Frohe Weihnachten 2018 und ein Frohes, gutes Neues Jahr 2019

Frohe Weihnachten! Frohe Fest- und Feiertage! Merry Christmas! Season Greetings! Ein gutes Neues Jahr 2019 erfüllt mir Frieden, Sozialem, Demokratie, Freude, Liebe, Glück und Gesundheit! wünscht Andreas Klamm, Journalist, Radio TV IBS Liberty, Liberty and Peace NOW! Human Rights Reporters, Britishn Newsflash Magazine, Regionalhilfe.de, ISMOT International Social And Medical Outreach Team, Mittwoch – Liberte, Andreas Klamm Media, Tel. 0621 5867 8054, Tel. 030 57 700 592, www.regionalhilfe.dewww.ibstelevision.orgwww.andreas-klamm.de

Merry_Christmas_101

Tag der Menschenrechte ist Mahnung und Auftrag

„Tag der Menschenrechte“ ist Mahnung und Auftrag

Berlin. (red). 10. Dezember 2013. Zum „Tag der Menschenrechte“ am 10. Dezember erklärt der Generalsekretär der CDU Deutschlands, Hermann Gröhe:

Der „Tag der Menschenrechte“ ist für uns Mahnung und Auftrag: Wir sind noch weit von dem Ziel entfernt, dass die Menschenrechte überall auf der Welt gelebte Realität sind. Todesstrafe, Folter, Diskriminierung, Verfolgung ethnischer und religiöser Minderheiten oder die Unterdrückung Oppositioneller – noch immer sind solche Menschenrechtsverletzungen an vielen Orten trauriger Alltag.

Besonders bedrückend ist die Lage der religiösen Minderheiten in vielen Ländern dieser Welt. Deshalb hat sich die CDU Deutschlands stark dafür eingesetzt, im Koalitionsvertrag von CDU, CSU und SPD einen Schwerpunkt auf den Schutz aller religiösen Minderheiten zu legen. Christen sind die Gruppe, die weltweit am stärksten von religiöser Diskriminierung und Verfolgung betroffen ist. Daher wird im Koalitionsvertrag die Benachteiligung und Verfolgung von Christen in vielen Ländern dieser Erde zu Recht ausdrücklich erwähnt: Wir treten ganz entschieden für die Religionsfreiheit als elementares Menschenrecht ein!

Der Einsatz für die Menschenrechte bleibt eine große Aufgabe, der sich die CDU und die von Angela Merkel geführte Bundesregierung in besonderem Maße verpflichtet fühlt. Alle Staaten, die die „Allgemeine Erklärung der Menschenrechte“ der Vereinten Nationen unterzeichnet haben, haben damit Pflichten übernommen. Wir stehen an der Seite der Menschen, die für diese universell gültigen Rechte kämpfen.

So blicken wir in diesen Tagen voller Sorge in die Ukraine, wo sich Tausende Bürgerinnen und Bürger friedlich für eine europäische Zukunft ihres Landes einsetzen. Ihr Recht auf Versammlungs- und Meinungsfreiheit muss gewahrt bleiben. Wir fordern, dass dies staatlicherseits akzeptiert wird und Oppositionelle nicht durch Ermittlungen der Sicherheitsbehörden eingeschüchtert werden. Alle Beteiligten sind aufgerufen, friedlich und gemeinsam an der Zukunft der Ukraine zu arbeiten.

Joachim Herrmann zum Abschiebeminister 2013 gewählt

Joachim Herrmann zum Abschiebeminister 2013 gewählt

Preisübergabe am Freitag bei der Innenministerkonferenz.

Berlin / München, 24. Mai 2013. (red). Am Donnerstag, 23. Mai 2013 kürten jugendliche Flüchtlinge im Rahmen eines Gala-Abends der Jugendlichen Ohne Grenzen (JoG) in Hannover Joachim Herrmann (CSU) zum inhumansten Innenminister des Jahres. Den Negativpreis „Abschiebeminister 2013“ erhält der bayerische Innenminister für seine Politik der Abschiebungen nach Afghanistan und des Lagerzwangs für Flüchtlinge. Mit 38,0 Prozent der Stimmen setzte sich Herrmann deutlich gegen Innensenator Frank Henkel (CDU) aus Berlin (24,1%) und die Innenminister Markus Ulbig (CDU) aus Sachsen (19,4%) und Ralf Jäger (SPD) aus NRW (18,5%) durch. Der Preis wird am Freitag um 11 Uhr im Rahmen eines Termins von JoG bei der Innenministerkonferenz übergeben werden.

Nachfolgend ein Auszug aus der Laudatio der JoG-Gruppe Bayern:

Bayerns Innenminister, der bereits Abschiebeminister 2011 wurde, forciert weiterhin Abschiebungen nach Afghanistan. Nachdem in 2013 mindestens zwei Flüchtlinge nach Kabul abgeschoben wurde, droht nun Salem Begzad (21) aus Neuburg an der Donau die Abschiebung. Obwohl die Lage in Afghanistan immer schlimmer wird und immer mehr Zivilisten sterben, findet Herrmann, dass abgelehnte männliche Flüchtlinge zurückkehren sollten. Wer nicht freiwillig geht, dem wird verboten zu arbeiten oder eine Ausbildung zu beginnen. Für zweitausend Afghanen in Bayern bedeutet dies ein Leben in Angst und ohne Perspektive. Darüber hinaus werden Flüchtlinge in Bayern durch Isolation in Flüchtlingslagern und Mangelversorgung mit Essenspaketen, zur freiwilligen Ausreise genötigt. In anderen Bundesländern erhalten Flüchtlinge Bargeld und dürfen leichter in Wohnungen ziehen.

Neben der Vergabe des Negativpreises zeichneten bei dem Gala-Abend Kutlu Yurtseven (Musiker von Microphone Mafia), Wolf List (Schauspiel Hannover) und Philip Harpain (GRIPS-Theater Berlin) vorbildliche Initiativen gegen Abschiebungen aus.

Den Initiativenpreis 2013 erhielten:

12. Klasse der Max-Brauer-Schule (Hamburg)
Die Schulklasse von Fabiola Cruz aus Honduras, die seit 2006 in Deutschland geduldet ist, kämpfte gegen die Abschiebung ihrer Mitschülerin. Demonstrationen und Öffentlichkeitsarbeit bei Facebook führten dazu, dass die Härtefallkommission in Hamburg sich mittlerweile für Bleiberecht für die Familie Cruz entschieden hat.

Initiative für die Rückkehr von Anuar Naso und seinem Vater (Hildesheim)
Im Jahr 2011 wurde der damals 15-jährige Anuar Naso aus Hildesheim zusammen mit seinem Vater von der restlichen Familie getrennt und nach Syrien abgeschoben. Dort wurden beide inhaftiert und misshandelt. Seitdem kämpfen seine Schwester Shahnas Naso und UnterstützerInnen für die Rückkehr und sammelten 18.000 Unterschriften. Der Protest hat sich gelohnt: Die Rückkehr von Anuar und seinem Vater wurde kürzlich zugesagt.

11. Klasse der Nelson-Mandela-Gesamtschule (Hamburg)
Als Ayodele von seiner drohenden Abschiebung erfuhr, fragte er seine Lehrer und Mitschüler aus der Nelson-Mandela-Gesamtschule im Stadtteil Wilhelmsburg um Rat. Die Schüler beschlossen, sofort etwas zu unternehmen. Ihre Facebook-Seite mit dem Titel “Gegen die Abschiebung von Ayodele Madaiyese” wurde von 9000 Menschen „geliked“, auch der HSV-Star Dennis Aogo setze sich ein. Die Proteste dauerten an bis Ayodele in Deutschland bleiben durfte.

Bleiberecht für alle: Junge Flüchtlinge protestieren bei der Innenministerkonferenz in Niedersachsen

Bleiberecht für alle: Junge Flüchtlinge protestieren bei der Innenministerkonferenz in Niedersachsen

21. bis 24. Mai 2013 | Hannover: Jugendliche fordern ein Bleiberecht für geduldete
Flüchtlinge, veranstalten ein Protestprogramm und wählen den Abschiebeminister 2013

Bleiberechtsdemo: http://www.facebook.com/events/297100113758028/
Gesamtprogramm: konferenz.jogspace.net

Hannover. 19. Mai 2013. (red). Anlässlich der Innenministerkonferenz (IMK) in Hannover veranstalten die Jugendlichen ohne Grenzen (JoG) und ihre Bündnispartner am 22. Mai 2013 ab 17 Uhr am Hauptbahnhof eine bundesweite Demonstration unter dem Motto: „WIR WOLLEN NICHT NUR EIN STÜCK VOM KUCHEN, SONDERN DIE GANZE BÄCKEREI! DAS HEISST, BLEIBERECHT FÜR ALLE!“.

Am 23. Mai 2013 um 18:00 Uhr wird bei einer öffentlichen Gala im Kulturzentrum Faust der Abschiebeminister des Jahres 2013 gewählt. Nominiert sind neben dem Bundesinnenminister die Innenminister von Bayern, Berlin, Hamburg und NRW. Zudem wird der Initiativenpreis für Engagement gegen Abschiebung verliehen, ausgezeichnet wird unter anderem die 12. Klasse der Max-Brauer-Schule (Hamburg) welche die Abschiebung ihrer Mitschülerin Fabiola verhinderte.

In Deutschland leben immer noch über 85.000 geduldete Flüchtlinge, davon sind knapp die Hälfte schon länger als sechs Jahre in der BRD. Geduldet zu sein, bedeutet jahrelang mit der Angst vor der Abschiebung zu leben, dazu kommen noch eine Reihe von diskriminierenden Sondergesetzen, wie Ausbildungs- und Arbeitsverboten, Residenzpflicht, Wohnen in Lagern, Ernährung durch Essenspakete und vieles mehr. Noch schlimmer ist die Situation von Menschen ohne Papiere (so genannte „Illegale“). Sie haben keinen Zugang zur Gesundheitsversorgung, kein Recht zu arbeiten aber und auch keinen Anspruch auf Sozialleistungen.

Fundamentale Menschenrechte werden Flüchtlingen aufgrund von „migrationspolitischen Erwägungen“ seit Jahrzehnten verweigert. Dies ist Teil einer Abschreckungsstrategie, die darauf abzielt, dass möglichst wenige Menschen Asyl beantragen. Zwar hat das Bundesverfassungsgericht erfreulicherweise im Juli 2012 die Leistungen des Asylbewerberleistungsgesetzes für verfassungswidrig erklärt und einen ersten wichtigen Schritt in Richtung einer Gleichbehandlung von Flüchtlingen gemacht. Aber nun müssen auch Ausbildungs- und Arbeitsverbote, die Residenzpflicht und das Wohnen in Lagern abgeschafft werden.

Eine wirkliche Perspektive und Gleichbehandlung kann jedoch erst mit einem „Bleiberecht für Alle“ geschaffen werden. Obwohl bereits mehrere einmalige Bleiberechtsregelungen in den vergangenen Jahren beschlossen wurden, ist das Leben mit einer „Kettenduldung“ immer noch für viele Betroffene eine ernüchternde Praxis. Die Regelungen der Vergangenheit zeigen zwar die Einsicht der Politiker/innen, eine Lösung für die geduldeten Flüchtlinge finden zu müssen. Gleichzeitig verdeutlichen sie aber auch ihre Unfähigkeit, die Kettenduldung abzuschaffen. Es werden derzeit einige Regelungsentwürfe diskutiert, die jedoch realitätsfern sind und demonstrieren, dass aus den Erfahrungen in der Vergangenheit kaum etwas gelernt wurde.

„Jugendliche ohne Grenzen“ fordert deshalb von der IMK in Hannover:
• Ein großzügiges Bleiberecht für Alle
• Die Gleichberechtigung von Flüchtlingen v.a. beim Bildungsrecht / Arbeitsrecht
• Die Abschaffung der Residenzpflicht und der Wohnsitzauflage
• Die Abschaffung von Flüchtlingslagern

Wetere und ausführliche Informationen sind erhältlich von

Jugendliche Ohne Grenzen
c/o Internationaler Bund (IB) e.V.
Marktstr. 3
63450 Hanau

facebook: /jogspace
twitter: @jogspace
email: jog@jogspace.net
Blog: jogspace.net

Gross-Familie in Notlage: Wird Papst Benedikt XVI. eine Ehren-Patenschaft übernehmen ?

Groß-Familie in Notlage: Wird Papst Benedikt XVI. eine Ehren-Patenschaft übernehmen ?

Michael Krieger im Radio- und Telefon-Interview: „Bereits drei Klein-Kinder erkrankt. Kinder leiden unter Vergiftungs-Erscheinungen durch Ammoniak-Gase“ – Eil- und Gnaden-Hilfe-Antrag zur Übernahme einer Ehrenpatenschaft wurde bereits am 19. Dezember 2012 gesendet

Von Andreas Klamm, Nachrichten-Korrespondent und Journalist

Analakininina (Madagascar) / Berlin (Germany) / Rom (Vatikanstaat). 27. Januar 2013. In einem Radio- und Telefon-Interview bestätigte der insgesamt 18fache Familien-Vater Michael Krieger in Madagascar (Afrika), dass inzwischen drei Kleinkinder der 9köpfigen unverschuldet in Not geratenen Familie erkrankt sind. Zwei minderjährige Töchter und ein minderjähriger Sohn der Familie leiden unter Kopfschmerzen, Fieber, Husten, Übelkeit und unter Vergiftungs-Erscheinungen, informierte der Familien-Vater, der vor rund 20 Jahren Deutschland verlassen hat und am 78. Oktober 2012 aufgrund einer unverschuldeten Notlage die Rückführung nach Deutschland beantragte.

Papst_BenediktXVI_1
Noch ist nicht bekannt, ob das Oberhaupt der Römisch-Katholischen Kirche Hilfe leisten kann. Die 7 Kinder in unverschuldeter Notlage würden sich über Geschenke, Spielsachen und Gesten der Liebe von ihrem möglicherweise künftigen Ehren-Paten-Onkel und Papst Benedikt XVI. ganz sicher freuen. Foto: Archiv / 3mnews.org

Aufgrund der großen Dimension und der Schwere der Notlage wurde bereits am 19. Dezember 2012 in einem Eil- und Gnaden-Hilfe-Antrag das Oberhaupt der Römisch-Katholischen Kirche, Papst Benedikt XVI. Um Hilfe gebeten und um Prüfung gebeten für eines der Groß-Familie mit insgesamt 18 Kinder, eine Ehren-Patenschaft zum Zwecke der Hilfe-Leistung für die künftige Versorgung der Kinder in Deutschland und in Madagascar zu übernehmen.

Die Groß-Familie des 59jährigen Familien-Vaters ist nach Angaben des Familien-Oberhauptes in der Folge schwerster Formen von Kriminalität und nach Ammoniak-Gas-Freisetzungen des Ambatovy Konzerns in Madagascar unverschuldet in Not geraten. Der bedenkliche Zustand und die Notlage der Familie wird durch schwerste Armut im drittärmsten Land der Welt verschlimmert.

Die Römisch-Katholische Glaubens-Kongregation verfügt weltweit über geschätzte rund zwei Milliarden Mitglieder, so dass das Mitversorgen einer Groß-Familie in Deutschland mit 18 Kindern nach ersten Einschätzungen keine größere Belastung für die Kirche in Rom bedeuten dürfte. Zum derzeitigen Zeitpunkt ist leider noch nicht bekannt, ob Papst Benedikt XVI. Im Ausnahme-Fall eine Ehren-Patenschaft für eines der in Not geratenenen Klein-Kinder der Groß-Familie übernehmen wird. Ein Antrag und Hilfe-Gesuch wurde dem Kirchen-Oberhaupt bereits am 19. Dezember 2012 via E-mail und via Fax gesendet. Die Einsicht des Fax-Sende-Beleges ist möglich. Wer den Fax-Sende-Beleg prüfen will, kann an unsere Redaktion: newsreporter247@googlemail.com schreiben.

Ammoniak-Gas-Freisetzungen werden von Regierungs-Vertretern und Augenzeugen bestätigt

Ein Sprecher der Regional-Verwaltung in Madagascar sowie mehrere Augenzeugen bestätigen unterdessen, Problem der Bevölkerung in der Folge von zum Teil hochgiftigen Ammoniak-Gas-Freisetzungen des Ambatovy Konzern in Madagascar. Bei den Gas-Freisetzungen wurde im Jahr 2012 offiziellen Angaben zufolge auch ein Kind getötet und mehrere Menschen schwer verletzt. Betroffene Anwohner der Region beklagten zudem auch bedenkliche Umwelt- und Natur-Schäden und Schäden die in der Tier-Welt durch die Gas-Austritte entstanden seien.

Mr. Alain Mahavimbina, ein leitendender Regierungs-Mitarbeiter des Regierungs-Bezirkes Toamasina in Madagascar forderte den Ambatovy Konzern in Gesprächen vor Ort dazu auf, die Verantwortung zu tragen und Sicherheit zu gewährleisten, dass es nicht zu weiteren Gas-Freisetzungen durch den Konzern komme. Durch das Projekt von Ambatovy dürften keine weiteren Schäden bei den Menschen, Natur, Umwelt und in der Tierwelt entstehen, betonte der Regierungs-Mitarbeiter, sonst habe das Projekt von Ambatovy für die Region „keinen Wert.“. Das Fernseh-Interview mit Mr. (Herrn) Alain Mahavimbina ist unter anderem auch bei You Tube zu sehen und zu hören: http://youtu.be/eKQnFRxs0CM . Lokale und französische Medien berichteten über die Ereignisse bereits im vergangenen Jahr. In Deutschland über die Gas-Freisetzungen des Ambatovy bislang nicht berichtet.

Link zur Radio – / Fernseh-Produktion mit dem 18fachen Familien-Vater, Michael Krieger, unverschuldet in Notlage geraten mit 7 Kindern und Ehefrau in Madagascar (Afrika). Produktion: Radio TV IBS Liberty, Andreas Klamm, Journalist, http://youtu.be/_qB24yk6g1k

Bitte um Hilfe-Leistung

Alle Behörden, Institutionen, Vereine, Hilfe-Organisationen, Vereine, Firmen, und Privat-Personen werden DRINGEND um Hilfeleistung gebeten, um der unverschuldet in Notlage geratenen Groß-Familie mit 7 Kindern in Madagascar, davon 3 Klein-Kinder bereits erkrankt, zu helfen und aus der Notlage herauszuführen. Um besondere Unterstützung wird auch für den Familien-Vater Michael Krieger und seine Ehefrau gebeten, das meint also die Eltern der 7 Kinder in unverschuldeter Notlage.

Hintergrund – Informationen: Eil- Gnaden- und Hilfe-Antrag via FAX zur Hilfe-Leistung für die Groß-Familie mit 18 Kinder am 19. Dezember 2012 nach Rom an das Oberhaupt der Römisch-Katholischen Kirche, Papst Benedikt XVI. in Rom, Vatikan-Staat, gesendet. – PDF-Presse-Version. Die Peronen-bezogenen Daten der 18 Kinder wurden aus Schutz-Gründen redigiert.
Papst_Benedikt_XVI_KathKircheEilantrag19122012Presseredigiert” target=”_blank”>http://madagascarfamilycare.files.wordpress.com/2013/01/papst_benedikt_xvi_kathkircheeilantrag19122012presseredigiert.pdf”>Papst_Benedikt_XVI_KathKircheEilantrag19122012Presseredigiert
Papst_Benedikt_XVI_KathKircheEilantrag19122012Presseredigiert
Papst_Benedikt_XVI_KathKircheEilantrag19122012Presseredigiert-001-001
Papst_Benedikt_XVI_KathKircheEilantrag19122012Presseredigiert-002-002
Papst_Benedikt_XVI_KathKircheEilantrag19122012Presseredigiert-003-003
Papst_Benedikt_XVI_KathKircheEilantrag19122012Presseredigiert-004-004
Papst_Benedikt_XVI_KathKircheEilantrag19122012Presseredigiert-005-005
Papst_Benedikt_XVI_KathKircheEilantrag19122012Presseredigiert-006-006

Drei Kinder leiden unter Vergiftungs-Erscheinungen – Notlage einer Großfamilie in Madagascar

Drei Kinder leiden unter Vergiftungs-Erscheinungen – Notlage einer Großfamilie in Madagascar

Analakininina (Madagascar) / Berlin (Germany). 26. Januar 2013. Die Notlage und Notsituation einer Familie mit sieben Kinder in schwerster Not droht in Madagascar zu eskalieren. Inzwischen sind drei Kinder erkrankt und leiden unter Vergiftungs-Erscheinungen, bestätigte der Vater der Kinder in Madagascar, Michael Krieger (59), in einem Telefon-Interview mit Radio TV IBS Liberty bereits am Freitag. Die Großfamilie mit sieben Kindern ist in der Folge von extremen Formen von Kriminalität und von hochgiftigen Ammoniak-Gas-Freisetzungen des Konzerns Ambatovy unverschuldet in Not geraten (wir berichteten). Der insgesamt 18fache Familien-Vater hofft in Deutschland Hilfe zu finden und bittet dringend um Hilfeleistung für seine Großfamilie mit sieben Kleinkindern.

Nach Informationen des Familienvaters sind möglicherweise mehr als 1000 weitere Menschen durch Ammoniak-Gas-Freisetzungen in Madagascar in Gefahr.

Interview mit dem Vater der 7 Kinder und Familie in schwerer Notlage in Madagascar. Freitag, 25. Januar 2013. Produktion, Redaktion und Moderation: Andreas Klamm – Sabaot, Journalist, Interview mit Michael Krieger, insgesamt 18facher Familienvater, der um Hilfeleistung für seine 7 in Not geratene Kinder und für seine Ehefrau bittet. Link zur Sendung: http://youtu.be/_qB24yk6g1k


Notlage einer Familie in Madagascar Eil-Meldung: Inzwischen 3 Klein-Kinder nach Ammoniak-Gas-Freisetzung in Madagascar erkrankt. Gesundheits-Zustand eines Klein-Kindes muss als ernst bezeichnet werden. Michael Krieger, insgesamt 18facher Familien-Vater ist mit 7 seiner Kinder und Ehefrau in der Folge von Ammoniak-Gasfreisetzungen des Ambatovy Konzerns in Madagascar und in der Folge schwerer Kriminalität in unverschuldete Notlage geraten. Aufzeichnung eines Interviews bei Radio TV IBS Liberty im Gespräch mit Michael Krieger am Telefon in Madagascar. Weitere Informationen sind auch im Blog zur Hilfeleistung für die in Not geratene Familie bei http:///madagascarfamilycare.wordpress.com zu finden. Achtung es werden DRINGEND Ärzte, Kinder-Ärzte, Kinder-Krankenschwestern, Gesundheits- und Krankenschwestern, freiwillige und ehrenamtliche Helfer und Helferinnen sowie Spender und Sponsoren zur Untersützung der Familie in Not mit 7 Kindern und von 1000 weiteren Menschen in Madagascar zur Hilfeleistung gesucht. Bitte melden Sie sich Tag und Nacht, rund um die Uhr 24 Stunden, via Telefon 06236 416802, Mobil-Tel. 01788172114, Mobil-Tel. 01701486728 oder via E-mail: newsreporter247@googlemail.com, E-mail: andreasklamm@hotmail.com. Weitere Informationen zu den freien Arbeitsgemeinschaften für Medien- und Hilfe-Projekte ISMOT International And Social Medical Outreach Team finden Sie bei http://ismotnetwork.wordpress.com und bei Regionalhilfe.de, http://www.regionalhilfe.de, http://regionalhilfe.wordpress.com. SOS Familie in Notlage in Madagascar. Allen Menschen, die helfen einer Familie in unverschuldeter Notlage mit 7 Kinder in Gefahr, 3 Kinder bereits erkrankt und 1000 weiteren Menschen und Tieren in Madagascar bereit sind zu helfen, DANKEN wir im voraus. ISMOT, Andreas Klamm, Journalist, staatlich geprüfter Gesundheits- und Krankenpfleger, Gründer und Projekt-Leitung.

Abschreckungspolitik statt unvoreingenommene Prüfung von Asylanträgen

Abschreckungspolitik statt unvoreingenommene Prüfung von Asylanträgen

Entwicklung der Asylanträge im November 2012:

BAMF setzt politische Vorgaben in Entscheidungspraxis um

Berlin. 14. Dezember 2012. (red / and). Roma, Sinti und weitere Angehörige von Minderheiten sind auch in Deutschland des besonderen Schutzes in Asyl-Angelegenheiten bedürftig. Nach Berichten von Pro Asyl können Roma und Angehörige von anderen Minderheiten diesen besondere Schutz in Deutschland in Asyl-Verfahren leider nicht immer finden.

Zahlreiche internationale Berichte dokumentieren, dass Roma und Angehörige anderer Minderheiten in Serbien und Mazedonien umfassender rassistischer Diskriminierung ausgesetzt sind. In scharfem Kontrast dazu steht die Anerkennungspraxis des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge, das asylsuchende Roma aus diesen Staaten hastigen Schnellverfahren unterzieht und ihre Anträge rigoros als unbegründet ablehnt.

Mit der Situation der Betroffenen in den Herkunftsstaaten hat diese Entscheidungspraxis wenig zu tun: Das BAMF vollzieht an den Schutzsuchenden den politischen Willen von Bundesinnenminister Friedrich. PRO ASYL fordert das Bundesinnenministerium auf, das BAMF seine Aufgabe machen zu lassen: Asylgesuche unvoreingenommen und sorgfältig zu prüfen.

Roma werden in Serbien und Mazedonien häufig so stark diskriminiert, dass ihnen grundlegende Rechte verweigert werden. Viele Roma werden im Gesundheitssystem mit Diskriminierung konfrontiert, was ihren Zugang zu medizinischen Dienstleistungen beeinträchtigt. Ihre Kinder werden häufig in Sonderschulen oder Sonderschulklassen gesteckt, nur weil sie Roma sind. Die Erwachsenen haben meist keinen Zugang zum Arbeitsmarkt, viele müssen sich mit Tätigkeiten wie dem Sammeln von Altmetall durchs Leben schlagen. In Serbien leben etwa 60 Prozent der geschätzten 450 000 Roma in unsicheren und unhygienischen Lebensverhältnissen, 30 Prozent der Roma in Serbien haben noch nicht mal Zugang zu sauberem Trinkwasser.

Friedrichs Behauptung, dass bei den Schnellverfahren, die nach Angaben des BMI in weniger als zehn Tagen über Asylgesuche von Menschen aus Serbien und Mazedonien entscheiden, „unter Wahrung sämtlicher Verfahrensgarantien und Qualitätskriterien“ stattfänden, ist höchst zweifelhaft. Wenn Asylsuchende Schnellverfahren unterzogen werden, weil ihnen von vornherein pauschal Asylmissbrauch unterstellt wird, zeigt dies bereits, dass eine unvoreingenommene Prüfung nicht stattfindet. Zudem ist die Vorstellung, eine niedrige Anerkennungsquote dokumentiere, dass in dem betreffenden Staat keine relevanten Fluchtgründe vorlägen, eine selbsterfüllende Prophezeiung, die eine individuelle Prüfung von Asylgesuchen verhindert.