deutschen Behörden im Jahr 1945 / 1946 waren, spurlos in Kaiserlautern in der Pfalz verschwunden. Auf der Grundlage mehrerer Hinweise und logischer Schlussfolgerungen ergeben sich Vermutung, dass mein französischer Großvater und Offizier der Französischen Armee bereits 1946 möglicherweise Opfer eines Gewaltverbrechens, möglicherweise sogar Opfer eines Mordes wurde. Mir ist nicht bekannt, warum die deutschen Ermittlungsbehörden trotz meiner seit 25 Jahren andauernden öffentlichen Recherchen und Hinweise nicht die Ermittlungen zum spurlosen Verschwinden meines tunesisch-französischen Großvaters Hedi Sabaot aufnehmen. Von Geburt an bin ich genetisch betrachtet, tunesisch-deutscher Bürger, rechtlich betrachtet, tunesisch-französisch-deutscher Bürger und seit 1984 bin ich nachweisbar öffentlich und international als Journalist, Rundfunk-Journalist, Moderator, Verleger, Herausgeber, Medien-Gründer tätig. Im Jahr 1986 gründete ich Radio TV IBS Liberty, Independent Broadcasting Serivce Liberty, das seit 1986 der internationalen Völkerverständigung dient und im gleichen Jahr 1986 gründete ich mit 18 Jahren British Newsflash Magazine, ein internationales Nachrichten- und Reisemagazin. In zahlreichen Fernseh-Produktionen erklärte ich bereits in den 80er Jahren, dass ich mich als kosmopolitischer Welt-Bürger verstehe.

Bereits in den Jahren 2007 habe ich auf der Grundlage des Artikel 15 der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte einen Antrag zum Wechsel der Staatsbürgerschaft gestellt, da ich gerne die französische Staatsbürgerschaft wünsche, aufgrund meines französischen Großvaters und französischen Offiziers Hedi Sabaot, oder alternativ die britische und amerikanische Staatsbürgerschaft. An diesen Wünschen halte ich weiterhin fest. Öffentlich und international beweisbar und nachweisbar arbeite und wirke ich hauptberuflich, nebenberuflich, freiberuflich und ehrenamtlich für die internationale Völkerverständigung. Die Ideologie des Rassismus, Sozialdarwinismus, Faschismus, Rechtsradikalismus, deutschen Nationalsozialismus, Anti-Semitismus verachte ich seit vielen Jahren öffentlich national und international bekannt und lehne diese ab. Ich arbeite nachweisbar, national und öffentlich bekannt, seit 1986 für die internationale Völkerverständigung und für Frieden in der Welt in Presse, Film, Funk Fernsehen, nationalen und internationalen Medien.

Bitte lesen Sie dazu meine Bücher, die Sie in jeder Buchhandlung finden und auch meine Biografie und Bibliografie, die im November 2011 erst vor kurzem erschienen ist. Zudem finden Sie zahlreiche Hinweise bei dem von mir im Jahr 2006 gegründeten internationalen Medien-Projekt für Menschenrechte Liberty and Peace NOW! Human Rights Reporters, http://www.libertyandpeacenow.org und auch bei Regionalhilfe.de, http://www.regionalhilfe.de , einer freien Arbeitsgemeinschaft für Medien- und Hilfe-Projekte.

Die nachweisbar und öffentlichen, nationalen und internationalen, Anschuldigungen des Herrn Richard Mc Tars, wonach ich angeblich „braune“, rechtsradikale, nationalsozialistische Propaganda“ mit der Verbreitung eines Interviews des ARD Nachtmagazin, ARD, Erstes Deutsches Fernsehen und mit dem von mir bewunderten und geschätzten Soziologen, Autor, Menschenrechte-Aktivist, UN-Sonderbericht-Erstatter Jean Ziegler verbreiten soll, empfinde ich als

a) Verleumdung, b) falsche Anschuldigung, c) Rufmord-Kampagne, d) Beleidigung

Mit den falschen Anschuldigungen des Herrn Richard McTars wird nicht nur die Reputation von ARD, ARD Nachtmagazin und des international, geschätzten und angesehenen Soziologen, Menschenrechte-Aktivist, Sozialdemokraten und UN-Sonderbericht-Erstatter Jean Ziegler beschädigt, sondern die Reputation des Orignal-Posters des Fernseh-Interviews Fabian H und auch meine Reputation. Dazu hat auch ein Herr Richard McTars kein Recht ! Nachweisbar und öffentlich bekannt, bin ich international für allgemeine, universelle Menschenrechte engagiert, Mitglied bei 286 Gruppen, Initiativen, Vereinen, Initiativen, Arbeitsgemeinschaft untter anderem auch bei HUMAN RIGHTS LEADERS FOR OBAMA, USA.

Da öffentlich bekannt ist, dass ich aufgrund von Asthma bronchiale, Leberschaden, chronische Hepatitis C Infektion (nach Arbeitsunfall im sekundären Zweitberuf in der Krankenpflege 1995 in einer Nebenbeschäftigung beim Pflegedienst Birgit Adam, PIOS, Tübingen im Nebenberuf), Unfall-Folgen aus 1994 und 1996, mit dem Merkmal der dauerhaften Einbuße der körperlichen Beweglichkeit, chronisch krank, behindert seit 1998 bin und seit dem Jahr 2000 mit schwerbehinderten Menschen durch die Agentur für Arbeit Mannheim mit schwerbehinderten Menschen gleichgestellt bin, sind die falschen Anschuldigungen und Beschuldigungen des Herrn Richard McTars nicht nur für mich gefährlich, sondern zerstören national und international nach vorausgegangenen falschen Anschuldigungen aus den Jahren 2007 und früheren Jahren, Zeuge Frau Gaby Zarott, Neuhofen in der Pfalz, meine Reputation und bedeuten möglicherweise die Gefahr für eine weitere wirtschaftliche und reale Existenz-Vernichtung. Da ich aus Zeilen-Honorar-Basis schreiben, muss, da ich nach mehr als 1000 Bewerbungen in keinem Berufs-Bereich eine Antstellung in den Jahren 2006 und folgende finden konnte, bin ich von den wenigen Zeilen-Honorar-Einkünfte und von den Einkünften meines Medien-Unternehmens in London, Grace MedCare Ltd., MEDIA, MEDICAL AND CARE Service, international, abhängig. In der Folge der weltweiten Wirtschaftskrisen, liegen meine Einkünfte aus nachweisbar geleisteter Arbeit nachweisbar weit unter den Einkünften von deutschen Hartz 4-Empfänger. Seit 5 ½ Jahren habe ich öffentlich bekannt und nachweisbar trotz chronischer Erkrankungen, Behinderung und Gleichstellung mit schwerbehinderten Menschen keinen Zugang zur ärztlichen und Zahn-ärztlichen Versorgung. Ein Zugang ist mir in Deutschland, Frankreich, Groß Britannien nur mit ausreichenden finanziellen Einkünften möglich, da ich Privat- und Selbstzahler ohne Krankenversicherung bin, da ich im Jahr 2006 meinen ersten Wohnsitz nach London, Groß Britannien, Polizei-bekannt und öffentich bekannt verlegt habe und nur noch einen zweiten Wohnsitz in Neuhofen in der Pfalz habe. Obgleich ich am 7. Dezember 2011 einen Zahn-Oral-Chirugischen Unfall hatte konnte eine Notfall-Behandlung nach Informationen der KZV Kassenzahnärztlichen Vereinigung in der Vorderpfalz, Ludwigshafen am Rhein, wegen fehlender finanzieller Mittel nicht durchgeführt werden. So wurde ich vom behandelten Arzt nur mit Schmerzmitteln via Privat-Rezept versorgt. Eine Wund-Behandlung, es ist eine Operation erforderlich hat nicht stattgefunden.

Da es jedoch meinen Wunsch weiterhin entspricht mich von Deutschland zu distanzieren, auch aufgrund der rassististischen, nationalsozialistischen Terror-Akte, die jetzt im Zusammen mit den Menschen-verachtenden Gewaltverbrechen der NSU bekannt wurden, vergleiche http://www.mut-gegen-rechte-gewalt.de mit 182 Todes-Opfern seit 1990, davon insgesamt mindestens 6 Polizei-Beamte und Polizei-Beamtinnen, die ermordet wurde, kann ich mir ganz und gar nicht vorstellen, meine Meinung in Bezug in Deutschland zu ändern. Es bleibt und ist mein Wunsch eine Distanz zu Deutschland zu schaffen, und nur zu Arbeits-Terminen und zu Besuchen mit unterschiedlichster Dauer nach Deutschland zu reisen, da ein Teil der Verwandtschaft noch in Deutschland wohnt. An meinem Wunsch, die deutsche Staatsbürgerschaft in die französische Staatsbürgerschaft zu wechseln halte ich öffentlich, national und international fest, wegen meines französischen Großvaters Hedi Sabaot, dem französischen Offizier der Französischen Armee, vermisst seit 1946, letzter bekannter Aufenthalts-Ort, Kaiserslautern in der Pfalz, geboren vermutlich gegen 1920 / 1922 in Tunis der Hauptstadt von Tunesien, der möglicherweise bereits 1946 Opfer eines Gewalt-Verbrechens in Deutschland, wie Mord, wurde. Der beste Freund meines Großvaters, der französische Offizer Marbruck Brachim aus Tunis, Tunesien, den ich nach vielen Jahren der Recherchen finden konnte, das meint seinen in Deutschland lebenden Sohn, erzählte mir, dass sein Vater, der auch mit einer deutschen Frau 1946 verbunden war und dessen Frau auch schwanger mit Kind wurde, Opfer eines Gewalt-Verbrechens wurde. Der französische Offizier Marbruck Brachim, der Französischen Armee, der als einer der besten Freunde meines französischen Großvaters Hedi Sabaot bekannt ist, wurde getötet. Auch aus diesem Grund habe ich den berechtigten Grund zur Annahme, dass auch mein französischer Großvater Hedi Sabaot, Offizier des Französischen Armee, Opfer eines Gewaltverbrechens, das meint Opfer einer Tötung oder eines Mordes wurde.

In der logischen Betrachtung bitte ich zu prüfen, weshalb sollten meine schwangere Großmutter Marta Maier – Kolacz aus Kaiserslautern-Erfenbach und der Vater des Kindes (meine Mutter) bei den deutschen und bei den französischen Behörden um eine Heirats-Erlaubnis, 1945 / 1946 bitten und plötzlich nach diesen Terminen verschwindet ein französischer Offizier plötzlich ohne sich je wieder zu melden. Ein Mitarbeiter der Botschaft in Tunesien hat mich bereits telefonisch informiert, dass nach 1946 der französische Offizier Hedi Sabaot, mein Großvater definitiv nicht mehr in Tunesien registriert wurde und nicht in das Land zurückgekehrt ist. Das führt bei mir zur Vermutung, dass der französische Hedi Sabaot sich möglicherweise aufgrund eines Gewalt-Verbrechens nicht mehr melden konnte bei meiner Großmutter Marta Maier – Kolacz, die er heiraten wollte und nicht mehr nach Tunesien reisen konnte, weil er möglicherweise ähnlich wie sein bester Freund der französische Offizier Marbruck Brachim vermutlich bereits 1946 Opfer eines Gewalt-Verbrechens wurde. Diese Vermutung können heute mit modernsten technischen Mitteln auch deutsche Polizeidienststellen, Kriminal-Polizei und Generalbundesanwaltschaft prüfen ! Ob es für das oder die Gewaltverbrechen, die zumindest an dem französischen Offizier Marbruck Brachim und möglicherweise auch an meinem französischen Großvater, dem Offizier Hedi Sabaot, begangen wurde, auch nationalsozialistische, rechtsradikale und rassistische Motive gibt, können sicher die 400 Beamten und Beamtinnen des Terror-Abwehr-Zentrums gegen Rechts der Bundesregierung, das erst vor kurzem gegründet wurde, prüfen und ermitteln.

Auf meine Fernseh-Produktion „Der 9. November 1938 und heute“ in der ich die Nationalsozialisten aufgrund des Massenmordes an mehr als 6 Millionen Menschen jüdischen Glaubens, an Sozialdemokraten, an Kommunisten, an behinderten Menschen, an chronisch kranken Menschen, an Menschen christlichen Glaubens, an Kriegsgefangenen aus Polen, Groß Britannien, Frankreich, den Vereinigten Staaten von Amerika, Kanada und Russland und an politisch anders denkenden Menschen, homosexuelle Menschen als „Kriegsverbrecher“ bezeichnete und eine Rede der damaligen Vorsitzenden der Jüdischen Gemeinde in Mannheim, Frau Etna Altgenug im Offenen Kanal Fernsehen Ludwigshafen am Rhein, Vorderpfalz sendete, habe ich massive Drohungen erhalten, die vermutlich damals dem nationalsozialistischen, rechtsradikalen Umfeld zuzuordnen sind. Auch daher sind die falschen Anschuldigungen für mich auch eine Gefährdung und Bedrohung, die es abzuwenden gilt. Daher bitte ich Sie die Vorgänge zu prüfen und dazu beizutragen, dass Richard McTars und seine Freunde die falschen Anschuldigungen, Beschuldigungen, Verleumdungen und Rufmord-Kampagnen beenden. Öffentlich bekannt und nachweisbar arbeite und publiziere ich auch als Journalist, Rundfunk-Journalist, Autor, Schriftsteller, Buch-Autor, Radio- und Fernseh-Produzent und Morderator für alternative und linke Zeitungen in Deutschland und linke Medien, die vom Verfassungsschutz beobachtet werden.

Auch ich habe einen Anspruch auf Schutz, Verteidigung, Bürgerrechte, Grundrechte und allgemeine Menschenrechte und Schutz vor möglicherweise falschen Anschuldigungen, Verleumdungen und Rufmord-Kampagnen ! Bitte verstehen Sie, dass ich rassistische, rechtsradikale, nationalsozialistische, Gewalt-verherrlichende, Sozialdarwinistische, Menschen-verachtende, die Würde des Menschen verletzende, diskriminierende, Anti-Semitische Ideologien verachte und ablehne. Ich bevorzuge es für Frieden, Gerechtigkeit, Liebe, für die Würde von Menschen und für allgemeine, universell, gültige Menschenrechte zu wirken und zu arbeiten, beruflich, nebenberuflich, hauptberuflich, freiberuflich und auch im Ehrenamt.

Möge Gott der HERR den Menschen, zu denen ich auch zähle, denen schwere Not und Leid zum Teil mit Vorsatz zugefügt wurde, Liebe, Verteidigung, Gerechtigkeit, Wiedergutmachung, Entschädigung, Schutz, Wunder und Rehabilitation in Deutschland und in der Welt schenken. Amen.

Die Allgemeine Erklärung der Menschenrechte
Resolution 217 A (III) vom 10.12.1948
Präambel
Da die Anerkennung der angeborenen Würde und der gleichen und unveräußerlichen Rechte aller Mitglieder der Gemeinschaft der Menschen die Grundlage von Freiheit, Gerechtigkeit und Frieden in der Welt bildet,
da die Nichtanerkennung und Verachtung der Menschenrechte zu Akten der Barbarei geführt haben, die das Gewissen der Menschheit mit Empörung erfüllen, und da verkündet worden ist, daß einer Welt, in der die Menschen Rede- und Glaubensfreiheit und Freiheit von Furcht und Not genießen, das höchste Streben des Menschen gilt,

da es notwendig ist, die Menschenrechte durch die Herrschaft des Rechtes zu schützen, damit der Mensch nicht gezwungen wird, als letztes Mittel zum Aufstand gegen Tyrannei und Unterdrückung zu greifen,
da es notwendig ist, die Entwicklung freundschaftlicher Beziehungen zwischen den Nationen zu fördern,
da die Völker der Vereinten Nationen in der Charta ihren Glauben an die grundlegenden Menschenrechte, an die Würde und den Wert der menschlichen Person und an die Gleichberechtigung von Mann und Frau erneut bekräftigt und beschlossen haben, den sozialen Forschritt und bessere Lebensbedingungen in größerer Freiheit zu fördern,
da die Mitgliedstaaten sich verpflichtet haben, in Zusammenarbeit mit den Vereinten Nationen auf die allgemeine Achtung und Einhaltung der Menschenrechte und Grundfreiheiten hinzuwirken,
da ein gemeinsames Verständnis dieser Rechte und Freiheiten von größter Wichtigkeit für die volle Erfüllung dieser Verpflichtung ist,
verkündet die Generalversammlung
diese Allgemeine Erklärung der Menschenrechte als das von allen Völkern und Nationen zu erreichende gemeinsame Ideal, damit jeder einzelne und alle Organe der Gesellschaft sich diese Erklärung stets gegenwärtig halten und sich bemühen, durch Unterricht und Erziehung die Achtung vor diesen Rechten und Freiheiten zu fördern und durch fortschreitende nationale und internationale Maßnahmen ihre allgemeine und tatsächliche Anerkennung und Einhaltung durch die Bevölkerung der Mitgliedstaaten selbst wie auch durch die Bevölkerung der ihrer Hoheitsgewalt unterstehenden Gebiete zu gewährleisten.
Artikel 1
Alle Menschen sind frei und gleich an Würde und Rechten geboren. Sie sind mit Vernunft und Gewissen begabt und sollen einander im Geist der Brüderlichkeit begegnen.
Artikel 2
Jeder hat Anspruch auf die in dieser Erklärung verkündeten Rechte und Freiheiten ohne irgendeinen Unterschied, etwa nach Rasse, Hautfarbe, Geschlecht, Sprache, Religion, politischer oder sonstiger Überzeugung, nationaler oder sozialer Herkunft, Vermögen, Geburt oder sonstigem Stand.
Des weiteren darf kein Unterschied gemacht werden auf Grund der politischen, rechtlichen oder internationalen Stellung des Landes oder Gebiets, dem eine Person angehört, gleichgültig ob dieses unabhängig ist, unter Treuhandschaft steht, keine Selbstregierung besitzt oder sonst in seiner Souveränität eingeschränkt ist.
Artikel 3
Jeder hat das Recht auf Leben, Freiheit und Sicherheit der Person.
Artikel 4
Niemand darf in Sklaverei oder Leibeigenschaft gehalten werden; Sklaverei und Sklavenhandel sind in allen ihren Formen verboten.
Artikel 5
Niemand darf der Folter oder grausamer, unmenschlicher oder erniedrigender Behandlung oder Strafe unterworfen werden.
Artikel 6
Jeder hat das Recht, überall als rechtsfähig anerkannt zu werden.

Artikel 7
Alle Menschen sind vor dem Gesetz gleich und haben ohne Unterschied Anspruch auf gleichen Schutz durch das Gesetz. Alle haben Anspruch auf gleichen Schutz gegen jede Diskriminierung, die gegen diese Erklärung verstößt, und gegen jede Aufhetzung zu einer derartigen Diskriminierung.
Artikel 8
Jeder hat Anspruch auf einen wirksamen Rechtsbehelf bei den zuständigen innerstaatlichen Gerichten gegen Handlungen, durch die seine ihm nach der Verfassung oder nach dem Gesetz zustehenen Grundrechte verletzt werden.
Artikel 9
Niemand darf willkürlich festgenommen, in Haft gehalten oder des Landes verwiesen werden.
Artikel 10
Jeder hat bei der Feststellung seiner Rechte und Pflichten sowie bei einer gegen ihn erhobenen strafrechtlichen Beschuldigung in voller Gleichheit Anspruch auf ein gerechtes und öffentliches Verfahren vor einem unabhängigen und unparteiischen Gericht.
Artikel 11
1. Jeder, der wegen einer strafbaren Handlung beschuldigt wird, hat das Recht, als unschuldig zu gelten, solange seine Schuld nicht in einem öffentlichen Verfahren, in dem er alle für seine Verteidigung notwendigen Garantien gehabt hat, gemäß dem Gesetz nachgewiesen ist.

2. Niemand darf wegen einer Handlung oder Unterlassung verurteilt werden, die zur Zeit ihrer Begehung nach innerstaatlichem oder internationalem Recht nicht strafbar war. Ebenso darf keine schwerere Strafe als die zum Zeitpunkt der Begehung der strafbaren Handlung angedrohte Strafe verhängt werden.
Artikel 12
Niemand darf willkürlichen Eingriffen in sein Privatleben, seine Familie, seine Wohnung und seinen Schriftverkehr oder Beeinträchtigungen seiner Ehre und seines Rufes ausgesetzt werden. Jeder hat Anspruch auf rechtlichen Schutz gegen solche Eingriffe oder Beeinträchtigungen.
Artikel 13
1. Jeder hat das Recht, sich innerhalb eines Staates frei zu bewegen und seinen Aufenthaltsort frei zu wählen.
2. Jeder hat das Recht, jedes Land, einschließlich seines eigenen, zu verlassen und in sein Land zurückzukehren.
Artikel 14
1. Jeder hat das Recht, in anderen Ländern vor Verfolgung Asyl zu suchen und zu genießen.
2. Dieses Recht kann nicht in Anspruch genommen werden im Falle einer Strafverfolgung, die tatsächlich auf Grund von Verbrechen nichtpolitischer Art oder auf Grund von Handlungen erfolgt, die gegen die Ziele und Grundsätze der Vereinten Nationen verstoßen.
Artikel 15
1. Jeder hat das Recht auf eine Staatsangehörigkeit.
2. Niemandem darf seine Staatsangehörigkeit willkürlich entzogen noch das Recht versagt werden, seine Staatsanghörigkeit zu wechseln.
Artikel 16
1. Heiratsfähige Frauen und Männer haben ohne Beschränkung auf Grund der Rasse, der Staatsangehörigkeit oder der Religion das Recht zu heiraten und eine Familie zu gründen. Sie haben bei der Eheschließung, während der Ehe und bei deren Auflösung gleiche Rechte.
2. Eine Ehe darf nur bei freier und uneingeschränkter Willenseinigung der künftigen Ehegatten geschlossen werden.
3. Die Familie ist die natürliche Grundeinheit der Gesellschaft und hat Anspruch auf Schutz durch Gesellschaft und Staat.
Artikel 17
1. Jeder hat das Recht, sowohl allein als auch in Gemeinschaft mit anderen Eigentum innezuhaben.
2. Niemand darf willkürlich seines Eigentums beraubt werden.
Artikel 18
Jeder hat das Recht auf Gedanken-, Gewissens- und Religionsfreiheit; dieses Recht schließt die Freiheit ein, seine Religion oder Überzeugung zu wechseln, sowie die Freiheit, seine Religion oder Weltanschauung allein oder in Gemeinschaft mit anderen, öffentlich oder privat durch Lehre, Ausübung, Gottesdienst und Kulthandlungen zu bekennen.
Artikel 19
Jeder hat das Recht auf Meinungsfreiheit und freie Meinungsäußerung; dieses Recht schließt die Freiheit ein, Meinungen ungehindert anzuhängen sowie über Medien jeder Art und ohne Rücksicht auf Grenzen Informationen und Gedankengut zu suchen, zu empfangen und zu verbreiten.
Artikel 20
1. Alle Menschen haben das Recht, sich friedlich zu versammeln und zu Vereinigungen zusammenzuschließen.
2. Niemand darf gezwungen werden, einer Vereinigung anzugehören.
Artikel 21
1. Jeder hat das Recht, an der Gestaltung der öffentlichen Angelegenheiten seines Landes unmittelbar oder durch frei gewählte Vertreter mitzuwirken.
2. Jeder hat das Recht auf gleichen Zugang zu öffentlichen Ämtern in seinem Lande.
3. Der Wille des Volkes bildet die Grundlage für die Autorität der öffentlichen Gewalt; dieser Wille muß durch regelmäßige, unverfälschte, allgemeine und gleiche Wahlen mit geheimer Stimmabgabe oder in einem gleichwertigen freien Wahlverfahren zum Ausdruck kommen.
Artikel 22
Jeder hat als Mitglied der Gesellschaft das Recht auf soziale Sicherheit und Anspruch darauf, durch innerstaatliche Maßnahmen und internationale Zusammenarbeit sowie unter Berücksichtigung der Organisation und der Mittel jedes Staates in den Genuß der wirtschaftlichen, sozialen und kulturellen Rechte zu gelangen, die für seine Würde und die freie Entwicklung seiner Persönlichkeit unentbehrlich sind.
Artikel 23
1. Jeder hat das Recht auf Arbeit, auf freie Berufswahl, auf gerechte und befriedigende Arbeitsbedingungen sowie auf Schutz vor Arbeitslosigkeit.
2. Jeder, ohne Unterschied, hat das Recht auf gleichen Lohn für gleiche Arbeit.
3. Jeder, der arbeitet, hat das Recht auf gerechte und befriedigende Entlohnung, die ihm und seiner Familie eine der menschlichen Würde entsprechende Existenz sichert, gegebenenfalls ergänzt durch andere soziale Schutzmaßnahmen.
4. Jeder hat das Recht, zum Schutz seiner Interessen Gewerkschaften zu bilden und solchen beizutreten.
Artikel 24
Jeder hat das Recht auf Erholung und Freizeit und insbesondere auf eine vernünftige Begrenzung der Arbeitszeit und regelmäßigen bezahlten Urlaub.
Artikel 25
1. Jeder hat das Recht auf einen Lebensstandard, der seine und seiner Familie Gesundheit und Wohl gewährleistet, einschließlich Nahrung, Kleidung, Wohnung, ärztliche Versorgung und notwendige soziale Leistungen gewährleistet sowie das Recht auf Sicherheit im Falle von Arbeitslosigkeit, Krankheit, Invalidität oder Verwitwung, im Alter sowie bei anderweitigem Verlust seiner Unterhaltsmittel durch unverschuldete Umstände.
2. Mütter und Kinder haben Anspruch auf besondere Fürsorge und Unterstützung. Alle Kinder, eheliche wie außereheliche, genießen den gleichen sozialen Schutz.
Artikel 26
1. Jeder hat das Recht auf Bildung. Die Bildung ist unentgeltlich, zum mindesten der Grundschulunterricht und die grundlegende Bildung. Der Grundschulunterricht ist obligatorisch. Fach- und Berufsschulunterricht müssen allgemein verfügbar gemacht werden, und der Hochschulunterricht muß allen gleichermaßen entsprechend ihren Fähigkeiten offenstehen.
2. Die Bildung muß auf die volle Entfaltung der menschlichen Persönlichkeit und auf die Stärkung der Achtung vor den Menschenrechten und Grundfreiheiten gerichtet sein. Sie muß zu Verständnis, Toleranz und Freundschaft zwischen allen Nationen und allen rassischen oder religiösen Gruppen beitragen und der Tätigkeit der Vereinten Nationen für die Wahrung des Friedens förderlich sein.
3. Die Eltern haben ein vorrangiges Recht, die Art der Bildung zu wählen, die ihren Kindern zuteil werden soll.
Artikel 27
1. Jeder hat das Recht, am kulturellen Leben der Gemeinschaft frei teilzunehmen, sich an den Künsten zu erfreuen und am wissenschaftlichen Fortschritt und dessen Errungenschaften teilzuhaben.
2. Jeder hat das Recht auf Schutz der geistigen und materiellen Interessen, die ihm als Urheber von Werken der Wissenschaft, Literatur oder Kunst erwachsen.
Artikel 28
Jeder hat Anspruch auf eine soziale und internationale Ordnung, in der die in dieser Erklärung verkündeten Rechte und Freiheiten voll verwirklicht werden können.
Artikel 29
1. Jeder hat Pflichten gegenüber der Gemeinschaft, in der allein die freie und volle Entfaltung seiner Persönlichkeit möglich ist.
2. Jeder ist bei der Ausübung seiner Rechte und Freiheiten nur den Beschränkungen unterworfen, die das Gesetz ausschließlich zu dem Zweck vorsieht, die Anerkennung und Achtung der Rechte und Freiheiten anderer zu sichern und den gerechten Anforderungen der Moral, der öffentlichen Ordnung und des allgemeinen Wohles in einer demokratischen Gesellschaft zu genügen.
3. Diese Rechte und Freiheiten dürfen in keinem Fall im Widerspruch zu den Zielen und Grundsätzen der Vereinten Nationen ausgeübt werden.
Artikel 30
Keine Bestimmung dieser Erklärung darf dahin ausgelegt werden, daß sie für einen Staat, eine Gruppe oder eine Person irgendein Recht begründet, eine Tätigkeit auszuüben oder eine Handlung zu begehen, welche die Beseitigung der in dieser Erklärung verkündeten Rechte und Freiheiten zum Ziel hat.
Der vollständige Text der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte der Vereinten Nationen in deutscher, englischer, französischer Sprache steht bei MJB Mission News, ISSN 1999-8414,als PDF zum kostenfreien Download zur Verfügung:

(as PDF file / PDF printed publication)

Bücher von Andreas Klamm
Andreas Klamm, Journalist, Rundfunk-Journalist, Schriftsteller und Autor hat zahlreiche weitere Bücher geschrieben und publiziert. Andreas Klamm ist auch bekannt als Andreas Klamm – Sabaot.

Frankreich

Liberty, Peace and Media: Amy Goodman And The Freedom Of The Press – Excellent Journalists In Extraordinary Times, (Freiheit, Frieden und Medien: Amy Goodman und die Freiheit der Presse – Excellente Journalisten in außergewöhnlichen Zeiten), Books on Demand Gmbh; Paris, France; (Februar 2009), 276 Seiten, Autor: Andreas Klamm, Journalist. Sprachen, Englisch und deutsch, , bi-lingual; ISBN-10: 2-8106-0269-7 , ISBN-13: 978-2-8106-0269-8, 19,49 Euro.

Liberty and Peace NOW! Human Rights Reporters 2, Human Rights, abuses and violations of Human Rights, international understanding, (Freiheit und Frieden Jetzt ! Menschenrechtsreporter, Missbrauch und Verletzungen von Menschenrechten, internationale Völkerverständigung), Editeur BOD Paris, France, (Februar 2009), 280 Seiten, Autor: Andreas Klamm, Journalist, Sprachen, Englisch und deutsch, bi-lingual, ISBN-10: 2-8106-0427-4, ISBN-13: 9-782-8106-0427-2, 19.49 Euro.

„Liberty and Peace NOW ! Human Rights Reporters”, international media project for Human Rights – internationales Medien-Projekt für Menschenrechte

Deutschland
Liberty, Peace and Media: Amy Goodman – Excellent Journalists In Extraordinary Times, (Freiheit, Frieden und Medien: Amy Goodman – Excellente Journalisten in außergewöhnlichen Zeiten), Books on Demand Gmbh; Norderstedt, Deutschland; (Februar 2009), 264 Seiten, Autor: Andreas Klamm, Journalist. Sprachen: Englisch und deutsch, bi-lingual, ISBN-10: 3-8370-7473-0, ISBN-13: 978-383707473, 18,90 Euro

Liberty and Peace NOW! Human Rights Reporters, Medienprojekt Menschenrechts-Reporter, Edition 2008, No. 1, Human Rights, abuses and violations of Human Rights, international understanding, (Freiheit und Frieden Jetzt, Menschenrechts-Reporter, Missbrauch und Verletzungen von Menschenrechten, internationale Völkerverständigung), Verlag, Books on Demand Gmbh; Edition 1, (Oktober 2008), 272 Seiten. Autor: Andreas Klamm, Journalist. Sprachen: Englisch und deutsch, bi-lingual), ISBN-10: 3-8370-7243-6, ISBN-13: 978-3-8370-7243-3. 19,99 Euro.

British Newsflash Magazine, Magazin-Buch: Edition 2008, No. 1, Themen und Berichte aus Politik, Soziales und Gesellschaft, 200 Seiten. Autor: Andreas Klamm, Journalist, Verlag, Books on Demand Gmbh, Edition 1, (Juni 2008), Sprachen, Deutsch und englisch, bi-lingual, ISBN-10: 3-8370-4600-1, ISBN-13: 978-3-8370-4600-7, 28,90 Euro.

Die Kinder der John Baptist Mission in Togo: Mission und Hilfe für Kinder, 200 Seiten, Autor: Andreas Klamm, Journalist, Verlag, Books on Demand Gmbh; Edition 1, (August 2008), Sprachen: Englisch und deutsch und Texte von Co-Autoren in französischer Sprache. ISBN-10: 3-8370-5762-3, ISBN-13: 978-3-8370-5762-1, 15,99 Euro
Die Bücher sind erhältlich in allen Buchhandlungen in Frankreich, Deutschland, Österreich und der Schweiz und auch erhältlich bei den bekannten Online-Buchhandlungen, wie im Beispiel: http://www.amazon.de , http://www.amazon.fr , http://www.bod.de , http://www.bod.fr , http://www.alapage.com , http://www.libri.de , http://www.buch.de und zahlreiche weitere Online-Buchhandlungen.
Meine Biografie und Bibliografie, erster Teil einer biografischen und bibliografischen Reihe können Sie seit November 2011 in jeder Buchhandlung oder auch bei Online-Buchversand-Shops wie http://www.amazon.de, http://www.libri.de finden und lesen.

Andreas Klamm – Journalismus, Medien und Pflege
Biografie und Bibliografie, Erster Teil einer mehrteiligen Biografie und biografischen Reihe, DE / bilinguale Ausgabe – Biografie und Bibliografie eines Journalisten und Autors
Andreas Klamm, Journalist, Autor, Andrew P. Harrod, Andreas Klamm – Sabaot
ISBN 9783844801224
12,90 Euro

Das Apostolische Glaubensbekenntnis (Ökumenische Fassung)

Ich glaube an Gott, den Vater, den Allmächtigen, den Schöpfer des Himmels und der Erde,

und an Jesus Christus, seinen eingeborenen Sohn, unsern Herrn, empfangen durch den Heiligen Geist, geboren von der Jungfrau Maria, gelitten unter Pontius Pilatus, gekreuzigt, gestorben und begraben, hinabgestiegen in das Reich des Todes, am dritten Tage auferstanden von den Toten,
aufgefahren in den Himmel; er sitzt zur Rechten Gottes, des allmächtigen Vaters;
von dort wird er kommen, zu richten die Lebenden und die Toten.

Ich glaube an den Heiligen Geist, die heilige christliche Kirche, Gemeinschaft der Heiligen,
Vergebung der Sünden, Auferstehung der Toten und das ewige Leben. Amen.

SHALOM !

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Datum: 21. Dezember 2011 / 24. Dezember 2011

Das Dokument der Strafanzeige als druckbare PDF-Fassung:

Selbstanzeige_Strafanzeige_Andreas_Klamm_21_Dezember_2011_2

Link zum Text der Strafanzeige: http://humanrightsreporters.files.wordpress.com/2011/12/selbstanzeige_strafanzeige_andreas_klamm_21_dezember_2011_2.pdf

Terror-Verdacht: Strafanzeige gegen Jean Ziegler und ARD, Erstes Deutsches Fernsehen und gegen Andreas Klamm

Terror-Verdacht: Strafanzeige gegen Jean Ziegler und ARD, Erstes Deutsches Fernsehen und gegen Andreas Klamm

Berlin (Deutschland) / Genf (Schweiz). aph. 20. Dezember 2011. Gegen das ARD Nachtmagazin, gegen das Erste Deutsche Fernsehen, ARD, gegen den Schweizer Soziologen Jean Ziegler, gegen Fabian H. und gegen den tunesisch-französisch-deutschen Journalisten Andreas Klamm, bekannt auch als Andreas Klamm – Sabaot wird nach Hinweisen des Zeugen Richard McT. eine Strafanzeige wegen des dringenden Tatverdachts der Bildung einer rechtsradikalen, Nazi-Terroristischen Vereinigung auf der Grundlage des Paragraphen 129 a und 129 b erstattet. Der Zeuge hatte auf ein mutmaßlichen Nazi-Terror-Video reagiert, das so wörtlich “braunes (rechtsradikales) Gedankengut)” in einer Sendung des ARD NACHTMAGAZINS der ARD Erstes Deutsches Fernsehen beinhaltet und via You Tube und Facebook verbreitet wird.

Das umstrittene Video in dem laut dem Zeugen die rechtsradikalen und das möglicherweise Nazi-Terroristische Gedankengut weltweit öffentlich verbreitet wird ist bei You Tube immer noch zu sehen, http://www.youtube.com/watch?feature=player_embedded&v=zpYiOqF5Oh4, obgleich bereits die Polizei Hannover, weitere nationale und internationale Sicherheitsbehörden sofort nach dem Bekanntwerden der möglicherweise akuten Nazi-Terroristischen Gefährdung am 20. Dezember 2011, gegen 1.00 Uhr informiert wurden.

Der dringend der Tat verdächtige Andreas Klamm bestreitet in einer öffentlichen Pressemitteilung, weiterhin ein Nazi-Terrorist zu sein.

Presse-Mitteilung vom 20. Dezember 2011. Laut dem Zeugen Richard McTars, verbreiten die Redaktion des ARD NACHTMAGAZIN, das Erste Deutsche Fernsehen, ARD, verantwortlich Indendant, der Soziologe JEAN ZIEGLER, Schweiz, der Tat-Verdächtige Fabian Holtbrügge und der Journalist und Tat-Verdächtige Andreas Klamm nationalsozialistische, rechtsradikales Gedankengut mit dem oben genannten Fernseh-Beitrag der via FACEBOOK verbreitet wurde. Daraus ergibt sich der ernste Anfangs-Verdacht, der BILDUNG EINER TERRORISTISCHEN VEREINIGUNG nach Strafgesetzbuch, Paragraph 129 a, 129 b, Strafgesetzbuch in Deutschland. Zur Abwendung möglicher nationalsozialistischer, rechtsradikaler Terror-Gedanken und rechtsradikalen Gedankengutes ist im Zuge der erhöhten Gefahr und Nazi-Terror-Gefahr daher schnellstmöglichst gegen die Redaktion ARD NACHTMAGAZIN, gegen das Erste Deutsche Fernsehen ARD, vertreten durch die Intendantin, gegen den Schweizer Soziologen JEAN ZIEGLER, gegen Fabian H. und gegen Andreas Klamm eine STRAFANZEIGE WEGEN DES DRINGENDEN TATVERDACHT der BILDUNG EINER TERRORISTISCHEN VEREINIGUNG auf der Grundlage der Paragraphen 129 a, Paragraph 129 b beim Bundeskriminalamt, bei der Kriminalpolizei in Berlin (Sitz des ARD Hauptstadt-Studios) und bei der Generalbundesanwaltschaft in Karlsruhe sowie jeder nächst gelegenen Polizei-Dienststelle zu erstatten. Die Zeugen-Aussage von Richard McTars wurde via dem internationalen Facebook-Netzwerk bereits der internationalen Öffentlichkeit zur Verfügung gestellt. Eine Beeweis-Sicherungs-Einheit hat die Beweise bereits gesichert. Wenn Sie diesen BEITRAG lesen erstatten Sie bitte gegen alle Beteiligten BITTE unterzüglich Strafanzeige. Zeugen-Aussagen zur Verbreitung des Nazi-Terror-Videos der ARD ( siehe oben ) von Richard McTars: Zitat: “”Bitte höre auf solchen braunen Quatsch hier zu leaken! Oder hast du dich schon vollständig der braunen Propaganda ergeben und glaubst nur noch deren Müll, Andreas?” Zitat Ende.

PRESSE- und MEDIEN-Kontakt: Andreas Klamm, Journalist, Schillerstr. 31, D 67141 Neuhofen, Pfalz,, Deutschland, Telefon 06236 416 802, Telefon 06236 48 90 44, Mobil Telefon 0178 817 2114, email: kontakt@radiotvinfo.org, Web-Seiten, http://www.andreasklamm.wordpress.com/, http://www.andreas-klamm-sabaot.de.be/, http://www.libertyandpeacenow.org, internationales Medien-Projekt für Menschenrechte Liberty and Peace NOW! Human Rights Reporters, gegründet im Jahr 2006 von Andreas Klamm, Journalist.

Hintergrund-Informationen:

Das umstrittene Video, das ein rechtsradikales, braunes Nazi-Video sein soll, Produktion, ARD Nachtmagazin, ARD, Erstes Deutsches Fernsehen mit Jean Ziegler im Interview: http://www.youtube.com/watch?feature=player_embedded&v=zpYiOqF5Oh4#!

Öffentliche Beweis-Sicherung: Anschuldigung des Zeugen Richard McTars, wonach Andreas Klamm, rechtsradikale, Nazi-Terroristische Informationen verbreitet und möglicherweise in Tat-Einheit mit Jean Ziegler, ARD, ARD NACHTMAGAZIN und dem Erst-Verteiler Fabian H. möglicherweise eine rechtsradikale, Nazi-Terroristische Vereinigung gebildet haben könnte.

Beweissicherung_Jean_Ziegler_Video_ARD_Einheit_2

Beweis-Sicherung und öffentliche Zeugen-Aussage und Anschuldigung des Zeugen Richard McT. http://humanrightsreporters.files.wordpress.com/2011/12/beweissicherung_jean_ziegler_video_ard_einheit_2.pdf

1. Das umstrittene rechtsradikale Video, Produktion ARD, ARD Nachtmagazin, das Fabian H. und Andreas Klamm verbreitet via Facebook verbreitet haben: http://www.youtube.com/watch?feature=player_embedded&v=zpYiOqF5Oh4#!

2. Informationen zum Schweizer Soziologen Jean Ziegler der bislang nicht als Nazi bekannt war: http://de.wikipedia.org/wiki/Jean_Ziegler

3. Informationen zum tunesisch-französisch-deutschen Journalist, Rundfunk-Journalist, Autor, Radio und Fernseh-Produzent und Autor von 10 Büchern, Andreas Klamm, bekannt auch als Andreas Klamm – Sabaot, Enkel-Sohn des seit 1946 in Kaiserslautern vermissten französischen Offiziers der Französischen Armee, HEDI SABAOT, a) http://www.andreasklamm.wordpress.com b) http://www.andreas-klamm-sabaot.de.be

4. Paragraph 129 a, Strafgesetzbuch, Bildung einer terroristischen Vereinigung, http://dejure.org/gesetze/StGB/129a.html
5. Paragraph 129 b, Strafgesetzbuch, Bildung einer terroristischen Vereinigung, http://dejure.org/gesetze/StGB/129b.html

5. ARD, Erstes Deutsches Fernsehen, www.ard.de

6. ARD Nachtmagazin, http://www.nachtmagazin.de

Notfall Andreas Klamm seit 7. Dezember 2011

Notfall Andreas Klamm seit 7. Dezember 2011

Ludwigshafen. 13. Dezember 2011. Notfall vom 7. Dezember 2011. Update. Am 7. Dezember 2011 ist ein scharfkantiger Abbruch eines Backzahnes mit folgender Bissverletzung eingetreten und Blutungen. Leider habe ich immer noch starke Schmerzen im linken oberen Zahn- und Kieferbereich, der sogar in das Jochbein ausstrahlt. Da mein erster Wohnsitz seit 2006 in London, Groß Britannien ist, habe ich keine Krankenversicherung. Meine Honorare sind leider zu gering, um eine Krankenversicherung zu bezahlen. Seit Mitte der 1980er Jahre besteht zudem ein schwerer Familienstreit, meine jüngere und ältere Schwester sind finanziell mittellos, meine Mutter, eine arme Witwe, deren Ehemann im Jahr 2000 durch einen Unfall gestorben ist, ist finanziell mittellos. Die Notfall-Behandlung kann in Deutschland nicht durchgeführt werden, sagt ein Sprecher der KZV Kassenzahnärztlichen Vereinigung Ludwigshafen am Rhein / Vorderpfalz, da das Sozialversicherungsabkommen zwischen Groß Britannien und Deutschland in meiner Situation nicht gültig ist.

Zur Zeit befinde ich mich in Deutschland wegen mehrerer Trauerfälle und menschlich verstehbar auch wegen der Feiertage und um einer Freundin zu helfen. Dass ich jetzt auch noch selbst krank werden könnte war nicht geplant und ich habe dies auch nicht absichern können. Mein erster Wohnsitz ist seit dem 15. Mai 2006 in London in Groß Britannien, mein zweiter Wohnsitz ist seit dem Jahr 2002 in Neuhofen in der Pfalz bei Speyer am Rhein. An Eides Statt erkläre ich hiermit zudem öffentlich, dass ich seit 1984 nachweisbar in die deutschen Sozialversicherungs-Systeme und Steuer-Systeme einbezahle. Bei den Sozialversicherungs-Systemen und Steuer-Systemen handelt es sich nicht um eine Lotterie, sondern um Versicherungen, die Notfälle oder soziale Nöte absichern sollten. Weshalb dies jetzt trotz bestehendem Notfall in Deutschland nicht möglich sein soll, ist mir noch nicht bekannt. Die Zahn-Klinik nannnte mir einen Preis von 700,– Euro für die Notfall-Behandlung. Leider habe ich keine 700,– Euro, da ich auch noch einige Schulden zurückbezahlen musste, zumindest dies konnte ich zum Teil. DAHER BITTE ich freundlichst um helfende Gebete für Schmerz-Reduzierung und Wunder-Heilung ! DANKE! Ausführliche und weitere Notfall-Infos sind bei http://www.oterapro.cwsurf.de/notfallinfo zu finden. Es wird weiter informiert.

Die fehlende ärztliche Notfall-Behandlung trifft mich als öffentlich und amtlich bekannter chronisch kranker, behinderter Mensch, der zudem mit schwerbehinderten Menschen gleichgestellt ist, wegen einer “dauerhaften Einbuße der körperlichen Beweglichekit” besonders hart. In Deutschland sollte die UN-Menschenrechts-Konvention zum Schutz für behinderte Menschen garantiert und auch in der Tat und Praxis umgesetzt werden. Leider kann ich davon jedoch im jetzigen akuten Notfall nichts feststellen. Lippenbekenntnisse helfen nicht, wenn in der Praxis eine soziale und ärztliche Sicherheit für Menschen mit Behinderungen in Deutschland nicht möglich ist.

Artikel 25

1. Jeder hat das Recht auf einen Lebensstandard, der seine und seiner Familie Gesundheit und Wohl gewährleistet, einschließlich Nahrung, Kleidung, Wohnung, ärztliche Versorgung und notwendige soziale Leistungen gewährleistet sowie das Recht auf Sicherheit im Falle von Arbeitslosigkeit, Krankheit, Invalidität oder Verwitwung, im Alter sowie bei anderweitigem Verlust seiner Unterhaltsmittel durch unverschuldete Umstände.

2. Mütter und Kinder haben Anspruch auf besondere Fürsorge und Unterstützung. Alle Kinder, eheliche wie außereheliche, genießen den gleichen sozialen Schutz.

Allgemeine Erklärung der Menschenrechte, http://www.libertyandpeacenow.org/menschenrechte.htm

Petition Gerechtigkeit und Entschädigung für den Arzt Afshin Seresti

Petition Gerechtigkeit und Entschädigung für den Arzt Afshin Seresti

Berlin / Frankfurt am Main. 1. Dezember 2011 (and). In der Folge einer falschen Anschuldigung und Verdächtigung durch einen ehemaligen Studenten-Pfarrer in Tübingen der Evangelischen Kirche in Deutschland wurde der nicht fromme jüdische Arzt Afshin Seresti in Frankfurt am Main nach heutigem Erkenntnis-Stand über einen Zeitraum vom mehr als 10 Jahren vom Verfassungsschutz in Deutschland überwacht (wir berichteten). Um eine Wiedergutmachung, Entschädigung, private und berufliche Rehabilitation für den Arzt Afshin Seresti und seine Familie in Deutschland bald möglich zu machen wurde am 28. November 2011 eine öffentliche Petition publiziert, die bei der Adresse im Internet http://www.openpetition.de/petition/online/petition-gerechtigkeit-und-entschaedigung-fuer-afshin-seresti-arzt gelesen und mitgezeichnet werden kann.

Der Arzt und seine Familie wurde falsch verdächtigt und bezichtigt, wonach es sich angeblich um „Islamische Terroristen und Islamische Extremisten“ handeln solle. Der Arzt ist deutscher Staatsbürger und stammt ursprünglich aus dem Iran. Der Vater des Arztes ist Lehrer und die Mutter des Arztes ist jüdischen Glaubens. „Zu keinem Zeitpunkt hatte ich je Kontakt zu islamischen extremistischen Gruppen.“, versicherte der Arzt in einem Fernseh-Interview bei Radio TV IBS Liberty (siehe http://youtu.be/xHEzRxp7ppY ). „Für einen terroristischen Hindergrund gibt es nicht die geringsten Hinweise“, beurteilen internationale Beobachter das Fernseh-Interview mit dem Arzt Afshin Seresti. Zudem sei es mehr als unwahrscheinlich, dass ein Richter vom Verwaltungsgericht in Wiesbaden in Hessen und in Deutschland einen vermeintlichen Terroristen „mal einfach so aus dem Gerichts-Saal in die Freiheit spazieren lasse.“ Der Arzt Afshin Seresti hat im Jahr 2008 gegen den Verfassungsschutz in Deutschland eine Klage beim Verwaltungsgericht eingeleitet und geführt. Bereits am am 12. März 2008 wurde durch das Verwaltungsgericht in Wiesbaden in einem Vergleich mit dem Aktzenzeichen C / G 03-028-S-240 000 -153/07 – seitens des Gerichtes die Schließung einer Akte in Bezug zur Person des Arztes Afshin Seresti beim Verfassungsschutz in Hessen durch das Verwaltungs-Gericht richterlich angeordnet.

Aus diesem Beschluss des Verwaltungsgerichtes in Wiesbaden ergibt sich, dass alle Informationen und Daten seitens des Verfassungsschutzes, insbesondere die bei Bewerbungen zu Nachteilen des Arztes Afshin Seresti führen könnten, auf der Grundlage der Entscheidung des Verwaltungsgerichtes nicht genutzt, nicht verwertet werden und nicht zum Nachteil des Arztes oder seiner Familie herangezogen werden dürfen.

Etwagige Informationen, die seitens des Verfassungsschutzes oder durch weitere Behörden in Deutschland zum Nachteil des Arztes Afshin Seresti und seiner Familie ausgelegt werden könnten, sind durch diese Entscheidung des Verwaltungsgerichtes in Wiesbaden vom 12. März 2008 gerichtlich verfügt zu ignorieren, da höchstrichtlich die Schließung der Akte beim Verfassungsschutz vom Verwaltungsgericht in Wiesbaden angeordnet wurde.

Obgleich am im August 2011 alle relevanten Behörden in Deutschland schriftlich informiert wurden, wie das Bundeskriminalamt (BKA), Verfassungsschutz, Generalbundesanwaltschaft in Karlsruhe, Bundesnachrichtendienst (BND), Militärischer Abschirmdienst (MAD) und weitere Behörden, konnte bislang keine Versöhnung und ebenso wenig Maßnahmen der beruflichen und privaten Rehabilitation des Arztes Afshin Seresti in Frankfurt am Main und seiner Familie erreicht werden. Alle Bemühungen des Mediziners in Deutschland als Arzt zu arbeiten, werden, so die Einschätzung des Arztes Afshin Seresti, offensichtlich blockiert, obgleich ein Fachkräftemangel an Ärzten nach Informationen von deutschen Spitzen-Politikern in Deutschland besteht.

Am 16. November 2011 wurden alle Mitglieder des Parlamentarischen Kontrollgremiums zur Überwachung des Deutschen Bundestages Partei-übergreifend über die ernste und gefährliche Situation des Arztes Afshin Seresti informiert. In der Folge der falschen Anschuldigungen befindet sich der Arzt und seine Familie möglicherweise in bedrohlicher Gefahr. Darüberhinaus wurden mehr als 24 Organisationen und Politiker und Abgeordnete des Deutschen Bundestages und des Hessischen Landtags schriftlich informiert. Eine Antwort und Reaktion der Politiker und Hilfe-Organisationen steht noch aus. Bereits am 22. November 2011 wurde eine Petition mit den Anträgen auf eine Prüfung der Ereignisse, Wiedergutmachung, private und berufliche Rehabilitation des Arztes Afshin Seresti und seiner Familie beim Hessischen Landtag schriftlich eingereicht. Der Hessische Landtag hat bislang auf die Einreichung der Petition vom 22. November 2011 noch nicht reagiert.

Um eine Wiedergutmachung, Entschädigung, Versöhnung und private und berufliche Rehabilitation für den geschädigten Arzt Afshin Seresti und seiner Familie in Deutschland bald möglich zu machen, wurde am 28. November 2011 jetzt auch eine öffentliche Petition an Bundespräsident Dr. Christian Wulff, Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel, alle Mitglieder des Deutschen Bundestages in Berlin und allen Mitglieder des Hessischen Landtages publiziert. Die Petition kann bei der Adresse im Internet http://www.openpetition.de/petition/online/petition-gerechtigkeit-und-entschaedigung-fuer-afshin-seresti-arzt gelesen und auch noch bis Mai 2012 mitgezeichnet um dem Arzt Afshin Seresti und seiner Familie zu helfen.

Ziel der Petitionen und Hilfe-Massnahmen ist es einen Friedendienst zu leisten, eine Versöhnung, Wiedergutmachung und private und berufliche Rehabilitation für den geschädigten Arzt und seine Familie zu ermöglichen. Ersten Einschätzungen von Beobachtern zufolge, beträgt der finanzielle Schaden, der dem Arzt in den vergangenen 10 Jahren in Deutschland entstanden ist, mindestens 240.000 Euro. Doch schon heute sei zu befürchten, dass ein weit größerer Schaden für den Arzt Afshin Seresti und seine Familie bereits entstanden ist. Die falschen Anschuldigungen und Verdächtigungen seien schwerwiegend und gefährlich und könnten zur wirtschaftlichen und realen Existenzvernichtung des nicht frommen jüdischen Arztes Afshin Seresti und seiner Familie führen.

Der Text der öffentlichen Petition an Bundespräsident Dr. Christian Wulff, Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel, die Mitglieder des Deutschen Bundestages und die Mitglieder des Hessischen Landtages lautet im Wortlaut:

Petition Gerechtigkeit und Entschädigung für Afshin Seresti Arzt

Autor der öffentlichen Petition: Andreas Klamm – Sabaot, Journalist, Rundfunk-Journalist, Autor, Schriftsteller

Frankfurt am Main / Neuhofen in der Pfalz, 28. November 2011

An
Sehr geehrter Herr Seine Excellenz Bundespräsident Dr. Christian Wulff !
Sehr geehrte Frau Dr. Angela Merkel, Bundeskanzlerin !
Sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete des Deutschen Bundestages, Berlin !
Sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete des Hessischen Landtages !

Der Arzt Afshin Seresti (studierte MEDIZIN erfolgreich an der Universität in Tübingen, Baden-Württemberg) wurde in der FOLGE falscher Anschuldigungen und Verdächtigung von einem ehemaligen evangelischen Studenten-Pfarrer, privat und beruflich schwer geschädigt.

Eigenen Angaben des Arztes Afshin Seresti in Frankfurt am Main, der deutscher Staatsbürger Iranischer Herkunft ist, jüdische und moslemische Vorfahren hat (die Mutter ist jüdischen Glaubens), wurde der Arzt von einem ehemaligen Studenten-Pfarrer der Evangelischen Kirche in Tübingen FALSCH beschuldigt angeblich ein „Islamischer Terrorist und Islamischer Extremist“ zu sein, weil er unter anderem die FRAGE bei einem Antrag nach seiner Religionszugehörigkeit nicht beantworten wollte. Der Name des ehemaligen evangelischen Studenten-Pfarrer ist dem Bundeskriminalamt (BKA), dem Bundesamt für Verfassungsschutz und dem Parlamentarischen Kontrollgremium zur Kontrolle des Verfassungsschutzes beim Deutschen Bundestag, dem Hessischen Landtag und weiteren Behörden in Deutschland bekannt. Der Arzt Afshin Seresti versichert glaubbar, dass er und seine Familie zudem in Deutschland von dem ehemaligen evangelischen Studenten-Pfarrer in Tübingen BEDROHT wurden.

Diese Petition wird vom Autor der Petition, Andreas Klamm – Sabaot, Journalist, Autor und den weiteren UNTERZEICHNERN und MITZEICHNERN dieser öffentlichen Petition an die für die Anträge zuständigen Gremien und öffentliche Repräsentanten der Bundesrepublik Deutschland / Deutschland gestellt.

Zur weiteren ABWEHR von Gefahren für den Arzt Afshin Seresti und seine Familie und zum Zweck der privaten und beruflichen Rehabilitation, Schadensersatz und Entschädigung werden in dieser öffentlichen Petition folgende ANTRÄGE am und ab 28. November 2011 gestellt:

1. Die Verfolgung des nicht frommen jüdischen Arztes Afshin Seresti in Frankfurt am Main aufgrund seiner jüdischen Vorfahren und seiner Familie, aufgrund der mehr als 10jährigen Verfolgung in Deutschland aufgrund der NACHWEISBAR falschen Anschuldigungen und Verdächtigungen seitens des ehemaligen Studenten-Pfarrers Dr. T. H. in Tübingen (Baden-Württemberg), wonach der jüdische Arzt Afshin Seresti „angeblich ein Islamischer Terrorist und Extremist sein soll“ – so die falschen Anschuldigungen, Verdächtigungen, etc. – ., aufgrund einer KLAGE gegen das Landesamt für Verfassungsschutz in Hessen, verhandelt vor dem Verwaltungsgericht in Wiesbaden am 12. März 2008, ist UNVERZÜGLICH zu beenden.
2. Die zuständigen Gremien mögen beschliessen, dass zu für den Arzt Afshin Seresti und seine Familie gewährleistet wird, dass keine weitere Verfolgung, Diskriminierung, private und berufliche Benachteiligung, keine weitere Schädigungen des nicht frommen jüdischen Arztes Afshin Seresti in Frankfurt am Main und seiner Familie in Hessen und in Deutschland stattfindet.
3. Da sich zudem deutlich Hinweise auf den Verdacht von Straftaten, wie eine mögliche Nötigung und Erpressung seitens des ehemaligen Studenten-Pfarrers Dr. T. H. gegen den Arzt Afshin Seresti in Frankfurt am Main und seine Familie ergeben haben, wofür es Zeugen gibt, mögen die Mitglieder der zuständigen Gremien beschliessen, dass
a) Jede weitere Form des Versuches der Nötigung und Erpressung oder sonstiger Straftaten gegen den Arzt Afshin Seresti und seine Familie in Hessen und in Deutschland NICHT mehr stattfindet.
b) Hilfe geleistet wird, weitere Drohungen und Bedrohungen gegen den Arzt Afshin Seresti und seine Familie abzuwenden.
4. Die zuständigen Gremien mögen beschliessen, dass im Rahmen der besonderen historischen Verantwortung von HESSEN, der Bundesrepublik Deutschland und Deutschland gegenüber den Opfern des Holocaust und gegenüber Opfern und Verfolgten von Nationalsozialisten, aufgrund der Verfolgung, in der Folge falscher Anschuldigungen und Verdächtigungen, dem nicht frommen jüdischen Arzt Afshin Seresti in Frankfurt am Main eine Entschuldigung ausgesprochen wird und eine ENTSCHÄDIGUNGS-LEISTUNG zu erbringen ist, deren Höhe in angemessener Weise, die Mitglieder der zuständigen Gremien beraten und empfehlen.
5. Die zuständigen Gremien mögen beschliessen, dass sich alle Mitglieder der zuständigen Gremien als Fürsprecher und Vermittler für den Arzt Afshin Seresti in Frankfurt am Main engagieren und einsetzen, um
a) im Rahmen der Wiedergutmachung, eines Friedens-Dienstes und Versöhnung für den Arzt Afshin Seresti in Frankfurt am Main die Fortführung einer Facharzt-Ausbildung im Fachbereich Neurologie zu ermöglichen.
b) Vermittlungs-Hilfe zu leisten, dass der Arzt Afshin Seresti für die von ihm geschriebene Doktor-Arbeit einen Doktor-Titel der Medizin erhalten wird.
c) Vermittlungs-Hilfe und Fürsprache leisten, damit der Arzt Afshin Seresti kurzfristig und baldmöglichst als Arzt in Hessen und / oder in Deutschland ohne Diskriminierung, ohne Benachteiligungen, ohne rassistische Übergriffe aufgrund seiner jüdischen Vorfahren, ohne Beleidigungen, ohne Mobbing – siehe dazu das Schreiben der Bundestags-Abgeordneten Monika Lazar vom 9. November 2010 – eine Anstellung und einen Arbeitsplatz als Arzt mit entsprechender, ausreichender Vergütung, Honorar, Entlohnung annehmen und ausüben kann.

Kurz-Zusammenfassung zur FALSCHEN Anschuldigung

Der Arzt Afshin Seresti teilte unter anderem mit: „Ich bin mit meiner Lebensgeschichte nach der jahrelangen Terrorisierung durch die Verfassungsschutzbehörde in die Öffentlichkeit gegangen und habe auch diesen Vorfall erwähnt. Herr Dr. T. H. rief meine Schwester an (ich weiß nicht, woher er die Telefonnummer bekommen hat) und drohte, dass wir Probleme mit Verfassungsschutzbehörde bekommen werden und er hat Freunde in hohem Positionen,… und wir sollen schriftlich unterschreiben, dass wir ihn beleidigt haben,… sonst haben wir in Deutschland keine Zukunft.“

Nach den Informationen des Arztes Afshin Seresti ist der ehemalige evangelische Studenten-Pfarrer in Tübingen Herr Dr. T. H. verantwortlich für die falsche Anschuldigung und falsche Verdächtigung des Arztes Afshin Seresti, wonach dieser angeblich ein „Islamischer Terrorist und Extremist“ sein solle. Der Arzt Afshin Seresti informierte auch dazu, dass der evangelische Studenten-Pfarrer Dr. T. H. gesagt haben soll: „Er – Afshin Seresti – müsse froh sein, daß er als Iranischer Bürger überhaupt in Deutschland studieren dürfe.“

Weitere ausführliche Informationen sind zu lesen, zu hören und zu sehen bei
1. Presse-Erklärung zum falschen Verdacht und zur falschen Anschuldigung, http://www.britishnewsflash.org/notdienstarzt
2. Presse-Erklärung, http://humanrightsreporters.files.wordpress.com/2011/08/afshin_seresti_news_release_human_rights.pdf
3. Fernseh-Interview mit dem Arzt Afshin Seresti, Produktion, Radio TV IBS Liberty, Produzent, Andreas Klamm – Sabaot, Journalist, Rundfunk-Journalist, http://youtu.be/xHEzRxp7ppY

Die Petition vom 22. November 2011 an den Hessischen Landtag als PDF-Version:

PRESSEVERSION_Petition_Landtag_Hessen_Afshin_Seresti_Arzt

DIE UNTERZEICHNER DIESER ÖFFENTLICHEN PETITION unterstützen mit der Mitzeichnung die zuvor in dieser Petition aufgeführten und benannten Anträge.

Petra Pau: V-Leute sind rechtsextreme Täter

Petra Pau: V-Leute sind rechtsextreme Täter

Berlin. 27. November 2011. (and). Nach dem Bekanntwerden der Terror- und Mord-Attentate deutscher nationalsozialistischer Terrorgruppen ist in Deutschland nicht nur eine Diskussion über die NPD entstanden, sondern auch eine öffentliche Debatte über die Rolle von V-Leuten.
Bundesinnenminister Hans-Peter Friedrich (CSU) will ein NPD-Verbotsverfahren prüfen lassen, ohne alle V-Leute abzuziehen. Dazu erklärte Petra Pau, Mitglied im Vorstand der Fraktion DIE LINKE und im Innenausschuss:

“Bundesinnenminister Friedrich hat offenbar immer noch nicht das Wesen von V-Leuten erkannt. V-Leute sind keine Plaudertaschen, sondern rechtsextreme Täter, die vom Staat ge- und unterstützt werden. Deshalb müssen sie unverzüglich abgeschaltet werden, alle V-Leute.”

In der Folge von rassistischen, faschistischen und nationalsozialistischen Terror-Attentaten wurden in Deutschland seit 1990 nach Informationen von Mut-Gegen-Rechte-Gewalt.de mindestens 182 Menschen ermordet.

Link: Liste mit Namen der Terror-Opfer und ermoderten Menschen in Deutschland, https://www.mut-gegen-rechte-gewalt.de/news/chronik-der-gewalt/todesopfer-rechtsextremer-und-rassistischer-gewalt-seit-1990

Hat die Terrorgruppe der deutschen Nationalsozialisten auch bei der Agentur für Arbeit einen Anschlag verübt ?

Hat die Terrorgruppe der deutschen Nationalsozialisten auch bei der Agentur für Arbeit einen Anschlag verübt ?

Berlin. 27. November 2011. (and) Nach dem Bekanntwerden einer neuen Mord-Serie an einer Polizistin in Heilbronn (2007) und neun weiteren Menschen, Kleinunternehmern aus der Türkei und Griechenland im Zeitraum von 1999 bis 2011 des Nationalsozialistischen Untergrunds (NSU) und insgesamt 182 Morden an Menschen von Terrorgruppen deutscher Nationalsozialisten von 1991 bis 2011, gibt es einen neuen weiteren schlimmen Verdacht.

Die Terrorgruppen könnten möglicherweise auch einen Anschlag oder mehrere Anschläge auf die Bundesagentur für Arbeit verübt haben. Eine Vergleichs-Studie in Fotos- und Bild-Vergleichen belegt eindeutig, dass die Signatur der SA Sturmabteilung der Nationalsozialisten und im Logo der Bundesagentur für Arbeit und der Agentur für Arbeit deutlich sichtbar – in einer gespiegelten Darstellung – erkennbar sind.

Internationale Anti-Terror-Experten schließen daher nicht mehr aus, dass die Terrorgruppen der deutschen Nationalsozialisten mindestens einen oder gar mehrere Terror-Anschläge auf die Bundesagentur für Arbeit und den Agentur für Arbeit verübt haben könnten.

Wie es den deutschen Terrorgruppen der Nationalsozialisten gelingen konnte, Zugang zur Bundesagentur für Arbeit und den Agenturen für Arbeit zu erhalten, ist bislang noch nicht näher bekannt. Über mögliche Opfer-Zahlen, die bei den möglichen Anschlägen auf die Bundesagentur für Arbeit und Agentur für Arbeit, geschädigt wurden, liegen zur Stunde noch keine näheren Informationen vor.

Info-Grafik: Vergleichs-Studie in Bildern SA Sturmabteilung der Nationalsozialisten und Logo der Bundesagentur für Arbeit und der Agentur für Arbeit. Die Signatur der Nationalsozialisten ist in der gespiegelten Version des SA Logos im Logo der Bundesagentur für Arbeit deutlich sichtbar.

Link: Liste mit Namen der 182 Terror-Opfer und ermoderten Menschen in Deutschland, https://www.mut-gegen-rechte-gewalt.de/news/chronik-der-gewalt/todesopfer-rechtsextremer-und-rassistischer-gewalt-seit-1990

Akute radioaktive, nukleare Gefährdung in Rheinland-Pfalz

Empfänger

Herrn
Innenminister Roger Lewentz
Schillerplatz 3 – 5
55116 Mainz
Telefon: 06131 – 16 0
Telefax: 06131 – 16 35 95
E-Mail: poststelle@isim.rlp.de

Gewerkschaft der Polizei
GdP Rheinland-Pfalz
Nikolaus-Kopernikus-Straße 15
55129 Mainz
Tel.: 06131/960090
Fax: 06131/9600999
Email: gdp-rheinland-pfalz@gdp-online.de

Zentrale Kriminalinspektion
Kriminalpolizei
Herrn Jan Keuser
Wittelsbachstr. 3
D 67061 Ludwigshafen am Rhein
Tel. 0621 963 1535
Fax 0621 963 1537
Email: zkiludwigshafen.k12@polizei.rlp.de

Akute Radioaktive Nukleare Gefährdung Rheinland-Pfalz, 24. November 2011
Eil-Meldung

Eil Petition zur GEFAHRENABWEHR der akuten Gefährdung für Polizisten, Demonstranten, Journalisten, Beobachter des CASTOR Transportes in Rheinland-Pfalz

Sehr geehrter Herr Innenminister Roger Lewentz !
Sehr geehrte Damen und Herren Polizisten und Polizistinnen in Rheinland-Pfalz !
Sehr geehrte Damen und Herren der Polizeigewerkschaft !
Sehr geehrte Kollegen und Kolleginnen, Journalisten und Journalistinnen von Presse, Film, Funk und Fernsehen !
Sehr geehrte Damen und Herren Demonstranten und Demonstrantinnen !

Wie einigen Menschen und mehr als 100.000 Fernseh-Zuschauern bekannt, bin ich tunesisch-französisch-deutscher Journalist, Rundfunk-Journalist, Schriftsteller, Autor, Buch-Autor von 10 veröffentlichten Büchern, Radio und Fernseh-Produzent von mehr als 720 Fernseh-Produktionen seit 1984. Einer meiner Großväter ist der seit 1946 in Rheinland-Pfalz vermisste französische Offizier und französische Staatsbürger der Französischen Armee, HEDI SABAOT, letzter bekannter Aufenthaltsort: Kaiserslautern in der Pfalz, 1946.

Im sekundären Zweitberuf bin ich nach einer dreijährigen Ausbildung zudem seit Bestehen des Staatsexamen 1993 (Regierungspräsidium Tübingen) auch staatlich geprüfter Gesundheits- und Krankenpfleger und Rettungssanitäter. Im Ehrenamt und in der Ausbildung war ich zudem in den RETTUNGSDIENST für ASB, Die Johanniter und DRK Deutsches Rotes Kreuz engagiert und bin für eine internationale Organisation auch im internationalen RETTUNGSDIENST im Ehrenamt tätig. Darüberhinaus bin ich Mitglied des Deutschen Roten Kreuzes und weiterer internationaler Hilfs-Organisationen, die versuchen Menschen in Not und in Gefahr zu helfen !

Doch auch aus gesetzlichen Gründen, auf der Grundlage des Strafgesetzbuches, § 323c
“Unterlassene Hilfeleistung, Wer bei Unglücksfällen oder gemeiner Gefahr oder Not nicht Hilfe leistet, obwohl dies erforderlich und ihm den Umständen nach zuzumuten, insbesondere ohne erhebliche eigene Gefahr und ohne Verletzung anderer wichtiger Pflichten möglich ist, wird mit Freiheitsstrafe bis zu einem Jahr oder mit Geldstrafe bestraft”… und aus humanitären Gründen bin ich heute leider verpflichtet Sie DRINGEND darauf hinzuweisen, dass heute in Rheinland-Pfalz im Zusammenhang mit dem geplanten Castor-Transport Polizisten, Polizistinnen, Demonstranten, Demonstrantinnen, ja sogar Journalisten und Journalistinnen und Bürger in Rheinland-Pfalz möglicherweise in AKUTER GESUNDHEITSGEFÄHRDENDER GEFAHR sind.

Um 9.30 Uhr am 24. November 2011 habe ich den Hinweis erhalten, das 14-mal höhere Strahlenwerte im Umfeld des CASTOR-TRANSPORTES gemessen wurden.

Aktivisten: Vierzehnfach erhöhte Strahlenbelastung
Die Umweltorganisation „Sortir du nucléaire“ hat bei dem Transport nach eigenen Angaben in einem Radius von zwei Metern erhöhte radioaktive Strahlung gemessen: Nach ihren Angaben betrug die unmittelbare Belastung für Polizisten, Demonstranten und Lokführer 1,65 Mikro-Sievert pro Stunde. Sie liegt damit vierzehnfach über der natürlichen Strahlenbelastung. „Dieser Transport ist ein rollendes Tschernobyl“, sagte Philippe Guiter, Generalsekretär der Bahngewerkschaft Sud Rail. Auch dieses Mal hätten sich deshalb Fahrer geweigert, die Castor-Züge zu fahren, daraufhin hätten Führungskräfte der französischen Bahn einspringen müssen.

Castor-Transport kurz vor Deutschland: Demonstranten messen deutlich höhere Strahlenwerte – weiter lesen auf FOCUS Online: http://www.focus.de/politik/deutschland/atomausstieg/castor-transport-kurz-vor-deutschland-demonstranten-messen-deutlich-hoehere-strahlenwerte_aid_687422.html

Erst vor wenigen Tagen wurde bekannt, dass ein Fernseh-Moderator der radioaktiv verseuchte Speisen aus Solidarität im März 2011 in Japan zu sich genommen hat, nur knapp 6 Monate später an tödlicher Leukämie erkrankt ist. Die genauen Umstände die zur plötzlichen und überraschenden Erkrankung an tödlicher Leukämie nach dem Genuss radioaktiv verseuchter Speisen in Japan führten sind noch nicht sicher geklärt.

Beweis-Mittel:
In den Anlagen finden Sie Beweismittel als PDF-Kopie von Focus und von der Süddeutschen Zeitung.

Aus dem Anlass der AKUTEN GEFAHRENSITUATION für Polizisten, Demonstranten und Bürger bitte ich Sie alle geeigneten Notfall-Massnahmen, möglicherweise auch den Stop des Castor-Transportes einzuleiten, sollte dies erforderlich sein, um Polizisten, Demonstranten und Bürger in Rheinland-Pfalz zu schützen !

Appell an alle Polizisten, Demonstranten und Bürger in Rheinland-Pfalz: Als Gesundheits- und Krankenpfleger und auch als tunesisch-französisch-deutscher Journalist und Bürger bitte ich alle beteiligten Menschen auf jede Form des Gewalt-Einsatzes zu verzichten. Die akute gesundheitliche GEFÄHRDUNG, sollten die Messungen der Umwelt-Organisation stimmen, ist sehr ERNST. Soweit wie möglich, bitte ich Sie sich NICHT unnötig der Gefahr einer tödlichen Leukämie-Erkrankung auszusetzen.

In der Pflege musste ich auch Leukämie-Patienten pflegen. Diese Menschen haben alle sehr gelitten. Daher bitte ich Sie heute auf den Einsatz jeglicher Gewalt zu verzichten und bitte insbesondere auch Polizisten und Polizistinnen keinen Einsatz zu leisten, der über das menschliche Maß der Dinge hinaus geht. Sie dürfen sich sicher sein, dass Ihnen kein einziger Menschen einen Helden-haften Einsatz danken wird, sollten Sie durch die AKUTE GESUNDHEITSGEFÄHRDUNG durch erhöhte radioaktive Strahlen- und Nuklear-Werte, die jetzt offenbar schon gemessen wurden, an tödlicher Leukämie erkranken.

Vielmehr bitte ich Sie Ihren Fokus darauf zurichten, wie eine AKUTE GESUNDHEITLICHE GEFÄHRDUNG für Leib, Seele und Gesundheit für Polizisten, Demonstranten und Menschen in Rheinland-Pfalz vielleicht noch verhindert werden könnte.

Zudem bitte ich die Polizisten zu prüfen, da ich leider nur Pflegemanagement an der Evangelischen Fachhochschule für Sozial- und Gesundheitswesen in Ludwigshafen am Rhein in den Jahren 2003 und 2004 studieren konnte und KEIN Jura, ob gegen die Betreiber des CASTOR-TRANSPORTES und die Verantwortlichen, die diesen Castor-Transport zu verantworten haben, eine Strafanzeige wegen des VERDACHTS der vorsätzlichen Körperverletzung mit Schädigung von Polizisten des Landes Rheinland-Pfalz, Demonstranten und Menschen in Rheinland-Pfalz einzuleiten ist. Mir fehlen die juristischen Fachkenntnisse. Doch aufgrund von Recherchen kann ich nicht ausschliessen, dass Polizisten, Demonstranten und Menschen die Verpflichtung haben, möglicherweise eine STRAFANZEIGE wegen des Verdachts auf vorsätzliche Körperverletzung von Polizisten, Demonstranten und Menschen in Rheinland-Pfalz gegen die Betreiber des Castor-Transportes einzuleiten.

In erster Linie verstehe ich meine Pflicht als tunesisch-französisch-deutscher Journalist, Rundfunk-Journalist, Autor, Schriftsteller, Buch-Autor, staatlich geprüfter Gesundheits- und Krankenpfleger und Rettungssanitäter eine GEFAHRENABWEHR für die möglicherweise tödliche Gefährdung von Polizisten, Polizistinnen, Demonstranten, Demonstrantinnen, Journalisten, Journalistinnen und Menschen in Rheinland-Pfalz einzuleiten, soweit dies jetzt noch möglich sein sollte.

Zitat – und Begründung des Verdachts auf vorsätzliche Körper-Verletzung: “Die Umweltorganisation „Sortir du nucléaire“ hat bei dem Transport nach eigenen Angaben in einem Radius von zwei Metern erhöhte radioaktive Strahlung gemessen: Nach ihren Angaben betrug die unmittelbare Belastung für Polizisten, Demonstranten und Lokführer 1,65 Mikro-Sievert pro Stunde. Sie liegt damit vierzehnfach über der natürlichen Strahlenbelastung. „Dieser Transport ist ein rollendes Tschernobyl“, sagte Philippe Guiter, Generalsekretär der Bahngewerkschaft Sud Rail.

Menschen die gläubig sind, bitte ich jetzt DRINGEND für den Schutz von Polizisten, Polizistinnen, Demonstranten und Menschen in Rheinland-Pfalz zu beten. Wenn die Regierung von Rheinland-Pfalz nicht helfen kann, was sich derzeit noch meiner Kenntnis entzieht, so mag uns vielleicht G´TT der HERR gnädig sein und Polizisten, Polizistinnen, Demonstranten und Menschen in Rheinland-Pfalz schützen !

DANKE!

Shalom !

Mit freundlichem Gruß

Andreas Klamm – Sabaot, Journalist, Rundfunk-Journalist,
Redaktionsleitung, Verleger, Herausgeber,
staatlich geprüfter Gesundheits- und Krankenpfleger, Rettungssanitäter

Regionalhilfe.de, Medien- und Hilfe-Projekte seit 2006, http://www.regionalhilfe.de
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ISMOT International Medical And Social Outreach Team, http://www.britishnewsflash.org/ismot

Liberty and Peace NOW ! Human Rights Reporters, http://www.libertyandpeacenow.org
British Newsflash Magazine seit 1986, http://www.britishnewsflash.org
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Akute_Radioaktive_Nukleare_Gefaehrdung_Rheinland_Pfalz

(Castor-Transport kurz vor Deutschland_ Demonstranten messen deutlich höhere Strahlenwerte – Atomausstieg – FOCUS Online – Nachr)

(Nach Verzehr von Lebensmitteln aus Fukushima – Japanischer TV-Moderator an Leukämie erkrankt – Panorama – sueddeutsche.de)

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Andreas Klamm, Journalist, Rundfunk-Journalist, Verleger, Herausgeber, staatlich geprft. Gesundheits- und Krankenpfleger

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Datum: 24. November 2011

Termin-Verschiebungen wegen grippalem Infekt

Termine / Buch-Vorstellungen / Redaktions-Konferenzen

Termine / Buch-Vorstellungen / Redaktions-Konferenzen

Termin-Verschiebungen wegen grippalem Infekt

Hinweis in eigener Sache: Aufgrund eines grippalen Infektes sind einige meiner Termine, Buchvorstellungen,

Redaktions-Termine, geplante Veröffentlichungen, vorrübergehend auf andere Zeitpunkte, wegen Krankheit verschoben !

Die Termine werden, soweit wie möglich, nachgeholt.

Ich bitte umd Ihr freundliches Verständnis ! Danke !

Ihr

Andreas Klamm Journalist

Andreas Klamm-Sabaot, Journalist, Redaktion und Produktion,

Radio TV IBS Liberty, http://www.ibstelevision.org ,

Liberty and Peace NOW! Human Rights Reporters, http://www.libertyandpeacenow.org , 27. Oktober 2011

Informationen mittels Telefon sind bei folgenden Telefon-Nummern zu erhalten.

Telefon, Deutschland (Germany)

Tel. 0049 6236 48 90 44

Tel. 0049 6236 416 802

Tel. 0049 911 30844 48 371

Fax 0049 3222 9308147

Mobil Telefon / Mobile Telephone

Tel. 0049 178 817 2114

Tel. 0049 1570 351 8354
Info, Update am 27. Oktober 2011.

Demos gegen die Krise: Wer will seine Eindrücke erzählen ?

Demos gegen die Krise: Wer will seine Eindrücke erzählen ?

Eindrücke zu den Demos vom 15. Oktober 2011: Radio TV IBS Liberty sucht zu den heute (15. Oktober 2011) stattfindenden Demonstationen in Deutschland und Österreich, Telefon-Berichte von Teilnehmern und Teilnehmerinnen, die für Radio und Fernseh-Produktionen Ihre Eindrücke der Demonstationen und Beweg-Gründe für die Teilnahme an den Demonstrationen erklären wollen. Bitte mindestens den Vornamen nennen, die Stadt aus der Sie anrufen / Ihr anruft und die Eindrücke und Argumente beschreiben am Telefon: Tel. 0911 30844 48371, automatisiertes Nachrichten-System via Telefon. Radio TV IBS Liberty, IBS Independent Broadcasting Service Liberty sind nicht kommerzielle, alternative Medien-Projekte seit 1986, die für internationale Völkerverständigung wirken und arbeiten, http://www.ibstelevision.org, Danke im voraus ! Andreas Klamm – Sabaot, Journalist, Redaktionsleitung, Radio TV IBS Liberty

Radio Talk Show host Samuel Kajumba is under harassment

Radio Talk Show host Samuel Kajumba is under harassment

Masindi, Uganda /HRNJ/3mnews.org/– 26th/Sept/2011; Radio Kitara talk-show host Samuel Kajumba is under harassment by security officials in Masindi District over a talk show which they claim incited sections of the public.Kajumba a.k.a Lucky Sam hosts a Sunday political talk-show ‘Kikukwasireho’ meaning ‘What Concerns You” in English aired from Mid-day to 3pm. The show all political related issues in a local perspective.

Human Rights Network for Journalists-Uganda (HRNJ-Uganda) has learnt that on September 18th, Kajuma hosted a show which discussed the manner under which the army arbitrarily arrested one Roger Musinguzi, a proprietor of a bar in Masindi town. Musinguzi was allegedly accused of deserting the Uganda People’s Defence Force (UPDF).

Since then Kajumba has been undergoing intimidation and receiving orders from district security committee to make an apology.

Kajumba told HRNJ-Uganda that during the show callers and himself condemned the brutal arrest of Musinguzi and that he wondered why several army deserters including those who are in Rwanda were not being arrested the same way they have done to Musinguzi

He added that he was summoned by the Masindi District Security Committee headed by Resident District Commissioner Rtd. David Matovu on Wednesday the 21st/Sept/2011 explain the statements he made during the show.

RDC Matovu accused Kajumba for misleading the public and causing unnecessary confusion to discredit the otherwise good image of security.

“I was intimidated particularly by Masindi Resident District Commissioner Rtd. Maj. Matovu and threatened me to be taken to military court. He forced me to make both a verbal and written apologies to him (RDC) which haven’t written to date” said Kajumba.

Kajumba said due to fear of being arrested and taken to military court, he is considering apologizing.

Kajumba is the second journalist to be harassed by the same Maj. Matovu after the Red Pepper reporter Tony Kizito who was arbitrarily arrested and detained in Mukono police station before RDC Matovu was transferred to Masindi district.

When HRNJ-Uganda contacted the Director of Kitara FM Abdu Alifaijo Kiirya who also attended the meeting, he declined to comment on the treatment of the presenter

“It’s a shame that such a high ranking public officer can turn his office into a judicial body to intimidate a journalist. He must understand that offending sections of the public must be justified and cannot stand alone without a complainant. The RDC should not be the complainant and the judge” said HRNJ-Uganda Programmes Coordinator Geoffrey Wokulira Ssebaggala

He added that if RDC Matovu was offended by the talk-show, he should have used lawful means to complaint against the journalist.

HRNJ-Uganda stresses the need for the government to organise induction courses for its RDCs in order to internalize their constitutional mandate of monitoring government programmes as per article 203 (2) of the constitution of the Republic of Uganda.

Pastoral-Reise: Papst Benedikt XVI. in Deutschland

Pastoral-Reise: Papst Benedikt XVI. in Deutschland

Ablehnung, Freude und Hoffnung der Menschen zum Besuch des Oberhauptes der Römisch-Katholischen Kirche in Deutschland – Dr. Philipp Rösler (FDP): Papst ist ein hoch willkommener Gast in Deutschland – Mächtigste Frau der Welt, Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel empfängt Papst Benedikt XVI zum Privatgespräch

Von Andreas Klamm-Sabaot


Die Rede des Oberhauptes der Römisch-Katholischen Kirche Papst Benedikt XVI. wird nicht von allen Mitgliedern des Deutschen Bundestages begrüßt. Foto: free4press infopool

Berlin. 22. September 2011. Das Oberhaupt der Römisch-Katholischen Kirche, Papst Benedikt XVI. ist heute um 10.16 Uhr zu einer viertägigen Pastoral-Reise in Deutschland eingetroffen. Das religiöse Oberhaupt von weltweit rund 1,2 Milliarden Katholiken wird unter anderem die Städte Berlin, Erfurt und Freiburg in Deutschland besuchen. Benedikt XVI will mit den Menschen in Deutschland den Dialog suchen und seine Reise dient dem Zweck, “um den Menschen zu begegnen und über Gott zu sprechen”.

Bundespräsident Dr. Christian Wulff bereitete dem Oberhaupt der Römisch-Katholischen Kirche einen herzlichen Empfang mit allen militärischen Ehren. In einer Rede hat der Bundespräsident der Bundesrepublik Deutschland Papst Benedikt XVI gebeten, seine Barmherzigkeit für geschiedene Menschen zu schenken.

Würdigung des Papstes: Mächtigste Frau der Welt empfängt Papst zum Privat-Gespräch

Die mächtigste Frau der Welt, Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel (CDU), war neben der Gattin des Bundespräsidenten, Bettina Wulff, eine der ersten Frauen in Deutschland, die das Kirchen-Oberhaupt in Deutschland herzlich begrüßten. Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel (CDU) erwies Benedikt XVI. eine ganz besondere Ehre: Die mächstigste Frau der Welt, Angela Merkel hat Papst Benedikt XVI. zu einem privaten Gespräch geladen. Die Kanzlerin freute sich sehr über das Gespräch mit dem Römisch-Katholischen Kirchenoberhaupt in der Bundeshauptstadt Berlin.

Rede im Deutschen Bundestag

Papst Benedikt wird voraussichtlich ab 16.15 Uhr eine Rede im deutschen Bundestag in Berlin halten. Die Rede wird bei http://www.bundestag.de im Parlaments-Fernsehen des Deutschen Bundestages live übertragen. Die Rede des Römisch-Katholischen Kirchen-Oberhauptes gilt als “nicht unumstritten”. Die Kritiker der Rede des Kirchen-Oberhauptes und Staats-Oberhauptes befürchten, dass Deutschland möglicherweise eine Trennung von Kirche und Staat nicht einhalten könnte.

Messe im Olympia-Stadium

Ab 18.30 Uhr wird das Römisch-Katholische Kirchen-Oberhaupt vor erwarteten 70.000 gläubigen Menschen eine Messe im Olympia-Stadion in Berlin halten.

Der Fernseh-Sender Phönix und viele weitere Fernseh-Sender berichten live und bieten zahlreiche Sonder-Programme aus Anlass des Besuches von Papst Benedikt XVI. Eine Liste mit zahlreichen Fernseh-Programm-Angeboten ist bei http://www.katholisch.de zu finden
Gegen-Demonstrationen von Gegnern des Besuches

In Berlin und in zahlreichen weiteren Städten finden Gegen-Demonstrationen von Menschen zur Pastoral-Visite von Benedikt XVI., die den Besuch des Papstes in Deutschland und eine Rede des Papstes vor dem Deutschen Bundestag im Reichstag von Berlin in Deutschland kritisieren. Die Kritiker des Papstes kritisieren unter anderem die hohen Kosten mit rund 25 Millionen Euro für den Besuch des Papstes in Deutschland und sehen die Trennung von Kirche und Staat in Gefahr.

Rösler: Der Papst ist ein hoch willkommener Gast

Der FDP-Bundesvorsitzende und Bundeswirtschaftsminister, Dr. Philipp Rösler , erklärte zum Papstbesuch in Deutschland: „Papst Benedikt XVI. ist für uns als Oberhaupt des Vatikanstaates, als der hoch geachtete Heilige Vater, das geistliche Oberhaupt der Katholischen Kirche, in seiner Heimat ein hoch willkommener Gast.”

Der FDP-Politiker erklärte weiter: “Für mich als Politiker und als gläubiger Katholik ist es unerlässlich, mein Handeln auf einem Fundament menschlicher Werte aufzubauen, die mich inspirieren. Deshalb freue ich mich auf die Anregungen und Denkanstöße unseres Papstes. Auch wer ihm nicht folgen will oder kann, sollte die innere Offenheit aufbringen, sich mit seinen Worten unvoreingenommen auseinanderzusetzen.
Die Kirche ist in der Lage, Wege des menschlichen Miteinanders dauerhaft zu ebnen. Uns allen ist das offenbar geworden bei ihrem Beitrag zur Öffnung des Eisernen Vorhangs, bei ihrem Rückhalt für die Menschen, die ihre Freiheit errungen haben. Die Kirche ist auch in der Lage, Fehler zu erkennen, Lehren zu beherzigen und immer wieder sinn- und friedensstiftend zu wirken.“

Kritik am Papst: Politikerin nimmt an Gegen-Demonstration teil

Die Bundestags-Abgeordnete Caren Lay von der Partei Die Linke kündigt in einer Presseerklärung “Warum ich der Papst-Demo fernbleibe und stattdessen zur Gegendemo gehe” an : „Ich werde nicht den Worten des Papstes im Deutschen Bundestag lauschen, sondern stattdessen an der Demonstration „Keine Macht den Dogmen“ teilnehmen. Zum einen halte ich die Rede eines religiösen Oberhauptes vor dem Deutschen Bundestag für problematisch. Staat und Kirche sind aus guten Gründen getrennt. Ich respektiere den Glauben von Katholiken, aber Religion ist Privatsache. Deshalb sollte der Papst besser vor seinen Gläubigen sprechen.”

Interreligiöser Dialog gewünscht

Die Politikerin, Mitglied des Deutschen Bundestages und Diplom-Sozialpädagogin Caren Lay setzt sich für den interreligiösen Dialog ein: “Akzeptabel wäre allenfalls ein interreligiöser Dialog gewesen. Dann hätten aber mindestens auch Vertreter der Protestanten, der Muslime und der Juden auftreten müssen. Hinzu kommt: Gerade im Osten sind immer mehr Menschen konfessionslos, auch in Westdeutschland wächst die Zahl der Atheisten kontinuierlich. Und auch Staatsoberhäupter anderer Länder sprechen nur in absoluten Ausnahmefällen vor dem Deutschen Bundestag – etwa aus Israel als Zeichen der Versöhnung.”

Modernisierung für Römisch-Katholisch Kirche erhofft

“Aus der Katholischen Kirche bin ich trotz katholischer Erziehung und Erfahrungen in der katholischen Mädchenjugend, als Ministrantin und im Kirchenchor ausgetreten. Die katholische Kirche hat mich mit ihrer patriarchalen Kultur und ihrer hinterwäldlerischen Sexualmoral vergrault. Sie verweigert Frauen, Lesben und Schwulen die gleichen Rechte, verurteilt Verhütungsmittel und Sex vor der Ehe. Die Ablehnung von Kondomen ist angesichts der anhaltenden Aids-Epidemie in den Ländern des Südens geradezu verantwortungslos. Die katholische Kirche muss endlich im 21. Jahrhundert ankommen. Papst Benedikt hat diesen notwendigen Modernisierungsprozess bisher nicht eingeleitet.”, so die Politikerin Caren Lay.

Christiane Philipp: Künstlerin darf Musik von Johann Sebastian Bach auf dem Klaiver spielen

Christiane Philipp: Künstlerin darf Musik von Johann Sebastian Bach auf dem Klavier spielen

Bußgeld-Bescheid wegen Klavier-Spiels konnte “aus der Welt geschafft werden”

Ettlingen. 20. September 2011. (and). Die Künstlerin und Friedens-Aktivistin Christiane Philipp, die in der Kultur-Stadt Ettlingen wirkt, lebt und arbeitet darf auch künftig weiterhin in ihrer Wohnung christliche Lieder auf dem Klavier und Musik von Johann Sebastian Bach spielen. In einem Gespräch mit einem Richter des Amtsgerichtes in Ettlingen “konnte der Bußgeld-Bescheid am Dienstag aus der Welt geschafft werden.”, teilte die Musikerin heute unserer Redaktion mit.

Die Musikerin, die ein weltumfassendes Friedenskonzert komponierte und das Spiel christlicher Lieder und Musik von Johann Sebastian Bach als aktiven Glaubens-Dienst für den Heiligen Gott den HERRN in der Kultur-Stadt Ettlingen und in Baden-Württemberg leistet, hatte wegen des Spielens christlicher Lieder und Musik von Johann Sebastian Bach aus bislang nicht näher bekannten Gründen einen Bußgeld-Bescheid in Höhe von 50,– Euro erhalten (wir berichteten), obgleich die Künstlerin, die auch einen nationalen Freundeskreis hat, finanziell mittellos ist.

Nach dem der Bußgeld-Bescheid am Dienstag “aus der Welt geschafft” werden konnte, wurde auch die für Donnerstag vorgesehene Gerichts-Verhandlung beim Amtsgericht in Ettlingen ausgesetzt und wird nicht stattfinden. Ein weiterer ausführlicher Bericht folgt.

USA: Zweifel an der Schuld von Troy Davis

USA: Zweifel an der Schuld von Troy Davis

7 Zeugen widerrufen Aussagen – Mehr als 1 Million Menschen unterzeichnen Petition zur Aussetzung der Todesstrafe gegen Troy Davis

Washington, D. C., 20. September 2011. Für Mittwoch ist die Hinrichtung des U.S.-amerikanischen Staatsbürgers Troy Davis im U.S. Bundesstaat Georgia geplant. Dem Mann wurde zur Last gelegt er habe vor vielen Jahren einen Polizisten getötet. Doch sieben von neun Zeugen haben ihre Aussage widerrufen. Zudem wurden Informationen bekannt, wonach die Zeugen im damaligen Gerichts-Prozess unter Druck gesetzt worden sein könnten.
Mehr als 1 Million Menschen haben aufgrund der vielen Zweifel an der so genannten rechtmäßigen Verurteilung von Troy Davis eine Petition für ein Gnadengesuch zur Aussetzung der Todesstrafe von Troy Davis unterzeichnet. Das Berufungs-Gericht lehnte die Aussetzung der Todesstrafe für Troy Davis ab.

Amnesty international USA hat jetzt eine neue weitere Petition mit dem Ziel des Stops und der Aussetzung des möglicherweise unschuldigen Troy Davis veröffentlicht und bitte alle Menschen weltweit um Hilfe um das Leben eines möglicherweise unschuldig verurteilten Mannes, Troy Davis, zu unterstützen.

Richter sind bekanntlich auch nur Menschen und nicht unfehlbar. Wenn sieben von neun Zeugen ihre Aussagen widerrufen und zudem auch noch bekannt wird, dass Zeugen “unter Druck zu möglichen Falsch-Aussagen gegen einen Menschen” genötigt wurden, dann sollte das nicht nur die Richter und den U.S.-amerikanischen Präsidenten Barack H. Obama in den Vereinigten Staaten von Amerika nachdenklich stimmen und alarmieren.

Vor Gott dem HERRN, der alle Wahrheit offenbaren kann, gibt es kein Geheimnis. Er hat Macht, Kraft und Stärke alle Dinge ans Licht zu führen. Doch wer will sich schon vor einem Heiligen Gott verantworten müssen, für den Befehl oder den Auftrag, ein weiteres Menschenleben, zudem noch möglicherweise einen unschuldigen Menschen hinzurichten und zu töten. Vor dem einem wahren Heiligen Gott gibt es ja kein Entkommen: Ob Präsident, Polizist, Richter oder Gefängnis-Insasse, ob arm oder reich, — eben vor dem einen Heiligen Gott, wird jeder einzelne Menschen Rechenschaft für sein Handeln, Tun oder auch Nicht-Handeln ablegen müssen. Bleibt zu hoffen, dass sich viele Jahre nach einem Prozess, in dem sieben Belastungs-Zeugen ihre Aussagen aus Gewissens-Gründen widerrufen haben, nicht neue und weitere Menschen schuldig im Sinne der Anklage an der Hinrichtung und Tötung eines möglicherweise nicht schuldigen Menschen, gemeint ist Troy Davis, machen.

Von Weisheit würde zeugen und menschlich wäre es, wenn die Vollziehung der Todesstrafe gegen Troy Davis ausgesetzt wird und ein neues Gerichts-Verfahren zur Prüfung aller Umstände, im Zusammmenhang mit der Ermordung eines Polizisten und im Zusammenhang mit Troy Davis angesetzt wird. U.S. Medien berichten zudem, dass es Beweise dafür geben soll, wonach ein anderer Mensch, den Polizisten ermordet haben soll.
Die neue Notfall-Petition zum Schutz des Lebens von Troy Davis ist bei Amnesty international USA, http://takeaction.amnestyusa.org/siteapps/advocacy/ActionItem.aspx?c=6oJCLQPAJiJUG&b=6645049&aid=516533&msource=W1109EADP04D&tr=y&auid=9522344
abrufbar und kann dort mitgezeichnet werden. Andreas Klamm-Sabaot

Amnesty international USA: Help to save the life of Troy Davis

Amnesty international USA: Help to save the life of Troy Davis

Emergency appeal – There is more evidence that a possible innocent man is in danger of execution
Washington, D. C., September 20, 2011 (and). Amnesty international USA is calling everyone for urgent action to help to save the life of possible innocent Mr. Troy Davis. Amnesty international USA urges all people and the U.S. authorities for a withdrawal of the death warrant against Mr. Troy Davis.

He has been denied clemency by the Georgia State Board of Pardons and Paroles despite the fact that significant doubts continue to plague his conviction. Executions when there are still substantial doubts about guilt should never be permitted to proceed, and the responsibility rests with you to ensure that does not happen in this case.

You have it in your power to prevent this affront to justice from happening. I urge you to call for a withdrawal of Troy Davis’ death warrant without delay.

It would significantly undermine the credibility of the Georgia system of justice if an execution were carried out under such a persistent cloud of doubts about guilt. It would show a callous disregard for the very real possibility of putting an innocent person to death, and public faith Georgia’s commitment to a fair justice system would be shattered.

About 1 million people have signed a petition some days ago. Amnesty international has now launched a new petition to save the life or possible innocent Mr. Troy Davis in the United States of America: http://takeaction.amnestyusa.org/siteapps/advocacy/ActionItem.aspx?c=6oJCLQPAJiJUG&b=6645049&aid=516533&msource=W1109EADP04D&tr=y&auid=9522344

Troy Davis: President Barack H. Obama PLEASE STOP Execution of a Possible Innocent Man

Troy Davis: President Barack H. Obama PLEASE STOP Execution of a Possible Innocent Man

Dear U.S. President Barack H. Obama And Commander in Chief !

PLEASE STOP THE EXECUTION OF MR TROY DAVIS. THERE IS TOO MUCH DOUBT ! PLEASE GIVE ROOM FOR JUSTICE ! The LORD our GOD will reveal ALL THINGS And The Truth ! PLEASE STOP Execution of a Possible Innocent Man ! Show Thy Mercy And Wisdom ! Thank You ! May The LORD our GOD And HIGH COMMANDMENT IN CHIEF will bless The People of The United States of America And All Those People which do STAND FOR JUSTICE ! Thank you !
Shalom !

Andreas Klamm-Sabaot, Journalist, Radio TV IBS Liberty, http://www.ibstelevision.org
Liberty and Peace NOW! Human Rights Reporters, http://www.libertyandpeacenow.org,
http://www.humanrightsreporters.wordpress.com
Ludwigshafen am Rhein, German, September 20, 2011

Musikerin in Not: Wer kann jetzt noch der Künstlerin Christiane Philipp helfen ?

Musikerin in Not: Wer kann jetzt noch der Künstlerin Christiane Philipp helfen ?

Wer kann helfen ? Amtsgericht in der Kultur-Stadt Ettlingen in Baden-Württemberg: Künstlerin soll wegen des Spielens von christlicher Musik und Liedern von Johann Sebastian Bach auf dem Klavier 50,– Euro als Bußgeld bezahlen

Ettlingen. 19. September 2011. Ausgerechnet in der Kultur-Stadt Ettlingen hat die Autorin, Künstlerin und Musikerin Christiane Philipp, über deren Notlage wir bereits mehrfach berichtet haben, einen Bußgeld-Bescheid zur Zahlung von 50,– Euro am 25. August 2011 erhalten wegen des Spielens von christlicher Musik und Liedern von Johann Sebastian Bach auf dem Klavier in ihrer Wohnung. Christiane Philipp ist entsetzt und ratlos. Die Musikerin, Autorin, Komponistin und Übersetzerin komponierte ein weltumfassendes Friedenskonzert. Am Klavier muss sie täglich spielen und auch üben, obgleich die Künstlerin schon seit frühester Kindheit auf dem Klavier spielt. Christiane Philipp erklärte zu ihrer Musik auf dem Klavier: “Ich spiele Lieder zur Heilung von Menschen, für den Frieden und für Gott den Herrn”. Der Akt des Klavier-Spiels ist für die Musikerin auch ein aktiver Glaubens-Dienst.

Die näheren Hintergründe, die jetzt zu einem Bußgeld wegen des Spielens christlicher Lieder und von Musik von Johann Sebastian Bach in der Wohnung der Künstlerin in der Kultur-Stadt Ettlingen in Baden Württemberg führten, sind noch nicht näher bekannt. Damit noch nicht genug. Sollte die Künstlerin die 50,– Bußgeld wegen des Spielens von Musik auf ihrem Klavier nicht bezahlen können, muss diese am Donnerstag sogar zu einer Gerichtsverhandlung beim Amtsgericht in Ettlingen erscheinen. Die Musikerin Christiane Philipp befindet sich unverschuldet in schwerer finanzieller Notlage, nach dem sie nur noch Hartz 4-Transferleistungen erhält. Die Bußgeld-Zahlungsaufforderung von 50,– Euro bedeutet für die Künstlerin eine besondere Härte.

Wie Christiane Philipp es selbst beschreibt, “Die Depots von Körper, Bank und Seele stehn im tiefsten Soll, die einst so schön und prächtig und so voll “. Dieses alles ist eine sensible Einheit, und wenn eine verletzte Seele noch weiter verletzt wird, wenn die geistige Leistung auf diesem Leidensdruck entstanden unentlohnt bleibt, bleibt zwangslàufig auch der Körper auf der Strecke. Anerkennung und Respekt sind ein elementares Lebenselixier besonders für Künstler, insbesondere für eine Frau als Künstlerin, nachdem sie fast 10 Jahre lang mit viel Liebe ihre geliebte Mutter im Wachkoma begleitet hat und die Konten ohnehin schon leer sind. In diesem Falle trifft der leere Kühlschrank und die körperliche Auslaugung auf einen Körper, der schon seit langen Jahren über seine Kräfte funktioniert hat.

Schon heute hat Christiane Philipp keine Nahrung mehr im Kühlschrank. “Ich fühle mich körperlich geschwächt und muss auf dem Klavier spielen. Mit meiner Musik versuchen ich Menschen zu helfen und Gott dem HERRN die Ehre zu geben.”, informierte die Musikerin und Künstlerin Christiane Philipp auf Anfrage. “Wie ich jetzt auch noch 50,– Euro für das Spielen von Musik auf dem Klavier bezahlen können soll, obgleich mein Konto schon heute leer ist, weiß ich nicht.”, ergänzte die engagierte und couragierte Friedens-Aktivistin und Künstlerin Christiane Philipp in Ettlingen.

Mit der Zahlung des Bußgeldes von 50,– Euro an das Amtsgericht in Ettlingen könnte die Gerichtsverhandlung und das Bußgeld-Verfahren wegen des Spielens christlicher Lieder auf dem Klavier eingestellt werden. Doch wer kann noch in Deutschland einer unterernährten Frau, Musikerin und Künstlerin in Deutschland noch helfen?

Die Bankverbindung des Amtsgerichtes in Ettlingen zur Bezahlung des Bußgeldes lautet:

Stadtkasse Ettlingen, Kontonummer 10 40 195, Bankleitzahl 660 512 20, Sparkasse Ettlingen, Betreff / Zahlungszweck: Owi Christiane Philipp, OWi 510 Js 25120 – AK 34/11 vom 25. August 2011, Aktenzeichen No. 2: AZ 505.99.000082.9, Amtsgericht Ettlingen, Grund: Wegen des Spielens christlicher Lieder auf dem Klavier.

Wer der Künstlerin, Musikerin und Frau in Not direkt helfen will kann auch eine Spende direkt auf das Konto Konto von Christiane Philipp, Commerzbank Ettlingen, Konto-Nummer 46 18 963, Bankleitzahl 660 400 18 überweisen.

Bis Donnerstag bleibt noch etwas Zeit, um einer Frau in Not und Künstlerin zu helfen, die wahrlich Hilfe in schwerer Not verdient hat.
Informationen zur Übersetzerin, Künstlerin und Musikerin Christiane Philipp in Ettlingen:

1. http://www.die-engelsburg.de ,
2. http://www.deutschfranzoesisch.de ,
3. http://www.radiotvinfo.org/engelsburg
4. http://www.regionalhilfe.de/nothilfechristianephilipp

Weitere Informationen und Auskünfte:

Medien-Kontakt in Deutschland: Andreas Klamm-Sabaot, Journalist, Schillerstr. 31, D 67141 Neuhofen, Tel. 06236 416802, Tel. 06236 48 90 44, Mobil-Tel. 0178 8172114, email: andreasklamm@hotmail.com, email: medienprojekte@radiotvinfo.org. Andreas Klamm-Sabaot

Musikerin in Not: Hilfe für Christiane Philipp

Musikerin in Not: Hilfe für Christiane Philipp

Liebe Leser und Leserinnen, 17. September 2011.

Die Übersetzerin, Künstlerin, Musikerin Christiane Philipp, in der Kultur-Stadt Ettlingen (Baden-Württemberg) über deren Notlage ich bereits mehrfach in verschiedenen Medien berichtet habe, hat mitgeteilt, dass sie wegen des SPIELENS CHRISTILICHER LIEDER AUF DEM KLAVIER eine Ladung zum Amtsgericht in Ettlingen und eine Aufforderung zur Zahlung einer Strafe von 50,– Euro wegen Ordnungswidrigkeit / “Körperverletzung” erhalten hat.

Christiane Philipp ist unverschuldet in schwerer Notlage. Sie bezieht nur Hartz 4- Leistungen und ist extrem stark und sichtbar unterernährt !

Daher bitte ich freundlichst um Hilfe und Gebet für Christiane Philipp. Wer helfen kann, die Strafe von 50,– Euro für Christiane Philipp zu bezahlen, wird gebeten kurz beim Amtsgericht in Ettlingen anzurufen, zwecks der genauen Bankverbindung.

Die Kontakt-Daten lauten: Direktor Amtsgericht Ettlingen, Dr. Jörg Schlachter, Amtsgericht Ettlingen, Sternengasse 26, 76275 Ettlingen, Telefon: 07243 / 508-0 (Zentrale Vermittlung), Telefax: 07243 / 508-444, E-Mail: poststelle@agettlingen.justiz.bwl.de, WICHTIG: BITTE Kontonummer und Bankverbindung beim Amtsgericht in Ettlingen noch einmal nachfragen ! – Zahlungs-Daten: Betreff: Christiane Philipp, Künstlerin und Übersetzerin Ettlingen, Aktenzeichen: AZ OWi 510 Js 25120 – AK 34/11 vom 25. August 2011, Ordnungswidrigkeit / Ladung.

Landesoberkasse Baden-Württemberg, Baden-Württembergische Bank Reutlingen, BLZ: 600 501 01 – Konto-Nr.: 746 953 450 5, Bei Überweisungen bitte das Aktenzeichen AZ OWi 510 Js 25120 – AK 34/11 des Amtsgerichtes Ettlingen und Betreff Christiane Philipp angeben. WICHTIG: BITTE Kontonummer und Bankverbindung beim Amtsgericht in Ettlingen noch einmal nachfragen !

Informationen zur Übersetzerin, Künstlerin und Musikerin Christiane Philipp in Ettlingen:
1. www.die-engelsburg.de,
2. www.deutschfranzoesisch.de,
3. http://www.radiotvinfo.org/engelsburg

Da ich als Journalist, Rundfunk-Journalist, Moderator, Künstler und Autor freiberuflich arbeite und in Abhängigkeit von Honorar-Zahlungen stehe, die nicht regelmässig und auch nicht von gleicher Höhe sind, bin ich zur Zeit, wegen des Ausbleibens von Honorar-Zahlungen nicht in der Lage mehr finanziell zu helfen. Mein erster Wohnsitz ist in London, England, seit dem Jahr 2006. Mein zweiter Wohnsitz in Neuhofen in der Pfalz bei Ludwigshafen am Rhein.

Medien-Kontakt in Deutschland: Andreas Klamm-Sabaot, Journalist, Schillerstr. 31, D 67141 Neuhofen, Tel. 06236 416802, Tel. 06236 48 90 44, Mobil-Tel. 0178 8172114, email: andreasklamm@hotmail.com, email: medienprojekte@radiotvinfo.org,
Web-Seiten:
1. www.andreas-klamm-sabaot.de.be
2. www.oterapro.de
3. www.radiotvinfo.org

DANKE für die Hilfe-Leistung in der Tat und Wahrheit im voraus ! Wer helfen kann und will wird gebeten, eine Benachrichtigung via email an: medienprojekte@radiotvinfo.org zu schreiben, damit die Strafe an das Amtsgericht Ettlingen NICHT versehentlich doppelt bezahlt wird. DANKE !

Afshin Seresti: Ein Arzt fordert Gerechtigkeit

Afshin Seresti: Ein Arzt fordert Gerechtigkeit (…in Deutschland !)

Afshin Seresti, ein Iranisch-Deutscher Arzt wurde das Opfer mehrerer falscher Anschuldigungen, wonach er angeblich ein Terrorist sein soll. Aufgrund seiner jüdischen Vorfahren wurde der engagierte Arzt zudem diskriminiert und beleidigt. Jetzt fordert der Arzt, Gerechtigkeit, Wiedergutmachung und eine private und berufliche Rehabilitation. Eine Sammelklage bereiten die Rechtsanwälte des Arztes jetzt bei Gerichten auch im Iran vor.

Interview. Dauer 1.19 Stunde / Minute, 82 Minuten, Produktion, Andreas Klamm – Sabaot, Journalist, Radio TV IBS Liberty, Liberty and Peace NOW! Human Rights Reporters, http://www.ibstelevision.org, http://www.radiotvinfo.org.

Weitere Informationen und Hintergründe zum Fernseh-Interview sind auch als Texte und Artikel abrufbar:

1. http://www.britishnewsflash.org/notdienstarzt,
2. http://www.britishnewsflash.org/afshin_serest,
3. Link zur Fernseh-Produktion, http://www.youtube.com/watch?v=xHEzRxp7ppY

Israel And Europe

Israel And Europe

Dr. Herbert Goldberg and Gabriel A. Goldberg from Jerusalem in Israel on the issue of the relationship of Israel and Europe. Interview. English. Production by Radio TV IBS Liberty, Producer: Andreas Klamm-Sabaot, Journalist, http://www.ibstelevision.org, http://www.radiotvinfo.org

Link on YouTube: http://youtu.be/NgXIAqdqLGk

Berlin: Zusammenkunft und Gespräche bei Kurz-Visite

Zusammenkunft und Gespräche bei Kurz-Visite

Berlin. (red). Der Regierende Bürgermeister der Bundeshauptstadt Berlin und der stellvertretende Bundesvorsitzende der SPD, KLAUS WOWEREIT und der französisch-deutsche Journalist, Rundfunk-Journalist und Gründer des alternativen Medien-Radio- und Fernseh-Projektes Radio TV IBS Liberty, Andreas Klamm – Sabaot, sind im Rahmen einer Kurz-Viste zu einem Kurzgespräch zusammengetroffen.

Die Atmosphäre der Begegnung war heiter und offen. Über den genauen Inhalt der Gespräche zwischen dem Regierenden Bürgermeister von Berlin und dem französisch-deutschen Journalisten und Medien-Gründer liegen der Redaktion derzeit noch keine näheren Einzelheiten vor.

Produktion, Radio TV IBS Liberty, http://www.ibstelevision.org, http://www.radiotvinfo.org, Andreas Klamm – Sabaot, Journalist, Rundfunk-Journalist und Autor ist auch Schriftsteller und Buch-Autor von insgesamt 9 veröffentlichten Büchern in der deutschen, englischen und französischen Sprache. Seit 1984 ist Andreas Klamm-Sabaot als Moderator, Radio- Fernseh- und Film-Produzent in alternativen Medien tätig und hat mehr als 730 Fernseh-Sendungen produziert. Weitere Informationen hierzu bei http://www.andreas-klamm-sabaot.de.be

Link zur Produktion: http://youtu.be/DmRWUR9JzdY

Wenig Einigkeit beim Ruf nach einer neuen Verfassung für Deutschland

Wenig Einigkeit beim Ruf nach einer neuen Verfassung für Deutschland

In Island gaben sich die Menschen vor kurzem eine neue Verfassung – In Deutschland hoffen viele Menschen auf Gerechtigkeit, Freiheit, Frieden und diskutieren zum Grundgesetz und eine neue Verfassung für Deutschland

Berlin. 16. September 2011. Nach der schweren Finanzkrise des Jahres 2008, die das Land Island in den Ruin getrieben hat, suchten die Menschen in Island nach einer Veränderung. Die Menschen des Landes haben sich entschlossen eine neue Verfassung zu schreiben. Die Forderung, dass auch Deutschland eine neue Verfassung braucht, ist seit vielen Jahren bekannt. Der Autor Rainer Kahni bekannt auch als Monsieur Rainer hat mit seinem Buch „Wehrt Euch“ – für eine neue Verfassung für Deutschland die Diskussion über eine neue Verfassung für Deutschland neu belebt. Der Autor und seine Unterstützer wollen dabei auf der Grundlage des Artikel 146 im Grundgesetz die Diskussion für eine neue Verfassung in Deutschland weiter voranbringen.

In dem 72seitigen Buch widmet der Autor die ersten 44 Seiten einer Anlayse für Probleme, Mißstände, die in Deutschland zur Krise geführt haben könnten und liefert Argumente, die für eine neue Verfassung in Deutschland sprechen. Ab Seite 44 bietet der Autor, der sonst Kriminal-Romane, die auf wahren Begebenheiten beruhen schreibt, das Beispiel dafür, wie eine neue Verfassung für Deutschland, seiner Überzeugung nach aussehen könnte. Monsieur Kahni lebt seit vielen Jahren in Frankreich und wirkt auch in der französischen Hauptstadt Paris. So verwundert es nicht, wenn der Autor fordert, dass auch auch Deutschland ein laizistischer Staat werden solle und sich für eine strikte Trennung von Staat und Kirche einsetzt. Geht es nach den Vorstellungen des Autors, dürfen in allen öffentlichen Gebäude keine Kleidungs- und Schmuck-Elemente oder sichtbare Zeichen getragen und auch nicht gezeigt werden, die für eine religiöse oder weltanschauliche Überzeugung stehen könnten. Schon diese Forderung könnte zu Problemen in Deutschland führen, denn damit dürften Menschen, die sichtbar mit religiösen oder weltanschaulichen Symbolen tätowiert sind, künftig in Deutschland keine öffentliche Räume mehr betreten. Die Vorstellungen des Autors würden auch dazu führen, dass Pfarrer, Diakone und Ordenschwestern künftig in Deutschland, zumindest in ihren Dienstkleidungen, keine öffentlichen Räume mehr betreten dürfen. Das Buch „Wehrt Euch“ mit der ISBN Nummer 978-3-8423-7159-0 ist im BOD-Verlag erschienen.

Zu den prominensten Unterstützern der Forderung für eine neue Verfassung für Deutschland zählt auch der SPD-Spitzenpolitiker Franz Müntefering, der im Jahr 2009 im Interview mit dem größten Nachrichtenmagazin von Europa Der Spiegel „eine neue Verfassung für Deutschland empfiehlt“. Vor allem die Menschen in Ost-Deutschland hätten zwar keine Vorbehalte gegenüber den Inhalten des Grundgesetzes, doch “Eigentlich war doch vorgesehen, dass es nach der Einheit eine gemeinsam erarbeitete Verfassung gibt, deshalb hat die Bundesrepublik ja nur ein Grundgesetz”, wird der SPD-Politiker unter anderem in der Zeitung Bild am Sonntag zitiert. Viele Menschen im Osten Deutschland empfänden vor allem so: “Ihr habt uns Euer Grundgesetz einfach übergestülpt, anstatt eine gemeinsame Verfassung zu schaffen.” Das Engagement der Menschen, die für eine neue Verfassung in Deutschland arbeiten und wirken ist vielfältig. Die Milanstation von dem Autor, Freigeist und Andersdenkenden, Bernd Matthes, angeboten, bietet ein ganzes Diskussions-Board im Internet, das sich dem Themen-Komplex “Neue Verfassung für Deutschland” widmet, während andere Gruppen im Beispiel in der von Rechtsanwalt Helmut P. Krause eingerichteten Verfassungswerkstatt sich online vernetzen, um für das Ziel einer neuen Verfassung für Deutschland zu arbeiten. Einigkeit besteht im Punkt Verfassung in Deutschland nur wenig, auch wenn mehrere unterschiedlicheste Initiativen und Gruppen sich eine neue Verfassung wünschen. Es gibt verschiedene Verfassungs-Modelle und Entwürfe, die unterschiedlicher kaum sein könnten. Eine moslemische Initative spielt mit dem Gedanken, eine Verfassung für die Islamische Bundesrepublik Deutschland (IBRD) zu gestalten, was im grassen Widerspruch zum laizistischen Modell einer Verfassung des Autors Rainer Kahni (Monsieur Rainer) steht, der sich eine strikte Trennung von Kirche und Staat wünscht, während den Mitglieder einer Spirituellen Bewegung für eine neue Verfassung für Deutschland die spirituelle Erweckung und Verbundenheit für Deutschland nicht weit genug gehen kann. Über eine neue Verfassung für Deutschland dachte auch der frühere Bundes-Innenminister Dr. Wolfgang Schäuble im Angesicht der Bedrohung für Deutschland durch den Terrorismus nach: “Wir leben nicht mehr in der Welt des Jahres 1949.” In der Vorstellung hätte auch mit der Unterstützung eines CDU-Politikers vielleicht eine neue Sicherheits-Verfassung für Deutschland entstehen können.

Der frühere Präsident eines der höchsten deutschen Gerichte, des Bundesverfassungsgerichtes in Karlsruhe, Hans-Jürgen Papier, erklärte in einem Interview unter anderem, dass er die Idee für eine neue Verfassung für Deutschland, ebenso wie auch Volksentscheide in Deutschland “für wenig hilfreich” betrachte. Man habe das Grundgesetz den Menschen in Ost-Deutschland “nicht übergestülpt, sondern vielmehr habe man sich für einen Beitritt der DDR zur Bundesrepublik entschieden.” Hans-Jürgen Papier ergänzte in dem Interview: “Aber es ist doch die Frage, wie eine neue, dem Volk zur Abstimmung gestellte Verfassung aussehen und wie sie sich vom Grundgesetz unterscheiden sollte, damit sie am Ende besser wäre als das Grundgesetz. Da habe ich bisher noch nichts wirklich Überzeugendes gehört. “ Immerhin habe man das Grundgesetz mehr als 50mal an aktuelle Bedürfnisse angepasst.

Der Verfassungsrechtler gibt auch seine Einwände zu Volksabstimmungen zu bedenken: “In der Gesetzgebung auf Bundesebene geht es in der Regel um höchst komplexe Fragen, die mit dem Ja-oder-Nein-Schema eines Volksentscheids nicht angemessen behandelt werden können.” Zudem gelte es die Bedürfnisse der Länder in einem förderalistischen System, auch bei Volksentscheiden auf Bundesebene, zu beachten. Ein Volksinitiativrecht, das es den Bürgern möglich machen könnte, neben Bundestag und Bundesrat in Deutschland, Gesetze auf Bundesebene anzuregen, könne er sich vorstellen.

Der frühere Präsident des Bundesverfassungsgerichtes ist mit seiner Skepsis in Bezug auf eine neue Verfassung für Deutschland nicht alleine. Es gibt nicht wenige Menschen, auch Autoren und Künstler in der Vorderpfalz und in Speyer am Rhein, die befürchten, dass eine neue Verfassung für Deutschland möglicherweise schlechter sein könnte, als das bislang bestehende Grundgesetz. Es wäre gut, wenn sich Menschen und Politiker an das bestehende Grundgesetz halten und die Einhaltung der garantierten Grundrechte und Menschenrechte in Deutschland umsetzen würden. Zumindest wäre dies ein erster Schritt für Gerechtigkeit, Frieden und Freiheit in Deutschland, wenn Politiker und Menschen, die Einhaltung der Grundrechte aller Menschen in Deutschland in der Tat und Wahrheit umsetzen würden, glauben einige der Kritiker für die Pläne einer Erarbeitung einer neuen Verfassung.

Der engagierte und couragierte Rechtsanwalt Dominik Storr, bekannt auch als Bürgeranwalt, bezieht zum Grundgesetz eine andere Position und informiert im Zusammenhang des Artikel 146 des Grundgesetzes so wörtlich: „Dieses Grundgesetz, das nach Vollendung der Einheit und Freiheit Deutschlands für das gesamte deutsche Volk gilt, verliert seine Gültigkeit an dem Tage, an dem eine Verfassung in Kraft tritt, die von dem deutschen Volke in freier Entscheidung beschlossen worden ist.”

Bürgeranwalt Storr führt weiter aus “Danach dürfte die Bundesrepublik Deutschland, juristisch genau genommen, überhaupt keine Verfassungsorgane haben, denn unser Grundgesetz ist nach dem eindeutigen Wortlaut des Art. 146 keine Verfassung, sondern nur ein Provisorium, das von einer vom Volk gemeinsam verabschiedeten Verfassung ersetzt werden soll. Das Grundgesetz ist somit völlig unstreitig lediglich ein vorläufiges ordnungsrechtliches Instrumentarium der Siegermächte des Zweiten Weltkrieges. Der herausragende Politiker und Demokrat Carlo Schmid bezeichnete in einer Rede vor dem Parlamentarischen Rat am 8. September 1948 die Bundesrepublik Deutschland als „Staatsfragment“ und das Grundgesetz ausdrücklich als Provisorium und nicht als Verfassung.”

Wie soll eine neue Verfassung entstehen ?

Neben der Debatte um Pro und Contra für eine neue Verfassung in Deutschland, besteht auch wenig Einigkeit darüber, wie eine neue Verfassung für Deutschland entstehen könnte. In diesem Bereich gibt es Gruppen unterschiedlichster Strömungen und Ausrichtungen. Es bestehen, Gruppen, die glauben, der Bundespräsident müsse einen Verfassungs-Konvent einberufen und ein erlesener Kreis von 20 bis 40 Menschen in Deutschland sollte eine neue Verfassung schreiben, die dann von der Gesamtheit aller 82 Millionen Menschen in Deutschland angenommen werden sollte. Weitere Initiativen und Gruppen setzen sich für die Partizipation aller 82 Millionen Menschen in Deutschland an der Erarbeitung einer neuen Verfassung für Deutschland ein, im Beispiel über ein Wikia – Autorenportal, an dem alle Menschen in Deutschland interaktiv als Autoren mitwirken und Bestandteile einer neuen Verfassung schreiben können. Die von Bernd Matthes ins Leben gerufene Milanstation leistet die Arbeit zum Schreiben einer neuen Verfassung für Deutschland bereits seit dem Jahr 2007. In einem offenen Diskussion-Board können alle Menschen in Deutschland ihre Ideen und Anregungen für eine neue Verfassung von Deutschland frei einbringen.

Während verschiedene Gruppen noch über Wege beraten, wer eine neue Verfassung von Deutschland schreiben könnte und versuchten Rahmenbedingungen für eine Verfassungs-Arbeit zu gestalten, gibt es andere Gruppen in Deutschland, die schon einige Schritte weiter sind.

Der Stiftungsfond Bürgerrepublik Deutschland bietet bereits mittels Volksentscheid die Möglichkeit dazu über eine neu geschriebene und gestaltete Verfassung von Deutschland mittels Teilnahme per Abstimmung zu entscheiden. Die Bürgerrepublik Deutschland ruft auf der Web-Seite bei http://www.buergerrepublik-deutschland.de bereits zur Abstimmung über den dort erarbeiteten Entwurf einer neuen Verfassung von Deutschland auf.

Island hat einen Weg aus der Krise gefunden

In Island haben die Menschen einen Weg aus der Staats- und Schuldenkrise des Jahres 2008 gefunden. Das Land wagt einen bemerkenswerten und neuen Versuch in direkter Demokratie. Ein direkt gewähltes Komitee von 25 gewöhnlichen Bürgern in Island wird die Verfassung des Landes überarbeiten und neu gestalten.

Herrschaft des Volkes

Im basisdemokratischen Wirken und der Teilhabe an direktdemokratischen Entscheidungsprozesses soll die Herrschaft des Volkes möglich werden. “Dies ist das erste Mal in der Weltgeschichte, dass eine Verfassung in dieser Weise überarbeitet wird, in einem direktdemokratischen Prozess,” kommentierte Berghildur Erla Bergthorsdottir, Sprecherin für das Komitee, das mit der Organisation der ungewöhnlichen Arbeitsgruppe betraut wurde.

Sollten sich die Menschen in Deutschland in der Gesamtheit aller 82 Millionen in Deutschland eines Tages dazu einigen können, eine neue Verfassung für Deutschland zu erarbeiten, so könnte das Verfassungsmodell von Island und dessen Entstehung sicher ein Vorbild auch für die Verfassungs-Arbeit in Deutschland sein. Andreas Klamm-Sabaot

Quellen, Nachweise und weitere Informationen

1. http://wissen.dradio.de/nachrichten.59.html?drn:news_id=43225&drn:date=1307700000

2. http://derstandard.at/1289609175960/Gewaehltes-Gremium-25-Islaender-schreiben-neue-Verfassung

3. WikiBooks, Bürgerwissen, Deutschland, Verfassung, Grundgesetz und Grundrechte, http://de.wikibooks.org/wiki/B%C3%BCrgerwissen_Deutschland/_Verfassung_und_Grundrechte/_Grundrechte

4. Petition Neue Verfassung, http://www.openpetition.de/petition/online/neue-verfassung-incl-der-moeglichkeit-einer-bundesweiten-volksabstimmung-dringend-erforderlich
5. Muslim-Markt, Verfassung der Islamischen Bundesrepublik Deutschland ? http://www.muslim-markt.de/forum/messages/2502.htm
6. Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland, Gesamt-Ausgabe, http://www.gesetze-im-internet.de/bundesrecht/gg/gesamt.pdf
7. Franz Müntefering empfiehlt neue Verfassung für Deutschland, Der Spiegel, 12. April 2009, http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,618700,00.html
8. Aufruf zur Abstimmung für eine Neue Verfassung für Deutschland, http://www.neue-verfassung-fuer-deutschland.de/nvd/
9. Plattform Leipzig, Bernd Matthes, “Eine neue Verfassung für Deutschland”, http://www.plattform-leipzig.de/beitraege/20070819verfassungsaktion.html
9. Volksgewerkschaft.de, Sammlung von Unterschriften für eine Überarbeitung der Verfassung von 1871 für Deutschland, http://www.volksgewerkschaft.de/
10. Spirituelle Revolution / Bewegung, Deutschland sich endlich eine neue Verfassung, http://www.wir-handeln.net/home/neue-verfassung
11. Arbeit für eine neue Verfassung, Milanstation.de, Bernd Matthes, http://www.milanstation.de/cgi-bin/yabb24/YaBB.pl?catselect=a_verfassung
12. Hans-Jürgen Papier, ehemaliger Präsident, Bundesverfassungsgericht Karlsruhe, Interview, Berliner Zeitung, Christian Brommarius (Autor, Journalist), http://www.berlinonline.de/berliner-zeitung/kultur/magazin/herr_papier_braucht_deutschland_eine_neue_verfassung/index.php
13. Verfassungs-Entwurf der Bürgerrepublik Deutschland, http://www.buergerrepublik-deutschland.de/webseitendaten/dateien/dokumente/Verfassung-Deutschland-2012.pdf
14. Bürger von Island schreiben Verfassung, http://www.sein.de/news/2010/dezember/island-buerger-schreiben-neue-verfassung.html
15. Grundgesetz – ein Märchen…, http://www.sein.de/gesellschaft/politik/2009/das-grundgesetz–ein-luegenmaerchen.html
16. http://epub.ub.uni-muenchen.de/10486/1/badura_peter_10486.pdf Uni München, Prof. Dr. Peter Badura
17. Bürgeranwalt Dominik Storr, http://www.buergeranwalt.com/02-ra-storr-standpunkte/02-13-maer-gesamtdeutsche-verfassung.html
18. Verfassungs-Lüge ein Brief von Gert Flegelskamp an die Bundesregierung in Berlin, http://www.flegel-g.de/luege-der-bundesregierung.html
19. Deutschland gibt sich eine neue Verfassung, http://xinos.wordpress.com/2011/01/20/deutschland-gibt-sich-endlich
20. Verfassungs-Entwurf, Neue Deutsche Republik, http://www.radio-freies-deutschland.de/verfassungsentwurf.php
21. Bürger stehen auf, Verfassungs-Arbeit, http://www.buerger-stehen-auf.de/index3.htm
22. http://www.njb.de/details/978-3-8300-5868-7/342690/S/SI Buch, Verfassung, Deutschland
23. http://brd-schwindel.info/fakt-nr-16-die-vorgesehene-verfassung-fuer-deutschland-wird-verhindert/ BRD Schwindel und Gedankenspiel für eine neue Verfassung für Deutschland
24. Kritik am Konvent für Deutschland, http://www.fixmbr.de/der-konvent-fr-deutschland-und-unsere-verfassung/
25. Konvent für Deutschland http://www.konvent-fuer-deutschland.de/deu/Reform_Der_Reformfaehigkeit/
26. Verfassungswerkstatt, http://www.verfassungswerkstatt.de/
27. http://de.wikipedia.org/wiki/Verfassungsreferendum
28. http://www.querdenkerforum.de/forum/showthread.php?tid=579
29. http://vmsd.org/

Afshin Seresti: Ein Arzt im Einsatz für Menschenrechte

Afshin Seresti: Ein Arzt im Einsatz für Menschenrechte

Afshin Seresti – Ein Arzt im Einsatz für Menschenrechte. Teil 1. Afshin Seresti, email: seresti@freenet.de, Produktion: Andreas Klamm – Sabaot, Journalist, Radio TV IBS Liberty, Liberty and Peace NOW! Human Rights Reporters, internationales Medienprojekt für Menschenrechte, http://www.libertyandpeacenow.org, http://www.radiotvinfo.org, Blog: http://www.humanrightsreporters.wordpress.com

Produktion: Radio TV IBS Liberty, Andreas Klamm-Sabaot, Journalist, http://www.ibstelevision.org, http://www.radiotvinfo.org

Weiterer Trauerfall im Familien-Kreis

Weiterer Trauerfall im Familien-Kreis

Berlin. 10. September 2011. (and). Neuer Trauerfall im Familienkreis ! Am Donnerstag starb überraschend und unerwartet nach einer Athroskopie (Spiegelung des Knies) eine Verwandte aus dem nächsten Angehörigenkreis. Wir haben erst heute davon erfahren, da auch der Ehemann unter Schock steht. ALLE TERMINE werden sich daher verschieben ! Ich bitte um Ihr geschätztes Verständnis. Erst vor rund 8 Wochen ereignete sich ein Trauerfall im engsten Freundeskreis. Andreas Klamm- Sabaot, Journalist, Radio TV IBS Liberty, http://www.ibstelevision.org

Warnhinweise sollen vor Massenvernichtungs-Waffen warnen

Warnhinweise sollen vor Massenvernichtungs-Waffen warnen

Mit neuen Warn-Bildern soll jetzt auch vor WAFFEN und MASSENVERNICHTUNGS-WAFFEN weltweit gewarnt werden

Berlin. 5. September 2011. (and). In der Welt werden zur Zeit 34 Kriege oder Kriegs-ähnliche Konflikte geführt. Mit neuen Warnhinweis-Aufkleber auf Waffen, Sturmgewehren, Raketen-Werfern, Kampfflugzeugen, Panzern und Massenvernichtungs-Waffen unterschiedlichster Art könnte künftig vor den gefährlichen Waffen und Massenvernichtungs-Waffen in aller Welt gewarnt werden.

Warn-Hinweis vor Waffen und Massenvernichtungs-Waffen.
Info-Grafik: Andreas Klamm-Sabaot, Journalist, CC CREATIVE COMMONS LICENSE SHARE ALIKE, unported, 2011

Auf Zigaretten-Packungen sind Warnhinweis-Tafeln und Hinweise inzwischen Standard und üblich. Künftig könnten auch Warnhinweise und abschreckende Fotos auf Waffen und Massenvernichtungs-Waffen, die Soldaten, Waffen-Händler, Mitglieder des Bundesssicherheitsrates und Politiker unterschiedlichster Parteien vor den Gefahren, die von Waffen und Massenvernichtungs-Waffen ausgehen in aller Welt deutlich warnen und zu einem Engagement für Frieden ermutigen.

aCAMPada Berlin: “Empörte” auf dem Alexanderplatz wollen Basis-Demokratie und einen Systemwechsel

aCAMPada Berlin: “Empörte” auf dem Alexanderplatz wollen Basis-Demokratie und einen Systemwechsel

Seit 20. August 2011 besetzen “Empörte” nach dem Vorbild der Revolution in Spanien den Alexanderplatz für Basis-Demokratie und Freiheit

Berlin. 26. August 2011. (and). Nahezu eine Woche, seit dem 20. August 2011, demonstrieren knapp 20 bis 150 Menschen, die Teilnehmer-Zahlen schwanken am Tage und in der Nacht für Basis-Demokratie, Freiheit und einen Systemwechsel in Deutschland. Die “Empörten”, wollen Camps für echte Demokratie auf dem Alexanderplatz in der Bundeshauptstadt Berlin errichten und friedlich für einen System-Wechsel und die Basis-Demokratie in Deutschland demonstrieren. Matthias Merkle ist einer der Teilnehmer auf dem Alexanderplatz und erklärt in einem Interview bei Radio TV IBS Liberty und Liberty and Peace NOW! Human Rights Reporters wofür die Demokratie-Bewegung aCAMPada Berlin steht.

Produktion: Radio TV IBS Liberty

Die spanische Demokratie-Bewegung 15M, aCAMPada Berlin ist in der Bundeshauptstadt von Deutschland angekommen. Seit dem 20. August 2011 demonstrieren bis zu 150 Menschen derzeit Tag und Nacht für einen Systemwechsel und für basis-demokratische Strukturen in Deutschland. Matthias Merkle ist Teilnehmer der Demokratie-Bewegung aCAMPada Berlin und erklärt in einem Interview mit Radio TV IBS Liberty und Liberty and Peace NOW! Human Rights Reporters, (www.libertyandpeacenow.org), weshalb die Demokratie-Aktivisten mit Zelten und Info-Ständen Tag und Nacht auf dem Alexanderplatz in Berlin demonstrieren. 30 Minuten, 25. August 2011, Produktion, Andreas Klamm Sabaot, Journalist, Rundfunk-Journalist, Radio TV IBS Liberty, Liberty and Peace NOW!, CC CREATIVE COMMONS LICENSE UNPORTED 3.0, international, SHARE ALIKE, Radio TV IBS Liberty, Version No. 2 mit Musikbed.

Link zur Produktion, Radio TV IBS Liberty, You Tube, http://youtu.be/D0HYAzmcLv8 – Version No. 2
Link zur Produktion, Radio TV IBS Liberty, You Tube, http://youtu.be/mTCk9LP7rOU – Version No. 1

Demo-Camps auf dem Berliner Alexanderplatz

Demo-Camps auf dem Berliner Alexanderplatz

Mehrere Dutzend Menschen campen in der Bundeshauptstadt Berlin

Berlin. 22. August 2011. (and). Mehrere Dutzend Menschen haben Zelte und Stände auf dem Alexander-Platz in Berlin aufgebaut und campen auf dem Alexanderplatz mitten in der Berliner Bundeshauptstadt. Die bislang noch nicht näher bekannte Gruppe “Echte Demokratie Jetzt!” ruft Zuschauer in einem Video dazu auf zum Alexanderplatz zu kommen und auf dem Geschichts-reichen Platz in Berlin zu campen.

Teilnehmer des Camps auf dem Alexanderplatz in Berlin veröffentlichten im Internet erste Videos von den Demo-Camps in der Bundeshauptstadt. In einem weiteren Video rufen offenbar friedliche Revolutionäre zur Teilnahme an friedlichen Revolutioncamps auf dem Alexanderplatz in der Berlin auf. Noch ist näher bekannt ob beide Gruppen kooperieren oder unterschiedliche politische Ziele versuchen mittels friedlicher und kreative Proteste, ähnlich wie in Israel, zu erreichen.

Stellungnahmen zu etwagigen politischen Forderungen und Zielen der Demo-Camper von Berlin liegen unseren Redaktionen zur Zeit noch nicht vor.

Beitrag 1, Video:


Produzentin: Klara Karlson, You Tube

Beitrag 2, Video

ACAMPADA ALEXANDERPLATZ! from Retsina Film on Vimeo.

Produzent: Retsina Film, Vimeo.

Klarnamen oder doch lieber ein Pseudonym nutzen ?

Klarnamen oder doch lieber ein Pseudonym nutzen ?

Engagement und Courage engagierter Menschen und Friedensaktivisten bleibt auch in Deutschland in lebendiger Erinnerung

Berlin. 19. August 2011. In Deutschland wird die öffentliche Diskussion und Debatte geführt, ob Journalisten, Autoren, Blogger und engagierte Menschen in Deutschland ihren Klarnamen, das meint auch echte Namen für Veröffentlichungen in der Öffentlichkeit nutzen sollten, oder aus Schutzgründen doch lieber ein Pseudonym und Künstlernamen nutzen, um ihre wahre Identität der Öffentlichkeit nicht preiszugeben.

Als französisch-deutscher Journalist, Rundfunk-Journalist und Autor von 9 Büchern bin ich es gewohnt mit sogenannten Klarnamen in Tageszeitungen, Presse, Film, Funk und Fernsehen seit 1984 zu arbeiten, und meine Beiträge, Artikel, Radio- und Fernseh-Produktionen zu veröffentlichen. Vergleiche hierzu auch die Informationen auf meiner Web-Seite bei http://www.andreas-klamm-sabaot.de.be und beim internationalen Medien-Projekte für Menschenrechte Liberty and Peace NOW ! Human Rights Reporters bei http://www.libertyandpeacenow.org . Die Angst einiger Autoren, Journalisten, Menschen und Blogger, Morddrohungen zu erhalten, kann ich gut verstehen. Wer kritische und aufklärende Beiträge etwa in Bezug auf soziale Miss-Stände, Verbrechen gegen die Menschlichkeit, Verletzung von Grundrechten und Menschenrechten in Deutschland und in der Welt schreibt, die sich nicht dem Diktat allgemeiner Zensur oder der Zensur von Medien unterwerfen, der sollte immer damit rechnen, Drohungen und Mord-Drohungen zu erhalten, früher oder später. Auf den Schutz nach freiheitlich-demokratischen sowie rechtsstaatlichen Grundprinzipien von Regimen zu hoffen, die unverblümt, öffentlich bekannt, heute bereits demaskiert Verbrechen gegen die Menschlichkeit begehen, Grundfreiheiten, Grundrechte und Menschenrechte verletzen, wäre zugegebenerweise eine Illusion. Das Ziel von Terroristen ist es immer größtmögliche Angst, Schrecken und Terror zu verbreiten und die Menschen einzuschüchtern, zu unterjochen, zu geiseln, zu quälen und zu foltern. Die Terroristen lassen keinen Zweifel daran aufkommen, dass diese es ernst meinen, mit ihren Plänen alle Grundfreiheiten, Grundrechte, Menschenrechte, Meinungs- Gedankens- Gewissen- und Informations-Freiheit zu vernichten, ja sogar, wenn es möglich wäre das freie, nicht manipulierte Denken zu vernichten. Kein Mensch, der je nur ansatzweise das Wirken von Terroristen beobachtet hat, wird einen Zweifel daran haben, dass Terroristen, nicht davor zurückschrecken, das Leben von Menschen zu vernichten, die sich für Gerechtigkeit, Menschenrechte, Grundrechte, Freiheit, Frieden und Liebe in Deutschland und in der Welt engagieren. Auf die Zusage von Terroristen zu hoffen, dass diese keinen Mord begehen, wäre eine Illusion. Am Ende des Terroraktes von Terroristen steht die größtmögliche Demütigung der Würde von Menschen und der offene Ausdruck der Verachtung des Lebens von Menschen, die meist mit der Begehung eines Mordes oder des Massenmordes – meist aus niedrigen Beweggründen – einen Höhepunkt findet. Für mutige und couragierte Menschen, Journalisten, Autoren, Blogger, Sozial- und Menschenrechts-Aktivisten in Deutschland und in der Welt stellt sich immer auch die über Leben und Tod entscheidende Frage, ob diese sich dauerhaft in Geiselhaft und Sklavenschaft von Terroristen halten lassen wollen und damit die Terroristen die Angst, die Freiheit und Liebe besiegen oder ob couragierte, mutige und engagierte Menschen mit friedlichen Mitteln der Aufklärung und Transparenz für das GUTE kämpfen, damit das Böse nicht siegt. Wenn die GUTEN nicht für das Gute mit friedlichen Mitteln kämpfen, siegt das Böse.

Doch wer etwas sagen will und dazu auch steht, sollte prüfen, ob er oder sie dazu auch mit Gesicht und Namen stehen will in der Öffentlichkeit und transparent. Es gibt gute Beispiele in Deutschland: Etwa Hans und Sophie Scholl und Christoph Propst, die während der Dikatur der Nationalsozialisten in den Jahren 1933 bis 1945 mit ihren Klarnamen für Frieden mitten im Krieg, Flugbätter schrieben und verteilten. Es war ein mutiger Schritt für die Menschheit in aller Welt und die Menschen in Deutschland. Hans und Sophie Scholl und Christoph Propst wurden für ihr bekennendes Engagement für FRIEDEN in Deutschland und in der Welt von den Nationalsozialisten ermordet. Solche Dinge geschehen in einer Tyrannei und Diktatur. Doch das Engagement für Frieden und Gerechtigkeit von Hans und Sophie Scholl, Christoph Propst und weiterer couragierter Menschen ist Gott sei Dank in Deutschland und in der Welt immer noch in lebendiger Erinnerung. Andreas Klamm – Sabaot

Die Linke; Raubbau an Bürgerrechten in Deutschland

Die Linke: Raubbau an Bürgerrechten in Deutschland

Anti-Terror-Gesetze als bürgerrechtliche Bankrott-Erklärung ? Die Linke fordert eine Überwachung der Sicherheitsbehörden durch den Deutschen Bundestag und eine Grundrechts-konforme Sicherheits-Politik

Berlin. 18. August 2011. Die Linke betrachtet einen vorgelegten Gesetzes-Entwurf zur Verlängerung der Anti-Terror-Gesetze mit großer Sorge und betrachtet die politischen Entwicklungen in Deutschland als so wörtlich “bürgerrechtliche Bankrott-Erklärung”. “Vorratsdatenspeicherung, Onlinedurchsuchung, Anti-Terror-Gesetze: Nie zuvor gab es in der Geschichte der Bundesrepublik einen solchen Raubbau an Bürgerrechten. Mit dem vorgelegten Gesetzentwurf zur Verlängerung der Anti-Terror-Gesetze bricht die FDP ihr Wahlversprechen, für eine bürgerrechtliche Wende in der Innenpolitik zu sorgen”, so Jan Korte, Mitglied im Vorstand der Fraktion DIE LINKE, zum Gesetzentwurf der Bundesregierung zur Verlängerung der Anti-Terror-Gesetze um weitere vier Jahre. “Die Erweiterung mehrerer Überwachungsbefugnisse auch noch als Kompromiss verkaufen zu wollen, ist mehr als dreist. Um ihre absurden Steuersenkungspläne durchzusetzen, verscherbeln die Liberalen auch noch ihr letztes Ansehen als Bürgerrechtspartei.”, ergänzte der Politiker.

Jan Korte erklärte zudem: “Der Gesetzentwurf der Koalition zu den Anti-Terror-Gesetzen ist kein Kompromiss, sondern eine bürgerrechtliche Bankrotterklärung: Die FDP hat unterm Strich nichts erkämpft. Lediglich überhaupt nicht zur Anwendung gekommene Befugnisse fallen weg. Mehrere Überwachungsbefugnisse, wie etwa die Möglichkeit der Geheimdienste, direkt auf Flugbuchungssysteme zuzugreifen, wurden sogar noch ausgeweitet. Auch die Einrichtung einer Regierungskommission, die die Gesetzgebung im Sicherheitsbereich seit 2001 überprüfen soll, ist nichts als Augenwischerei. Schlimmer noch: Eine kritische Evaluierung wird erfolgreich und vermutlich auf Dauer verhindert. Wer ernsthaft die Sicherheits- und Überwachungsgesetze überprüfen will, müsste eine unabhängige Evaluierung im Beispiel unter der Regie des Deutschen Bundestages und mit wissenschaftlichem Sachverstand zulassen.
Studien zeigen, dass drei Viertel aller Lauschangriffe rechtswidrig zustande kommen. Transparenz und Nachvollziehbarkeit der staatlichen Maßnahmen und Befugnisse gibt es nicht. Eine Kontrolle der Überwachungsmaßnahmen findet de facto nicht statt. Die Krönung dieses Rechtsstaatsdebakels aber ist, dass die sogenannten Anti-Terror-Gesetze für alles Mögliche benutzt werden, zur Bekämpfung von Terroristen jedoch nur im Ausnahmefall.

Eingeführt von Rot-Grün, verschärft von Schwarz-Rot, verstetigt von Schwarz-Gelb – die Bundesregierungen der letzten zehn Jahre haben gezeigt: Ein Umdenken hin zu einer grundrechtskonformen Sicherheitspolitik unterstützt nur DIE LINKE.”

Presse-Erklärung und Mitteilung: Falscher Verdacht des Terrorismus gegen einen deutschen Arzt

Presse-Erklärung und Mitteilung: Falscher Verdacht des Terrorismus gegen einen deutschen Arzt

MR THOMAS HAMMARBERG
COMMISSIONER FOR HUMAN RIGHTS
Kommissar für Menschenrechte
F 67075 Strasbourg
France
Fax: 033 390 21 50 23
email: commissioner@coe.int , press.commissioner@coe.int
Internet: http://www.coe.int/commissioner

ICC
International Criminal Court
Internationaler Strafgerichtshof
Information and Evidence Unit
Office of the Prosecutor
Post Office Box 19519
2500 CM The Hague
The Netherlands

Fax +31 70 515 8555
email: PublicAffairs.Unit@icc-cpi.int , otpnewsdesk@icc-cpi.int , otp.informationdesk@icc-cpi.int

Cour Européenne des Droits de l’Homme –
European Court of Human Rights
Council of Europe
67075 Strasbourg – Cedex
France

Tel.: + 33 (0)3 88 41 20 18
Fax: + 33 (0)3 88 41 27 30
email:

Bundespräsident
Herrn Dr. Christian Wulff
Deutschland

Bundespräsidialamt
Spreeweg 1
10557 Berlin

Postanschrift:
11010 Berlin
email: poststelle@bpra.bund.de , presse@bpra.bund.de , bundespraesident@bpra.bund.de

Bundeskanzlerin
Dr. Angela Merkel
Presse- und Informationsamt der Bundesregierung
Dorotheenstraße 84
10117 Berlin

Telefon: 030 18 272-0
Fax: 030 18 10 272-0
email: angela.merkel@bundestag.de ; angela.merkel@wk.bundestag.de , internetpost@bpa.bund.de

Bundesverfassungsgericht
Prof. Dr. Andreas Voßkuhle, Präsident
Waldstadt
Rintheimer Querallee 11
76131 Karlsruhe
Telefonzentrale: 0721/9101-0
Fax: 0721/9101-382
email: bverfg@bundesverfassungsgericht.de , bverfg-technik@jurix.jura.uni-sb.de , besucherdienst@bundesverfassungsgericht.de

Generalbundesanwaltschaft
Professor Monika Harms, Generalbundesanwältin
Brauerstraße 30
76135 Karlsruhe
Telefon: (0721) 81 91 0
Telefax: (0721) 81 91 59 0
eMail: poststelle@generalbundesanwalt.de , poststelle@gba.bund.de
http://www.generalbundesanwalt.de

Bundeskriminalamt (BKA)
Herrn Jörg Ziercke, Präsident
65173 Wiesbaden
Tel.: +49 (0)611 55-0
Fax: +49 (0)611 55-12141
email: info@bka.de

Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV)
Herrn Heinz Fromm, Präsident
Merianstraße 100
50765 Köln

Telefon: +49.221.792-0
Telefax: +49.221.792-2915
E-Mail: bfvinfo@verfassungsschutz.de , poststelle@bfv.bund.de

Bundesnachrichtendienst (BND)
Herrn Ernst Uhrlau, Präsident
Herrn Dr. Bodo Hechelhammer
Dienstsitz Pullach
Heilmannstrasse 30
82049 Pullach

Telefon (0 89) 7 93 15 67
Dienstsitz Berlin
Gardeschützenweg 71-101
12203 Berlin

Telefon (0 30) 4 14 64 57
email: zentrale@bundesnachrichtendienst.de ,
pressestelle@bundesnachrichtendienst.de ,
information@bundesnachrichtendienst.de , geschichte@bnd.bund.de

International News Release

Subject: Falsce Accusation of Terrorism, Language: German,
Physician Mr. Afshin Seresti, German citizen

PRESSE-ERKLÄRUNG / PRESSE-MITTEILUNG

Thema: Falsche Anschuldigung, falscher Verdacht „islamischer Terrorist“, Arzt, Herr Afshin Seresti, säkularer Mensch jüdischen Glaubens, deutscher Staatsbürger, geboren im Iran
→ Vorläufige Einschätzung zur Lage der nationalen Sicherheit von Deutschland in einem Einzelfall

herausgegeben am 14.August 2011 von Andreas Klamm – Sabaot, Journalist, Rundfunk-Journalist, Schriftsteller, Autor, Journalisten-Büro, oterapro.de, Radio, Fernsehen, Nachrichten, Informationen, Liberty and Peace NOW! Human Rights Reporters, internationales Medien-Projekt für Menschenrechte, British Newsflash Magazine, Radio TV IBS Liberty

Dear MR THOMAS HAMMARBERG, COMMISSIONER FOR HUMAN RIGHTS !
Dear Prosecutor Of The International Criminal Court ICC !
Dear President Of The International Criminal Court ICC !
Dear President Of The European Court of Human Rights !
Sehr geehrte Seine Excellenz, Dr. Christian Wulff, Bundespräsident der Bundesrepublik Deutschland !
Sehr geehrte Frau Dr. Angela Merkel, Bundeskanzlerin !
Sehr geehrter Herr Prof. Dr. Andreas Voßkuhle, Präsident, Bundesverfassungsgericht !
Sehr geehrte Professor Monika Harms, Generalbundesanwältin, Generalbundesanwaltschaft !
Sehr geehrter Herr Jörg Ziercke, Präsident, Bundeskriminalamt !
Sehr geehrter Herr Heinz Fromm, Präsident, Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) !
Sehr geehrter Herr Ernst Uhrlau, Bundesnachrichten-Dienst (BND) !
Sehr geehrter Herr Dr. Bodo Hechelhammer, Bundesnachrichten-Dienst (BND) !
Sehr geehrte Kollegen, Kolleginnen, Journalisten, Journalistinnen, Damen und Herren von Presse, Film, Funk, Fernsehen und Medien !

Date / Datum: 14. August 2011

Mein Name ist Andreas Klamm, geboren am 6. Februar 1968 in Ludwigshafen am Rhein, bekannt auch als Andreas Klamm – Sabaot, französisch-deutscher Journalist, Rundfunk-Journalist, Autor, Schriftsteller, Buch-Autor von 9 veröffentlichten Büchern, Gründer, Verleger und Herausgeber des internationalen Reise- und Nachrichten-Magazines, British Newsflash Magazine (1986), Radio TV IBS Liberty (1986), des internationalen Medien-Projektes Liberty and Peace NOW! Human Rights Reporters (2006), Regionalhilfe.de, Medien- und Hilfe-Projekte (2006) und weiterer nationaler und internationaler Medien. Eine Foto-Kopie meiner PRESSE-AUSWEISE, national und international und einen AUSZUG aus dem STAMM-Verlagsverzeichnis (Essen, Deutschland) finden Sie in den Anlagen beigefügt. Einer meiner Großvater ist der seit 1945 in Kaiserslautern in der Pfalz, Rheinland-Pfalz, Deutschland, vermisste Offizier der FRANZÖSISCHEN ARMEE, der Offizier HEDI SABAOT.

Falsche Anschuldigung Terrorismus gegen den deutschen Arzt Herrn Afshin Seresti, Frankfurt am Main

Im Zusammenhang zu falschen Anschuldigungen des Vorwurfs des Terrorismus gegen den deutschen Arzt, Herrn Afshin Seresti aus Frankfurt am Main wurden mir Anfang August 2011 mir folgende Informationen bekannt.

1. Eigenen Angaben des Arztes zufolge, wurde der deutsche Staatsbürger und Arzt, Herr Afshin Seresti, Opfer falscher Anschuldigungen, wonach er angeblich ein „islamischer Terrorist“ sein soll. Der Vorwurf und die falsche Anschuldigung, wonach der Arzt Herr Afshin Seresti angeblich ein „islamischer Terrorist“ sein soll, ist nicht richtig und offenkundig erkennbar in Gesprächen mit dem Arzt, nicht zutreffend.
2. Eigenen Angaben des Arztes zufolge, wurde der im Norden von Iran geborene Arzt, der im Iran und in Deutschland Medizin studierte, von Bediensteten im öffentlichen Dienst in Deutschland, von Angehörigen der evangelischen Kirche und der katholischen Kirche dazu genötigt und bedrängt, zu bekennen, dass er angeblich „ein Moslem“ sein soll. Der Vorwurf, wonach der deutsche Arzt Herr Afshin Seresti, jüdischen Glaubens, angeblich ein „Moslem“ sein soll, ist NACHWEISBAR falsch. Bei dem eingebürgerten, deutschen Arzt, Herrn Afshin Seresti handelt es sich um einen nicht frommen, säkular lebenden Menschen jüdischen Glaubens. Die Familie des Mannes ist JÜDISCHEN GLAUBENS.
3. In der Vorbereitung eines Telefon- und Radio-Interviews für Radio TV IBS Liberty, ein Medien-Projekt und Sender, der seit 1986 für internationale Völkerverständigung wirkt, wurden mehrere Telefon-Gespräche mit dem Arzt, Herrn Afshin Seresti für Vorgespräche (mehr als eine Stunde) und ein Radio-Interview mit der Länge von 38 bis 39 Minuten geführt. In allen Gesprächen gab es NICHT einen einzigen Hinweis darauf, dass der deutsche Arzt, Herr Afshin Seresti, jüdischen Glaubens, ein „islamischer Terrorist“ sein könnte. Vielmehr wurde in den Gesprächen bekannt, dass der Arzt Afshin Seresti, im Rahmen rechtsstaatlicher Grundprinzipien eine Sammel-Klage gegen Papst Benedikt XVI., den dieser als hauptverantwortlichen Vertreter der Angehörigen der Römischen-Katholischen Glaubenskongregation betrachtet, einleiten möchte.
4. Im Radio-Interview erklärte mir der Arzt Herr Afshin Seresti, dass eine Einleitung der Sammel-Klage nicht das erste Ziel sei, sondern eine private und berufliche Rehabilitation aufgrund der falschen, schweren Anschuldigung und entstandener Schäden.
5. Eigenen Angaben des Arztes zufolge forderte der Arzt Herr Afshin Seresti den Rücktritt der Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel. Hierzu erklärte ich dem Arzt, dass ein Rücktritt der deutschen Bundeskanzlerin vermutlich wenig hilfreich sei, um Hilfe zur privaten und beruflichen Rehabilitation zu finden.
6. Eigenen Angaben des Arztes zufolge, informierte der Arzt, Herr Afshin Seresti, darüber, dass er eine Sammelklage gegen Papst Benedikt XVI., bekannt auch als Josef Ratzinger, plane. Hierzu erklärte ich dem Arzt, dass es vermutlich hilfreich sein könnte, zunächst mit Hilfe eines MEDIATORS, zu versuchen, eine Versöhnung, einen Dienst für Frieden und eine Wiedergutmachung im Sinne der Rehabilitation für beruflich und private entstandene Schäden zu erreichen. Nur für die Situation, dass eine solche Versöhnung nicht zu erreichen sei, so habe ich dem Arzt empfohlen, bleibe immer noch als allerletzter Weg, der Weg der Sammel-Klage gegen Papst Benedikt XVI. offen. Bei einer Sammel-Klage handelt es sich um ein den rechtsstaatlichen Grundprinzipien folgendes und würdigendes juristisches Mittel zur Einklagung der Wiedergutmachung, der dem Arzt zustehenden Grundrechte, Würde des Menschen und Menschenrechte wie das Recht auf Arbeit, Schutz vor staatlicher Willkür und ordentliche, öffentliche Gerichtsverfahren und andere Rechte in Deutschland ermöglichen könnte.
7. Eigenen Angaben des Arztes zufolge, habe das Landesamt für Verfassungsschutz in HESSEN eine Akte und Datensätze aufgrund seines soziales und ehrenamtlichen Engagements für die IFIR, Internationale Föderation Iranischer Flüchtlingen geführt. Der Arzt Herr Afshin Seresti informierte darüber, dass am 12. März 2008 beim Verwaltungsgericht in WIESBADEN unter Vorsitz des Vorsitzenden Richters, Herrn Richter SCHILD ein Vergleich vereinbart. Die Datensätze und die Akte des Arztes Herrn Afshin Seresti sollten vom VERFASSUNGSSCHUTZ geschlossen werden. Bei der IFIR Internationale Förderation Iranischer Flüchtlinge handelt es sich nach der Selbst-Darstellung der Organisation um eine internationale Hilfe-Organisation für Flüchtlinge aus dem Iran und nicht um eine Terror-Organisation. Eine Kopie der Niederschrift des Verwaltungsgerichtes in WIESBADEN zum Vergleich zwischen Verfassungsschutz und dem Arzt Herrn Afshin Seresti liegt den internationalen Redaktions-Büros im Medien-Netzwerk-Verbund innerhalb und außerhalb von Deutschland vor.
8. Eine Bundes-Politikerin in Berlin, Mitglied des Deutschen Bundestages in Berlin in Deutschland, Mitglied im Rechtsausschuss, bestätigte in einem Brief vom 9. November 2010, dass der Arzt Herr Afshin Seresti möglicherweise Opfer von Rassismus, Diskriminierung, Diffamierung, Denunzierung, falscher Anschuldigung, Beleidigung und Mobbing wurde, nach dem dieser aufgrund seiner jüdischen familiären Herkunft, beleidigt wurde. Zwei Personen und Beschäftigte im öffentlichen Dienst hätten den Informationen zufolge, „Flüchtlinge als Kriminelle abgestempelt, die in Deutschland nichts verloren hätten und des Landes verwiesen werden sollten.“ Der Hinweis legt die Vermutung und Verdacht auf Rassimus und Rechtsextremismus nahe. Das Schreiben des Mitglieds des Bundestages in Deutschland liegt den Redaktions-Büro innerhalb und außerhalb von Deutschland im internationalen Medien-Verbund als Kopie vor.
9. Der Arzt Afshin Seresti informierte darüber, dass er eine Doktor-Arbeit, das meint eine Dissertation im Bereich der medizinischen Soziologie zur Erlangung des Grades eines Doktors der Medizin geschrieben habe und plane eine Facharzt-Ausbildung als deutscher Arzt in Deutschland im Bereich der Neurologie zu absolvieren. Die Dissertation des Arztes liegt den Redaktions-Büros, national und international im internationalen Medien-Netzwerk vor. Nach den Vorgesprächen zwecks Recherchen mit dem Arzt, Herrn Afshin Seresti, wurde ein Radio Interview zu den Ereignissen mit dem Arzt von Radio TV IBS Liberty, Produzent, Andreas Klamm Sabaot, Journalist, produziert und veröffentlicht und zu dem ein erster Artikel mit dem Titel: „Afshin Seresti: Ich bin Arzt und will Menschen in Deutschland helfen“ veröffentlicht. Der Radio Beitrag ist unter anderem auch bei You Tube bei http://youtu.be/6Xm44lcpboY zu hören. Der journalistische und redaktionelle Beitrag und Artikel kann bei oterapro.de, bzw. bei http://www.oterapro.cwsurf.de/afshin_seresti/ und bei British Newsflash Magazine, http://www.oterapro.cwsurf.de/afshin_seresti/ gelesen werden. Eine beabsichtigte SAMMEL-KLAGE gegen Papst Benedikt XVI. ist meiner Einschätzung nach mit den einfachen Mitteln, der Entschuldigung, der Wiedergutmachung und der Hilfe für eine private und berufliche Rehabilitation des deutschen Arztes, Herrn Afshin Seresti, vermeidbar. Eine Sammel-Klage ist sicher nur als allerletztes Mittel zu verstehen, sollte Herr Afshin Seresti nicht den Schutz seiner Grundrechte, Menschenrechte und eine Rehabilitation in Deutschland mittels gütlicher Einigung erreichen können.

Zusammenfassende Einschätzung zur Situation des deutschen Arztes Herrn Afshin Seresti aus Frankfurt am Main

Der deutsche, eingebürgerte Arzt, Herr Afshin Seresti, informierte überzeugend und GLAUBBAR, dass er das Opfer einer falschen Anschuldigung wurde, wonach er angeblich ein „islamischer Terrorist“ sein soll. In den Gesprächen mit dem Arzt gibt es NICHT EINEN einzigen Hinweis auf Terrorismus. Es besteht daher die Vermutung und dieser Eindruck wird verstärkt, dass der Arzt Opfer einer FALSCHEN ANSCHULDIGUNG wurde, in dessen Folge dem Arzt schwere berufliche und private Nachteile entstanden sind. Aufgrund des Schreibens einer deutschen Politikerin und Mitglied im Deutschen Bundestag, verstärkt sich die Vermutung, dass der deutsche Arzt, Herr Afshin Seresti, aufgrund seiner familiären Herkunft jüdischen Glaubens zudem Opfer von Diffamierung, Denunzierung, Beleidigung, Mobbing, Rechtsextremismus und Rassismus in Südwest-Deutschland und in Deutschland wurde.

Soweit heute für mich als Journalist, Rundfunk-Journalist, Schriftsteller, Autor, Buch-Autor von 9 veröffentlichten Büchern im Hauptberuf und im sekundären Zweitberuf als staatlich geprüfter Gesundheits- und Krankenpfleger (Staatsexamen, 1993, Tübingen / Reutlingen) und als Rettungssanitäter aufgrund der persönlichen Gespräche mit dem Arzt Herrn Afshin Seresti und den vorliegenden Informationen erkennbar und einschätzbar, gehen von dem deutschen Arzt Herrn Afshin Seresti KEINE GEFAHREN für die nationale Sicherheit Deutschlands / Bundesrepublik Deutschland sowie für Menschen in Deutschland oder in Europa aus.

Der geschädigte Arzt, Herr Afshin Seresti, wurde von den vorgesetzten Verantwortlichen für diese traurigen und schlimmen Ereignisse NICHT um Entschuldigung gebeten. Eine berufliche und private Rehabiltiation, die meiner Einschätzung nach angemessen und zu empfehlen ist, aufgrund des FALSCHEN TERRORISMUS-Verdachts ist bis heute immer noch nicht in Deutschland geschehen. Ein Dienst für Versöhnung und für Frieden, seitens der Römisch-Katholischen Kirche für einen Arzt und Menschen jüdischen Glaubens in Deutschland, der in den vergangenen Jahren und Monaten schwer geschädigt wurde, wurde bislang nicht geleistet. In Anbetracht der schrecklichen Greueltaten und Verbrechen gegen die Menschlichkeit, die während der Shoa, des HOLOCAUST in Deutschland an Menschen jüdischen Glaubens, während der Dikatur der Nationalsozialisten in den Jahren 1933 bis 1945 begangen wurden, erscheint es mir hilfreich, wenn ein Vorgesetzter innerhalb der Römisch-Katholischen Kirche den Dienst für Versöhnung, Frieden mit dem deutschen Arzt jüdischen Glaubens und seiner Familie sucht und Hilfe dazu leistet, damit eine berufliche und private Rehabilitation für den geschädigten Arzt und das Opfer, Herrn Afshin Seresti, möglich wird. Eine Entschuldigung eines Kirchen-Vertreters der Römisch-Katholischen Kirche und den weiteren Mitarbeitern im öffentlichen Dienst, halte ich im Angesicht der Schwere des Schadens und des Leides, das dem deutschen Arzt, Herrn Afshin Seresti, familiärer jüdischer Herkunft in Deutschland angetan wurde, für befriedigend, hilfreich und auch angemessen.

In dieser besonderen vorliegenden Situation empfehle ich dem Arzt Herrn Afshin Seresti und den weiteren beteiligten öffentlichen Einrichtigungen und Behörden in Deutschland den EINSATZ eines psychologisch, gut ausgebildeten MEDIATORS, Dialog für Frieden, Gespräche für eine Versöhnung, eine Entschuldigung und Hilfe zu leisten, damit für den geschädigten Arzt, Herrn Afshin Seresti, eine berufliche und private Rehabilitation in Deutschland möglich wird.

Die elementare Grundrechte, Menschenrechte und Würde des Menschen und Arztes, Herrn Afshin Seresti gilt es nach den rechtsstaatlichen Grundprinzipien auch in Deutschland zu wahren, einzuhalten und zu schützen.

Medien-Kontakt – Interviews – Fragen

Für Fragen, Interviews und weitere Informationen, soweit heute bereits bekannt, stehe ich via Telefon, zur Zeit in Deutschland, Tel. 0049 6236 416802, Tel. 0049 6236 48 90 44, Mobil Telefon 0049 178 217 2114 oder via email: medienprojekte@radiotvinfo.org oder email: andreasklamm@hotmail.com den Vertretern der internationalen und nationalen Einrichtungen, Behörden und den Kollegen, Kolleginnen, Journalisten und Journalistinnen von Presse, Film, Funk, Fernsehen und Medien gerne von Montag bis Freitag in der Zeit von 10.00 Uhr bis 20.00 Uhr – Termine ausgenommen – zur Verfügung. Es ist möglich jederzeit auf den Anrufbeantwortern eine Nachricht zu hinterlassen. Meine Kollegen, Kolleginnen oder ich rufen, soweit möglich, gerne zurück.

Mit freundlichem Gruß

Andreas Klamm – Sabaot, Journalist, Rundfunk-Journalist,
Redaktionsleitung, Verleger, Herausgeber,
staatlich geprüfter Gesundheits- und Krankenpfleger, Rettungssanitäter

Regionalhilfe.de, Medien- und Hilfe-Projekte seit 2006, http://www.regionalhilfe.de
GHL Sozialmission, http://www.regionalhilfe.de/ghlsozialmission
IFN International Family Network d734, http://www.ifnd734.org
ISMOT International Medical And Social Outreach Team, http://www.britishnewsflash.org/ismot

Liberty and Peace NOW ! Human Rights Reporters, http://www.libertyandpeacenow.org
British Newsflash Magazine seit 1986, http://www.britishnewsflash.org
Radio TV IBS Liberty seit 1986, http://www.ibstelevision.org, http://www.radiotvinfo.org
Journalisten-Büro Andreas Klamm Sabaot, http://www.andreas-klamm-sabaot.de.be
oterapro.de, Radio, Fernsehen, Nachrichten und Informationen, http://www.oterapro.de

Tel. 06236 416802, Tel. 06236 48 9044, Mobil Tel. 0178 817 2114, Fax 03222 9308147, email: medienprojekte@radiotvinfo.org, email: andreasklamm@hotmail.com

ANLAGEN

Foto-Kopie, Presse-Ausweise PDF
Foto-Kopie, STAMM-VERLAGSVERZEICHNIS, British Newsflash Magazine
Artikel zur Situation des Arztes Herrn Afshin Seresti in Deutschand

Afshin Seresti: Ich bin Arzt und will den Menschen in Deutschland helfen

Deutsch-Iranischer Arzt wurde das Opfer der falschen Anschuldigung, wonach er angeblich ein islamischer Terrorist sein soll – Neurologe gibt Hoffnung auf Wiedergutmachung und Rehabilitation nicht auf

Frankfurt. 9. August 2011. Afshin Seresti ist ein Iranisch-Deutscher Arzt. Vor zweieinhalb Jahren wurde er in Hessen deutscher Staatsbürger und lebt seit 20 Jahren in Deutschland. Sein neues Zuhause hat er in der Stadt Frankfurt am Main gefunden. Die Hälfte seines Lebens hat der Arzt jüdischen Glaubens, der ein säkulares Leben führt und kein frommer Jude ist, in Deutschland verbracht. Geboren wurde Afshin Seresti im Jahr 1969 im Norden von Iran. Die ersten Jahre seiner Kindheit verbrachte er im Iran. Wegen sozialer Probleme im Iran wanderte der Arzt nach Deutschland aus, um Freiheit, Frieden und Glück in Deutschland zu finden. Sein erstes Arzt-Studium in der Hauptstadt von Iran in Teheran hat er abgebrochen.In Deutschland setzte der engagierte und couragierte Mann sein Studium fort, vielmehr er hat sein Studium neu begonnen und mit Erfolg in Deutschland abgeschlossen.

An einer der besten Universitäten in Deutschland, in Tübingen, studierte er mit Erfolg Medizin und wurde Arzt. Das Fachgebiet von Afshin Seresti ist die Neurologie. Afshin Seresti wurde plötzlich und unerwartet das Opfer einer falschen Anschuldigung in Deutschland, wonach er angeblich ein islamischer Terrorist sein soll. Dabei war der säkular lebende Arzt jüdischen Glaubens und deutsche Staatsbürger in seinem Leben noch nicht einmal in einer Moschee. In der Folge der falschen Anschuldigung, erzählt der Arzt, habe der Verfassungschutz in Deutschland, eine Akte über ihn angelegt und einen Eintrag in seiner Akte vermerkt. Zuvor wusste er noch nicht einmal, dass es ein Bundesamt für den Verfassungsschutz in Deutschland gibt, erzählt, Afshin Seresti im Interview bei Liberty and Peace NOW! Human Rights Reporters und bei Radio TV IBS Liberty, (www.radiotvinfo.org ). Im Jahr 2008 erhob der Deutsch-Iranische Arzt beim Verwaltungsgericht in Wiesbaden eine Klage gegen den Eintrag in der Akte beim Verfassungsschutz in Deutschland. Vor dem Gericht wurde ein Vergleich geschlossen und der Vorsitzende Richter ordnete an, dass die bestehende Akte des Arztes Afshin Seresti vom Verfassungschutz geschlossen werden muss.

Doch noch immer kann der deutsche Staatsbürger und Arzt Afshin Seresti nach der falschen Anschuldigung keine Anstellung und keinen Arbeitsplatz als Arzt in Deutschland finden. Er vermutet, möglicherweise sei seine Akte noch nicht endgültig geschlossen worden. Jetzt hofft der junge Mediziner auf einen Dialog mit dem Verfassungsschutz in Deutschland. Er ist bereit für den offenen Dialog und hofft auf Wiedergutmachung, sowie eine private und berufliche Rehabilitation. Wird es dem Verfassungsschutz in Deutschland und den Menschen gelingen, einen deutsch-iranischen Arzt zu helfen und diesen zu rehabiltitieren? Eine gut ausgebildete Fachkraft in Deutschland hofft auf eine Chance in seinem Fach als Arzt in der Medizin Menschen helfen zu können, die seine Hilfe brauchen.

Im Iran habe er Mobbing, Diffamierung, Denunzierung, wie er diese nach der falschen Anschuldigung in Deutschland erlitten hat, wonach er angeblich ein islamischer Terrorist sein soll, nicht erlebt. In Deutschland wurde er aufgrund seines jüdischen Glaubens, obgleich er als säkularer Mensch jüdischen Glaubens lebt, von einigen Menschen beleidigt sowie materiell, seelisch und psychisch, geschädigt. Die Diffamierung von Menschen ausländischer Herkunft sei nicht der richtige Weg für eine gute Integration von Menschen, die sich in Deutschland integrieren wollen.

Afshin Seresti will, obgleich er in Deutschland aufgrund der falschen Anschuldigungen, schweren Schaden, private und berufliche Nachteile erlitten hat, den Dialog suchen und die Hand zur Versöhnung für die Menschen in Deutschland reichen. In der Internationnalen Förderation für Iranische Flüchtlinge (IFIR) engagiert er sich ehrenamtlich als Helfer für iranische Flüchtlinge, die verfolgt werden. Auf seinen Leidensweg und außergewöhnliche Geschichte wurden viele Menschen aufmerksam, weil jetzt eine Sammelklage zur Rehabilitation für den Arzt Afshin Seresti vorbereitet wurde.

Der Arzt hat kein großes Interesse an der Durchführung einer Sammelklage. Afshin Seresti ist es wichiger, als deutscher Staatsbürger und Arzt, Menschen in Deutschland helfen zu können. Er schrieb eine Doktorarbeit, eine Dissertation im Bereich der Soziologie und sucht ein Institut, Universität oder einen Doktorvater, die bereit sind, zu helfen, dass seine Doktor-Arbeit, seine Leistungen und sein Doktor-Titel in Deutschland anerkannt werden. Afshin Seresti sagt: “Ich bin offen für alle Menschen, ich bin kein frommer Mensch, den Glauben anderer Menschen respektiere ich.” Er hofft, darauf, dass ihm in Deutschland jetzt doch noch die Chance geschenkt wird, Fuß zu fassen, dass er sein Recht auf Arbeit, als Arzt zu arbeiten und Menschen zu helfen, mit Erfolg wahrnehmen kann.

Der Mediziner ist weltoffen und kann sich gut vorstellen, auch in einem evangelischen, katholischen, städtischen Krankenhaus, in einer Universtitäts-Klinik der Länder oder für ein privates Krankenhaus in Deutschland als Arzt zu arbeiten. Er wünscht sich in seinem Fachgebiet, das meint die Neurologie, arbeiten und wirken zu können. Für die weitere Zukunft hofft er, auch noch eine dreijährige Facharzt-Ausbildung in der Neurologie absolvieren zu können. Afshin Seresti meint, es sei wichtig Verantwortung zu übernehmen, den Dialog zu pflegen, gegen Anti-Semistismus, Rassismus, Diskriminierung, Ausgrenzung auch öffentlich Zivilcourage zu zeigen und offen aufeinander im Geiste der Brüderlichkeit und Schwesterlichkeit zu zugehen. “Deutschland ist meine Heimat. Mit Deutschland und den Menschen in Deutschland bin ich gut verbunden.”, ergänzt der Arzt Afshin Seresti.

Wer dem Iranisch-Deutschen Arzt, Afshin Seresti helfen will, einen Arbeitsplatz und eine Anstellung als Arzt in Deutschland zu finden, kann direkt dem Arzt via email seresti@freenet.de schreiben oder den Mediziner via die Redaktion von Radio TV IBS Liberty, Andreas Klamm – Sabaot, Journalist, Postfach 1113, D 67137 Neuhofen bei Ludwigshafen am Rhein, Internet: http://www.ibstelevision.org, http://www.radiotvinfo.org, Tel. 06236 416802, Tel. 06236 48 90 44, email: medienprojekte@radiotvinfo.org, kontaktieren. Etwagige Stellenangebote und Hilfeangebote werden direkt an den Iranisch-Deutschen Arzt, Afshin Seresti in Frankfurt am Main weitergeleitet. Andreas Klamm – Sabaot
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Produktion von Radio TV IBS Liberty, Afshin Seresti: “Ich bin Arzt und will Menschen in Deutschland helfen”, 39 Minuten, im Interview der Iranisch-Deutsche Arzt, Afshin Seresti, Produktion, Andreas Klamm – Sabaot, Journalist, Link zum Video, Produktion bei You Tube: http://youtu.be/6Xm44lcpboY
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Datum: 14. August 2011

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Afshin Seresti: Ich bin Arzt und will den Menschen in Deutschland helfen

Afshin Seresti: Ich bin Arzt und will den Menschen in Deutschland helfen

Deutsch-Iranischer Arzt wurde das Opfer der falschen Anschuldigung, wonach er angeblich ein islamischer Terrorist sein soll – Neurologe gibt Hoffnung auf Wiedergutmachung und Rehabilitation nicht auf

Frankfurt. 9. August 2011. Afshin Seresti ist ein Iranisch-Deutscher Arzt. Vor zweieinhalb Jahren wurde er in Hessen deutscher Staatsbürger und lebt seit 20 Jahren in Deutschland. Sein neues Zuhause hat er in der Stadt Frankfurt am Main gefunden. Die Hälfte seines Lebens hat der Arzt jüdischen Glaubens, der ein säkulares Leben führt und kein frommer Jude ist, in Deutschland verbracht. Geboren wurde Afshin Seresti im Jahr 1969 im Norden von Iran. Die ersten Jahre seiner Kindheit verbrachte er im Iran. Wegen sozialer Probleme im Iran wanderte der Arzt nach Deutschland aus, um Freiheit, Frieden und Glück in Deutschland zu finden. Sein erstes Arzt-Studium in der Hauptstadt von Iran in Teheran hat er abgebrochen.In Deutschland setzte der engagierte und couragierte Mann sein Studium fort, vielmehr er hat sein Studium neu begonnen und mit Erfolg in Deutschland abgeschlossen.

An einer der besten Universitäten in Deutschland, in Tübingen, studierte er mit Erfolg Medizin und wurde Arzt. Das Fachgebiet von Afshin Seresti ist die Neurologie. Afshin Seresti wurde plötzlich und unerwartet das Opfer einer falschen Anschuldigung in Deutschland, wonach er angeblich ein islamischer Terrorist sein soll. Dabei war der säkular lebende Arzt jüdischen Glaubens und deutsche Staatsbürger in seinem Leben noch nicht einmal in einer Moschee. In der Folge der falschen Anschuldigung, erzählt der Arzt, habe der Verfassungschutz in Deutschland, eine Akte über ihn angelegt und einen Eintrag in seiner Akte vermerkt. Zuvor wusste er noch nicht einmal, dass es ein Bundesamt für den Verfassungsschutz in Deutschland gibt, erzählt, Afshin Seresti im Interview bei Liberty and Peace NOW! Human Rights Reporters und bei Radio TV IBS Liberty, (www.radiotvinfo.org). Im Jahr 2008 erhob der Deutsch-Iranische Arzt beim Verwaltungsgericht in Wiesbaden eine Klage gegen den Eintrag in der Akte beim Verfassungsschutz in Deutschland. Vor dem Gericht wird ein Vergleich geschlossen und der Vorsitzende Richter ordnete an, dass die bestehende Akte des Arztes Afshin Seresti vom Verfassungschutz geschlossen werden muss.

Doch noch immer kann der deutsche Staatsbürger und Arzt Afshin Seresti nach der falschen Anschuldigung keine Anstellung und keinen Arbeitsplatz als Arzt in Deutschland finden. Er vermutet, möglicherweise sei seine Akte noch nicht endgültig geschlossen worden. Jetzt hofft der junge Mediziner auf einen Dialog mit dem Verfassungsschutz in Deutschland. Er ist bereit für den offenen Dialog und hofft auf Wiedergutmachung, sowie eine private und berufliche Rehabilitation. Wird es dem Verfassungsschutz in Deutschland und den Menschen gelingen, einen deutsch-iranischen Arzt zu helfen und diesen zu rehabiltitieren? Eine gut ausgebildete Fachkraft in Deutschland hofft auf eine Chance in seinem Fach als Arzt in der Medizin Menschen helfen zu können, die seine Hilfe brauchen.

Im Iran habe er Mobbing, Diffamierung, Denunzierung, wie er diese nach der falschen Anschuldigung in Deutschland erlitten hat, wonach er angeblich ein islamischer Terrorist sein soll, nicht erlebt. In Deutschland wurde er aufgrund seines jüdischen Glaubens, obgleich er als säkularer Mensch jüdischen Glaubens lebt, von einigen Menschen beleidigt sowie materiell, seelisch und psychisch, geschädigt. Die Diffamierung von Menschen ausländischer Herkunft sei nicht der richtige Weg für eine gute Integration von Menschen, die sich in Deutschland integrieren wollen.

Afshin Seresti will, obgleich er in Deutschland aufgrund der falschen Anschuldigungen, schweren Schaden, private und berufliche Nachteile erlitten hat, den Dialog suchen und die Hand zur Versöhnung für die Menschen in Deutschland reichen. In der Internationnalen Förderation für Iranische Flüchtlinge (IFIR) engagiert er sich ehrenamtlich als Helfer für iranische Flüchtlinge, die verfolgt werden. Auf seinen Leidensweg und außergewöhnliche Geschichte wurden viele Menschen aufmerksam, weil jetzt eine Sammelklage zur Rehabilitation für den Arzt Afshin Seresti vorbereitet wurde.

Der Arzt hat kein großes Interesse an der Durchführung einer Sammelklage. Afshin Seresti ist es wichiger, als deutscher Staatsbürger und Arzt, Menschen in Deutschland helfen zu können. Er schrieb eine Doktorarbeit, eine Dissertation im Bereich der Soziologie und sucht ein Institut, Universität oder einen Doktorvater, die bereit sind, zu helfen, dass seine Doktor-Arbeit, seine Leistungen und sein Doktor-Titel in Deutschland anerkannt werden. Afshin Seresti sagt: “Ich bin offen für alle Menschen, ich bin kein frommer Mensch, den Glauben anderer Menschen respektiere ich.” Er hofft, darauf, dass ihm in Deutschland jetzt doch noch die Chance geschenkt wird, Fuß zu fassen, dass er sein Recht auf Arbeit, als Arzt zu arbeiten und Menschen zu helfen, mit Erfolg wahrnehmen kann.

Der Mediziner ist weltoffen und kann sich gut vorstellen, auch in einem evangelischen, katholischen, städtischen Krankenhaus, in einer Universtitäts-Klinik der Länder oder für ein privates Krankenhaus in Deutschland als Arzt zu arbeiten. Er wünscht sich in seinem Fachgebiet, das meint die Neurologie, arbeiten und wirken zu können. Für die weitere Zukunft hofft er, auch noch eine dreijährige Facharzt-Ausbildung in der Neurologie absolvieren zu können. Afshin Seresti meint, es sei wichtig Verantwortung zu übernehmen, den Dialog zu pflegen, gegen Anti-Semistismus, Rassismus, Diskriminierung, Ausgrenzung auch öffentlich Zivilcourage zu zeigen und offen aufeinander im Geiste der Brüderlichkeit und Schwesterlichkeit zu zugehen. “Deutschland ist meine Heimat. Mit Deutschland und den Menschen in Deutschland bin ich gut verbunden.”, ergänzt der Arzt Afshin Seresti.

Wer dem Iranisch-Deutschen Arzt, Afshin Seresti helfen will, einen Arbeitsplatz und eine Anstellung als Arzt in Deutschland zu finden, kann direkt dem Arzt via email seresti@freenet.de schreiben oder den Mediziner via die Redaktion von Radio TV IBS Liberty, Andreas Klamm – Sabaot, Journalist, Postfach 1113, D 67137 Neuhofen bei Ludwigshafen am Rhein, Internet: http://www.ibstelevision.org, http://www.radiotvinfo.org, Tel. 06236 416802, Tel. 06236 48 90 44, email: medienprojekte@radiotvinfo.org, kontaktieren. Etwagige Stellenangebote und Hilfeangebote werden direkt an den Iranisch-Deutschen Arzt, Afshin Seresti in Frankfurt am Main weitergeleitet. Andreas Klamm – Sabaot

Produktion von Radio TV IBS Liberty, Afshin Seresti: “Ich bin Arzt und will Menschen in Deutschland helfen”, 39 Minuten, im Interview der Iranisch-Deutsche Arzt, Afshin Seresti, Produktion, Andreas Klamm – Sabaot, Journalist, Link zum Video, Produktion bei You Tube: http://youtu.be/6Xm44lcpboY

Dobrindt macht sich stark für ein Verbot der Partei Die Linke

Dobrindt macht sich stark für ein Verbot der Partei Die Linke

CSU-Generalsekretär Alexander Dobrindt erwägt Verbots-Verfahren gegen Partei Die Linke – Gipfelstürmer fordert von SPD, Grüne und linken Parteien in Deutschland die Aufarbeitung mit der eigenen Vergangenheit – Kommt nach dem Verbot der Partei Die Linke das Verbot der SPD ?

München / Berlin. 7. August 2011. In München und in Bayern ist möglicherweise über Nacht ein neuer politischer Shooting Star und Gipfelstürmer geboren worden, der mit eindeutigen, wenn auch ungewöhnlichen Forderungen für ein Verbot der politischen Opposition in Deutschland auffällt und sich mit dieser Forderung ohne Zweifel einen besonderen Namen 66 Jahre nach dem Ende des Zweiten Weltkrieges in Deutschland geschaffen haben dürfte. Nach Informationen der Zeitung Bild am Sonntag denkt der Gerneralsekretär der CSU, Alexander Dobrindt, darüber nach, in Deutschland ein Verbots-Verfahren gegen die Partei Die Linke einleiten zu lassen. Im Bild-Interview habe der CS-Politiker gesagt, wenn die Vorsitzende der Partei Die Linke, Gesine Lötzsch, von neuen Wegen zum Kommunismus schwärmt, dann sei dies eine “unerträgliche Verklärung des sozialistischen Systems überhaupt”. Das müsse eine verschärfte Beobachtung dieser Partei durch den Verfassungsschutz zur Folge haben. Aleander Dobrindt ergänzte: “Und wir müssen auf dieser Grundlage prüfen, ob gegen die Linke nicht ein Verbotsverfahren eingeleitet werden sollte.” Kommt jetzt schon bald das Verbot der Partei Die Linke in Deutschland?

Kommt nach dem Verbot der Partei die Linke auch das Verbot der SPD ? Im Land der unbegrenzten Möglichkeiten, das meint jetzt – politisch betrachtet – Deutschland, wären solche politischen Entwicklungen denkbar. Bereits im Jahr 1933 wurde die SPD in Deutschland verboten. Was einmal in Deutschland gelingen konnte, spricht dafür, dass es auch ein zweites Mal in Deutschland gelingen könnte. Im Jahr 2013 jährt sich zum 80. Mal das Verbot der SPD. Ein neues Verbot der SPD wäre ohne Zweifel ein besonders historisches Ereignis in Deutschland.

Der CSU-Politiker, Alexander Dobrindt, erwägt im Jahr 2011 das Verbot der Partei Die Linke im Zusammenhang mit dem 50. Jahrestag des Baus der Mauer zwischen West- und Ostdeutschland, an den in der kommenden Woche gedacht wird. Die Grenzanlage der DDR-Führung durch Berlin, so sehen es die Bild-Autoren und Journalisten, Michael Backhaus und Martin S. Lambeck in ihrem journalistischen Beitrag in Deutschlands Leitmedium Nummer Eins, hätten schreckliches Leid über unser Land (gemeint ist die Bundesrepublik Deutschland) gebracht. Dennoch zeigten, so der Bericht, in einer aktuellen Umfrage ein Drittel der Berliner heute noch Verständis für den Mauerbau. Bei den Wählern der Partei Die Linke seien es gar drei von vier Sympathisanten. Wie kann dies sein ? – wollen die Autoren im Interview wissen.
Ohne Zweifel brachte die NS-Diktatur in den Jahren 1933 bis 1945 unerträglich großes Leid in Deutschland und in aller Welt. Die damalige DDR Führung, so präsentierte es die damalige Staatsführung von Ostdeutschland, wollte den Mauerbauer und die Grenzanlagen in Berlin, zwischen Ost- und Westdeutschland als “Schutzwall” gegen die imperalistische, faschistische und nationalsozialistische Bedrohungen aus dem Westen verstanden wissen. Der sogenannte “Schutzwall” und der Schießbefehl brachte vielen Menschen in Ostdeutschland ganz sicher nicht den erhofften Schutz, Frieden und Freiheit, sondern vielmehr in der Tat großes Unrecht und Leid für Menschen, die aus dem Käfig im Osten versuchten über die Mauer zu fliehen und in der Folge des Schießbefehls erschossen wurden oder in den Gefängnissen und in Gefangenenlagern der Staatssicherheit geqäult und gedemütigt und ihrer menschlichen Würde beraubt wurden.

Nach den Erfahrungen, die uns die besonderen, dunklen Epochen der jüngsten Geschichte in Deutschland lehren können, sind rechtsextreme und linksextreme politische Systeme, die in ihrer Ideologie, frei denkende und anders denkende Menschen nicht akzeptieren wollen, weil sonst die angestrebte kollektive, politische Gleichschaltung von die Menschen unterdrückenden, politischen Ideologien nicht funktionieren kann, gleichermaßen für alle Menschen eine Bedrohung und können für Menschen, die sich zu rechtsstaatlichen Prinzipien, einer freiheitlich-demokratischen Grundordnung und für soziale und allgemeine Gerechtigkeit in Deutschland offen und frei bekennen, eine tödliche Gefahr bedeuten.

Die Erfahrungen aus der jüngsten Geschichte in Deutschland während der NS-Diktatur in den Jahren 1933 bis 1945 und während der Herrschaft der SED-Regierung in Ostdeutschland in den Jahren 1945 bis 1989 belegen vielmehr, dass rechte und linke totalitäre Regierungen und politische, ideologische Systeme nicht bereit sind, frei denkende und anders denkende Menschen zu tolerieren, sondern vielmehr mit der Unterdrückung der Menschen in totalitären Systemen arbeiten und ihnen die Grundfreiheiten absprechen, um die eigene politische Ideologie oder weltanschauliche Überzeugung in das Gewissen der unterdrückten Menschen, notfalls mit Terror und Gewalt, einzubrennen. Dies führte in beiden totalitären deutschen Systemen zu Akten der Barbarei und zu schwersten Verbrechen gegen die Menschlickeit. Doch kann ein Verbot der politischen Opposition in Deutschland, wie die Partei Die Linke helfen, um Demokratie und Freiheit der Menschen in Deutschland zu schützen ?

In ersten Reaktionen bewerten Beobachter in rechtskonservativen, faschistischen und nationalsozialistischen Kreisen das offene Gedankenspiel zum Verbot der politischen Opposition in der Bundesrepublik Deutschland als mutigen Schritt auf den vermutlich “der Führer und Reichskanzler Adolf Hitler in den Tagen vor seiner Machtergreifung besonders stolz gewesen wäre.” Doch man wolle nicht soweit gehen in Alexander Dobrindt das Erstarken des neuen Führers in Deutschland zu sehen, auf den viele rechtskonservative, faschistische und nationalsozialistische Traditionsgemeinschaften und Anhänger der Ideologie schon so lange hoffen. Ohne Zweifel sei Alexander Dobrindt ein guter Gipfelstürmer. Fraglich sei hingegen, ob ihn dies, politisch betrachtet, auch zum neuen Führer aller Deutschen werden lassen könnte. Vielmehr sei derzeit nicht bekannt, ob sich der CSU-Generalsekretär Alexander Dobrindt, in einer Rolle als möglicher neuer Führer aller Deutschen, der möglicherweise Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel (CDU) in ihrer Rolle als Regierungs-Chefin und Parteivorsitzende noch vor dem Bundestagswahlkampf im Jahr 2013 ablösen könnte, verstanden wissen will. Dafür gebe es, so politische Beobachter, bislang keine konkreten Hinweise und Anhaltspunkte, auch wenn ein Verbots-Verfahren für die Partei Die Linke zu fordern, als herausragendes politisches Engagement und starkes Signal für Deutschland in schweren Zeiten der weltweiten Krise gewertet werden könne.

Die Intention, die den CSU-Generalsekretär Alexander Dobrindt dazu bewegt am 7. August 2011, öffentlich das Verbot der politischen Opposition, das meint konkret der Partei Die Linke in Betracht zu ziehen, sind nicht näher bekannt. Die Spekulationen, die im Umfeld für eine solche Forderung entstehen, erlauben sogar die Hypothese, dass Alexander Dobrindt, möglicherweise nicht selbst nach der Macht des neuen starken Führers in Deutschland strebt, sondern vielleicht möglicherweise nur als Wegbereiter eines neuen starken Mannes in Deutschland den Weg für die Machtgereifung eines neuen Führers in Deutschland freimachen könnte.

In Deutschland wird seit vergangener Woche immerhin wieder bereits offen über die Bereitschaft der Deutschen in den Dritten Weltkrieg zu ziehen, öffentlich diskutiert – oder ging es doch nur um die Frage ob ein Kopfbahnhof in Stuttgart oben bleibt oder tiefer gelegt werden soll? Der Schlichter und CDU-Politiker Heiner Geißler fragte die Gegner und Befürworter für den Umbau des Hauptbahnhofes in der Landeshauptstadt Stuttgart, bekannt als Projekt “Stuttgart 21”: “Wollt ihr den totalen Krieg ?”. Mit dem Zitat des NS-Politikers Joseph Goebbels ist die Geißler-Debatte in Deutschland entstanden, bei der es vordergründig zunächst nur um die Frage geht “Kopfbahnhof oder unterirdischer Hauptbahnhof in Stuttgart” und nicht um die Frage Sein oder Nichtsein (in englischer Sprache: To Be Or Not To Be). Werden in einer erweiterten politischen Analyse damit vielleicht die entscheidenden Hinweise für einen bevorstehenden Krieg oder gar einen Dritten Weltkrieg gegeben ? Gibt es Hinweise für einen drohenden Bürgerkrieg in Deutschland? Wenn es nach zahlreichen Autoren in Internet-Foren geht, gibt es sehr deutliche Anzeichen für die Gefahr für einen drohenden Bürgerkrieg in Deutschland. Bürgerkrieg in Deutschland wäre nicht neu. Immerhin gab es kurz vor den Reichstags-Wahlen im Juli 1932 bereits vor rund 79 Jahren schon einmal Bürgerkrieg und Bürgerkriegs-ähnliche Zustände in Deutschland, wenige Jahre später, gefolgt vom Zweiten Weltkrieg.

In dem Interview mit der Bild Zeitung verweist der CSU Generalsekretär Alexander Dobrindt auf Umfrage-Ergebnisse, die Ausdruck einer mangelhaften Aufarbeitung der eigenen Vergangenheit aller linken Partein in Deutschland, der SPD, Grüne und Linkspartei seien. Diese Parteien “müssten dazu gezwungen werden, sicher ihrer eigenen Vergangenheit zu stellen und insbesondere das Unrecht des Mauerbaus und den SED-Unrechtsstaat ohne jede Relativerung beim Namen zu nennen.”

So gesehen, glauben die politischen Beobachter in Deutschland, bleibe zunächst auf politischer Ebene alles beim Alten, nach Außen hin wie gewohnt, und der SPD-Ministerpräsident Kurt Beck in Rheinland-Pfalz und weitere SPD-Genossen müsse vermutlich nicht am Dienstag in der kommenden Woche mit seiner Verhaftung und Erschießung wegen seiner Mitgliedschaft und Tätigkeit als Genosse in der SPD rechnen. In der NS-Dikatur hatten die Nationalsozialisten die Sozialdemokraten nicht nur politisch verfolgt, sondern auch erschossen oder auf andere Weise in den deutschen Konzentrationslagern ermordet. Einigen Sozialdemokraten gelang es damals während der NS-Diktatur nach Groß Britannien, London oder in andere Länder zu fliehen.

Der Jüdische Schaupsieler, Mel Brooks, macht in einer Film-Produktion “To Be Or Not To Be” (Sein oder Nichtsein) und in einem Musik-Video, bekannt auch als Hitler Rap, das um die Welt ging, auf die besondere Bedeutung von München nur wenige Jahre vor Beginn des Zweiten Weltkrieges mit 55 Millionen Menschen, die im Krieg getötet wurden aufmerksam (vergleiche, Daily Motion, http://www.dailymotion.com/video/xi39r_hitler-rap-mel-brooks_fun ). Am 9. November 1923 beteiligten sich rund 2.000 Mitglieder der Sturmabteiung (SA) unter ihrem militärischen Führer Hermann Göring am Hitler-Ludendorff-Putsch. Bei diesem Putschversuch wurden 16 NSDAP-Mitglieder (darunter fünf Stoßtrupp-Männer) von der Münchner Polizei und dem Militär erschossen. Die NSDAP- Partei hatte damit ihre ersten sogenannten „Blutzeugen“. Nach dem Putsch übertrug Friedrich Ebert dem Chef der Reichswehr, Hans von Seeckt, die vollziehende Gewalt. Am 23. November 1923 wurde die NSDAP und die KPD in Deutschland verboten. Im Vorfeld der Reichstags-Wahlen im Juli 1932 gab es in Deutschland Bürgerkiegs-ähnliche Zustände. Knapp vier Monate nach dem Verbot der NSDAP verhafteten Mitglieder der Sturmabteilung (SA) in Berlin am 6. März 1933, am Tage nach den Reichstags-Wahlen, die Kommunisten in der Hauptstadt. In einer Bildungs-Reihe “Klaus Neumann, Franz von Papen – Der “Steigbügelhalter” Hitlers ” (Münster 1991) wird der damaligen Zentrumspartei eine politische Rolle als “Steigbügelhalter für die Machtergreifung des deutschen Führers und Reichs-Kanzlers AdolfHitler” zugeordnet.

Nach dem Verbot der Sozialdemokratischen Partei (SPD) in Deutschland am 22. Juni 1933 gruppierte sich der sozialdemokratische Widerstand hauptsächlich in folgenden Organisationen, die als Eiserne Front, Reichsbanner Schwarz-Rot-Gold, Sopade, Sozialistische Arbeiter-Jugend, Gruppe Neu Beginnen, Revolutionäre Sozialisten Deutschlands, Roter Stoßtrupp, Sozialistische Front und Deutsche Volksfront bekannt wurden, um gemeinsam gegen Faschismus und Nationalsozialismus in Deutschland in den Jahren 1933 bis 1945 zu handeln (vergleiche Wikipedia, http://de.wikipedia.org/wiki/Widerstand_gegen_den_Nationalsozialismus ). Die Arbeitsgemeinschaft verfolgter Sozialdemokraten Franken (AvS) versucht seit vielen Jahren die historischen Ereignisse während der totalitären Systeme in Deutschland aufzuarbeiten und macht seit vielen Jahren Gedenkfahrten zu Erinnerungsstätten oder Erinnerungsstellen, die mit der Verfolgung von Sozialdemokraten und anderer Bürger während der nationalsozialistischen Diktatur zusammenhängen. Für das Jahr 2011 habe sich die Arbeitsgemeinschaft verfolgter Sozialdemokraten Franken (AvS) eine Gedenktafel für Willy Aron im Oberlandesgericht in Bamberg vorgenommen.

Willy Aron wurde am 17. oder 19. Mai in Dachau ermordet. Die Sozialdemkratische Partei Deutschlands (SPD) war im Sommer 1933 auf das Verbot der Partei nicht vorbereitet und wurde vom Verbot der SPD überrascht. Der führere und in die Tschechei emigrierte Reichstagsabgeordnete und frühere Parteisekretär von Franken, Hans Dill, suchte in Nürnberg und Fürth Kontakt und fand in Fritz Munkert, der 1943 hingerichtet wurde, Hans Prölß, Konrad Grünbaum und Heiner Stöhr von den Nazis bis zu diesem Zeitpunkt nicht verfolgte SPD-Genossen, die den Aufbau einer illegalen Verteilerorganisation für die in der Tschechei im Kleinstformat gedruckten Parteizeitung „Neuer Vorwärts” durchführten.

Die Erfahrungen aus der jüngsten Geschichte in Deutschland, in Westdeutschland und in Ostdeutschland stimmen viele Menschen in Deutschland nachdenklich. Es gibt zahlreiche Menschen in Deutschland, die rechte und linke totalitäre Ideologien, Diktaturen und Systeme gleichermaßen ablehnen, das meint eine NS-Diktatur ebenso ablehnen wie eine SED-Diktatur und auf Frieden, Liebe, Gerechtigkeit, Rechtsstaatliche Prinzipien und eine freiheitlich-demokratische und soziale Grundordnung in Deutschland hoffen. Doch wie dies in zahlreichen Ländern üblich ist, in denen die Medien gleichgeschaltet sind und sich die Macht auf einige wenige Menschen im Land konzentriert, üblich ist, wird die Stimme der Mehrheit der Menschen in Deutschland, die sich Frieden, Freiheit, Brüderlichkeit, Gerechtigkeit und eine soziale, freiheitlich-demokratische Grundordnung wünschen, nicht gehört und in den deutschen Leitmedien nicht oder nur sehr selten repräsentiert. Andreas Klamm – Sabaot

Quellen:
1. Bild am Sonntag, Zeitung, http://www.bild.de/politik/inland/csu/dobrindt-geht-steil-teil-1-19264010.bild.html
2. Wikipedia, http://de.wikipedia.org/wiki/Widerstand_gegen_den_Nationalsozialismus
3. Arbeitsgemeinschaft verfolgter Sozialdemokraten (AvS), Will Aron, http://www.willy-aron-gesellschaft.de/kat4.php?inhalte=kat4/preise/b20110525150511.1.inc
4. München und die Sturmabteilung, SA, http://de.wikipedia.org/wiki/Sturmabteilung
5. Daily Motion, Hitler Rap, http://www.dailymotion.com/video/xi39r_hitler-rap-mel-brooks_fun
6. Westfalen im Bild, Internet-Portal, http://www.lwl.org/westfaelische-geschichte/portal/Internet/input_felder/seite1_westf_bild.php?urlID=336
7. Wikipedia, Steigbügelhalter des Führers Adolf Hitler,

Gerichts-Urteil: NPD denkt über die Einführung der Todesstrafe in Deutschland nach

Gerichts-Urteil: NPD denkt über die Einführung der Todesstrafe in Deutschland nach

NPD: “Statt Todesstrafe 3000 Euro Schadensersatz für den Kindermörder Gäfgen” – Darf ein Rechtsstaat Menschen quälen und foltern ? – NPD kritisiert Gerichts-Beschlüsse des Europäischen Gerichtshofes für Menschenrechte und des Landgerichts in Frankfurt am Main – Kritiker: Eine starke totalitäre Diktatur in Deutschland kann Menschen nicht vor Gewalt-Verbrechen schützen

Berlin. 5. August 2011. Das Gerichtsurteil des Landgerichtes in Frankfurt am Main in Bezug auf eine Entschädigung zum des Kindes-Mordes beschuldigten Markus Gäfgen wird in Deutschland kontrovers diskutiert. Die NPD sympathisiert mit dem Gedanken die Todesstrafe in Deutschland wieder einzuführen, teilte die NPD in einer Pressemitteilung mit dem Titel “Statt Todesstrafe 3000 Euro Schadensersatz für Kindermörder Gäfgen” mit. In der öffentlichen Diskussion geht es um die wichtige Frage, ob in Deutschland Menschen gefoltert und gequält werden dürfen, um Menschen zur Abgabe eines Geständnisses zu bewegen oder notfalls mittels Gewalt ein Geständnis zu erzwingen von Menschen, die einer Strafttat beschuldigt werden oder in irgendeiner Weise als verdächtig gelten.

Erst vor rund 60 Jahren wurde die Todesstrafe in West-Deutschland mit dem Grundgesetz von 1949, genauer mit dem Gesetz zur Abschaffung der Todesstrafe am 20. Januar 1951 abgeschafft. Die Deutsche Demokratische Republik (DDR), das meint Ost-Deutschland, hat die Todesstrafe erst vor rund 20 Jahren in Deutschland am 17. Juli 1987 abgeschafft (vergleiche Wikipedia , http://de.wikipedia.org/wiki/Todesstrafe#Deutschland ). Nach offizieller Statistik wurden in Deutschland innerhalb von 12 Jahren, in den Jahren 1933 bis 1945 insgesamt 16.560 Todesurteile gefällt. Die Vereinigten Staaten von Amerika (USA) werden noch heute kritisch betrachtet, wenn es um die Vollstreckung der Todesstrafe gegen Menschen geht, deren Unschuld erst durch mögliche spätere Beweise festgestellt wird.

Der Mord an einem Kind und an einem Menschen ist ohne Zweifel als eines der schlimmsten Verbrechen in Deutschland zu werten. Doch in dem Urteil des Gerichtes ging es nicht um eine gerichtliche Entscheidung in Bezug zur Schuldfrage eines des Kindes-Mordes beschuldigten Täters. Es ging vielmehr um die Frage, wie Polizei und Sicherheits-Behörden in Deutschland zu den Erkenntnissen zur Überführung eines möglichen Täters gelangt sind. Es ging auch um die Frage ob Polizei und Sicherheits-Behörden in Deutschland tatsächlich alle Mittel, auch Gewalt und Folter gegen Menschen in Deutschland einsetzen sollten, die im Verdacht stehen eine Straftat oder eine schwere Straftat begangen zu haben. Die Erfahrungen aus den Jahren 1933 bis 1945 belegen in der deutschen Geschichte, dass es möglich ist, von allen Menschen jede Form des Geständnisses zu erzwingen, wenn Menschen nur lange genug gedmügt, gequält und gefoltert werden. Deutschland hat offiziell ein Verbot der Folter von Menschen in Deutsschland in der UN-Anti-Folter-Konvention ratifiziert.

Der stellvertretende NPD-Fraktionsvorsitzende Dr. Johannes Müller wertet Landgerichtsurteil als „Perversion des Rechtsstaates“. Als Reaktion auf das Urteil des Landgerichts Frankfurt am Main, das dem Kindermörder Markus Gäfgen einen Anspruch auf Schadensersatz in Höhe von 3000 Euro zugesprochen hatte, erhielt die NPD-Fraktion zahlreiche empörte Zuschriften und Anrufe, lässt der rechtsextreme Politiker mitteilen.
Zu dem Gäfgen-Urteil erklärte der stellvertretende Fraktionsvorsitzende Dr. Johannes Müller: „Das Frankfurter Urteil stellt eine unerträgliche Perversion des Rechtsstaates dar. Darin stimme ich dem bayerischen Innenminister Joachim Herrmann ausdrücklich zu. Es ist nicht zu fassen: Da wird einem verurteilten Kindermörder wegen der Androhung von Folter aufgrund seiner Weigerung den Aufenthaltsort seines Opfers anzugeben, auf Kosten des Steuerzahlers eine Entschädigung zugesprochen.

Anders als in vielen Medien dargestellt, gab es auch keinen absolut zwingenden Grund für diese Entscheidung der Richter. Ein anderslautendes Urteil wäre mitnichten eine Legitimation von Folter durch Polizeibehörden. Darüber hatte das Landgericht nicht zu befinden, weil über dieses Problem bereits im Verfahren gegen die beiden Polizeibeamten entschieden wurde. Es gibt keinen Automatismus zwischen der Ablehnung von Folter und einem Schadensersatzanspruch.”

Der NPD-Sprecher ergänzte, mit dem Urteil sei wieder einmal die Ideologie der Menschenrechte auf eine vollkommen absurde Spitze getrieben. Grundlage für die Frankfurter Entscheidung sei erneut die Rechtssprechung des Europäischen Gerichtshofes für Menschenrechte, der bereits in der Vergangenheit durch fragwürdige Entscheidungen aufgefallen sein soll, so beispielsweise in der Frage der Zulässigkeit der deutschen Regelungen zur Sicherungsverwahrung von Sexualstraftätern.

“Ich fordere die Staatsanwaltschaft auf, gegen das Urteil Rechtsmittel einzulegen. Der Frankfurter Richterspruch darf nicht das letzte Wort in diesem Fall sein.“, so der stellvertretende NPD-Fraktionsvorsitzende Dr. Johannes Müller.

Schutz vor gefährlichen Straftätern

Das Landgericht in Frankfurt am Main hatte in seinem Urteil nicht darüber zu entscheiden, wie Menschen in Deutschland vor gefährlichen Straftätern geschützt werden können, sondern vielmehr ging es um die Frage, ob ein Rechtsstaat, Gewalt, Folter und notfalls auch Verbrechen anwenden darf, um Menschen, die im Verdacht stehen, eine Straftat begangen zu haben, einer Straftat zu überführen, notfalls mit allen Mitteln der Gewalt und Folter. Angesichts einer wachsenden Zahl von schwersten Verbrechen ist der Wunsch vieler Menschen verständlich vor gefährlichen Straftäter geschützt zu werden. Die Frage ist mit welchen Mitteln ein Rechtsstaat die Menschen eines Landes vor Gewalt-Verbrechen schützen und verteidigen will. Ist es möglich mit Verbrechen, Gewalt und Folter die Menschen eines Landes vor Gewalt und Verbrechen zu schützen oder würde sich der Staat mit der Anwendung von Folter, Gewalt, Verbrechen, der Demütigung und Erniedrigung von Menschen, die im Verdacht stehen eine Straftat begangen haben, sich auf eine Stufe mit Gewalt-Verbrechern stellen ? Sollte aus einer geltenden Unschulds-Vermutung solange die Schuld nicht eindeutig öffentlich vor Gericht bewiesen ist eine Schuld-Vermutung für 82 Millionen Menschen in Deutschland gelten, wobei jeder einzelne Mensch in einem öffentlichen Gerichtsverfahren die Beweise für seine Unschuld zu erbringen hat?

Die finstere und dunkle Geschichte Deutschlands in den Jahren 1933 bis 1945 belegt eindrucksvoll, dass es Polizei und Sicherheitsbehörden in Deutschland mit recht einfachen Mitteln möglich ist, wenn nur lange genug Menschen, gefoltert und in Angst und Schrecken versetzt werden, nahezu jede Form eines Geständnisses auch von nachweisbar nicht schuldigen Menschen, zu erzwingen. Die Entscheidung der Polizei-Beamten, die den Straftäter gefoltert haben oder diesem Folter angedroht haben, um das Leben eines Kindes zu retten, als es leider schon zu spät war, mag menschlich auf den ersten Blick sehr gut zu verstehen sein.

Dennoch gilt es auch für Staat, Gerichte, Polizei, Sicherheits-Behörden und die Gesellschaft in Deutschland zu prüfen, ob aus vermeintlichen Sicherheitsgründen, die Tat eines oder mehrerer Straftäter es rechtfertigen könnte, rund 82 Millionen Menschen in Deutschland den Schutz vor staatlicher Folter, Gewalt, Verbrechen und Unterdrückung abzusprechen. Es gilt auch kritisch zu hinterfragen und zu prüfen, ob Deutschland als Rechtsstaat sich von Grundrechten, Menschenrechten und Demokratie abwenden will, um in einem totalitären System, wie in den Jahren 1933 bis 1945, die totale Staatssicherheit herzustellen. Ist Deutschland rund sechzig bis zwanzig Jahre nach der Abschaffung der Todesstrafe tatsächlich erneut dazu bereit Gewalt, Verbrechen und gegebenenfalls auch die Ermordung von unschuldigen Menschen wieder einzuführen, um ein neuen totalitären starken Staat in Deutschland zu schaffen ?

Sollte die Gesellschaft dies wünschen, bedeutet die Wiedereinführung des totalitären starken Staates, wie dieser in den Jahren 1933 bis 1945 unter Reichsführer und Kanzler Adolf Hitler in Deutschland bestanden hat, den Verlust aller Grundrechte, Grund-Freiheiten und das Scheitern der Demokratie als Staats- und Regierungsform. Vielleicht würde ein starker totalitärer Staat wie in den Jahren 1933 bis 1945 einzelne Täter oder Gruppen-Täter abschrecken, doch können Staats-Terror und eine gut organisierte staatliche Vernichtungs-Maschine den Menschen in Deutschland tatsächlich auch die Sicherheit vor Gewalt, Verbrechen und Tod schenken, auf die eine Vielzahl von Menschen hoffen? Im Holocaust in den Jahren 1933 bis 1945 wurden mehr als sechs Millionen Menschen jüdischen Glaubens in Deutschland ermordet und in der Folge des Zweiten Weltkrieges gibt es mehr als 55 Millionen Menschen zu beklagen, die im Weltkrieg getötet wurden.

Angesichts der dramatischen Zahlen von ermordeten Menschen in Deutschland innerhalb eines Zeitraumes von nur 12 Jahren, ist es verständlich, dass Kritiker einer starken totalitären Diktatur in Deutschland ihre Stimme für Demokratie, Grundrechte, Grund-Freiheiten und Menschenrechte erheben und sich gegen die Wieder-Einführung von Folter, staatlicher Gewalt und der Todesstrafe in Deutschland auszusprechen, weil Gewalt mit Gewalt und das Böse mit dem Bösen nicht erfolgreich überwunden werden können.

Vielleicht sind die Richter am Landgericht Frankfurt am Main weise und haben erkannt, dass mit neuer Gewalt und Verbrechen, Gewalt und Verbrechen nicht überwunden werden können und mit Gewalt die Zirkel der Gewalt nicht überwunden oder beendet werden können. Als von Deutschland in den Jahren 1933 bis 1945 eine in Worte kaum zu beschreibende Gewalt in alle Welt in Form des Zweiten Weltkrieges ausging, fügten die Alliierten Streitkräfte Deutschland jede Menge von Gewalt in Form einer kaum meßbaren Bombenlast zu, um Gewalt und Verbrechen in Deutschland und in der Welt zu beenden. Die Hoffnungen und Rechnungen der Alliierten Siegermächte gingen nicht auf. 1945 lagen zahlreiche Teile von Deutschland in der Folge der abgeworfenen Bombenlast in Trümmern, Schutt und Asche. Nach den Bomben kam in Deutschland die Hungersnot und die Menschen, die nicht durch die Bomben der Alliierten Siegermächte getötet wurden, starben an den schrecklichen Folgen schwerster Hungersnöte in Deutschland und in Europa. Bis heute gibt es zwischen den Alliierten Streitkräften und Deutschland keinen Friedensvertrag, während Japan einen Friedensvertrag mit den Alliierten Streitkräften (vergleiche Friedens-Vertrag zwischen den Alliierten Streitkräften und Japan, http://www.vcn.bc.ca/alpha/learn/SanFran.htm) unterzeichnet und besiegelt hat. Die Tatsache, dass es zwischen den Alliierten Siegermächten und Deutschland keinen Friedensvertrag gibt, bekräftigt die These, dass mit Gewalt, Gewalt nicht beendet werden kann und mit Gewalt das Ziel Frieden und Gerechtigkeit nach Deutschland und in die Welt zu bringen, nicht erreichbar ist.

Vielleicht hat die Erkenntnis, dass Gewalt nicht mit Gewalt zu beenden ist, viele Menschen und die Gesellschaft in Deutschland rund 66 Jahre nach dem Waffenstillstand mit den Alliierten Streitkräften nachdenklich gestimmt in ihrer Suche nach Sicherheit, Freiheit, Schutz, Geborgenheit, Grundfreiheiten, Grundrechten, Menschenrechten, Menschlichkeit, Frieden, Glück, Liebe, Erfolg und Demokratie.
Vielleicht gibt es auch in Deutschland Menschen, denen die Weisheit von Gott dem HERRN geschenkt wurde und die die Wahrheit kennen, dass das Böse nicht mit dem Bösen zu besiegen ist, wie in der Jahreslosung für das Jahr 2011 geschrieben steht: “Lass dich nicht vom Bösen überwinden, sondern überwinde das Böse mit Gutem. (Römer-Brief 12,21, Neues Testament).

Wenn das Böse nicht mit dem Bösen zu überwinden ist, so erlaubt diese von Gott dem HERRN geschenkte Erkenntnis die logische Schlussfolgerung, dass Menschen, die das Gute wünschen, auch gute Werke, das meint das Gute, tun sollten und der Gerechtigkeit und dem Frieden auch in Deutschland eine Chance geben sollten, damit wie in Psalm 85 geschrieben steht: “…dass Gerechtigkeit und Friede sich küssen” auch in Deutschland. Andreas Klamm Sabaot

Wenn nur die eigene Meinung zählt…

Wenn nur die eigene Meinung zählt…

“Wer immer nur seine eigene Meinung hören will oder nur die Bestätigung für seine eigene politische oder Welt-anschauliche Überzeugungen erhalten will, der braucht das offene, konstruktive, fördernde Gespräch oder den Dialog mit Menschen anderer Sichtweisen und Meinungen nicht zu suchen. Wir brauchen Vielfalt, Puralität und nicht die Einfalt. Wer das Gespräch mit anderen Menschen nicht wünscht, verzichtet auf bereichernde Informationen und Inspirationen.” Andreas Klamm Sabaot, Journalist, Redaktionsleitung und Gründer von Liberty and Peace NOW! Human Rights Reporters, internationales Medien-Projekt für Menschenrechte, www.libertyandpeacenow.org, www.humanrightsreporters.wordpress.com , www.menschenrechtsreporter.blogspot.com

1. August: Nationalfeiertag der Schweiz

1. August: Nationalfeiertag der Schweiz

Liebe Freunde und Verwandte in der Schweiz!

Zum Nationalfeiertag der Schweiz sende ich meine besten Wünsche für die Schweiz und die Menschen in der Schweiz. Möge Gott der HERR seinen reichen Segen auch an die Menschen in der Schweiz schenken und geben und unsere Hilfe, Kraft und Hoffnung in Zeiten der Krise sein.

Andreas Klamm – Sabaot, Journalist, Redaktionsleitung und Gründer von Radio TV IBS Liberty, Liberty and Peace NOW! Human Rights Reporters, Menschenrechtsreporter, http://www.radiotvinfo.org, http://www.libertyandpeacenow.org, http://www.humanrightsreporters.wordpress.com, http://www.menschenrechtsreporter.blogspot.com